Eigentlich nicht. Seit ich mir im Juni auf der Seite der AfD Bayern die gesundheitspolitischen Einträge dort angesehen habe, sind gerade mal zwei dazu gekommen. Ein Eintrag vom 7.6.2016 wendet sich gegen Anträge der GRÜNEN und LINKEN im Bundestag zur Neuregelung des Krankenversicherungsschutzes für Asylbewerber, ein Eintrag vom 5.8.2016 greift das Thema noch einmal auf und sieht die gesetzliche Krankenversicherung zusammenbrechen.

Beide Einträge haben bundespolitische Fragen zum Thema, landespolitisch hat die AfD Bayern ersichtlich nach wie vor nichts zu bieten. Der zweite Eintrag lohnt dabei trotzdem einen zweiten Blick, auch wenn er schon eine Weile zurückliegt. Es ist eine Pressemitteilung mit einem Statement von Alice Weidel, der frischgekürten Spitzenkandidatin der AfD Baden-Württemberg für den Bundestagswahlkampf 2017.

Alice Weidel hat bei dem Anfang 2015 verstorbenen Gesundheitsökonomen Peter Oberender studiert, der für eine stärkere marktwirtschaftliche Orientierung im Gesundheitswesen eintrat, die paritätische Finanzierung der Krankenversicherung durch Arbeitgeber und Arbeitnehmer kritisierte (d.h. den Arbeitgeberbeitrag abschaffen wollte) und zuletzt durch degoutante Äußerungen zum Organhandel in den Medien war: man solle es Menschen mit Geldsorgen doch nicht verbieten, ihre Organe zu verkaufen.

Alice Weidel wird in dem Eintrag bei der AfD Bayern wie folgt zitiert:

„Alle Asylbewerber, also auch geduldete Personen, werden in Deutschland gesetzlich krankenversichert. Bei über einer Million Menschen – Familienachzug nicht mitgezählt – klingt die Aussage aus Politik und Krankenkassen, das werde keine Auswirkungen auf die Beiträge haben, wie ein schlechter Scherz.“

Das „n“ im Familiennachzug fehlt im Original, ich habe das so stehen lassen, damit es nicht noch heißt, ich stelle das Statement falsch dar. Richtig ist natürlich, dass die Krankenversorgung der Asylbewerber Geld kostet, genauso wie ihre Unterkunft und ihre Verpflegung. Wenn man das nicht aufbringen will, soll man das offen sagen. Alice Weidel sagt das nicht so offen, aber sie zielt mit ihrem Statement darauf ab, die Neiddiskussion nach unten zu befeuern. Haben uns früher die Ausländer die Arbeitsplätze weggenommen, danach die Frauen, sind es jetzt unsere Krankenkassenbeiträge.

Die Ökonomin Alice Weidel weiß, wovon sie spricht, sie spricht aber nicht davon, was sie weiß:

1. Asylbewerber sind nicht einfach „gesetzlich krankenversichert“. Sie erhalten Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Diese Leistungen sind in den ersten 15 Monaten eingeschränkt (§§ 4 und 6 AsylbLG) und werden häufig noch über Sonderberechtigungsscheine abgewickelt, danach entspricht der Leistungsumfang dem in der gesetzlichen Krankenversicherung (§ 2 AsylbLG) und wird für alle über die Krankenkassen organisiert. Die Kosten werden den Krankenkassen zunächst durch die Kommunen und die Länder erstattet, nach den 15 Monaten durch den Bund. Die pauschalen Beiträge des Bundes decken die Kosten nicht – ähnlich wie übrigens bei den Hartz-4-Empfängern. Daher bekommen die Krankenkassen jetzt zusätzlich Geld aus dem Gesundheitsfonds (siehe unten).

2. Alice Weidel spricht von „über einer Million Menschen“, plus Familiennachzug. Da wird es jedem erst mal Angst und Bang. Das ist die Absicht. Dem Statistischen Bundesamt zufolge bezogen Ende 2015 975.000 Menschen Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Das spiegelt die einmalige Situation des Jahres 2015 wider. 2014 waren es 363.000 Fälle und in Zukunft werden es auch wieder weniger als eine Million sein. Auch erhielten nicht alle 975.000 Regelleistungsbezieher Leistungen im Krankheitsfall: 339.512 Personen bezogen 2015 „besondere Leistungen“ nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, in dieser Gruppe sind diejenigen enthalten, die Leistungen im Krankheitsfall benötigt haben. Die Leistungssumme für die „besonderen Leistungen“ insgesamt betrug 2015 ca. eine Mrd. Euro.

3. Die Überschrift des Statements von Alice Weidel behauptet: „Krankenkassen brechen bereits jetzt zusammen“. Nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums betrugen die Finanzreserven der gesetzlichen Krankenversicherung zum Jahreswechsel 2015/2016 immer noch 24,5 Mrd. Euro, davon lagen ca. 10 Mrd. Euro in der Liquiditätsrerserve des Gesundheitsfonds. Das wird nicht so bleiben, aber es bricht im Moment auch nichts zusammen.

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Kommentare (60)

  1. #1 Alisier
    4. Dezember 2016

    Wie jetzt….du willst ernsthaft behaupten, dass das Gesundheitssystem nicht zusammengebrochen Ist?
    Wahrscheinlich wirst du auch behaupten, eine “Umvolkung” fände nicht statt, und in Deutschland gäbe es keinen Asylnotstand mit brandschatzenden Horden Dunkelhäutiger. Was soll man dazu noch sagen?
    Du gottverdammter Realist! So geht das aber nicht, einfach auf Fakten basierend zu argumentieren!
    Wo kommen wir denn da hin?

  2. #2 Johann
    5. Dezember 2016

    Ich wünschte mir, jedes Gesundheitssystem der Parteien würde mal so auseinandergenommen. Bei der AfD wird das gemacht, weil sie nicht erwünscht ist. Dabei liegt in meinen Augen das Problem der AfD der AfD nicht in einem Rechtsruck der Gesellschaft, sondern weil das konservative Wahlvolk einfach keine Heimat in einer Partei mehr bekommt. Die CDU ist auf den alten Platz der SPD gerutscht und jeder, der nicht hurra Migraten, hurra Flüchtlinge schreit, ist ein Rassist. Die AfD spricht real existierende Probleme mit Halbwahrheiten und Ressentiments an. So sehr ich Rassismus und Faschismus verurteile, als konservative Mensch bin ich hingegen auch etwas froh, denn erst nach dem Erstarken der AfD finden die etablierten Parteien an die realen Probleme anzuerkennen und vielleicht auch anzugehen. Vorher hieß es nur “wir schaffen das”. Mehr nicht.
    Das Indiz für meine These kann man in Bayern erkennen. Dort existiert mit einer CSU noch eine echte konservative Wahlmöglichkeit und die AfD hat dort keine wirkliche Chance.
    Was zurück zum Thema führt. Vielleicht bin ich noch nicht lang genug in diesem Blog, aber von einem Gesundheitswissenschaftler würde ich gerne auch die Gesundheitsprogramme der anderen Parteien auseinandergenommen sehen. Dort ist nämlich auch nicht alles Gold was glänzt.

    Kleine Anmerkung: Die Zahl aus dem statistischen Bundesamt ist mit Vorsicht zu genießen. Sie suggeriert einen Rückgang um 600.000. Wohin gingen sie? Zurück? Das hätte man sicherlich gelesen. Bekamen sie alle eine versicherungspflichte Arbeit? Mir ist entgangen, daß innerhalb eines Jahres 600.000 Arbeitsplätze in D. geschaffen wurden. Ein Teil fand sicher Arbeit, der Großteil wurde sicherlich durch H4 Aufstockung usw. aufgefangen. Viele können auch nur schwer Arbeit finden. Wenn ich mich recht erinnere, waren z.B. aus Syrien überdurchschnittlich viele (25%) hochgebildet, aber auch überdurchschnittlich viele (ebenfalls ca 25% Analphabeten, die schwer zu vermitteln sind). Soll heißen, die Asylzahlen werden genauso heruntergerechnet wir die Arbeitslosenquote, wer H4 Aufstockung erhält, oder in einer Weiterbildung steckt etc, wird nicht gezählt. Das sollen keine (!!!!) Argumente gegen Hilfe sein, die Frage nach der Finanzierung muß aber immer gestellt werden.

    • #3 Joseph Kuhn
      5. Dezember 2016

      @ Johann:

      “Bei der AfD wird das gemacht, weil sie nicht erwünscht ist.”

      Ja und Nein. Bei der AfD wird das von mir auch deswegen gemacht, weil ihre Anhänger immer fordern, dass man sich doch mit den Inhalten der Partei auseinandersetzen möge, statt immer nur alle in die rechte Ecke zu stellen. Wenn man sich dann mit den Inhalten auseinandersetzt, ist es offensichtlich auch wieder nicht recht. Vermutlich, weil sich die Anhänger der AfD selbst nicht mit den Inhalten ihrer Partei auseinandersetzen wollen.

  3. #4 Rene F.
    5. Dezember 2016

    @Johann
    “aber von einem Gesundheitswissenschaftler würde ich gerne auch die Gesundheitsprogramme der anderen Parteien auseinandergenommen sehen”

    Das ist aber nicht die Intention Herrn Kuhns.

  4. #5 Sebastian M
    5. Dezember 2016

    Bei der AFD (Bayern in diesem Beispiel) ist es ungleich leichter das “Gesundheitssystem” auseinanderzunehmen weil es mehr oder weniger keines gibt.
    Bei Parteien wie der SPD oder CDU deren Parteiprogramm schon etwas umfangreicher ist, ist es eben deutlich schwerer Pro, Kontra, Interessen etc abzubilden.

  5. #6 anderer Michael
    5. Dezember 2016

    Herr Kuhn,
    Jetzt sitze ich wieder zwischen allen Stühlen.
    Die Positionen Prof. Obenender zur Organspende sind entsetzlich daneben. Nur was kann Frau Weidel dafür? Sie hat an seinem Lehrstuhl studiert und eine von der Konrad-Adenauer- Stiftung geförderte Doktorarbeit über das Rentensystem in China geschrieben. Ob Prof.Obenender diese Arbeit auch betreut hat, habe ich nicht herausfinden können. Ist das nicht ein wenig Stimmungsmache? So in der Art, man schreibt etwas über Sie :” … Herr Kuhn arbeitet bei dem Herrn , der seine Frau betrogen hat und als er dann Ministerpräsident werden wollte, kehrte er wieder zu seiner Frau zurück…” Sie sind doch in bayerischen Staatsdienst? Was können Sie für das Privatleben des Herrn Seehofer, was kann Frau Weidel für die merkwürdigen Ansichten des Herrn Prof. Obenender?

    Zu den Kosten für Flüchtlinge und Asyl : in der Gesamtheit betragen diese von 2016 bis 2020 200 bis 250 Milliarden. Unter der Voraussetzung ab 2017 maximal 300.000 Menschen, von denen 55 % im Laufe der Jahre Arbeit finden.

    Als diese Diskussion entstand, gab es vom Ärztekammerpräsident Montgomery und einigen Kassenvertreter heftige Angriffe gegen die AFD. Ich habe mir das angeschaut. Fast alle haben sich in den Foren (Focus usw.)auf den Arm genommen gefühlt. Das Argument , es seien doch Steuergelder, keine Kassenbeiträge, und Probleme gebe es nur, weil der Bund zu wenig Steuergelder überweise, wurde von niemanden ernst genommen.

    • #7 Joseph Kuhn
      5. Dezember 2016

      @ anderer Michael:

      “Jetzt sitze ich wieder zwischen allen Stühlen.”

      Das ist ein interessantes mathematisches Problem: Zwischen wie vielen Stühlen kann man eigentlich sitzen?

      “was kann Frau Weidel dafür?”

      Nichts. Was beide eint, ist eine Neigung zu zuviel Markt im Gesundheitswesen.

      “in der Gesamtheit betragen diese von 2016 bis 2020 200 bis 250 Milliarden.”

      1. Quelle?
      2. Was hat das mit der These von Weidel zu tun, dass die gesetzliche Krankenversicherung zusammenbricht und dabei die Krankheitskosten für die Asylbewerber eine relevante Rolle spielen?

  6. #8 anderer Michael
    5. Dezember 2016

    Herr Kuhn
    Logischerweise kann man nur zwischen zwei Stühlen sitzen, wie Sie ganz richtig einwenden. Es sei denn, man gruppiert die Stühle zu einem Kreis und setzt in die freie Mitte auf den Boden

    Die Zahlen stammen aus einem älteren Zeitungsbericht ( vermutlich aus der FAZ). Der Bund stellt 93 Milliarden zu Verfügung bis 2020 (um die 5 Milliarden für Sprachkurse).Die Länder und Kommunen schätzen ihren davon unabhängigen Bedarf auf 20-30 Milliarden jährlich.

    Zur Pressemitteilung : Die Überschrift ist falsch.Die gesetzliche KV bricht nicht zusammen.Womit sie richtig liegt, dass unsere sozialen Sicherungssysteme (auch ohne Flüchtlinge, meiner Meinung nach) mittelfristig existenziell bedroht sein können. Die Leistungen von rund einer Milliarde nach Asylbewerberleistungsgesetz bilden nur einen Teil ab. Die gebotenen und notwendigen medizinischen Leitungen in den Erstaufnahnelagern kosten Geld. Die Ärzte verdienen doppelt gut. 1: Reputation, tue Gutes und rede darüber 2: guter Stundenlohn ohne Budgetzwang auf Kosten der künftigen Steuerzahler.
    Die medizinischen Leistungen sind nur ein kleiner Teil der auf uns zukommenden Kosten.Ich habe bereits Schätzungen gelesen, die nahezu an eine Billionen Euro herankommen ( ich werde die Quellen suchen).
    Die eine oder zwei Milliarden Euro Krankenbehandlung können wir uns schon leisten, aber auch die müssen erstmal verdient werden.

  7. #9 anderer Michael
    5. Dezember 2016

    1.Quelle Zeit online vom 14.5.16, Titel : ” Bund will 93 Milliarden für Flüchtlinge bereitstellen”

    2.Quelle Focus online 22.2.16 Interview mit Prof Raffelhüschen. Er postuliert durch die Aufwendungen für Flüchtlinge eine langfristige Nachhaltigkeitslücke aus expliziten und impliziten Staatsschulden von 0,9 -1,2 Billionen.

    • #10 Joseph Kuhn
      5. Dezember 2016

      @ anderer Michael:

      In der WELT hat Raffelhüschen im Juli die Kosten sogar auf 1,5 Billionen geschätzt. Wenn es auf ein paar hundert Milliarden mehr oder weniger nicht ankommt, beschleichen mich doch Zweifel an solcherlei Rechnungen. Aber ich bin kein Fachmann auf diesem Gebiet und in meinem Beitrag ging es nur um das Statement von Frau Weidel. Interessanterweise ist die Reaktion darauf, dass sie ein Schreckgespenst an die Wand malt (die Krankenkassen brechen zusammen), ohne es stichhaltig zu begründen, der Hinweis, dass Flüchtlinge ja noch viel mehr kosten. Über ihre “Argumente” sieht man hinweg, die emotionale Botschaft kam an. So gut kann Stimmungsmache funktionieren.

      A propos Stimmungsmache: Auf einer anderen AfD-Seite wird der “Sprecher des Landesfachausschusses Gesundheit der AfD Bayern” wie folgt zitiert: “Gefährliche Infektionen wie Tuberkulose, Hepatitis, HIV, und Typhus kommen in den Heimatländern der Asylbewerber viel häufiger vor als in Deutschland. Selbst das Auftreten von Kinderlähmung wurde wieder beobachtet und auch die Rückkehr der Pocken wird nicht mehr ausgeschlossen.”

      Das hat er vor einem Jahr gesagt. Und was ist seitdem geschehen? Das Robert Koch-Institut in seinem aktuellen Bericht über meldepflichtige Erkrankungen bei Asylsuchenden: “Das RKI sieht derzeit weiterhin keine erhöhte Infektionsgefährdung der Allgemeinbevölkerung durch Asylsuchende.” Aber wer will das wissen? Dafür will ich gar nicht erst wissen, wo der AfD-Gesundheitsexperte wohl aufgeschnappt hat, dass Flüchtlinge womöglich auch die Pocken mitbringen. Da kriegt das Modewort “postfaktisch” eine ganz neue Bedeutung.

  8. #11 Alisier
    6. Dezember 2016

    Das RKI ist offensichtlich von den linksgrünen Meinungsfaschisten gekauft worden! Wir wollen unsere Vorurteile gefälligst behalten dürfen!
    Die Pocken wären gar nicht so schlimm, aber all die falsche Kleidung, die sie tragen, und all die falschen Sprachen, die die sprechen, und die völlig falsche Religion, an die sie glauben……
    Wir haben Angst und wir haben Recht. Wer das nicht einsieht, trägt mit dazu bei, dass Deutschland untergeht.
    …………………………

    Kurze Zusammenfassung des bisher zu diesem Thema geposteten.

  9. #12 Nordlicht_70
    6. Dezember 2016

    “Nur irgendwoher muss das Geld halt kommen.”
    Ihr Satz aus Punkt 6 trifft m. E. den Kern der Sache.
    Ob die Intention der Frau Weidel sind, Angst zu schüren oder Neiddebatten ins Leben zu rufen, sei dahingestellt. Der Fakt bleibt.
    Letztlich ist es auch egal, ob man medizinische Leistungen marktwirtschaftlich sehen will oder nicht. (Ich bin auch dagegen.) Trotzdem gilt der obige Satz.
    Auch, ob das Geld aus Kassenbeiträgen oder Steuermitteln kommt – es gilt immer noch obiger Satz.
    Ob die 975.000 Menschen, die 2015 Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beziehen im nächsten Jahr aus anderen Töpfen bezahlt werden ist immer noch wenig relevant. Es gilt nämlich immer noch der obige Satz.
    Margaret Thatcher soll einmal gesagt haben: “Das Problem der Sozialisten ist, dass ihnen irgendwann das Geld anderer Leute ausgeht. “

  10. #13 Klaus B.
    6. Dezember 2016

    Ich wohne in einer mittleren Stadt mit etwas über 100.000 Einwohnern. Wir haben sogar eine Uni-Klinik, wo u. a. Nachwuchs ausgebildet wird.

    Trotzdem sind die meisten (allgemein) Mediziner, die ich kenne, nicht bereit neue Patienten aufzunehmen. Ich persönlich kann nur hoffen, das mein Hausarzt und Zahnarzt nicht zu früh in Rente gehen, weil ich keine Ahnung habe wie es dann weitergehen wird.

    Das ich wochenlang auf einen Termin beim Orthopäden warten muss, damit habe ich mich leider abfinden müssen.

    Wie wäre es mal Herr Joseph Kuhn, wenn sie recherchieren würden, welches Programm die einzelnen Parteien (aus Bayern) für dieses Problem haben und darüber mal berichten könnten. Sie dürfen auch gerne die Programme der Parteien kritisieren und eine eigene Empfehlung abgeben.

  11. #14 rolak
    6. Dezember 2016

    Wie wäre es mal?

    Ja das ist schon furchtbar schlimm, Klaus, wenn Meister Kuhn sich erkühnt, über echte Aspekte/Probleme des Gesundheitssystems zu berichten, überdies über diese gar noch diskutieren läßt, wo es doch derart viele geldgeile Ärzte gibt, die keinesfalls außerhalb einer Großstadt sich niederlassen wollen, jedoch immer reichlich Termine für die erhoffte PrivatKundschaft freihalten…

    Für den Fall: Letzteres ist eine Problematik des hiesigen WirtschaftsSystemes.

  12. #15 Joseph Kuhn
    6. Dezember 2016

    @ Nordlicht_70:

    Margaret Thatcher soll einmal gesagt haben: “Das Problem der Sozialisten ist, dass ihnen irgendwann das Geld anderer Leute ausgeht”

    Ein ziemlich blöder Satz für eine Politikerin. Politik ist dazu da, für möglichst gute Lebensbedingungen zu sorgen. Wenn das aus dem Steueraufkommen finanziert werden muss, ist das immer das Geld anderer Leute. Das gilt für konservative oder “sozialistische” Politiker genauso wie für sozialdemokratische oder liberale.

    @ Klaus B.:

    “Wie wäre es mal Herr Joseph Kuhn, wenn sie recherchieren würden …”

    Wie wäre es, wenn Sie zu Fragen, die Sie sich stellen, selbst einmal recherchieren? Ich bin doch nicht Ihr Recherche-Jockel.

    Aber weil heute Nikolaustag ist, eine kleine Gabe: Mit dem Versorgungsstärkungsgesetz sind seit Anfang 2016 “Terminservicestellen” bei den kassenärztlichen Vereinigungen eingerichtet worden. Die müssen für einen Facharzttermin innerhalb von vier Wochen sorgen. Das ist eine bundesgesetzliche Regelung, weil für solche Fragen primär der Bund zuständig ist.

    Die Länder haben ebenfalls Maßnahmen ergriffen, um Wartezeiten zu verringern, Bayern fördert z.B. die Niederlassung von Hausärzten und bestimmten Fachärzten im ländlichen Raum.

    Nötig wäre aber eine weiterreichende Reform der Bedarfsplanung, um die regionalen Ungleichgewichte bei den Arztsitzen abzubauen, darüber diskutieren so ziemlich alle Parteien. Sie können ja einmal googeln, ob Sie von der AfD dazu auch was finden. Ein weiteres Problem hat “rolak” mit der Bevorzugung von Privatpatienten angesprochen. Ein Lösungsvorschlag einiger Parteien dazu ist die (nicht nur) von der AfD abgelehnte Bürgerversicherung.

  13. #16 anderer Michael
    6. Dezember 2016

    Alisier
    “..Assim você me mata..”

  14. #17 anderer Michael
    6. Dezember 2016

    Herr Kuhn,
    ich habe mir den Text der Frau Weidel nochmal angeschaut. Er ist aggressiv und polternd, wohl ohne inhaltliche Fehler. Ihre Schlussfolgerung, die GKV breche zusammen, ist ohne Beleg. Auch meinerseits sehe ich dafür keinen aktuellen Hinweis.

    Asylbewerber bekommen in den ersten 15 Monaten eingeschränkte medizinische Leistungen. Beispiel: vereiterter kariöser Zahn – Extraktion, aber keine aufwendigen Versuche der Zahnerhaltung wie Wurzelspitzenresektion, bei isolierten Backenzähnen sowieso nicht. Finanziell sind die Kommunen zuständig.

    Danach nach SGB XII volle Kassenleistung. Auch hier sind die Kommunen in der Pflicht. Inzwischen in Bremen und Hamburg , aber auch in den Flächenstaaten Abrechnung über Karten der AOK. Nur für die Kosten müssen doch auch die Kommunen aufkommen, oder?

    Anerkannte(!) Asylbewerber sind HartzIV Empfänger ( sofern arbeitslos)und Mitglieder der GKV, vom Bund werden 90 Euro bezahlt. Das reicht nicht aus , die Kosten betragen 180-200 Euro pro HartzIV Empfänger, manchmal werden auch deutlich niedrigere Zahlen genannt. Meines Wissen gilt die finanzielle Unterversorgung für alle HartzIV Empfänger und nicht nur für Asylbewerber. Der Bund möchte nicht mehr zahlen, er verweist darauf, dass die GKV eine solidarische Einrichtung sei. 2017 steigen die Kassenbeiträge sowie die Beitragsbemessensgrenze. Warum?Die Asylbewerber werden irgendwie sicherlich ihren Anteil daran haben . Das kann man gut oder schlecht finden, ist halt Fakt.

    Dazu
    “Gefährliche Infektionen wie Tuberkulose, Hepatitis, HIV, und Typhus kommen in den Heimatländern der Asylbewerber viel häufiger vor als in Deutschland. Selbst das Auftreten von Kinderlähmung wurde wieder beobachtet und auch die Rückkehr der Pocken wird nicht mehr ausgeschlossen.”
    Grob gesagt:Unfug, auch wenn Details stimmen. Pocken sind ausgerottet, Polio durch Wildformen sind Raritäten. Hepatitis B und C kommen in den Ursprungsländern häufiger als in Deutschland, und die Hälfte der chronischen Hepatitis B Fälle hat in Deutschland 2015 einen Migrationshintergrund ( Wikipedia)Die Behandlung ist inzwischen sehr teuer. Für Hepatitis C gibt es gute Chancen zur Heilung. Die Kosten sind sehr hoch , zwischen 50.000 und 200.000 Euro. Bei um die 300.000 Patienten im Maximalfall 60 Milliarden Euro. Ich habe keine Vorstellung wie viele neue Hepatitisfälle durch die Flüchtlinge hinzugekommen sind. Nimmt man die bekannten Prävalenzen und schliesst auf die Länder ohne Daten sind das unter Umständen 50.000 neue Fälle (ich weiß nicht, ob das epidemiologisch zulässig ist). Deswegen wundern mich die niedrigen Zahlen des RKI (wo liegt mein Fehler?), mir ist nicht bekannt , ob ein routinemäßiges Laborscreening stattgefunden hat.
    Bei der Tuberkulose sind die multiresistenten Fälle das Hauptproblem. Diese werden zur Zeit noch alle importiert. Weltweit kann die Tbc wieder ein Riesenproblem werden. Röntgen Thorax Untersuchungen sind in den Erstaufnahmeverfahren Standard.

    Man muss sich klar sein, es kostet Geld. Man kann für sich persönlich der Meinung sein, dass spiele keine Rolle. Einverstanden. Nur die Kosten sollten klar auf den Tisch, die Belastungen nicht beschönigt werden. Und man darf laut fragen, ob das alles auf Deutschland abgewälzt werden soll.Der Verweis , die Flüchtlingen werden sich auch wirtschaftlich rentieren(1), ist eine unbewiesene Behauptung genauso wie jeder Flüchtling/Asylbewerber komme aus politischen Gründen.
    Leider ist eine sachliche Diskussion dazu kaum möglich. Herrn Kuhn ist zu danken, dass er sachlich argumentiert.

    1. Eigentlich ein schreckliches Wort, es sind Menschen. Und nicht jeder Deutsche ist automatisch ein finanzieller Gewinn. Von mir stammt diese Sprachweise nicht.

    • #18 Joseph Kuhn
      6. Dezember 2016

      @ anderer Michael:

      “Text der Frau Weidel … wohl ohne inhaltliche Fehler. Ihre Schlussfolgerung, die GKV breche zusammen, ist ohne Beleg.”

      “Gefährliche Infektionen … Unfug, auch wenn Details stimmen.”

      “Das reicht nicht aus , die Kosten betragen 180-200 Euro pro HartzIV Empfänger, manchmal werden auch deutlich niedrigere Zahlen genannt.”

      Ist das eine innovative Form der Argumentation? Hinterfaktisch?

      “Danach … Auch hier sind die Kommunen in der Pflicht.”

      Nein, nach 15 Monaten zahlt der Bund, solange die Leute Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beziehen.

      “Weltweit kann die Tbc wieder ein Riesenproblem werden.”

      Das ist sie schon immer. 1 – 2 Millionen sterben zurzeit daran. Was daraus für Deutschland folgt: siehe RKI.

      “2017 steigen die Kassenbeiträge sowie die Beitragsbemessensgrenze. Warum?Die Asylbewerber werden irgendwie sicherlich ihren Anteil daran haben . Das kann man gut oder schlecht finden, ist halt Fakt.”

      “werden irgendwie sicherlich … ist halt Fakt”: Sie sollten Reden für die AfD schreiben. Genau das ist das Strickmuster. Ich hätte eben gerne einen Beleg dafür. In der PKV steigen die Beiträge 2017 auch. “Warum?Die Asylbewerber werden irgendwie sicherlich ihren Anteil daran haben . Das kann man gut oder schlecht finden, ist halt Fakt.”

      “unbewiesene Behauptung genauso wie jeder Flüchtling/Asylbewerber komme aus politischen Gründen”

      Was genau meinen Sie mit “politischen Gründen”? Dass nicht alle politisch verfolgt sind? Das behauptet doch eh niemand, weder in Bezug auf die Flüchtlinge aus Syrien noch in Bezug auf die Leute, die sich hierher durchschlagen, weil sie in ihren Ländern wirtschaftlich keine Perspektiven haben und jede Art von Broterwerb hier besser ist als das Leben zuhause. Aber irgendwie politische Gründe sind das oft auch, “das kann man gut oder schlecht finden, ist halt Fakt”.

      “Man muss sich klar sein, es kostet Geld.”

      So ist es. Siehe Blogbeitrag, Absatz nach dem Weidel-Zitat. Darüber muss man reden, weil man die Probleme lösen muss. Die löst man aber nicht, wenn man sie nicht richtig beschreibt.

      “Von mir stammt diese Sprachweise nicht.”

      Dann benutzen Sie sie doch einfach nicht.

  15. #19 Alisier
    7. Dezember 2016

    Nicht doch, anderer Michael, das machst du schon selber, wenn du hier gegenüber Joseph Kuhn argumentativ Amok läufst.
    Ich vermute aber, dass du es nicht böse meinst, sondern es nur nicht merkst. Das ändert aber leider nichts am Resultat.

  16. #20 Rene F.
    7. Dezember 2016

    -> “Margaret Thatcher soll einmal gesagt haben: “Das Problem der Sozialisten ist, dass ihnen irgendwann das Geld anderer Leute ausgeht””

    Damit hat Sie’s auf den Punkt gebracht. Zunächst mal ist der Staat dafür verantwortlich, Rahmenbedingungen für eine effiziente Wertschöpfung zu schaffen, bevor man daran gehen kann, etwas zu verteilen. Eine für staatlich alimentierte Mitbürger leider oftmals fremde Sichtweise (das “Geld” fällt ja irgendwie vom Himmel).

    Ich konnte mal wieder etwas Hoffnung auf einer privaten Jahresfeier schöpfen: Langsam scheinen auch ehemalige LinksGrün-Vertreter aufzuwachen und zu merken, dass in Deutschland einige Dinge grundlegend falsch laufen. Demnächst auch mal etwas radikaler zu wählen scheint jetzt auch eine Option bei Bekannten zu sein, von denen ich es bisher nicht dachte :-)

  17. #21 Adent
    7. Dezember 2016

    @Rene F.
    Ja, toller Spruch von der alten Sauergurke Thatcher, gerade in den Zeiten wo man sehr schön sehen kann, wie gerade dem konservaten Kapital das Kapital anderer Leute zwar (noch) nicht ausgeht aber doch irgendwie verschwindet. Entweder in riesigen Blasen oder im A…. der Milliardäre. Da würde ich aber 1000x lieber mit den Sozialisten fahren als mit dem jetzigen Sch….-System.

  18. #22 Robert
    7. Dezember 2016

    Die Überschrift ist komisch.Die gesetzliche KV bricht nicht zusammen.Womit sie richtig liegt, dass unsere sozialen Sicherungssysteme (auch ohne Flüchtlinge, meiner Meinung nach) mittelfristig existenziell bedroht sein können. Die Leistungen von rund einer Milliarde nach Asylbewerberleistungsgesetz bilden nur einen Teil ab. Die gebotenen und notwendigen medizinischen Leitungen in den Erstaufnahnelagern kosten Geld. Die Ärzte verdienen doppelt gut. 1: Reputation, tue Gutes und rede darüber 2: guter Stundenlohn ohne Budgetzwang auf Kosten der künftigen Steuerzahler.
    Hier noch einen Link zu gesundem Essen https://speisekarte.menu/dishes/chapati
    Die medizinischen Leistungen sind nur ein kleiner Teil der auf uns zukommenden Kosten.Ich habe bereits Schätzungen gelesen, die nahezu an eine Billionen Euro herankommen.

  19. #23 Earonn
    7. Dezember 2016

    “Frau Thatcher hat gesagt…”
    Ja und? Die hat bestimmt auch mal gesagt: Scheiße, wo ist die Marmelade?

    Es ist egal WER etwas gesagt hat. Wer sich unbedingt am Namen aufgeilen will, soll bitte bedenken, dass Thatcher und ihre Kohorten teilweise verbrannte Erde hinterlassen haben – und zwar gerade für die kleinen Leute.
    Wichtig ist, WAS gesagt wird. Und dazu wurde ja schon was gesagt. Subventionen für BMW werden m.W. nicht aus der CSU-Parteikasse finanziert….

    Oh, und was passiert eigentlich mit dem Geld, nachdem es für die Behandlung eines Asylbewerbers verwendet wurde? Ist das dann weg? Verbrannt? Von Aliens entführt?
    Nein, es geht via Gehälter und Verkäufe in den Wirtschaftskreislauf ein, wo es angesichts von Minuszinsen weitaus besser aufgehoben ist.
    Scheint aber, als ob die AfD den armen medizinischen Fachangestellten die Gehälter nicht gönnt, tststs…

  20. #24 Armin
    7. Dezember 2016

    René F.:

    Das Geld anderer Leute haben die von Thatcher & Co losgelassenen Banker versenkt. Egal, ist ja genug da.

  21. #25 anderer Michael
    7. Dezember 2016

    Earonn
    Wenn das so ist, bräuchten doch nur die ärmsten Länder der Welt Asyl gewähren, möglichst Kranke, und schwupp nach medizinischer Behandlung ist die Armut weg.

  22. #26 Armin
    7. Dezember 2016

    Wenn nicht stimmt, was Frau Dr. Weidel sagt, warum verbreitet die AFD das? Lügenpressemeldung?

  23. #27 Rene F.
    7. Dezember 2016

    Es ist prima, wenn Leute wie Earonn Ihren wirtschaftlichen Sachverstand auf diese Weise offenbaren. Da ist jegliche Diskussion sinnlos :-(

    Ich schäme mich für unser Land, dass solche Thesen inzwischen öffentlich geäußert werden können, ohne dass der Kommentator vor Scham rot anlaufen muss.

  24. #28 adent
    7. Dezember 2016

    @Rene F.
    Man muss sich vielmehr schämen, dass Ansichten wie deine hier öffentlich geäußert werden. Nicht dafür, dass das erlaubt ist, aber für die Äußerungen.

  25. #29 Rene F.
    7. Dezember 2016

    @adent

    Welche Ansichten meinst Du?
    Falls möglich, in vollständigen, verständlichen Sätzen antworten (#21 ist unleserlich)

  26. #30 Joseph Kuhn
    7. Dezember 2016

    @ Rene F.:

    “wenn Leute wie Earonn Ihren wirtschaftlichen Sachverstand auf diese Weise offenbaren … vor Scham rot anlaufen”

    Sie reiten auf einem recht hohen Ross. Ein wenig Schamröte stünde Ihnen bei dem von Ihnen offenbarten wirtschaftlichen Sachverstand auch gut zu Gesicht. In Kommentar #20 schreiben Sie:

    “Zunächst mal ist der Staat dafür verantwortlich, Rahmenbedingungen für eine effiziente Wertschöpfung zu schaffen, bevor man daran gehen kann, etwas zu verteilen. Eine für staatlich alimentierte Mitbürger leider oftmals fremde Sichtweise”

    Das ist eine ziemlich schlichte Vorstellung über Zusammenhänge in der Wirtschaft nach dem Strichmuster, im privaten Sektor erfolgt Wertschöpfung, der Staat organisiert und verteilt.

    Richtig ist, dass für vernünftige Rahmenbedingungen des Wirtschaftens in einer Demokratie in erster Linie der Staat zuständig sein sollte. Aber wie ist das mit der Wertschöpfung? Wenn der Staat den Bau einer Straße beauftragt, verteilt er dann, oder ist er wertschöpfend tätig, oder setzt er Rahmenbedingungen? Wenn ein Bauunternehmen eben diese Straße baut, ist es wertschöpfend tätig oder lässt es sich staatlich alimentieren? Wenn der Staat Lehrer bezahlt, damit die Schüler etwas lernen und später einmal wertschöpfend tätig werden können, also Humankapital gebildet wird, verteilt er dann oder ist er – in irgendeinem Sinne – wertschöpfend tätig? Falls er verteilt, wäre das bei einer privaten Schule anders, und würde sich das unterscheiden, je nachdem, ob sich die private Schule über Schulgeld oder über staatliche Zuschüsse finanziert? Wenn der Staat durch Wasserwerke Rheinwasser zu Trinkwasser aufbereitet, verteilt er dann oder ist er wertschöpfend? Und die Werkstatt, die Altöl im Wald entsorgt, ist sie wertschöpfend, weil die Beseitigung ihrer Umweltschweinerei das Bruttoinlandsprodukt steigert? Sind Drogenhändler wertschöpfend, weil ihre Tätigkeit neuerdings das Bruttoinlandsprodukt erhöht? Sind Hausfrauen nicht wertschöpfend, weil ihre Arbeit das Bruttoinlandsprodukt nach wie vor nicht (direkt) erhöht?

    Verstehen Sie den Begriff der Wertschöpfung im gängigen volkswirtschaftlichen Sinn, oder eher ethisch als “sinnvolle Arbeit”, oder eher alltagssprachlich als “bringt Gewinn”? Falls ja, hat das irgendeine Bedeutung für Ihre Ansichten, wer wertschöpfend tätig ist und wer nicht? Oder kann es am Ende sein, dass Sie auf all das gar keine Antworten haben, sondern nur “liberale” Parolen nachbeten?

  27. #31 adent
    7. Dezember 2016

    @Rene F.
    Na sowas wie das hier:
    http://scienceblogs.de/gesundheits-check/2016/10/15/roger-koeppels-trump-apologie-der-sumpf-zieht-alle-runter/
    Zum wirtschaftlichen Sachverstand hat Joseph ja schon was geschrieben, aber das

    Eine für staatlich alimentierte Mitbürger leider oftmals fremde Sichtweise”

    war ursprünglich gemeint, im Hinterkopf ihre unsäglichen Auslassungen vom anderen Thread habend.
    Ich kann mir ziemlich gut vorstellen, wer für Sie staatlich Alimentierte sind, nämlich etwas das einem richtigen Kerl wie Rene natürlich nie passieren kann.

    • #32 Joseph Kuhn
      7. Dezember 2016

      @ adent:

      “Ich kann mir ziemlich gut vorstellen, wer für Sie staatlich Alimentierte sind …”

      Ich vermute einmal, in dem Fall war eher ich gemeint*. Das kleine ad hominem sei ihm gegönnt. Es wäre natürlich interessant, womit er sein Geld verdient. Aber ob er uns an diesem Wissen teilhaben lässt?

      * zumindest nicht die staatlich alimentierten AfD-Funktionäre in den Landtagen. Es könnte natürlich sein, dass er die die staatlich alimentierten Wirtschaftswissenschaftler an den Universitäten vor Augen hatte: alle keine Ahnung! 😉

  28. #33 Adent
    8. Dezember 2016

    @Joseph
    Ich denke eher er meint Hartz IV Empfänger und natürlich die dazukommenden ausländische Hartz IVer. Ich kann mir auch gut vorstellen womit Rene so sein Geld verdient, gehört aber nicht hierher :-)

  29. #34 Rene F.
    8. Dezember 2016

    @Hr. Kuhn

    Selbst als Wirtschaft studiert Habender ist eine allgemeine Erklärung des Begriffs der Wertschöpfung nicht einfach.

    Ein Wikipedia-Zitat mag zum Einstieg sinnvoll sein:
    “Wertschöpfung = Gesamtleistung − Vorleistungen”

    Grundsätzlich ist die Wertschöpfung nicht an monetäre Größen gebunden. Trotzdem mag die resultierende Mehrwertsteuer (= Wertschöpfungssteuer) einen Indikator für die Wertschöpfung aufzeigen, wenn der Vorsteuerabzug berücksichtigt wird.

    Am Beispiel Ihres Straßenbaus: Die Wertschöpfung geschieht in dem Augenblick, in dem Material, Energie, technisches und handwerkliches Wissen zusammengebracht werden, um etwas Neues, eben die Straße, zu formen. Die Wertschöpfung ist dann der neu geschaffene Wert abzüglich der Summe der vorherigen Einzelwerte. Das Material muss natürlich zuvor genauso wertgeschöpft werden, das Wissen in Schulen und Universitäten ebenfalls. Man spricht dann von Wertschöpfungsketten.

    Ich denke, Sie werden sich mit dieser Erläuterung Ihre Fragen selbst beantworten können, sie werden dabei feststellen, dass der Staat als Organisation durch reine Umverteilung niemals selbst wertschöpfend sein kann.

    Trotzdem noch einige weitere Anmerkungen:

    – Die Wertschöpfung ist unsere einzige Quelle des “Wohlstands”, monetäre Effekte haben langfristig keine Auswirkung

    – Zur Sicherung des Wohlstands ist es wichtig, die Wertschöpfungskette nicht abreissen zu lassen, das heisst, es ist entscheidend, dass die Wertschöpfung als Grundlage für weitere Wertschöpfungen dient und nicht für reinen Konsum.

    Diese Mechanismen sind zwar simpel, aber leider ist das Wissen darüber kaum noch verinnerlicht, obwohl es die wesentliche Grundlage unseres eigenen Lebens darstellt. Antworten auf viele aktuelle politische Fragestellungen ergäben sich automatisch, wenn dieser Gedanke berücksichtigt werden würde.

  30. #35 Rene F.
    8. Dezember 2016

    @adent
    *plonk*

  31. #36 anderer Michael
    8. Dezember 2016

    Herr Kuhn
    zu Ihrer Kritik an mir
    Meine von Ihnen kritisierten Zitate
    “Text der Frau Weidel … wohl ohne inhaltliche Fehler. Ihre Schlussfolgerung, die GKV breche zusammen, ist ohne Beleg.”

    Haben Sie recht, ich habe mich in eigner Rethorik verheddert, ohne es meinerseits nun langatmig zu entschuldigen. Kernpunkt der Frau Weidel war ihre Behauptung, die GKV stehe vor dem Zusammenbruch. Wir sind uns einig, dafür gibt es keinen Beleg und auch bei Würdigung der aktuellen Lage keinen Hinweis.

    “Gefährliche Infektionen … Unfug, auch wenn Details stimmen.”
    Ich wollte nur einen Kommentar zu dieser Aussage geben. Sie haben es doch nicht als Zustimmung verstanden?Gehofft hatte ich auf sachlich begründeten Widerspruch zu meinem Verhältnis der Zahlen des RKI zur viralen Hepatitis und meiner Schätzung, die einen Fehler meinerseits haben muss. Das RKI ist schon eine seriöse Quelle, auch wenn Mitkommentator Alisier von linksgrünen Meinungsfaschisten sprach (war sarkastisch, ruhig Blut).

    “Das reicht nicht aus , die Kosten betragen 180-200 Euro pro HartzIV Empfänger, manchmal werden auch deutlich niedrigere Zahlen genannt.”
    Da kann ich nichts dafür ,das sind Zahlen , die in der Presse zu lesen sind. Ich wollte nur objektiv sein.

    Zum Punkt Beitragssteigerung in der GKV und Flüchtlinge ( bzw genauer anerkannte Asylbewerber).
    Auch dieses wird in verschiedenen Presseberichten immer wieder diskutiert.
    Als Beispiele:
    http://www.tagesspiegel.de/politik/gesetzliche-krankenkassen-zusatzbeitraege-steigen-deutlich/13878880.html
    http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-07/krankenkassen-gesetzliche-krankenversicherung-aerzte-beitraege-anstieg
    http://www.wiwo.de/finanzen/vorsorge/krankenversicherung-gesetzliche-versicherte-muessen-mehr-zahlen/13877750.html

    Der faktische Grund ist, dass anerkannte Aslbewerber als ALG II Bezieher zumeist arbeitslos sind. Die Kosten des Bundes sind nicht kostendeckend, auch deswegen werden die Beiträge solidarisch erhöht. Das ist doch Fakt, oder?

    zu den anderen Punkten möchte ich mich später äußern.

  32. #37 anderer Michael
    8. Dezember 2016

    Es soll nicht heißen
    Die KOSTEN des Bundes sind nicht kostendeckend

    sondern

    Die BEITRÄGE des Bundes FÜR ALGII BEZIEHER sind nicht kostendeckend

  33. #38 anderer Michael
    8. Dezember 2016

    Robert
    “Deinen” Déjà -vue Kommentar (22) hast du mit einem Rezept über ungesäuertes Fladenbrot ergänzt.
    Du bist doch der bibelfeste und erweckte Robert? Guten Appetit, Matze isst man allerdings beim Pessach.

  34. #39 Alisier
    8. Dezember 2016

    Wenn ein Wirtschaftsstudium zu einem derart simplistischen Ökonomiebild wie bei ReneF führt sollte man sich dringend überlegen, den Studiengang zu reformieren.
    Gottseidank dürfen wir davon ausgehen, dass der Kommentator lediglich versucht zu renommieren, und nicht wirklich weiß, wovon er spricht.
    Dennoch ist immer interessant, dass manche sich berufen fühlen, jedem, der nicht ihrer Meinung ist, aggressiv über den Mund zu fahren, und davon überzeugt sind, dass nur ihre eigene Weltsicht stimmig sein kann.
    Wobei natürlich die anderen alle gar keine Ahnung haben, oder aber zu links, zu grün oder sonstwas sind um ernstgenommen werden zu können.

  35. #40 Alisier
    8. Dezember 2016

    Und ehe jetzt ein “Selber!” oder Ähnliches kommt: argumentiert doch mal ausnahmsweise sauber ohne dass sich eine zementierte Weltsicht wie Mehltau über jede Äußerung legt.

  36. #41 Joseph Kuhn
    8. Dezember 2016

    @ Rene F., Kommentar #34:

    “dass der Staat als Organisation durch reine Umverteilung niemals selbst wertschöpfend sein kann”

    Der Satz ist etwas zweideutig, weil er sich in der ersten Hälfte auf den Staat als Organisation bezieht, in der zweiten Hälfte auf den Prozess der Umverteilung. Dass dem Staat keine Wertschöfpung zuzurechnen ist, ist schlicht falsch. Dem Statistischen Bundesamt zufolge (alles “staatlich alimentierte” Leute natürlich) entfielen im Jahr 2014 gut 6 % der gesamten Wertschöpfung auf die öffentliche Verwaltung, Wertschöpfung hier ganz konventionell volkswirtschaftlich gefasst. Die Funktion des Staates für die Wertschöpfung Dritter (z.B. durch Exportbürgschaften etc.) wäre noch einmal ein eigenes Thema, ebenso, welche Rolle Umverteilungsprozesse für die Wertschöpfung spielen.* Vielleicht sollten Sie doch das eine oder andere Vorurteil über den Staat als Parasiten der Wirtschaft revidieren?

    * Der erste Satz Ihres Kommentars legt nahe, dass Sie Wirtschaftswissenschaften studiert haben. Vermutlich nicht an einer privaten Universität mit kostendeckenden Studiengebühren, sondern finanziert durch “Umverteilung”, ebenso wie Ihre Schulbildung. Deswegen können Sie heute wertschöpfend tätig sein.

  37. #42 Rene F.
    8. Dezember 2016

    @Alisier
    *plonk*

  38. #43 Rene F.
    8. Dezember 2016

    @Herr Kuhn

    Immerhin werden Sie nicht gleich beleidigend wie andere im Kommentarbereich. Aber ob es Dummheit oder Absicht ist, dass Sie mich falsch verstehen wollen, kann ich nicht beurteilen. Auf jeden Fall ist das keine Diskussionsgrundlage für mich

  39. #44 Joseph Kuhn
    8. Dezember 2016

    @ Rene F.:

    Sie sind echt ein herziges Kerlchen. Gestehen mir großzügig zu, dass ich nicht gleich beleidigend werde und unterstellen mir im gleichen Atemzug Dummheit oder Absicht des Falschverstehens. Aber geschenkt. Wo habe ich Sie denn falsch verstanden?

    @ anderer Michael, Kommentar #36:

    Fakt ist, dass die 90 Euro des Bundes wohl die Kosten nicht decken, weder für die Asylbewerber noch für Hartz-4-Empfänger, das steht schon oben im Blogbeitrag unter Punkt 1. Inwiefern die Aufwendungen für anerkannte Asylbewerber beitragswirksam sind, weiß ich nicht. Kennen Sie denn seriöse Berechnungen dazu? Das ist nicht provokativ gemeint, nur nachgefragt, ich habe nicht nach Daten dazu gesucht.

    Was die nicht durch die Pauschale gedeckten Kosten der Asylbewerber angeht, so versucht der Bund durch die Zuweisung der Mittel aus dem Gesundheitsfonds ja gerade, dass diese Kosten nicht beitragswirksam werden, auch das war Thema des Blogbeitrags.

  40. #45 Alisier
    8. Dezember 2016

    Komisch nur, dass Joseph Kuhn problemlos zu verstehen ist, höflich und präzise bleibt, und der gute Rene sich mal wieder mit einer Unverschämtheit einer fundierten Replik entzieht.
    Immer dasselbe mit den AfD-Sympathisanten, egal wo sie aufschlagen.

  41. #46 Rene F.
    9. Dezember 2016

    Das dürfte einige Kommentatoren-Kollegen ja erfreuen, daher noch ein kleines “Geschenk” zum Wochenende:
    https://linksunten.indymedia.org/en/node/198829

    • #47 Joseph Kuhn
      9. Dezember 2016

      … der Link führt zu einer Meldung über Schmierereien an der CSU-Zentrale in München??? Was hat das mit den Thesen von Alice Weidel über die Finanzen der Krankenkassen zu tun?

  42. #48 Alisier
    11. Dezember 2016

    Ist doch ganz einfach Joseph: Linke sind böse und deswegen hat René immer recht.
    Obwohl er natürlich einen Vornamen aus dem Lande des Erbfeindes trägt, was ihn eigentlich nach seiner eigenen verqueren Logik unglaubwürdig machen sollte.

  43. #49 anderer Michael
    12. Dezember 2016

    Herr Kuhn,
    ich kenne auch keine genauen Zahlen, sondern nur die Diskussionen und Berichte in der Presse. Etwas verwundert bin ich schon, ich dachte , ich sei der Naivling.
    Die GKV ist eine solidarische Pflichtversicherung. Jeder der nicht einzahlt ,aber Leistungen bezieht, muss von den Beiträgen der anderen aufgefangen werden. Das ist Fakt. Es spielt keine Rolle , ob es sich dabei um Arbeitslose bei einer Wirtschaftskrise handelt oder um anerkannte arbeitslose Asylbewerber, das Ergebnis ist das gleiche, die Beiträge erhöhen sich (theoretisch). Unabhängig davon werden auch zusätzliche Gründe für den Anstieg genannt.Die Entnahme von Geld aus dem Gesundheitsfond ( auch Beiträge) ist ein reines taktisches Wahlkampfmanöver für 2017 um die Beiträge nicht allzu deutlich steigen zu lassen und den Steuerhaushalt etwas zu schonen, nicht mehr oder weniger. Das ist sowas von offensichtlich, dass selbst einer Landpomeranze wie mir das klar war.

    “…..Dass nicht alle politisch verfolgt sind? Das behauptet doch eh niemand, ….”. Herr Kuhn, haben wir auf verschiedenen Planeten gelebt? Das ist offizielle Staatsdoktrin der DDR 2.0, die wie eine Offenbarung hochgehalten wurden. Das habe ich komplett unterschiedlich erlebt. Es mag jetzt arrogant rüberkommen, ich behaupte, ich kenne mich mit Albanien besser aus, als der bundesdeutsche Durchschnitt. Bereits als Jugendlicher habe ich die deutschsprachigen Radiosendungen von Radio Tirana gehört. Die sonderbare vollkommen fremde Ausdruckweise fand ich faszinierend, noch im Ohr habe ich den häufigen Schlusssatz :”….. und jetzt spielen wir das Lied zum Ruhm der Partei..” In der Folgezeit habe ich immer genauer hingehört, wenn es um Albanien ging , aber auch versucht etwas über die Kultur zu erfahren.
    In der ersten Jahreshälfte 2015 waren, ich schätze mal, bestimmt 25% der Flüchtlinge aus Albanien (darunter Roma). Ich habe es häufig thematisiert, auch hier im SB. Die Albaner ” flüchten “nicht, sie “gehen “, um eine bessere Zukunft zu bekommen. Ein kleiner Teil kommt jedes Jahr, quasi deutsche Sozialhilfe als Verdienst, damit man die restliche Zeit in Albanien leben kann. Von keinem Politiker,Bürgermeister , Vertretern der daran verdienenden Wohlfahrtsverbänden oder hier im SB habe ich je eine Antwort erhalten, wieso diese Menschen Flüchtlinge seien. Bitte kein Missverständnis: das Streben nach Glück oder einer besserer Zukunft ist nicht illegal. Über die Einwanderung hat das Einwanderungsland zu entscheiden. Ich kenne einige Albaner und Kosovaren, sie haben durch Fleiß und Intelligenz sich integriert und manche gar Karriere gemacht. Hätten wir ein Einwanderungsgesetz , wäre es leichter für die Deutschen, die Albaner und die Roma .

  44. #50 Joseph Kuhn
    12. Dezember 2016

    @ anderer Michael:

    “offizielle Staatsdoktrin der DDR 2.0”

    Wenn das Ihre Sicht des Landes ist, in dem wir leben, leben wir wohl wirklich auf verschiedenen Planeten. Mit den AfD-Sprüchen ist es offensichtlich wie mit Drogen: Man muss die Dosis immer weiter steigern, um sich daran zu berauschen. Demnächst wird Merkel schlimmer sein als Hitler.

    Zum Thema: Wie Sie selbst sagen: Die Zuweisung aus dem Gesundheitsfonds dient der Beitragsstabilisierung (ja, im Wahljahr). Wenn dem so ist, dann bricht eben die Krankenversicherung nicht zusammen. Entweder oder. Wenn man schon polemisieren will, sollte man wenigstens konsequent bei einer Story bleiben. Es stimmt auch nicht so pauschal, dass in der GKV jeder, “der nicht einzahlt ,aber Leistungen bezieht, (…) von den Beiträgen der anderen aufgefangen werden” muss. Der Bund zahlt für die Hartz-4-Empfänger (nicht genug, das hatten wir jetzt schon mehrfach, aber er zahlt). Von mir aus könnte man statt dessen auch 10 % der Asylbewerber der PKV zuteilen.

  45. #51 Earonn
    13. Dezember 2016

    @Rene F.
    Schon klar: mir “keine Ahnung” bescheinigen, ohne das näher zu beschreiben, aber “plonk” für ein Argument halten.
    Doppelmoral hoch drei, aber den arroganten Max spielen.
    Sachlich haben andere schon genug gesagt, das brauche ich nicht erläutern.

    @anderer Michael
    Bitte! Ist es echt notwendig, die Grundbedingungen zu ändern, nur um meinen Post lächerlich zu machen? Ich dachte, wir wären hier etwas erwachsener.
    Geldreserven sind vorhanden. Steht im Artikel. Anders als in “armen Ländern”.

  46. #52 anderer Michael
    13. Dezember 2016

    Herr Kuhn
    DDR 2.0 ist von der AfD! War mir nicht bekannt.

    Das Gleiche ist nicht das Selbe. Mit einem Vergleich kann man Ähnlichkeiten betonen, ohne zwei Dinge in ihrer Gesamtheit als für das Selbe zu betrachten.

    Ich habe die DDR -Zeit durch meine Verwandtschaft nah und intensiv erlebt. Wie in der DDR gab es bei uns 2015 eine ” Wahrheit”, die nicht immer der Realität entsprach.

    Winziges Beispiel: eine Turnhalle wird für syrische Flüchtlinge geräumt. Von den ersten 50 versteht nur einer arabisch. Nachfragen dazu werden ignoriert oder schnippisch beantwortet. Dann kommt der CDU -Abgeordnete schüttelt einem Türken die Hand ( Türkei: NatoPartner und EU-Beitrittskandidat ), spricht von Willkommenskultur und ist voll der Solidarität zu Frau Merkel. Wenn bei einer Umfrage fast die Hälfte sagen, sie fürchten Nachteile, wenn sie offen ihre Meinung sagen, dann sehe ich dabei Ähnlichkeiten zur Situation in der DDR.

    Die Albaner als Flüchtlinge habe ich weiter oben beschrieben.Sind das für Sie Flüchtlinge und sollten als Asylbewerber anerkannt werden?

    Wie Sie darauf kommen, man denke deswegen ,Frau Merkel wäre schlimmer als Hitler ist mir ein Rätsel.

    Die GKV bricht nicht zusammen, das habe ich mehrfach beschrieben, deswegen verstehe ich die zweite Hälfte auch nicht. Wo habe ich polemisiert, außer den AfD -Spruch als Unfug zu bezeichnen?

    Genaue Zahlen und Berechnungen kenne ich nicht. Hoch geschätzt für 2017 500.000 neue Mitglieder( Asylbewerber ) in der GKV , voraussichtlich arbeitslos oder Niedriglohn. Durchschnittlich 110 Euro im Monat Gesundheitskosten (weil jünger). Ergibt 55 Mio/Monat , 660 Mio im Jahr. Das sind in der aktuellen Situation noch nicht mal 0,1% Beitragssteigerung, der Bund zahlt aus Steuermitteln etwas dazu. Daher aus Sicht der GKV werden Beitragserhöhungen wegen der Flüchtlinge notwendig sein, aber dafür muss man sich in die zweite Stelle hinter dem Komma begeben. Für die Durchschnittsfamilie um die 20 Euro Mehrzahlung jährlich.
    Ob das stimmt, was ich so aus dem Handgelenk gerechnet habe?
    Fakt, die GKV ist aktuell nicht am Zusammenbrechen.Das System ist allerdings nicht sehr stabil und konjunkturabhängig.

    Ihr Vorschlag zur PKV ist nicht schlecht. Ich zweifele , ob es mit der grünen Oberschicht und ihren überdurchschnittlichen Einkommen politisch durchzusetzen ist. Ich bin in der GKV.

  47. #53 anderer Michael
    13. Dezember 2016

    Earonn
    Der Gesundheitsfonds beinhaltet um die 12 Milliarden, weil es der Konjunktur gut geht. Dieses Geld kann ruckzuck weg sein.
    Unser Land ist stark verschuldet,nicht nur die offiziellen Schulden in Billionenhöhe berücksichtigen, auch an soziale erworbenen Ansprüche denken (Renten und Pensionen).Desweiteren bürgen wir jetzt enorm für Griechenland. Zahlen werden es die künftigen Generationen, wenn diese es nicht können folgt Staatsbankrott.

    Jeder ausgegebene Cent muss erstmal verdient werden.

    Es ist ein Trugschluss, nur durch Dienstleistungen eine Wirtschaft am Laufen zu halten. Vor wenigen Jahren meinte man noch, Medizin und Pflege wären der Jobmotor und die treibende Wirtschafts- und Wohlstandskraft.
    Das war nicht der Fall

    Das hat nichts mit den Flüchtlingen zu tun. Der Staatsbankrott kommt auch ohne diese. Wer für sich entscheidet, aus ethischen oder sonstigen Gründen Flüchtlinge aufzunehmen, und ein Teil seiner Steuergelder dafür zu verwenden, das ist eine Sache. Nur zu suggerieren, durch steuerfinanzierte Flüchtlingshilfen werde die Wirtschaft angekurbelt, das ist eine unbewiesene unlogische Behauptung ähnlich wie mein Post.

  48. #54 michael
    13. Dezember 2016

    >. Der Staatsbankrott kommt auch ohne diese…

    Wenn man Wikipedia glauben darf:

    Den öffentlichen Schulden steht in Deutschland ein weitaus größeres privates Nettovermögen gegenüber,….

    Álso keine Panik. Der Staat wird schon wissen, wo er suchen muss.

  49. […] wird Geld kosten, auch wenn es nicht gleich die Krankenkassen in den finanziellen Abgrund stürzt, wie die AfD behauptet. Insofern hoffe ich, dass die mangelnde Nachfrage der Flüchtlinge nach Homöopathie auch ein […]

  50. #56 Beobachter
    26. August 2017

    Die AfD wird jetzt im Wahlkampf vermutlich nicht so in`s Detail gehen und sich mehr um die grobe Ausrichtung der Partei kümmern –
    wie gesagt: “Von Trump lernen … ” :

    http://www.spiegel.de/spiegel/eine-trump-nahe-agentur-aus-den-usa-managt-den-wahlkampf-der-afd-a-1164613.html

    Zitat, Auszug:

    ” Von Trump lernen, wie man siegt
    AfD engagiert US-Agentur
    Die amerikanische Werbeagentur Harris Media arbeitete bereits für Donald Trump und die britische Anti-Europa-Partei UKIP. Nun wird sie auch in Deutschland tätig: für die AfD.

    Seit einigen Tagen sehen deutsche Nutzer von Facebook und Twitter auf ihren Profilseiten ein verstörendes Bild: Blutige Reifenspuren ziehen sich über die Bildschirme, so wie die Terroristen des IS sie in mehreren europäischen Städten hinterließen. Dazu der Slogan: “Die Spur der Welt-Kanzlerin durch Europa”.

    Angela Merkel als mörderische Amokfahrerin – mit diesem Motiv eröffnete die AfD ihren Internetwahlkampf. Einen Großteil ihres Drei-Millionen-Euro-Budgets werden die Rechtspopulisten in solche Aktionen investieren. Die Partei plant eine Digitalkampagne, die drastischer und aggressiver sein dürfte als alles, was die deutschen Wähler bisher kennen. … ”

    In diesem AfD-Internet-Wahlkampf gibt`s dann offenbar von allen Mitteln die wirksame Höchstdosis …

    • #57 Joseph Kuhn
      26. August 2017

      @ Beobachter:

      Da frage ich mich nur, wer von der AfD ab jetzt die Trump-Frisur tragen muss. Das ist für einen Wahlerfolg rein statistisch gesehen essentiell, an Trumps Intelligenz lag’s ja sicher nicht. In England musste Boris Johnson ran. Für Deutschland fände ich Gauland als Trumpfrisurenmodel prima.

  51. #58 Beobachter
    27. August 2017

    @ Joseph Kuhn:

    Entscheidend beim Wahlkampf werden wohl nicht die Frisuren der Protagonisten (gewesen) sein –
    auch nicht eventuelle Argumente und gesundheitspolitische oder sonstige Programmpunkte in homöopathischen Dosen –
    denn “entscheidend ist, was hinten rauskommt.”

    Das hat schon Helmut Kohl 1984 gesagt.

    https://www.welt.de/politik/deutschland/article165632182/Entscheidend-ist-was-hinten-rauskommt.html

    • #59 Joseph Kuhn
      27. August 2017

      @ Beobachter:

      “entscheidend ist, was hinten rauskommt.”

      Wobei wir hier keine Fäkalscherze pflegen wollen, auch wenn die AfD manche Assoziation in dieser Richtung anregt 😉

  52. #60 Beobachter
    27. August 2017

    @ Joseph Kuhn:

    Wieso “Fäkalscherze pflegen”?
    Braucht man nicht, ebenso wenig wie “Frisurenscherze pflegen”.
    Die Assoziationen sind natürlich in allen Fällen frei …

    Ich habe nur einen langjährigen, beliebten, christlich-demokratischen Bundeskanzler zitiert – mit der Aussage, die er wohl gemeint hat, dass immer nur das Ergebnis entscheidend und wichtig ist.
    Und das wird aller Voraussicht nach bzgl. der AfD (unter Mithilfe einer großen, Trump-erprobten US-PR-Agentur) für alle vernünftig denkenden Menschen wenig erfreulich sein.
    Da wird einem noch jeder Scherz im Halse stecken bleiben …