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An der Spitze des Gesundheitsministeriums: Spahn statt Widmann-Mauz?

Von / 24. Februar 2018 / 10 Kommentare
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Vor kurzem hatten Medien gemeldet, Annette Widmann-Mauz würde neue Gesundheitsministerin und der bisherige Amtsinhaber Gröhe gehe ins Bildungsministerium. Jetzt meldet SPIEGEL online, Merkel wolle Jens Spahn als Gesundheitsminister, Widmann-Mauz solle Staatsministerin für Integration im Kanzleramt werden und Gröhe gar nichts. Quelle war jeweils die BILD-Zeitung. Ob sie wieder auf dubiose Mails hereingefallen ist, ist nicht bekannt.

Widmann-Mauz wurde seinerzeit auch in Skeptikerkreisen bekannt, weil sie ihre Schirmherrschaft für den Homöopathenkongress 2017 mit seltsamen Argumenten gerechtfertigt hatte. Ob man in dieser Hinsicht von Jens Spahn mehr Nachdenklichkeit erwarten kann, ist allerdings zweifelhaft. Ich bin gespannt, ob das der letzte Kandidat der BILD-Zeitung ist und wen Merkel dann wirklich ernennt – falls es überhaupt zu einer neuen GroKo kommt, die SPD ist schließlich in den letzten Wochen ziemlich unberechenbar geworden.

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Kommentare (10)

  1. #1 PDP10
    24. Februar 2018

    Ach, man will das doch einfach langsam alles nicht mehr wissen ….

    Die Kurznachrichten:

    https://www.taz.de/#!tom=2017-06-27

  2. #2 gedankenknick
    25. Februar 2018

    Da freue ich mich aber. Herr Spahn war doch genau derjenige, der 2012 zum Thema “Sparen bei den Apotheken” festgestellt hat:
    Die Zitrone Apotheke ist noch nicht ausgequetscht.
    https://m.apotheke-adhoc.de/nachrichten/detail/markt/spahn-zitrone-wird-2012-noch-ausgepresst/

    Ja, DEN wünsche ich mir zurück. [/ironie]

  3. #3 Olaf
    25. Februar 2018

    Herr Kuhn sie schreiben: Ob man in dieser Hinsicht von Jens Spahn mehr Nachdenklichkeit erwarten kann, ist allerdings zweifelhaft
    und fügen netterweise auch gleich einen Link ein.

    Dort kann man lesen:

    In diesem Rahmen können Versicherte unter anderem Wahltarife zur Kostenerstattungen oder auch im Bereich der Homöopathie abschließen

    Das bedeutet, dass Untersuchungs- und Behandlungsmethoden so lange keine Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung sind und somit von Ärzten nicht zu Lasten der GKV angewendet werden können, bis der gemeinsame Bundesausschuss hierzu ein positives Votum abgegeben hat. …
    Zudem wird im Gesetz darauf hingewiesen, dass bei Arzneimitteln der besonderen Therapierichtungen, zu denen auch homöopathische Arzneimittel gehören, der besonderen Wirkungsweise Rechnung zu tragen ist.

    Mit anderen Worten, solange die Wirkungweise u. a. von homöopathische Arzneimittel nicht nachgewiesen ist, wird es keine Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung sein. Oder lesen sie das anders?

    • #4 Joseph Kuhn
      25. Februar 2018

      @ Olaf:

      “Oder lesen sie das anders?”

      Es geht um verschiedene Punkte, am wichtigsten sind vielleicht die Kostenerstattung durch die gesetzlichen Krankenkassen und das Arzneimittelrecht, weil grundsätzlich im Kassenrecht Evidenz vor Leistungsanspruch und im Arzneimittelrecht Evidenz vor Zulassung gilt.

      Zum ersten Punkt: Das SGB V lässt für die “besonderen Therapierichtungen”, darunter die Homöopathie, eine Ausnahme von den sonst geltenden Evidenzanforderungen zu. Der Zentralverein homöopathischer Ärzte (DZVhÄ) hat auf dieser Basis Selektivverträge mit vielen Krankenkassen abgeschlossen, so dass diese homöopathische Behandlungen erstatten. Im Rahmen von Satzungsleistungen werden von manchen Kassen auch Homöopathika erstattet.

      Zum zweiten Punkt: Im Arzneimittelrecht gilt für Homöopathika der berühmte “Binnenkonsens”, d.h. auch hier gibt es eine Ausnahmeregelung vom ansonsten notwendigen naturwissenschaftlichen Wirkungsnachweis. Bei Homöopathika reicht es, vereinfacht gesagt, wenn sich die Community einig ist. Formal zuständig ist die Kommmission D beim Bundesinstitut für Arzneimmittel und Medizinprodukte (BfArm).

      Zusammenfassend: Die meisten Kassen erstatten homöopathische Behandlungen und homöopathische Mittel müssen, falls sie hinreichend verdünnt sind, nicht zugelassen, sondern nur im Konsens registriert werden. Daran, so lese ich das Interview, wollte Herr Spahn zumindest damals nichts ändern. Wie er das heute sieht, weiß ich nicht.

  4. #5 Joseph Kuhn
    25. Februar 2018

    Updates:

    1. Zur Postionierung von Jens Spahn der Homöopathie gegenüber hat Hinnerk Feldwisch getwittert: https://twitter.com/hfeldwisch/status/967537928258965504

    2. Die Bürgerversicherung lehnt Spahn strikt ab. Welche genau, weiß man aber nicht, er selbst vermutlich auch nicht.

    3. Zur Pflege hat Spahn in den letzten Jahren viele Positionen vertreten. Eine Metaanalyse dazu steht aus.

    4. Spahns Beziehungen zu Big Pharma sind gut: https://lobbypedia.de/wiki/Jens_Spahn

    5. Beim Thema Nichtraucherschutz war er weniger engagiert, das wollte er seinerzeit dem Markt überlassen: https://www.rp-online.de/politik/deutschland/cdu-politiker-sperren-sich-gegen-rauchverbot-aid-1.2316946

    6. Warum holt Merkel Spahn ins Kabinett: “Wo gehobelt wird, da fallen Spä(h)ne.” Sie kann bekanntlich nicht so gut mit ihm und das Gesundheitswesen gilt als Haifischbecken.

  5. #6 Psychotherapeut
    25. Februar 2018

    Weiß man schon, was er zur Psychotherapie sagt?

    • #7 Joseph Kuhn
      25. Februar 2018

      @ Psychotherapeut:

      Gutes Stichwort. Bei der Psychotherapie hat er sich vor ein paar Jahren zu einer unüberlegten Therapeutenschelte nach dem Vorbild von Gerhard Schröders “Faule-Säcke-Vorwurf” den Lehrern gegenüber hinreißen lassen:

      “Wenn zwei von drei der zugelassenen Psychotherapeuten nur 50 Prozent der eigentlich vorgesehenen Wochenarbeitszeit für die Kassenpatienten arbeiten, dann läuft etwas gehörig schief, kein Wunder, dass es da immer längere Wartezeiten gibt”. Und weiter: “Bei den Hobbypraxen, die ihrem Versorgungsauftrag von 36 Stunden die Woche für Kassenpatienten nicht nachkommen, muss es möglich sein, konsequent die Zulassung entsprechend zu kürzen. Dann werden mehr Sitze frei für Psychotherapeuten, die wirklich wollen.”

      Es gibt aber Gründe dafür, dass Psychotherapeuten nicht 36 Stunden die Woche mit Patienten arbeiten, z.B. weil Fließbandarbeit hier ein sicherer Weg in den Burnout ist, oder weil es neben der Arbeit mit den Patienten noch andere Pflichten gibt, neuerdings z.B. die unbezahlte Pflicht zur telefonischen Erreichbarkeit an 200 Minuten pro Woche. In der Kinder- und Jugendlichenpsychotherapie ziehen Vormittagstermine außerdem für die Kinder Schulausfall nach sich. Eine Bedarfsplanung, die wie anno duz nur in ganzen Kassensitzen denkt und sich keine flexible Steuerung über Auslastungsdaten vorstellen kann, ist ohnehin nicht mehr ganz up to date.

  6. #8 Psychotherapeut
    25. Februar 2018

    Das lässt ja nichts Gutes erwarten. Hier ein Link zu seiner Position gegenüber Hebammen:
    https://www.mother-hood.de/aktuelles/aktuelles/offener-brief-jens-spahn.html

  7. #9 Joseph Kuhn
    25. Februar 2018

    Update:

    Merkel hat es vorhin im Fernsehen gesagt: Er soll es sein.

  8. #10 Joseph Kuhn
    26. Februar 2018

    Update:

    Die Medien schreiben über Spahn vor allem, dass er als konservativer Gegenspieler zu Merkel ins Kabinett kommt. Um das Gesundheitsressort geht es bestenfalls am Rande, als ob wir einen Merkel-Ausgleichsminister bekommen und keinen Gesundheitsminister.