Gerade war ich dabei einen kleinen Artikel über Lena Meyer-Landrut zu schreiben. Der wird Fragment bleiben, der Spaß ist mir vergangen. Horst Köhler ist zurückgetreten.

Köhler hat etwas gesagt, was keiner aussprechen soll. Er hat ein Tabu verletzt, sowas tun Politiker nicht. Es scheint sich in der politischen Klasse die Devise breitzumachen, dass man nicht alles ausspricht, was man denkt. Sarrazin hat das zu spüren bekommen, dann Ackermann. Jetzt Köhler.

Die politische Klasse will sich vom Volk isolieren. Sie will uns verheimlichen, wie es wirklich steht, und was die wahren Gründe ihres Handelns sind. Wir sollen nicht wissen, dass der politische Aktionismus nur vom Prinzip Hoffnung, nicht aber von einem wirklichen Verständnis der politischen und ökonomischen Zusammenhänge geleitet ist. Das ist ein Zeichen tiefer Ratlosigkeit.

Wer sich daran nicht hält, auf den wird das Feuer eröffnet. Einem Sarrazin kann das egal sein, einem Ackermann sowieso. Aber einem Köhler, der Staatschef nur vor den Gnaden der politischen Klasse selbst ist, nicht.

Das Interview auf dem Rückweg von Afghanistan war vielleicht auch nur der Auslöser. Wenn Köhler nicht mehr Bundespräsident ist, wird er auch zu den Griechenland-Krediten nicht mehr schweigen müssen. Vielleicht geht es ihm persönlich dann besser – der Demokratie aber wahrscheinlich nicht.

Kommentare (22)

  1. #1 Christian Reinboth
    Mai 31, 2010

    Erstens ging es bei Köhlers Kommentaren von Anfang an nicht um Afghanistan (auch wenn nicht jeder Pressevertreter das mitbekommen hat), sondern um ATALANTA und die Sicherung internationaler Handelswege vor Piraterie – und zweitens ist wohl kaum anzunehmen, dass die unqualifizierte Kritik der letzten Tage der alleinige Grund für diesen Rücktritt ist…

  2. #2 Wb
    Mai 31, 2010

    Köhler ist jetzt wegen Lena oder wegen dem Vorfall mit den “Solidaritätsbooten” ausgeschieden? – Wb jetzt irritiert, warum genau? Oder weil SPD und insbes. Trittin nicht lieb waren?

    Irritierte Grüße!
    Wb

    PS: “Die politische Klasse will sich vom Volk isolieren. Sie will uns verheimlichen, wie es wirklich steht, und was die wahren Gründe ihres Handelns sind.” – Genau das predigt der Webbaer seit Jahren, höhö, die bööhse pol. Klasse.

  3. #3 Jörg Friedrich
    Mai 31, 2010

    @Christian Reinboth: Ich werde den Satz “Afghanistan war vielleicht auch nur der Auslöser.” korrigieren, da er einen falschen Eindruck erweckt. Ich denke, die Kritik, die auf Köhler niederging, hat mit dem Tabubruch zu tun, dass Köhler überhaupt militärische Einsätze mit ökonomischen Interessen in Beziehung gesetzt hat.

  4. #4 Thilo Kuessner
    Mai 31, 2010

    Nun ja, wenn man solche Statements ausgerechnet auf der Rückreise aus Afghanistan sagt, braucht man sich nicht zu wundern, wenn es automatisch auf Afghanistan bezogen wird. Und in Afghanistan vertritt die Bundeswehr doch nun einmal keine direkten ökonomischen Interessen.

  5. #5 Christian Reinboth
    Mai 31, 2010

    @Jörg: Ich habe die mediale Diskussion um den Tabubruch ohnehin nicht verstanden – dass die Bundeswehr in Afghanistan nicht die wirtschaftlichen Interessen unseres Landes vertritt, liegt doch eigentlich auf der Hand. Und dass ATALANTA der Sicherung der Handelsrouten und damit eben auch den wirtschaftlichen Interessen des Landes dient, ist doch ebenfalls nicht neu. Ganz abgesehen davon, dass die Sicherung des internationalen Handels einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung und damit auch zum Frieden leistet, ist doch die Erkenntnis, dass der Schutz von Handelsschiffen vor Piraterie eben auch wirtschaftliche Interessen bedient, nicht so weit entfernt, dass es erst das Köhler-Interview gebraucht hätte, um sich darüber klar zu werden…

  6. #6 KommentarAbo
    Mai 31, 2010

  7. #7 radicchio
    Mai 31, 2010

    der bundespräsident – egal welcher – ist ein sonntagsredner und frühstücksdirektor. es spielt nicht wirklich eine rolle, was er sagt und tut. ob nun einer zurücktritt, oder in timbuktu fällt ein radl um …

  8. #8 nanomann
    Mai 31, 2010

    Wenn ein Mensch seines Kalibers zustimmt ein Hampelmann der Politik zu werden, dem geschieht es recht von denselben so behandelt zu werden. Ist er nur ein Träumer oder wirklich so naiv gewesen?

  9. #9 Physiker
    Mai 31, 2010

    Ich halte Horst Köhler für einen ehrlichen Menschen. Er ist zurückgetreten, weil weder Politiker noch Medien Respekt vor seinem Amt zeigten. Ein Mindestmaß an Respekt hätte es verlangt seine Aussagen zusammenhängend zu betrachten. Stattdessen stürzen sich die Medien und politischen Gegner auf jede Äußerung, die sich absichtlich missinterpretieren lässt. Pfui.
    Die Anschuldigungen an unseren Bundespräsidenten grenzen an üble Nachrede und Verleumndung. Es ist ein Trauerspiel, dass solche Straftatbestände inzwischen zum politischen und medialen Alltag gehören. Horst Köhler ist der erste, der gegen solche Dreckkampagnen ein Zeichen setzt.
    Wir brauchen mehr Menschen wie Horst Köhler.

  10. #10 Wb
    Mai 31, 2010

    Kässmann oder Beifahrer mögen kommen!

  11. #11 Stefan
    Mai 31, 2010

    Ich glaube er hatte einfach keine Lust mehr. Ich finde es gut, dass er weg ist. Mein Präsident war er nicht. Horst Köhler ist ein religiöser Fundamentalist, der die Bibel für das wichtigste Buch hält und die Kirchen zur Mission auffordert. So einer hat in diesem Amt nicht verloren.

  12. #12 Stefan
    Mai 31, 2010

    P.S.: Und was mich an Köhler so richtig nervt ist sein schlechtes Timing: Jetzt werden wir nie erfahren, was Jörg Friedrich über Lena Meyer-Landrut schreiben wollte! Naja, sie will ja nächstes Jahr wieder mitmachen, vielleicht klappt es dann mit dem Lena-Post.

  13. #13 Fips der Affe
    Mai 31, 2010

    Herr Köhler ist nicht als der Aufklärer angetreten, welcher endlich die Wahrheit über das neuimperiale Gehabe Deutschlands auf den Tisch brachte. Vielmehr sind ihm diese Worte in den Mund gelegt worden. Es wäre mutig gewesen solch klare Ansagen zu treffen, im Angesicht der Fragen: “Wo wird gleich noch mal die Freiheit Deutschlands verteidigt? Und wozu?”, hat er aber nicht.
    Wenn ihm nun die Tränen laufen und er verliest, dass er missverstanden worden ist, ist dies nicht mutiges sagen der Wahrheit, sondern ein persönlicher Frust über die Medienlandschaft, in welcher das Wort im Munde herum gedreht wird.
    Die offizielle Begründung jedoch hört sich wie ein Witz an: “[…]Sie lässt den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen.[…]”, schließlich gehören Diskussionen zum demokratischen Prozess.
    Auch wenn Rücktritte die Beliebtheit zu steigern scheinen, brauchen wir einen Bundespräsidenten der durch Stürme segeln kann, und nicht gleich die Segel streicht wenn Wolken am Horizont aufziehen.

  14. #14 Wb
    Mai 31, 2010

    Man braucht jedenfalls einen Bundespräsidenten, der, …, nicht zurücktritt.
    Mangelnden Respekt würde der Webbaer aber auch feststellen wollen, wenn man die Verdrehung der Köhler-Worte vor Ort bei den Soldaten betrachtet.

    Vielleicht hat sich die Rolle des nichts oder nur wenig zu sagenden demokratischen Überonkels in D erledigt, wird der Onkel angekläfft, wird kein Respekt gezeigt, dann kommt um so klarer heraus, dass er nichts oder nur sehr wenig zu sagen hat.

    Vielleicht ist das das hintergründige Problem, vielleicht einfach das Symbolpolitikeramt wegpacken?

    MFG
    Wb

  15. #15 S.S.T.
    Mai 31, 2010

    @JF

    Die politische Klasse will sich vom Volk isolieren.

    Ich habe ehr den Eindruck, dass die Politik möglichst keine Angriffsflächen in den Medien bieten will. Was das angeht, so ist das Aussprechen von ‘Wahrheiten’ und Überzeugungen kontraproduktiv. Dem ‘Volk’ dürften seine Äußerungen weitgehend egal gewesen sein. Wie schnell Politiker mit vereinten Kräften demontiert werden können, wird ja immer wieder vorgeführt. Eine der widerlichsten Kampagnen fand ich damals die gegen Paul Kirchhof.

    Allerdings bin ich der Meinung, dass der Rücktritt unnötig war.

  16. #16 miesepeter3
    Mai 31, 2010

    Wer in die Rattengrube steigt, der muss damit rechnen, auch mal gebissen zu werden.

  17. #17 S.S.T.
    Mai 31, 2010

    @miesepeter3

    Besteht ein Bedarf an Rattengruben? Mein Plädoyer sollte eigentlich darauf hinauslaufen, dass Gelassenheit gefragt ist. Nicht jede Äußerung einer Pers. des öfftl. Lebens sollte zur möglichen Besteigung eines Scheiterhaufens führen, selbst wenn diese Äußerung möglicherweise ‘daneben’ ist. Fachlich habe ich mich auch schon geirrt und die kleinen Brötchen danach waren nicht besonders schmackhaft. Falls allerdings jeder, der fachlich mal daneben liegt (was ich bei H.K. noch nicht einmal annehme) seinen Beruf aufgeben würde, hätten wir hier so rund 80 Mio. Hartz IV Empfänger.

  18. #18 D. Roel
    Juni 1, 2010

    @Christian Reinboth
    Sie selbst bestätigen Köhlers Begründung des fehlenden Respektes vor seinem Amt.

    Entweder alle, d. h. Vertreter aus Politik und Presse wussten ob ihrer eigentlich unzutreffenden Kritik, da Köhler es in einem vollkommen anderen Kontext äusserte oder aber ihre Empörung geschah aus einer gewissen Unwissenheit heraus.

    Das Argument “sich der Kritik stellen zu müssen” hat sich – insbesondere in Deutschland, da es herrlich dazu verwendet werden kann, etwas diskreditieren zu können – wie gemeiner Mehltau in der Rhetorik niedergesetzt. Es zeigt aber auch, dass eine neue “Behauptungskultur” entstanden oder im Entstehen ist, die weitaus mehr mit Dschungeldasein zu tun hat als mit halbwegs zivilisiertem Verhalten.

    Köhlers Worte konnte man, sofern man richtig informiert war, nicht falsch verstehen. Was daraus gemacht wurde stellt in der Tat einen klaren Affront gegen Köhler und das Bundespräsidentenamt dar. Politisch mag Köhlers Entscheidung fatal sein. Er handelte jedoch als Bundespräsident, der frei von politischen Zwängen urteilt. Nicht Köhler schadete Deutschland oder dem Bundespräsidentenamt sondern alle, die seine Worte mehr oder weniger absichtlich oder in falschem Wissen einer rügenden, staatspolitischen Zensur unterwarfen.

    Und das wiederum ist mittlerweile so typisch deutsch, dass man nun wirklich nicht stolz darauf sein kann, dass man von Deppen regiert wird und die Presse absichtlich Dinge in einem falschen Licht darstellt.

  19. #19 metaxy
    Juni 1, 2010

    Das Problem bei Köhlers Aussage war nicht ein Tabubruch, sondern ein Bruch seines Amteides, in dem er schwört das Grundgesetz zu verteidigen ( GG Artikel 56 ).
    Und seine Aussagen kann man nicht in Einklang mit dem Grundgesetz bringen, siehe GG Artikel 26, wo ein Angriffkrieg untersagt wird. Und wirtschaftliche Intressen zu schützten fällt nicht unter GG Artikel 115 (Verteidigungsfall), wo ausschließlich von Waffengewalt gesprochen wird. Siehe auch Artikel 87 a, wo es steht dass die Streitkräfte nur zur Verteidung eingesetz werden dürfen,oder wenn das Grundgesetz es ausdrücklich zulässt, und dies tut es im Falle der Sicherung des Wohlstandes nicht. Somit waren seine Aussagen eindeutig gegen das Grundgesetz.
    Und man sollte auch den Artikel 61 durchlesen. Es könnte auch sein, dass er zurückgetreten ist, weil er vorsichtig war, auch wenn zu spät.

  20. #20 S.S.T.
    Juni 1, 2010

    Wie so eine Demontage aussieht, sieht man an dem heutigen Interwiev mit G.Gysi im Deutschlandfunk:

    Gysi: Nein, überhaupt nicht. Ich fand, dass er sein Amt ja im Kern auch souverän ausgeübt hat. Wir hatten durchaus gute Gespräche miteinander. Ich fand es sogar gut, dass er die wirtschaftlichen Gründe genannt hat, denn wir sind ja diejenigen, die immer gesagt haben, dass es nicht um Schultüten geht, sondern dass wirklich wirtschaftliche Gründe hinter dem Afghanistankrieg stehen…
    Gysi: Ja, aber darf ich da doch ein paar Zweifel haben. Wenn man gerade auf dem Rückflug ist von Afghanistan nach Berlin, gerade dort die Soldaten besucht hat und dann ein Interview gibt und das dann zur Begründung sagt, dann ist doch der Bezug zu Afghanistan ziemlich naheliegend. Da redet man ja eigentlich nicht gerade über Somalia.

    http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/1194050/
    Kann man eigentlich noch perfider sein, als dieser Popelkloß namens Gysi?

    @ metaxy
    Ich hab nat. keine Ahnung, ob Sie Jurist sind. Falls jedoch nicht, überlassen Sie doch solche Fragen den Juristen, die entscheiden eh und nicht selten ganz anders als ein Nicht-Jurist denkt (was konträr zu manchen Meinungen auch seine Vorteile hat.)

  21. #21 michael
    Juni 1, 2010

    @S.S.T
    > Kann man eigentlich noch perfider sein, als dieser Popelkloß namens Gysi?

    Wahrscheinlich, aber dieser Staubsaugervertreter ist schon ätzend!

    Im übrigen hat auch der vorherige Verteidigungsminister bei seinem Besuch im Kongo sich gegenüber Reportern ähnlich geäußert. Selbst wenn es stimmt, dass der Einsatz im Kongo auch den Interessen der deutschen Wirtschaft diente, wie kann man nur so dumm sein, und das laut in einem Interview sagen.

  22. #22 Ockham
    Juni 4, 2010

    Metaxy schildert die Situation schon zutreffend, allerdings dürfte das kaum der Grund für den Rücktritt gewesen zu sein, denn der Verfassungsbruch war schon Fakt als Köhler ins Amt kam. Sollte der Mann also tatsächlich derart integer sein, hätte er den Posten erst gar nicht angetreten…
    Wenn er den mangel an Respekt vor den Medien beklagt, dann bedeutet das in der Realität des heutigen Deutschlands nichts anderes, als daß diejenigen, die hinter den Aussagen stehen keinen Respekt zeigen, sprich Köhler die Unterstützung entziehen. Weil wahrscheinlich viele so integere Positionen vertreten wie Micheal, den die Realität nicht stört, solange sie nicht beim Namen genannt wird und der lügen/totschweigen für schlau hält.

    Den best recherchierten Artikel zum Thema fand ich hier:
    http://tinyurl.com/26q3nsx

    Aber letztlich weiß nur Köhler selbst, warum er zurückgetreten ist…