Erinnern Sie sich noch an den „Demokratischen Aufbruch“? Eine politische Gruppierung am Ende der DDR. Nach einem Jahr war der Aufbruch zu Ende. Angela Merkel war Pressesprecherin der Gruppe, das nur nebenbei. Jetzt macht in Bayern, genauer gesagt in der CSU, ein „Konservativer Aufbruch“ auf sich aufmerksam. Eine politische Gruppierung am Ende … nein, so…

Der bayerische SPD-Spitzenkandidat Christian Ude ist ein echter Münchner. Dass die Welt hinter Feldmoching weitergeht – man ahnt es in München, aber nichts Genaues weiß man nicht. Der Rest Bayerns ist irgendwo. Aschaffenburg? In Franken, von München aus gesehen irgendwo oben, also Oberfranken, dachte Ude wohl, als er Aschaffenburg vor zwei Jahren öffentlich falsch verortete.…

Nach den letzten Umfragen liegt die SPD in Bayern bei 18 %. Das ist so viel, oder besser gesagt, so wenig, wie sie bei der Landtagswahl 2008 hatte. Sogar noch etwas weniger, auf 18,6 % kam die SPD damals. Der Ude-Effekt gehört damit jetzt in die Rubrik „negatives Wachstum“ – minus 0,6 %. In Bayern…

In Deutschland wird bekanntlich im September gewählt. Merkel und Westerwelle oder Steinbrück. Das muss man sich einmal in Euro umgerechnet vorstellen. Wie viel würde man für das eine oder andere Angebot bezahlen, mit Freude darauf, was man da erworben hat? Harald Welzer, Sozialpsychologe in Flensburg, hat diese Alternative im SPIEGEL 22/2013 zur Verzweiflung getrieben –…

In Bayern macht derzeit eine obskure Geschichte um die Beschäftigung von Familienangehörigen durch Abgeordnete Schlagzeilen. Irgendwo zwischen juristisch möglich und moralisch heikel anzusiedeln, hat die Sache vor ein paar Tagen zum Rücktritt des CSU-Fraktionsvorsitzenden Georg Schmid und seinem Rückzug aus der Politik geführt, auch der Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Georg Winter, hat sein Amt aufgegeben. Dass…

Vor ziemlich genau einem Jahr hat Bayerns Finanzminister Markus Söder ein Rauchverbot auf bayerischen Ausflugsdampfern verkündet. Damit war mit Beginn der Schifffahrtssaison 2012 auf allen Schiffen auf dem Starnberger See, dem Ammersee, dem Königssee und dem Tegernsee das Rauchen verboten. Söder durfte das: Die Schifffahrt auf den bayerischen Seen fällt in den Zuständigkeitsbereich des Finanzministeriums.…

Ein Hinweis vorweg: Der folgende Beitrag stellt keine politikwissenschaftliche Analyse dar. Er ist Resultat eines Unbehagens, das mit Theodor Eschenburg zur Feststellung kommt: „Die Gesamtsituation ist unbefriedigend”. Auch wenn sonst alles gut ist.