Unser Handeln hat immer auch unbeabsichtigte Folgen. Exemplarisch dafür mag der versehentliche Abschuss eines Passagierflugzeugs durch das iranische Militär nach der Tötung des iranischen Generals Soleimani durch die USA und dem Raketenangriff Irans auf amerikanische Militärbasen sein. Ohne die Tötung Soleimanis wäre das Flugzeug nicht abgeschossen worden. Aber natürlich hat Trump den Abschuss auch nicht…

Wenn es ein Projekt gibt, das Spahn wirklich am Herzen liegt, dann ist es die Erschließung von Daten für die Wirtschaft. Oder in Politikersprech: für bessere Therapien, im Interesse der Patienten, für neue Arbeitsplätze in der Gesundheitswirtschaft und um den Anschluss im internationalen Wettbewerb nicht zu verlieren. Je mehr Daten, desto besser. Daher sieht das…

Das Masernschutzgesetz nimmt immer mehr seine endgültige Form an. Am 20. September hatte der Bundesrat seine Einwände formuliert. In dieser Stellungnahme waren weitergehende Vorbehalte der Bundesratsausschüsse gegen das Masernschutzgesetz nicht mehr enthalten. Sie ist vielmehr von einem grundlegenden Einverständnis der Länder mit dem Masernschutzgesetz geprägt und hat vor allem Umsetzungs- und Verwaltungsfragen thematisiert. Am 9.…

Gesetzgebung im Schnellverfahren Jens Spahn verfolgt bei seiner Gesetzgebungsoffensive eine Blitzkriegtaktik. Kritiker sollen bei der Vielzahl der Gesetzesinitiativen gar nicht erst lange zum Nachdenken kommen. So legt er ein Gesetz nach dem anderen vor. Manche sind ziemlich schlampig vorbereitet, das ist ihm vermutlich egal, Hauptsache das Ding ist auf der Schiene. Manche Regelung schiebt er…

Das Bundeskabinett hat heute den überarbeiteten Entwurf des Masernschutzgesetzes beschlossen. Die im Referentenentwurf unter Abschnitt A ursprünglich enthaltenen falschen Aussagen über eine zunehmende Impfmüdigkeit sind entfallen, in Abschnitt C wird auch nicht mehr pauschal Alternativlosigkeit behauptet. Der unüberlegte Anfang der Dinge ist also nicht mehr so sichtbar. Der Impfpflicht unterliegen, wie schon im Referentenentwurf vorgesehen,…

Die Telematikinfrastruktur ist eines der großen Projekte des Gesundheitsministers Spahn. Die Gesundheitsdaten sollen frei fließen und alle sollen davon profitieren, ein Versprechen von Milch und Honig im Gesundheitswesen. Wie bei seiner anderen Großbaustelle, der Pflege, bei der er einen spürbaren Stellenzuwachs versprochen hat, geht es aber auch bei der Telematikinfrastruktur nicht so recht voran. Viele…

Ein unbedachter Gesetzentwurf … Beim Thema Impfen ist in diesem Jahr die irrationale Einstellung von Impfgegnern durch eine ebenso irrationale Kettenreaktion einer Impfpflichtbefürwortung in der Politik beantwortet worden. Nach einem Vorpreschen des Brandenburgischen Landtags und weiteren Impfpflichtforderungen aus der Politik hatte Gesundheitsminister Spahn in der von ihm inzwischen bekannten Schnellfeuermethode – erst Gesetzentwurf, dann Nachdenken…

Der Homöopathie-Hersteller Hevert versucht, wie inzwischen in vielen Medien nachzulesen, die Wirksamkeit homöopathischer Mittel juristisch nachzuweisen. Eine besondere Regelung des Arzneimittelrechts für zugelassene Homöopathika lädt den Pharmakonzern dazu ein, diesen Weg statt des üblichen Wegs über wissenschaftliche Studien zu gehen. Es lässt „Erkenntnismaterial“ der homöopathischen Tradition zu. Allerdings ist der Weg, den Hevert eingeschlagen hat,…

Jährlich sterben in Deutschland etwa 120.000 Menschen vorzeitig infolge des Rauchens. Bei den Jugendlichen ist das Tabakrauchen im Moment zwar außer Mode: Während nach Daten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung in den 1990er Jahren in der Altersgruppe 12-17 fast jeder Dritte Zigaretten geraucht hat, waren es 2016 gerade mal noch 8,3 %. Aber bei den…

Das Deutsche Ärzteblatt ist offizielles Organ der Ärzteschaft, es wird von der Bundesärztekammer und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung herausgegeben. In den letzten Jahren hat sich die Qualität der Beiträge dort in erfreulicher Weise verbessert, die Fachartikel erfüllen inzwischen die Ansprüche einer wissenschaftlichen Fachzeitschrift. Daneben gibt es Beiträge zu aktuellen Themen, um die Leser/innen über relevante Entwicklungen,…