Die AfD hetzt auch im Bundestag so munter, wie man es vorher von ihr aus den Wirtshäusern gewohnt war. Manchen in der Medienlandschaft gefällt das. Sie freuen sich angesichts der scharfen Bundestagsdebatten um die AfD-Anträge zu Yücels taz-Kolumnen oder zum Burka-Verbot allen Ernstes über eine „wiederbelebte Debattenkultur“.

Man muss schon viel sprachliches Fehlgefühl haben, um mit Blick auf die Reden der AfD von einer „Debattenkultur“ zu sprechen. Aber davon einmal abgesehen: Ist der Bundestag denn schon dann besser, wenn er mehr Unterhaltung bietet? Wenn sich die Abgeordneten wie in einer Gladiatorenarena um satirische Kolumnentexte oder Leintücher kloppen, nach dem Motto, endlich mal was los in der Bude, egal was Thema ist? Heute zitiert die WELT den alten Herrn Biedenkopf mit eben dieser Meinung, als ob da ein neuer Diskurs „Das Positive an der AfD sehen“ etabliert werden soll.

Nicht dass ich an einer deftigen Debatte um Gaulands dritte Zähne oder Bernds dritten Vornamen kein Vergnügen hätte, aber lieber wäre mir, die Abgeordneten streiten mehr über bezahlbare Mieten, fehlende Pflegekräfte, unsichere Jobs und all die Fragen, auf die es wirklich ankommt. Wenn dabei am Rande auch die AfD ihr Fett abkriegt, weil sie dazu außer „die Araber sind schuld“ nichts zu sagen hat, soll es mir recht sein.

Kommentare (99)

  1. #1 Laie
    24. Februar 2018

    Zustimmung. Politik sollte keine Selbstdarstellung von schlechten Politikclowns sein, sondern durch Sachdebatten Lösungen für jene Probleme bringen, die die verursachten.

    Daher wäre in der letzten Zeile richtiger zu sagen “die Merkel ist schuld”, oder doch die Wähler, weil die das so woll(t)en?

  2. #2 rolak
    24. Februar 2018

    wiederbelebte Debattenkultur

    Nuja, in gewissem Sinne stimmt es – so, wie ein Serienkiller die ProzeßKultur (wieder)belebt.

    Im Gegensatz zu der (angenommenen, gefühlten) Intention dieser Sprüche ist das allerdings generell keine Wertung und schon gar keine positive. Speziell, im konkreten Falle ists deutlich negativ. Und zwar sowohl für die Änderung der Debattenkultur als auch für die AfD.

  3. #3 Mars
    24. Februar 2018

    seh’ das ähnlich.
    wobei ja die Medienlandschaft auch angesprochen wurde.
    wie sollen die sich verhalten?
    doch berichten (a´la Bixd) oder wie in der Tagesschau?
    oder besser totschweigen (wäre mir oft lieber, weil der unsägliche widerholungs-rattenschanz dann auch wegfallen würde.

    ist das dann schon Zensur, oder selbst auferlegte meinungsfreiheit, zu der auch mal gehören muss: NICHT alles zu sagen.

  4. #4 Joseph Kuhn
    24. Februar 2018

    Update:

    Die AfD in Bayern freut sich auf Twitter:

    “Längst wird klar: “Die #AfD hat den #Bundestag wachgerüttelt”. Selbst das muss die #Welt anerkennen. Konservative, Liberale und Linke streiten mit den Rechten. Die AfD zeigt,welche Spannungen in der Gesellschaft vorhanden sind.”

    Der letzte Satz stimmt natürlich. Die AfD zeigt, welche Spannungen in der Gesellschaft vorhanden sind, so wie eine Eiterbeule zeigt, dass man sich um ein Problem zu kümmern hat. Die Eiterbeule ist bei der Behandlung aber nur hinderlich.

    Sie selbst sieht das natürlich anders:

    “Wo die SPD mal stark war, ist es jetzt die AfD”. Jetzt wissen wir auch,warum die #AfD in den #Umfragen von #Insa vor der #SPD liegt. Die neue #Sozialpartei Deutschlands ist die AfD.”

    Was die neue “Sozialpartei” den kleinen Leuten so alles bescheren wollte, hatte sie im Entwurf ihres Parteiprogramms ja noch im Klartext gesagt: Arbeitslosenversicherung weg, Arbeitsunfälle selbst versichern, Frauen in die Pflege usw. – Frau Weidels neoliberales Credo lässt nicht nur die Flüchtlinge im Regen stehen.

  5. #5 Beobachter
    24. Februar 2018

    Diese neue “perverse Debattenkultur” soll wohl die “Normalität” verschieben, und man soll sich noch mehr daran gewöhnen, was alles wie gesagt werden bzw. vertreten werden darf.
    Es darf gehetzt werden.
    Ich denke, ich brauche die Zitatensammlungen öffentlicher Äußerungen führender AfD-Politiker nicht nochmal verlinken.
    Sie dokumentieren eine Grenzauslotung und Salami-Taktik – und die Grenzen werden verschoben, und die Scheiben werden immer dicker …

    Auch wenn man mich hier dafür “lynchen” sollte:
    Wir erleben Zeiten wie in der Weimarer Republik, inklusive Blindheit auf dem rechten Auge …

  6. #6 Markweger
    24. Februar 2018

    Wenn jemand hetzt dann hetzen die Medien gegen die AfD.

    • #7 Joseph Kuhn
      24. Februar 2018

      @ Markweger:

      Eigentlich sind Sie ja gesperrt, aber den Kommentar habe ich einmal freigeschaltet, weil er in einem Satz das Selbstmissverständnis der AfD auf den Punkt bringt: Man stimmt uns nicht zu, d.h. man greift uns an, daher ist uns alles erlaubt.

      Wer ein rechter AfD-Jünger ist, der würde Kritik auch nicht erkennen, wenn sie mit Engelszungen vorgetragen würde. Jeder Einwand ist “Hetze gegen die AfD” und berechtigt zu jeder Form der eigenen Hetze, und sei es die von Herrn Arppe, der bis heute viel Zustimmung aus dem AfD-Umfeld erfährt. Ihm muss man dann wiederum Mordphantasien, Hass und eine faschistische Gesinnung vorhalten. Eine tolle “Debattenkultur”!

  7. #8 Beobachter
    24. Februar 2018

    Nachtrag zu # 5:

    Siehe dazu z. B.:

    https://de.wikipedia.org/wiki/Wilhelm_Heitmeyer#Gruppenbezogene_Menschenfeindlichkeit

    Zitat, Auszug:

    ” … Im Februar 2017 schreibt Heitmeyer, dass sich die Normalität in der Gesellschaft verschoben hat:

    „Dies ist besonders brisant hinsichtlich zweier basaler Normen dieser Gesellschaft, die nicht verhandelbar sind – und doch immer wieder bedroht werden durch Normalitätsverschiebungen. Es ist erstens die Gleichwertigkeit und zweitens die psychische und physische Unversehrtheit von allen Menschen, die in einer Gesellschaft leben.“

    – Heitmeyer 2017[4]
    Diese Normalitätsverschiebungen werden durch einen aggressiven Sprachstil von rechtspopulistische Akteuren erzeugt. Medien nutzen diese Provokationen um auf dem Markt präsenter zu sein. Unsichtbare gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit wird „durch Mobilisierungsexperten unter anderem von Pegida und AfD in öffentliche Manifestationen verwandelt“. „Durch die benannten Mechanismen und Akteursgruppen werden neue Normalitäten etwa von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit erzeugt“.[5]

    Nach Heitmeyer hat dies „eine prekäre Zivilität zur Folge.“ Die errungene Zivilität wird durch die benannten Akteure wieder zerstört.[6] … ”

    Anmerkung:
    aus:
    https://de.wikiquote.org/wiki/Bertolt_Brecht

    “Kein schwierigerer Vormarsch als der zurück zur Vernunft!”
    (B. Brecht)

  8. #11 PDP10
    24. Februar 2018

    @Reno M:

    Tja nun … mag sein.

    Da muss ich dir nur leider mitteilen: Der Umkehrschluß gilt nicht.

    Das du konservativ wählst, heißt noch lange nicht, dass du attraktiv bist.

  9. #12 PDP10
    24. Februar 2018

    @Joseph:

    allen Ernstes über eine „wiederbelebte Debattenkultur“.

    Das hat mich, ehrlich gesagt, auch ein klein wenig irritiert …

    Wenn rassistische Brüllaffen die Debatte bestimmen … wo ist da die “Kultur”?

  10. #13 rolak
    24. Februar 2018

    wo ist da

    Darfst Du nicht so eng sehen, PDP10, es heißt ja zB auch ‘Bakterienkultur’.

  11. #14 Joseph Kuhn
    24. Februar 2018

    @ rolak:

    Nicht zu vergessen die durch den Senioren-Beau Gauland geprägte Neue Deutsche Krawattenkultur (NDK).

  12. #15 Kai
    24. Februar 2018

    Debatten gabs auch vorher schon im Bundestag. Die Leute, die sich darüber aufregen, dass Politiker zu abgehoben sind und den Kontakt zum Volk verloren haben, oder das es keine Debatten mehr im Bundestag gibt und alles Einheitspartei ist, diese Leute haben sich doch noch nie im Leben eine Bundestagssitzung angeguckt. Oder sind zu einer Wahlkampfveranstaltung eines Politikers gegangen. Es sind doch gerade die Politikverdrossenen, die AfD wählen. Offenbar weil mit dieser Art von “Debattenkultur”, die ja mehr an Dschungelcamp erinnert, zum ersten Mal Politik verständlich für diese Leute wird.

  13. #16 Mars
    25. Februar 2018

    natürlich, auch als die Grünen ins parlament zogen, gab es kräftige debatten. ich denke, der unterschied war/ist aber, dass man sich da mehr für gesellschaftliche themen eingesetzt hat, OHNE gleich alles niederzumachen und andere ganz bewusst zu verletzen.

    die taktik erst mal alles schlimme zu sagen, dann behaupten es ist nicht so gemeint gewesen ist eher eine von der …. unguten seite

  14. #17 Olaf
    25. Februar 2018

    Das Tragen von Burka, Niqab oder ähnlichen Verhüllungen wird eigentlich durch alle Fraktionen hindurch abgelehnt. Weiter links wird betont dass dadurch die Frauenrechte beschnitten werden. In der Union findet man die Vollverschleierung hinderlich für die Integration. Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, der CSU-Abgeordnete Stephan Mayer, beschrieb, wie schwierig die Kontaktaufnahme einheimischer Eltern mit voll verschleierten Frauen auf dem Spielplatz sei.

    Trotzdem wird man sich schnell einig sein, den AfD Antrag mehrheitlich abzweisen, schon merkwürdig?

    Bin auch kein großer Freund der AfD, aber sie zeigt doch immer wieder schön was in der Politik in letzter Zeit so alles schief geht.

  15. #18 roel
    25. Februar 2018

    @Joseph Kuhn https://www.welt.de/politik/deutschland/article173928430/Wegen-Bundestagsrede-AfD-kuendigt-Beschwerde-gegen-Cem-Oezdemir-an.html , weil AFD-Abgeordnete als Rassisten bezeichnet hat.

    Der Versuch andere mundtot zu machen und gleichzeitig sich so zu verhalten, wie man es bei anderen kritisiert, gehört ebenfalls zur “neuen” Debattenkultur.

    • #19 Joseph Kuhn
      25. Februar 2018

      @ roel:

      Die Beschwerde der AfD verdient eigentlich nur eine Antwort: “Das wird man doch noch sagen dürfen” 😉

  16. #20 hmann
    25. Februar 2018

    Olaf # 17
    Der Feind ist ausgemacht, die AfD ist an allem schuld.
    Und in diesem Windschatten konstruiert man weiter eine neue Groko, die eine der Hauptursachen für das Erstarken der AfD ist.
    Eine zweite Ursache ist der “eklatante Mangel an innerparteilicher Demokratie” sowohl in der SPD als auch in der CDU. Die Fraktionen haben sich abgenabelt von den Parteigremien. Was der Wähler will wird zweitrangig neben dem Willen der Fraktionsvorsitzenden.

  17. #21 Kai
    25. Februar 2018

    @Olaf: Zwischen Ablehnen und Verbieten besteht aber ein Unterschied. Es ist verfassungsrechtlich kaum möglich, das Tragen von Niqabs zu verbieten. Auch Burkas lassen sich nicht so einfach verbieten (zumindest nicht, ohne auch jede andere Form von Maskierung zu verbieten).

    Inwiefern man Frauenrechte stärkt, in dem man Frauen vorschreibt was sie zu tragen haben und was nicht, ist mir auch nicht ganz klar. Ich finde es jedenfalls immer auffällig, dass in meiner Wohngegend recht viele muslimische Familien wohnen wo lediglich die Mutter oder Großmutter verschleiert (Niqab) ist, die jugendlichen Kinder aber unverschleiert (und in völlig normaler Kleidung) auftreten. Zumindest in diesen Fällen ist, denke ich, recht offensichtlich, dass die verschleierten Frauen dies freiwillig tun. Ob man das nun gutheißt oder nicht, es ist nunmal ihr gutes Recht. Das nicht Volljährige Frauen nicht zur Verschleierung gezwungen werden können, ist ja schon allein dadurch sichergestellt, dass z.B. an Schulen die Verschleierung üblicherweise verboten ist.
    Fraglich auch, wie brisant dieses Problem überhaupt ist. Nur eine Minderheit muslimischer Frauen trägt überhaupt eine Verschleierung. Und die Zahlen gehen wohl eher zurück von Generation zu Generation. Warum muss der Staat hier also überhaupt eingreifen?

  18. #22 Moreno
    25. Februar 2018

    Heute morgen Eishockey Olympia-Endspiel Deutschland vs. Russland gesehen.

    Selbstverständlich habe ich der deutschen Nationalmannschaft die Daumen gedrückt und nicht den Russen. Cem Özdemir, der Grüfri (Grün-Fundamentalistisch-Realitätsfremder Intensivschwätzer) hatte im Bundestag mit seinem Vorwurf an die AfD gerichtet, man würde bei solchen Spielen doch heimlich den Russen die Daumen drücken, eben mal wieder unrecht gehabt.

    Leider hat es für die Goldmedaille nicht gereicht. Schade, schade.

  19. #23 Logiker
    25. Februar 2018

    Heute morgen Eishockey Olympia-Endspiel Deutschland vs. Russland gesehen.

    Selbstverständlich habe ich der russischen Nationalmannschaft die Daumen gedrückt und nicht den Deutschen. Moreno, der Hass-Preduger der AfD (Arbeitsgemeinschaft zur Förderung der Diktatur) hatte mit seinem Vorwurf an die Demokraten gerichtet behauptet, man würde bei solchen Spielen doch heimlich den Deutschen die Daumen drücken, eben mal wieder unrecht gehabt.

    Leider hat es für Moreno nur für die Dummschwätzermedaille gereicht. Schade, schade, AfD.

  20. #24 Karl Mistelberger
    25. Februar 2018

    Ein bisschen Polemik muss sein: Das ZDF Politbarometer zeigt einen klaren Trend vom Karnevalsverein zur Eiterbeule.

    23. Februar 2018
    Projektion: Wären am Sonntag Wahlen
    Nov. Dez. Jan. Feb1 Feb2
    CDU/CSU .. 33 % 32 % 33 % 31 % 33 %
    SPD …… 21 % 23 % 20 % 19 % 17 %
    AfD …… 11 % 12 % 12 % 14 % 14 %

    FDP …… 10 % 8 % 8 % 7 % 8 %
    Linke …. 9 % 9 % 10 % 11 % 11 %
    Grüne …. 12 % 12 % 12 % 14 % 12 %
    Andere … 4 % 4 % 5 % 4 % 5 %

    Politische Stimmungslage
    Nov. Dez. Jan. Feb1 Feb2
    CDU/CSU .. 36 % 34 % 36 % 33 % 38 %
    SPD …… 23 % 29 % 21 % 20 % 19 %
    AfD …… 6 % 8 % 8 % 11 % 10 %

    FDP …… 10 % 7 % 8 % 8 % 8 %
    Linke …. 9 % 8 % 11 % 12 % 11 %
    Grüne …. 13 % 12 % 12 % 15 % 12 %

  21. #25 hmann
    25. Februar 2018

    Kai,
    Neben der Debattenkultur haben wir es jetzt auch noch mit Bekleidungskultur zu tun. Alles Themen, die nicht wirklich wichtig sind, weil sie uns vorgaukeln wir könnten etwas verändern.
    Die Palamentsdebatten sind zum Zirkus verkommen, weil in ihnen keine Meinungsbildung stattfindet. Egal was der Redner sagt, das Ergebnis ist schon längst in den Ausschüssen beschlossen worden.
    Damit der Wähler das Gefühl bekommt, seine Meinung findet Gehör. Den Medien ist es recht, wenn da gestritten wird, dann gibt es etwas zu schreiben und selbsternannte “Fachleute” finden sich immer die ihren Kommentar dazu abgeben.

  22. #26 anderer Michael
    25. Februar 2018

    Herr Kuhn
    Ich habe jetzt erst so richtig verstanden, was Sie mit obigen Beitrag aussagen wollten und muss Ihnen leider recht geben. Lebhafte Debatten sind zweifelsohne eine Bereicherung, aber keine Showdebatten , wie die letzte Dr.Curio Rede und der dazu geäußerte Antrag zur Missbilligung von alten TAZ Beiträgen. Die Antwort von Cem Özdemir fand ich noch zeitgeschichtlich und inhaltlich orginell. Die Rede von Dr Kubicki,FDP, dazu eher langweilig und plichtpseudoempört.

  23. #27 Moreno
    25. Februar 2018

    @ Logiker

    Ich bin weder Mitglied des Deutschen Bundestags, noch eine Person des öffentlichen Lebens und auch nicht das Thema dieses Blog-Artikels.

    Sollten Sie sich durch meine Posts provoziert fühlen, so reagieren Sie sich halt meinetwegen mit Ihrer Sparwitzpolemik an mir ab. Wenn es denn Ihren Seelenfrieden zugute kommt.

  24. #28 Joseph Kuhn
    25. Februar 2018

    Nur nebenbei:

    Dem STERN-Herausgeber Andreas Petzold beschert die neue “Debattenkultur” Lustgefühle: “Es hat sich ein lustvolles Ping-Pong entwickelt, das den Bundestag als Bühne der politischen Auseinandersetzung wieder spannender macht als so manch anderen Live-Quark, der im TV gesendet wird.”

    Vielleicht sollte der STERN konsequenterweise ein paar AfD-Redakteure einstellen, dann ginge es nicht mehr so sternlangweilig zu, etwa bei einem “lustvollen Ping-Pong” zwischen einem STERN-Redakteur Höcke und dem Herausgeber Petzold. Auf die Inhalte käme es so wenig an wie im Bundestag, Hauptsache “engagierte Wortgefechte”.

  25. #29 Moreno
    25. Februar 2018

    Helmut Kohl sagte gerne: “Lasst uns streiten.”

    Echte demokratische Streitkultur ist mit dem Einzug der AfD in den Deutschen Bundestag endlich wieder zurück. Die Kehrseite ist. Die AfD muss auch eine Öko-Pöbler wie Cem Özdemir oder eine germanophobe Claudia Roth ertragen.

  26. #30 Joseph Kuhn
    25. Februar 2018

    @ Moreno:

    “Echte demokratische Streitkultur …”

    … sollte sich bei Themen von echter politischer Relevanz zeigen. Die AfD organisiert statt dessen im Bundestag Burka-Klamauk. Vielleicht beantragt die FDP demnächst ein Verbot von Hundekrawatten und die AfD kann dann in “echter demokratischer Streitkultur” eine deutsche Hundekrawattenleitkultur fordern.

    Derweil liegen sich die Pflegebedürftigen in den Heimen weiter den Hintern wund, die Zahl der Leute, die ihre Mieten nicht mehr aufbringen können, steigt weiter, ebenso wie die Zahl der Leute, die nicht mehr wissen, wohin mit ihrem Geld.

  27. #31 Moreno
    25. Februar 2018

    @ Joseph Kuhn

    Pflegenotstand, unbezahlbare Mieten etc.
    Welche Parteien waren denn die letzten Jahre bzw. Jahrzehnte, also im Vor-AfD-Bundestags-Zeitalter an der Regierung bzw. Opposition, dass es überhaupt soweit kommen konnte? Und wenn dann die Tore in das deutsche Sozialsystem international offen stehen, Begründung: “wir sind ein reiches Land” dann steigt halt der Druck im Kessel.

  28. #32 RPGNo1
    25. Februar 2018

    @Moreno

    Welche Parteien waren denn die letzten Jahre bzw. Jahrzehnte, also im Vor-AfD-Bundestags-Zeitalter an der Regierung bzw. Opposition, dass es überhaupt soweit kommen konnte?

    Whataboutism

  29. #33 Tommas
    Bamberg
    25. Februar 2018

    Wenn ich das hier lese komme ich ins zweifeln.
    -eigentlich bist du ja gesperrt, aber den Satz lasse ich durchgehen? Sorry ist der Autor hier der Zensor?

    XXXX

    [Edit: Ja, das ist mein Blog und hier darf nicht jeder seinen rechten Müll abladen. Den Rest des AfD-Propaganda-Kommentars habe ich daher gelöscht. Geduzt habe ich den Kommentator Markweger übrigens nicht, ich bin schließlich nicht von der Maus abgerutscht. JK]

  30. #34 Joseph Kuhn
    25. Februar 2018

    @ Moreno:

    “Welche Parteien waren denn die letzten Jahre (…) an der Regierung …”

    In der letzten Legislaturperiode Union und SPD, davor Union und FDP, davor Union und SPD, davor … Wussten Sie das wirklich nicht? Ich verstehe ehrlich gesagt die Frage nicht. Lesen Sie meine Kritik am Koalitionsvertrag.

    “… dann steigt halt der Druck im Kessel”

    Erstmal der gefühlte Druck und das “Gefühl” schürt die AfD ja nach Kräften. Dass sich die Situation in den Pflegeheimen infolge der Flüchtlinge zugespitzt hat, oder dadurch die Baupreise ins Unermessliche gestiegen sind, ist mir neu. Ich glaube auch nicht, dass man die Wohnungsnot in München durch Zuweisung der wohnungssuchenden Polizisten, Erzieher und Pflegekräfte in die inzwischen teilweise leerstehenden Flüchtlingsunterkünfte lösen kann.

    Das ist eben das Problem der AfD: sie nutzt die Unzufriedenheit, die Not und die Ängste der Leute nach alter Sündenbockmethode aus, hat aber keine Lösungen anzubieten. Statt dessen gibt es Politklamauk “Debattenkultur” im Bundestag.

  31. #35 RPGNo1
    25. Februar 2018

    @Tommas

    Sorry ist der Autor hier der Zensor?

    Der Bloginhaber hat Hausrecht und kann frei entscheiden, welchen Kommentar er freischaltet oder nicht. Das hat nichts mit Zensur zu tun, auch wenn ihr AfD-Claquere das immer so gerne behauptet.

    Ich wähle die und hoffe das Sie das Merkelsche Geschichtsrad zurück drehen können

    Jawohl, zurück in die Fünfziger zu Kinder, Küche, Kirche und unter den Talaren der Muff von 1000 Jahren.
    Oder dann doch noch einmal 20 Jahre weiter zurück? Da gab es doch schon einmal eine braune Partei, deren Vokabular sich die AfD-Oberen wie Weidel, Poggendorf, Höcke etc so gerne borgen.

    [Edit: Inzwischen ist ein Teil des Kommentars von Tommas, aus dem hier zitiert wird, gelöscht. JK]

  32. #36 RPGNo1
    25. Februar 2018

    @Joseph Kuhn
    Danke, obwohl dieser Kommentar noch zu der harmloseren Sorte gehörte. 🙂

    • #37 Joseph Kuhn
      25. Februar 2018

      … ja, aber ich kann das pseudofrauenfreundliche Gesülze dieser strammdeutschen Frauenrechtler, die in anderen Zusammenhängen christlichen, linken oder grünen Politikerinnen die Vergewaltigung wünschen (oder wie Arppe und Biesel von Kindersex phantasieren), nicht mehr hören.

  33. #38 Maria
    25. Februar 2018

    #33
    “Ich bin froh das es die AfD gibt. Ich wähle die und hoffe das Sie das Merkelsche Geschichtsrad zurück drehen können.”

    Hallo Tommas,
    ist das mit dem Merkelschen Geschichtsrad eine sinnleere Phrase oder hast Du konkrete Vorstellungen, wohin ungefähr Du zeitlich zurück möchtest?

    [Edit: Inzwischen ist ein Teil des Kommentars von Tommas, aus dem hier zitiert wird, gelöscht. JK]

  34. #39 Maria
    25. Februar 2018

    #38
    Blöde Überschneidung – bitte meinen Kommentar 38 am besten löschen.

  35. #40 Joseph Kuhn
    25. Februar 2018

    Zur Anregung:

    Hier ein guter Kommentar von Jonas Mueller-Töwe zur “Debattenkultur” der AfD, der sich auf eine Rede von Höcke bezieht: “In seiner Rede warnt Höcke vor “kultureller Assimilation” durch die Mehrheitsgesellschaft. Ohne die unbedingte Gegnerschaft verliert die Partei seiner Ansicht nach ihr Momentum.”

    Das ist ein wichtiger Punkt, weil er zumindest teilweise erklärt, warum die AfD gar nicht an konstruktiven Problemlösungen interessiert sein kann: sie verlöre dann ihr Momentum der unbedingten Gegnerschaft. Die Einschätzung Mueller-Töwes, dass die Gemäßigten den Weg immer mitgehen, teile ich allerdings nicht.

  36. #41 RPGNo1
    25. Februar 2018

    @Joseph Kuhn
    bez. Kommentar #36: Dem möchte ich nicht widersprechen. Sparen wir unsere Kräfte. Es müssen noch wichtigere Kämpfe mit der AfD und ihren Sympathisanten ausfochten werden.

  37. #42 Basilios
    Aa! Megami Sama
    25. Februar 2018

    @ Moreno
    Von der AfD wird auf keinen Fall irgendeine Unterstützung, geschweige denn gar eine Lösung zu den zunehmenden Problemen im Pflegebereich kommen.
    Die würden nur alles auf eine Privatversicherung abwälzen und wer das nicht leisten kann soll halt seine Frau zum Pflegen schicken oder hat halt Pech gehabt.
    Nein Danke!

  38. #43 Beobachter
    26. Februar 2018

    zu # 32:

    DAS ist aber auch keine “Debattenkultur”:

    Auch wenn es eine Reaktion auf einen Kommentar von AfD-“Moreno” ist – dieses einfache, bequeme Hinschleudern des allseits beliebten “Whataboutism”-Skeptiker-Schlagwortes.

    Warum es überhaupt so weit kommen konnte mit dem Pflegenotstand, zumal er schon seit Jahrzehnten bekannt ist, ist eine berechtigte Frage (unabhängig davon, von wem sie gestellt wird) –
    weshalb wurde/wird der Soziale Wohnungsbau so lange vernachlässigt (es wird eher in den Städten luxussaniert und an Investoren verkauft, Wohnraum wird zu Gewerberaum, etc.) –
    weshalb wurde/wird mit den Hartz IV-Regelungen geradezu Altersarmut produziert –
    sind z. B. auch berechtigte, wichtige Fragen.

    Indem man NICHT versucht, sie zu beantworten, Probleme nicht benennen will, macht man es der AfD noch leichter, sie für ihre Zwecke zu missbrauchen/instrumentalisieren und nach der “Sündenbockmethode” vorzugehen.
    Was “Moreno” ja auch immer wieder hier vorführt (“steigender Druck im Kessel durch Flüchtlinge” etc.).

    Es ist nichts und niemandem damit gedient, 1 Schlagwort “hinzurotzen”:
    weder hat man damit einen Standpunkt klar gemacht noch ein Problem benannt –
    noch eingefleischten AfD-lern “klare Kante gezeigt” –
    noch potenzielle AfD-Wähler bzw. “Zweifler” “aufgeklärt”.

    Es bringt in der Sache nicht weiter, nur Schlagworte und/oder Standard-Floskeln fallen zu lassen.

  39. #44 Karl Mistelberger
    26. Februar 2018

    Mehr Debattenkultur:

    TAZ:

    „Buchautor Thilo S., den man, und das nur in Klammern, auch dann eine lispelnde, stotternde, zuckende Menschenkarikatur nennen darf, wenn man weiß, dass dieser infolge eines Schlaganfalls derart verunstaltet wurde und dem man nur wünschen kann, der nächste Schlaganfall möge sein Werk gründlicher verrichten“.

    Berliner Zeitung:

    Hier ein Screenshot der Kiyak-Kolumne aus der BZ vom 19.05.2012

    https://www.pic-upload.de/view-14294956/nazi.jpg.html

  40. #46 hmann
    26. Februar 2018

    Karl Mistelberger
    Thilo S. hat dem sozialen Frieden geschadet. Wir sind de facto ein Einwanderungsland und in den Großstädten wird schon zu 30 % nicht mehr deutsch gesprochen.
    Auch die AfD wird diese Tatsache einmal zu Kenntnis nehmen.
    Lustige Episode zum Abschluss. Neben uns wohnen Araber aus einem bekannten Land. sie sind schon seit 20 Jahren hier und haben es zu einem Reihenhaus gebracht.
    Zitat von einem dieser Nachbarn: “Was sollen die vielen Flüchtlinge hier, die nehmen uns die Arbeitsplätze weg.”

  41. #47 Reno M
    26. Februar 2018

    Zitat von einem dieser Nachbarn: “Was sollen die vielen Flüchtlinge hier, die nehmen uns die Arbeitsplätze weg.”

    Diese Angst ist unbegründet und reine Hetze:
    http://www.spiegel.tv/videos/1279861-ein-mann-zwei-ehefrauen-sechs-kinder

  42. #48 Karl Mistelberger
    26. Februar 2018

    > #45 Joseph Kuhn, 26. Februar 2018
    > Die Geschichte mit den Kolumnen von Yücel hatten wir ausführlich nebenan: http://scienceblogs.de/gesundheits-check/2018/02/18/weidel-sucht-anschluss/ Das muss also hier nicht kontextfrei implantiert und nochmal kommentiert werden.

    Nebenan habe ich nur folgenden lapidaren Satz gefunden.

    > die Bemerkung zu Sarrazins Schlaganfall war in einer Kolumne 2012, die die taz nicht mehr verbreiten darf.

    Den Wortlaut habe vermisst, selbst danach gesucht und aus zweiter Quelle zitiert. Der Kontext aus Yücels Feder:

    “In meiner Kolumne “Besser” in der taz vom 6. 11. 2012 habe ich unter der Überschrift “Das ist nicht witzig – Ausländer brauchen Schutz. Seinen Schutz” geschrieben: “So etwa die oberkruden Ansichten des leider erfolgreichen Buchautors Thilo S., den man, und das nur in Klammern, auch dann eine lispelnde, stotternde, zuckende Menschenkarikatur nennen darf, wenn man weiß, dass dieser infolge eines Schlaganfalls derart verunstaltet wurde und dem man nur wünschen kann, der nächste Schlaganfall möge sein Werk gründlicher verrichten.”

    Am 7. 11. 2012 wurde diese Darstellung dahingehend berichtigt, dass Thilo S. keinen Schlaganfall erlitten habe. Weiter hieß es dazu: “Seine rechte Gesichtshälfte ist gelähmt, weil ihm 2004 ein gutartiger Tumor an einem Nerv des Innenohrs entfernt wurde. Wir bitten diesen Fehler zu entschuldigen.”

    Es soll Leser gegeben haben, welche die Darstellung in der Kolumne vom 6. 11. 2012 so verstehen, als wünsche ich dem bekannten Buchautor Thilo S. den Tod oder eine schlimme Krankheit, oder als belustige ich mich über körperliche Leiden des Mannes. Das Gegenteil wollte ich ausdrücken: Ich wollte zeigen, dass jeder – ob gebildet, bildungsschwach oder ungebildet, ob nach Verständnis des S. intelligent oder weniger intelligent, ob mit “besonders qualifikatorischem Potenzial ausgestattet” oder nicht – Respekt beanspruchen kann, das Recht hat, Kinder zu bekommen, das Recht hat zuzuwandern etc.

    Ich stelle aber klar, dass ich jedem ein möglichst langes Leben frei von Krankheit wünsche, gerade auch erfolgreichen Buchautoren, Letzteren allein schon deshalb, weil sie damit die Chance gewinnen, etwas dazuzulernen und von Irrtümern abzulassen. Soweit ich also missverstanden worden bin, entschuldige ich mich ausdrücklich”

  43. #49 Basilios
    Aa! Megami Sama!
    26. Februar 2018

    @Beobachter
    Du darfst gerne mit Moreno über den Pflegenotstand debattieren. Das ist Dein gutes Recht.
    ^_^

  44. #50 Trottelreiner
    27. Februar 2018

    Bezüglich der steigenden Mieten, da hatte ich in meiner Nachbarschaft einen interessanten Fall. Das Pärchen ist dann auch u.a. wegen der gestiegenen Miete ausgezogen, es war ihm aber wichtig das “nicht irgendwelche Hartz-4-ler” einziehen. Und sie meinten “der Vermieter hätte ihnen nichts getan”. Ach ja, Mädel studierte BWL, Typ Philosophie, arbeitete im Callcenter und wußte nicht was ein P-Zombie ist…

    Kleiner Nebengedanke, aus der Zeit als ich noch häufiger mit Marxisten zu tun hatte, wie nennt man Leute die keine Bourgeois sind, aber kein proletarisches Klassenbewußtsein zeigen und evtl. das Radfahrer Prinzip vorführen? Ach ja…

    https://de.wikipedia.org/wiki/Lumpenproletariat

  45. #51 Beobachter
    27. Februar 2018

    @ Trottelreiner, # 50:

    Danke für den Link und die Erinnerung an einen schon lange nicht mehr gebräuchlichen Begriff:
    “Lumpenproletariat”.

    Damals wie heute konnte/kann man feststellen, dass es “Lumpen” nicht nur im “Proletariat” gibt:

    https://de.wikipedia.org/wiki/Lumpenproletariat#Abfall_aller_Klassen_und_Quelle_der_Kriminalit%C3%A4t

    Ach ja, …

  46. #52 Moreno
    28. Februar 2018

    Bundesverfassungsgericht gibt AfD recht.
    http://www.faz.net/aktuell/politik/bundesverfassungsgericht-gibt-afd-im-streit-mit-johanna-wanka-recht-15469908.html

    Bundesministerin Jahanna Wanka (CDU) hat sich verfassungswidrig verhalten.

    Darf ich jetzt die CDU als Verfassungsfeindliche Partei bezeichnen? Wird doch bei der AfD auch immer gerne pauschal gemacht, wenn einer was sagt, haften plötzlich alle. Wobei hier eine Ministerin tatsächlich einen schweren Rechtsbruch begangen hat. Was auf die AfD nicht zutrifft.

  47. #53 Alisier
    28. Februar 2018

    Schwerer Rechtsbruch, Moreno?
    Ist es immer dann, wenn die AfD betroffen ist, schon klar.
    Ist doch schön, dass wir Gesetze haben. Wäre noch schöner, wenn die AfD das auch einsehen würde, wenn sie nicht direkt davon profitiert.

  48. #54 Moreno
    28. Februar 2018

    @ Alisier

    Dass es ein Rechtsbruch war, ist dir aber bewusst? Ich meine, eindeutiger kann ein Urteil des höchsten Gerichts nicht ausfallen.

  49. #55 Alisier
    28. Februar 2018

    Und, Flasche Champagner schon ausgetrunken, Moreno?
    Und wo ist sie denn jetzt, die Ungleichbehandlung der AfD?

  50. #56 Alisier
    28. Februar 2018

    Nur so als Tipp: ausschlachten hätte man dergleichen können, wenn hier plötzlich andere Maßstäbe angesetzt worden wären. Sind aber nicht.
    Ich bin trotzdem sicher, dass die AfD Wege finden wird, das Ganze so zu drehen, als wäre sie trotzdem schlecht weggekommen. Irgendwie muss der Opferstatus doch gewahrt bleiben.
    Wo kommen wir denn da hin, wenn sich die AfD nicht mehr beschweren kann?

  51. #57 Alisier
    28. Februar 2018

    Ach ja: das Urteil hat mit dem Thema hier rein gar nichts zu tun.
    Aber das Jammern über die schlechte Behandlung durch alles und jeden ist freilich der Markenkern der AfD.
    Wenn man aber behandelt wird wie jeder andere auch, was dann?
    Jetzt aber hurtig und eine gute Propagandalinie entwickeln. Sonst könnten die Wähler auf die Idee kommen, dass ihnen von ihrer Lieblingspartei nur Schwachsinn erzählt wird.
    War nur Spaß…….von alleine kommen die Wähler der AfD schließlich auf gar nix.

  52. #58 RPGNo1
    28. Februar 2018

    @Alisier
    Typisch Moreno: Er vergisst ganz bewusst zu erwähnen, dass Johanna Wanka nicht die Ressourcen des Ministeriums hätte verwenden dürfen, um diese Bemerkung zu machen. Wenn Sie sie auf einer Demo geäußert hatte, wäre es ok gewesen.
    http://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-02/bundesverfassungsgericht-johanna-wanka-afd-urteil
    Das Gedächtnis der AfD-Anhänger funktioniert immer nur dann gut, wenn es ihnen zum Vorteil gereicht.

  53. #59 Joseph Kuhn
    28. Februar 2018

    @ Moreno:

    “Bundesministerin Jahanna Wanka (CDU) hat sich verfassungswidrig verhalten. Darf ich jetzt die CDU als Verfassungsfeindliche Partei bezeichnen?”

    Wie begriffsstutzig muss man eigentlich sein, um so eine Frage zu formulieren? Das Bildungsministerium hat den Prozess doch gerade deswegen verloren, weil nicht die CDU gesprochen hat, sondern das Ministerium. Ganz davon abgesehen, dass Sie offensichtlich unfähig sind, die Begriffe “verfassungwidrig” und “verfassungsfeindlich” auseinanderzuhalten. Ob ich das nebenan im Thread “Weidel sucht Anschluss” gerade bemühte Hanlon’s Law für Sie gelten lassen soll, dürfen Sie selbst entscheiden.

    “Wobei hier eine Ministerin tatsächlich einen schweren Rechtsbruch begangen hat.”

    Was ist ein “schwerer” Rechtsbruch? Alles, was die AfD so sieht? Alles, was sich rechtswidrig gegen die AfD richtet? Und wen meinen Sie jetzt eigentlich? Die CDU? Das Ministerium? Die Ministerin?

    “Was auf die AfD nicht zutrifft.”

    Natürlich nicht. Das Führungspersonal der AfD hat nur reihenweise Prozesse wegen harmloser Späßchen wie Volksverhetzung, rassistischer Beleidigung, Beihilfe zu gefährlicher Körperverletzung, schwerer Steuerhinterziehung, Zigarettenschmuggel usw. am Hals. Man kann fast jeden Strafrechtstatsbestand im Zusammenhang mit der AfD ergoogeln – da bekommt der Begriff “rechts-extrem” eine ganz neue Bedeutung.

  54. #60 Alisier
    28. Februar 2018

    Aberaber……die AfDler dürfen das doch. Sind auch nur Menschen……
    Körperverletzung, Zigarettenschmuggel ……pfffff… .Kinkerlitzchen.
    Schließlich sind Ausländer viele, VIEL schlimmer und vor allem nicht hier zuhause.

  55. #61 Moreno
    1. März 2018

    @ Joseph Kuhn: “Das Führungspersonal der AfD hat nur reihenweise Prozesse wegen (…) am Hals.”

    Mir ist nicht bekannt, dass in der AfD überproportional häufig Führungspersonal wegen irgendwelchen Vergehen rechtskräftig verurteilt wurde.

  56. #62 RPGNo1
    1. März 2018

    @Moreno
    Nein, natürlich nicht. Die AfD-Politiker sind alles harmlose Lämmer, die unschuldig von der Staatsjustiz verfolgt werden.
    https://www.google.de/search?source=hp&ei=f6aXWq6fLYWxsAGo34G4Bg&q=afd-Politiker%2Bverurteilung&oq=afd-Politiker%2Bverurteilung&gs_l=psy-ab.3…1130.9269.0.9999.28.21.1.6.6.0.109.1689.19j2.21.0….0…1c.1.64.psy-ab..0.17.1126…0j0i131k1j0i13k1j0i30k1j0i8i30k1.0.3Z625COdcaA

  57. #63 Basilios
    Aa! Megami Sama!
    1. März 2018

    @Moreno

    Mir ist nicht bekannt,…

    Ich denke das liegt daran, daß Du einige Dinge einfach gar nicht wissen willst.

  58. #64 RPGNo1
    1. März 2018

    Ein Blick zu den französischen Freunden der AfD. Marine Le Pen bekommt Ärger mit der Justiz und fühlt sich natürlich verfolgt.
    http://www.spiegel.de/politik/ausland/front-national-marine-le-pen-drohen-drei-jahre-haft-a-1196031.html

  59. #65 Alisier
    1. März 2018

    http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-03/sachsen-wurzen-angriff-schwanger-rechtsextremismus
    Die Saat geht auf, und viele der Hetzer fühlen sich noch gut dabei.

  60. #66 Alisier
    1. März 2018

    Aber ich weiß schon:
    Merkel ist Schuld, denn wäre die Frau nicht dagewesen, nicht wahr………

  61. #67 Moreno
    1. März 2018

    @ RPGNo1

    Und, was beweist Ihre verlinkte Google-Suche?

  62. #68 Basilios
    Aa! Megami Sama!
    1. März 2018

    @Moreno
    Beweisen tut das gar nichts.
    Ist aber auch gar nicht nötig. Moreno hat ja auch nichts gesagt, wo man irgendwas beweisen müsste.

    Außerdem wird RPGNo1 das wohl ja mal noch suchen und verlinken dürfen, oder?
    ^_^

  63. #69 Moreno
    1. März 2018

    @ Basilios

    Ausgangsfrage von mir war: “Mir ist nicht bekannt, dass in der AfD überproportional häufig Führungspersonal wegen irgendwelchen Vergehen rechtskräftig verurteilt wurde”

    Die Betonung liegt auf “überproportional häufig”, im Verhältnis zu anderen Parteien. Vorbestrafte und rechtskräftig verurteilte Politiker finden sich in den etablierten Parteien zuhauf. Kann ich auch verlinken, mach ich auf Wunsch gerne.

  64. #70 Joseph Kuhn
    2. März 2018

    @ Moreno:

    “Ausgangsfrage von mir war … überproportional häufig …”

    Das wird man ohne größeren Aufwand auch nicht feststellen können, zumal eingegrenzt auf “schwere Rechtsbrüche”. Aber bevor Sie Ihre “Ausgangsfrage” torpfostenverschiebend so klug gestellt haben, hatten Sie eine Ausgangsthese, nämlich dass eine Situation, für “schweren Rechtsbruch” verurteilt zu sein, “auf die AfD nicht zutrifft”. Das ist eben definitiv falsch und dafür reicht die von RPGNo1 verlinkte google-Suche.

    Um die Kurve zum ursprünglichen Blogthema wieder zu kriegen: Häufig haben AfD-Leute Probleme mit der Justiz wegen ihrer Beiträge zur “Debattenkultur”, sprich wegen Volksverhetzung und Beleidigung. Das ist in gewisser Weise konsequent, die AfD hat ja die politische Korrektheit auf dem Müllhaufen der Geschichte entsorgt – es sei denn, sie fühlt sich nicht politisch korrekt behandelt, dann klagt sie, sensibel wie sie bei dem Thema ist, ganz schnell.

  65. #71 Karl Mistelberger
    2. März 2018

    Mehr zur Diskussionskultur:

    Vorwürfe gegen Sartor spotten jeder Beschreibung

    Jörg Sartor ist 61, er war dreißig Jahre lang Bergmann, seit er mit 49 in Ruhestand ging, arbeitet er ehrenamtlich für die Essener Tafel. Einen Ausländerfeind wird man so leicht nicht jemanden nennen können, der sieben Mal in der Woche dafür sorgt, dass Alte, Migranten, Kinder, Obdachlose und eben überhaupt Bedürftige etwas von dem zu essen bekommen, was andernfalls weggeworfen würde oder unverteilt bliebe. Oder sagen wir es mal so: Welche Leistungen zugunsten von Bedürftigen haben diejenigen vorzuweisen, die Jörg Sartor jetzt darüber belehren, wie er und die Seinen mit den Lebensmitteln umzugehen haben, die sie in privater Initiative verteilen?

    Jetzt sind wir bei den Vorwürfen gegen Jörg Sartor. Sie spotten jeder Beschreibung, weswegen sie im Originalton wiedergegeben werden sollten. Man solle „nicht solche Kategorisierungen vornehmen“, mahnt die Bundeskanzlerin, womit sie die Unterscheidung von Ausländern und Deutschen meint, ohne sich vorher kundig gemacht zu haben, ob es überhaupt Herr Sartor und die Seinen waren, die so kategorisiert haben, oder es nicht vielmehr die Wirklichkeit war, in der die jungen männlichen Migranten gedrängelt haben und die Rentnerinnen und Mütter ins Hintertreffen gerieten.

    Wen soll Jörg Sartor wählen?

  66. #72 RPGNo1
    2. März 2018

    @Basilios
    Och, ich habe schon erwartet, dass Moreno nicht zu seiner ursprünglichen Aussage #52 stehen würde, sondern sich auf die Einengung #61 zurückzieht, wenn es unangenehm würde.
    Mit Tatsachen hat er es nicht so, aber in rhetorischen Stilmitteln ist er ganz groß.

  67. #73 Moreno
    3. März 2018

    @ RPGNo1

    Selbstverständlich stehe ich zur Aussage #52. Werden Sie bitte konkret, um argumentativ einen Sachverhalt zu schaffen, statt nebulös Unsinn zu verzapfen.

  68. #74 RPGNo1
    3. März 2018

    @Moreno
    Jetzt hapert es also auch an der Lesekompetenz. Dann zitiere ich Joseph:

    Aber bevor Sie Ihre “Ausgangsfrage” torpfostenverschiebend so klug gestellt haben, hatten Sie eine Ausgangsthese, nämlich dass eine Situation, für “schweren Rechtsbruch” verurteilt zu sein, “auf die AfD nicht zutrifft”. Das ist eben definitiv falsch und dafür reicht die von RPGNo1 verlinkte google-Suche.

    Typisches AfD’ler Gejammer.

  69. #75 Moreno
    3. März 2018

    Google-Suchen sind die Beweisführung eines jeden Homöopathen.

    Und ein Verstoß gegen das Grundgesetz von einem Regierungsmitglied, kann nur als schwerer Rechtsbruch verstanden werden. Joseph Kuhn blendet das erfolgreich aus.

    • #76 Joseph Kuhn
      3. März 2018

      @ Moreno:

      Das Grundgesetz ist zwar besonders grundlegend, aber ein Verstoß dagegen deswegen nicht automatisch schwerwiegender als ein Verstoß gegen Vorschriften des Strafgesetzbuchs. Wenn die FDP z.B. Verfassungsklage gegen die geplante Reform des Soli einreicht und damit Erfolg haben sollte, wäre die kommende GroKo damit keines “schweren Rechtsbruchs” überführt, es wäre eine höchstrichterliche Klärung des gesetzgeberischen Spielraums. Nicht mehr, nicht weniger. So ist auch das aktuelle Urteil darüber zu sehen, was eine Ministerin auf der Ministeriumsseite sagen darf und was nur als Parteipolitikerin. Die Verurteilung des AfD-Politikers Münzenmaier wegen Beihilfe zur gefährlichen Körperverletzung könnte man dagegen schon mit mehr Berechtigung als Verurteilung wegen “schweren Rechtsbruchs” ansehen. Aber Moreno blendet solche Sachen erfolgreich aus, bei der AfD gibt es ja keine “schweren Rechtsbrüche”, also gibt es keine, schließlich ist die AfD eine Rechts-Partei.

  70. #77 rolak
    3. März 2018

    Joseph Kuhn blendet das erfolgreich aus

    Da hast Du (und bei weitem nicht zum ersten Male) etwas völlig falsch interpretiert: Joseph Kuhn ist erfolgreich darin, blödsinnige Denkvorgaben nicht zu übernehmen. In diesem Falle den STGB-nichtexistenten Terminus “schwerer Rechtsbruch”.

    (Was mach ich überhaupt? Gestern frühmorgens habe ich vor lauter Kältefrust mit der EC-Zapfsäule geredet (ehrlich: “♪♫Sie können jetzt tanken♪♫” — “mach ich auch, wenn ich *endlich* die Handschuhe wieder anhabe”), das war deutlich interessanter – und wesentlich zielführender)

  71. #78 Joseph Kuhn
    3. März 2018

    Gestern hat die AfD wieder einen Beitrag zur “Debattenkultur” geleistet. Sie wollte Deutsch als Landessprache in Art. 22 Grundgesetz verankern lassen: “Die Landessprache in der Bundesrepublik Deutschland ist Deutsch”. Der Passus soll direkt nach dem Satz “Das Land endet an der Landesgrenze” eingefügt werden.

    Wir Franken könnten dem nur zustimmen, wenn im Grundgesetz zugleich festgelegt wird, dass damit keine Diskriminierung des Fränkischen verbunden sein darf. In der Deutschen Bundesvereinigung für regionale Leitkulturpflege (DBVerfrLkpfl) haben auch die Schwaben und Oberpfälzer sowie die Sachsen bereits ähnliche Anträge angekündigt. Weitere Regionen werden folgen. Die Anträge werden in der jeweiligen Regionalsprache eingebracht.

  72. #79 RPGNo1
    3. März 2018

    Glischtig wie ein Aal versucht sich Moreno aus jeder Situation herauszuwinden, die ihm zum Nachteil gereicht. Und versagt dabei jedes Mal grandios.

    @Joseph Kuhn
    Als gebürtiger Niedersachse unterstütze ich natürlich die Antwort des Abgeordneten Saathoff. Ich konnte sogar ohne plattdeutsche Kenntnisse ziemlich gut entziffern, was er sagen wollte. Das gelingt mir bei der seltsamen nationalistischen Sprache, welche die AfD-Abgeordneten gerne verwenden, nicht immer. 🙂
    https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/oldenburg_ostfriesland/Saathoff-kontert-Afd-Antrag-op-Platt,plattdeutsch666.html

  73. #80 Alisier
    3. März 2018

    Es ist halt so, dass viele AfDler nur eine einzige Sprache sprechen, und diese auch oft nur unzureichend beherrschen. Sie haben wahrscheinlich angst durch die Straßen zu gehen, und eventuell In Zukunft nichts mehr zu verstehen.
    Statt aber selber was dazuzulernen möchten sie lieber anderen vorschreiben was sie zu tun und zu lassen haben. Und das machen sie bei jedem Thema und bei jeder Gelegenheit genau so.

  74. #81 rolak
    3. März 2018

    bei der AfD gibt es ja keine “schweren Rechtsbrüche”

    Schönen Dank für die Nachlieferung der offensichtlichen Definition dieses Begriffes, Joseph, da war ich wohl etwas zu begriffsstutzig. Dabei lag es doch doch auf der Hand: §§0815 Schwerer Rechtsbruch. Irgendein Verstoß gegen irgendein Gesetz von irgendeinem Menschen, der nicht in der AfD ist.
    Hätte er doch eigentlich auch sagen können…

    Schönen Dank auch an RPGNo1 für die Überlieferung der herrlichen Saathoffschen Replik. Deutliche Worte, die man nicht mehr selber formulieren muß.
    (Er hat mich übrigens angesteckt! So’n Driss krie’ch immer am Wochenende…)

  75. #82 RPGNo1
    3. März 2018

    @rolak

    Schönen Dank auch an RPGNo1 für die Überlieferung der herrlichen Saathoffschen Replik.

    Kein Problem. Ich musste mehrfach auflachen, als ich Saathoffs Rede hörte. So einfach kann man die rechtsnationalistischen Wirrköpfe der AfD bloßstellen.

  76. #83 Joseph Kuhn
    3. März 2018

    “Saathoffs Rede”

    Sehr schön. Auch die verständlichen Teile. Herr Saathoff hat damit beste Chancen, zum Vorsitzenden des Zentralkomitees der Deutschen Bundesvereinigung für regionale Leitkulturpflege (VorsZKoDBVerfrLkpfl) gewählt zu werden.

  77. #84 Moreno
    3. März 2018

    @ Joseph Kuhn: “Wenn die FDP z.B. Verfassungsklage gegen die geplante Reform des Soli einreicht und damit Erfolg haben sollte, wäre die kommende GroKo damit keines “schweren Rechtsbruchs” überführt, …”

    Ein völlig anderer Sachverhalt. Im Grundgesetz ist die Chancengleichheit der Parteien garantiert. Solche demokratischen Grundprinzipien lernt man im Gemeinschaftskundeunterricht. Ist Allgemeinwissen.

    In der DDR gab es beispielsweise keine Chancengleichheit für Parteien. Frau Wanka hat als Regierungsmitglied die Hebel ihrer Macht missbraucht, um die AfD im politischen Wettbewerb zu benachteiligen.

  78. #85 RPGNo1
    3. März 2018

    @Moreno

    Frau Wanka hat als Regierungsmitglied die Hebel ihrer Macht missbraucht, um die AfD im politischen Wettbewerb zu benachteiligen.

    Genau wegen Frau Wanka ist die AfD in 2017 mit 4,9 % auch nicht in den Bundestag eingezogen. *Ironie aus*
    Du und deine Lieblingsnationalistenpartei AfD, ihr seht euch gern als vom Staat verfolgtes unschuldiges Opferlamm. Diese Rolle steht euch nicht besonders gut, da ständig ein unangenehmer Geruch aus eurer Wolle aufsteigt, der an ein Ausscheidungsprodukt erinnert.

  79. #86 Bob
    3. März 2018

    @Moreno

    https://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Das-Gericht/Aufgaben/aufgaben_node.html

    …. Es bestimmt nur den verfassungsrechtlichen Rahmen, innerhalb dessen sich die Politik entfalten kann.”

    Es geht hier nicht um Rechtsbrüche.

  80. #87 RPGNo1
    4. März 2018

    @Moreno
    Ein kleines “Schmankerl” für dich. Das BVerfG, welches du wegen seines Urteil in der causa Wanka wohlwollend bedacht hast, wurde übrigens vom AfD-Politiker Boehringer massiv beleidigt.
    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/peter-boehringer-erneut-schmaeh-e-mail-mit-afd-mann-als-absender-a-1196379.html

  81. #88 Alisier
    4. März 2018

    Die Tradition der Verächtlichmachung einer unabhängigen Justiz ist in bestimmten Kreisen halt üblich.
    Nichts gelernt, weder aus der Geschichte, noch aus aktuellen Entwicklungen in anderen Ländern, würde ich vermuten.
    Solche Menschen sind eine Zumutung, aber müssen wohl ausgehalten werden. Denn Deportationen werden von der Mehrheit weder gewünscht noch als sinnvoll angesehen.
    Auch wenn die AfD dafür kämpft ihnen Widersprechende zu entfernen: ihre Gegner stehen weiter auf der Basis eines Rechtsstaates.
    Und dass sie sich in Grund und Boden schämen ist nicht zu erwarten. So etwas wie Scham und Gewissen scheint ihnen völlig fremd zu sein.

  82. #89 RPGNo1
    4. März 2018

    @Alisier
    Die AfD verachtet den Staat, seine Repräsentanten, das Parlament, die Justiz und die freie Presse. Gleichzeitig schnellt der Puls der braunblauen Mischpoke in ungeahnte Höhne und sie krakeln herum, wenn ihnen die Teilhabe an selbigen Gruppen scheinbar verwehrt wird oder sie wegen dieser offen zur Schau gestellten Verachtung hart angegangen werden.
    Schizophrenie hoch 3!

  83. #90 Laie
    5. März 2018

    Ist der Bundestag denn schon dann besser, wenn er mehr Unterhaltung bietet?

    Der Bundestag wäre besser, wenn er mehr Inhaltböte.
    Das verstehe ich unter wiederbelebter Debattenkultur.

  84. #91 Alisier
    6. März 2018

    Inhalt gibts nur ohne deine rechtsnationalen Freunde, Laie.
    Niemand braucht sie, und weil ihnen das ihr ganzes erbärmliches Leben lang klar gemacht wurde, drehen sie jetzt durch.
    Traurig? Nö, aber bedenklich.
    Möge sich die Justiz ihrer annehmen.

  85. #92 Laie
    7. März 2018

    @Alisier
    Wer lesen kann ist klar im Vorteil. Vielleicht lesen sie nochmlas gaaanz langsam den Satz:

    Der Bundestag wäre besser, wenn er mehr Inhalt böte.

    Ihre Fantasie ist schräg bis seltsam. Vielleicht hilft es Ihnen zu wissen, dass ich keine rechtsnationalen Freunde habe, um künftig Besseres zu schreiben.

  86. #93 Alisier
    7. März 2018

    Eine derartige Aussage ohne Präzisierung ist nicht einzuordnen. Deswegen können Sies auch lassen.
    Wenn sie genau in dem Ton raunen wie die Verächtlichmacher dann mussen Sie sich auch nicht wundern wenn Sie in dieselbe Ecke gestellt werden.

  87. #94 RPGNo1
    8. März 2018

    Endlich mal eine gute Nachricht aus der AfD – Rechtsausleger Poggenburg ist gegangen worden.
    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-fraktionschef-andre-poggenburg-tritt-zurueck-a-1197039.html

  88. #95 shader
    8. März 2018

    Yepp, gestern Abend hatte es sich schon angedeutet, heute geht er. Noch funktioniert die parteiinterne Demokratie. Und wenn das zur Folge hat, dass es die AfD in der Basis innerlich zerreißt, auch gut. ^^

  89. #96 Stephan
    23. März 2018

    #46 hmannund

    es ist eine Grundeigenschaft des sogenannten H. sapiens, daß er immer jemanden findet, den er unter sich sieht damit er ihn treten kann.
    Nur bei den Vertretern dieser Spezies, die sich etwas weiter von seinen äffischen Vorfahren wegentwickelt hat, dies fast immer durch Erziehung, tritt diese Eigenschaft nicht auf. Dies dürfte wohl um die 15% aller Individuen betreffen.

  90. #97 Stephan
    23. März 2018

    #50, #51 Trottelreiner, Beobachter

    Es handelt sich um die Pauperisierten. Das sind die durch Armut und Nichtbildung Verblödeten, heutzutage auch nur durch Unbildung Verblödeten. Betrifft allermindestens 1/3 der deutschen Bevölkerung, wohl eher 2/3..

  91. #98 PDP10
    23. März 2018

    @Stephan:

    Nur bei den Vertretern dieser Spezies, die sich etwas weiter von seinen äffischen Vorfahren wegentwickelt hat, dies fast immer durch Erziehung, tritt diese Eigenschaft nicht auf. Dies dürfte wohl um die 15% aller Individuen betreffen.

    Zu welchen du selbstverständlich gehörst.

    Es handelt sich um die Pauperisierten. Das sind die durch Armut und Nichtbildung Verblödeten, heutzutage auch nur durch Unbildung Verblödeten. Betrifft allermindestens 1/3 der deutschen Bevölkerung, wohl eher 2/3..

    Zu welchen du selbstverständlich nicht gehörst.