Erinnern Sie sich noch an den Nazi-Troll, der hier die Kommentarspalten mit seinen widerlichen Hetzparolen zumüllte? Nun denn, die Mühlen der Justiz mahlen zwar langsam, aber sie mahlen. Vor ein paar Tagen ist bei mir eine Art Zwischenbericht der Staatsanwaltschaft Hannover eingetrudelt: (Namen nenne ich hier aber keine…)

=========================

Ermittlungsverfahren gegen XZ und YZ wegen Volksverhetzung (§ 130 StGB) und anderer Straftaten

Ihre Strafanzeige vom 25.01.2013

 

Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Dr. Berger,

verschiedene Internetnutzer haben die deutschen Behörden auf Einträge antisemitischen Inhalts hingewiesen, die ungefähr seit Beginn des Jahres 2012 auf der Website scienceblogs.de/kritisch-gedacht erschienen sind. Die in der Folge eingeleiteten Ermittlungsverfahren wurden zuständigkeitshalber an die hiesige Behörde abgegeben.

Eine Datenabfrage anhand einer IP-Adresse hat einen Hinweis auf den Beschuldigten XZ erbracht. Seiner Ehefrau YZ konnten Internetverbindungen über die Server der Niedersächsischen Landesbibliothek und der Universitätsbibliothek Hannover zugeordnet werden.

Am 10.05.2013 hat das Amtsgericht Hannover die Durchsuchung der Wohnung der Eheleute Z angeordnet. Der Beschluss ist am 25.06.2013 vollstreckt worden. Die Polizei hat diverse Computer samt Peripheriegeräten sowie ein Mobiltelefon sichergestellt.

Die Beschuldigte YZ äußert sich nicht zum Tatvorwurf.

Herr XZ bestreitet, volksverhetzende Texte verfasst oder von entsprechenden Aktivitäten seiner Ehefrau auch nur gewusst zu haben. Diese Einlassung ist ihm nicht zu widerlegen. Ich habe das gegen Herrn XZ gerichtete Ermittlungsverfahren daher gemäß § 170 Abs. 2 StPO eingestellt.

Eine Auswertung der Beweismittel kann aufgrund erheblicher anderweitiger Arbeitsbelastung der zuständigen Dienststelle wohl nicht vor Ablauf weiterer acht Monate erfolgen. Sobald das Ergebnis vorliegt, wird aber auch zu prüfen sein, ob sich neue Verdachtsmomente gegen Herrn XZ ergeben.

Sollte es nochmals zu strafrechtlich relevanten Blog-Einträgen kommen, bitte ich Sie, die Polizeidirektion Hannover umgehend zu benachrichtigen.

Mit freundlichen Grüßen,

Dr. KL

Staatsanwalt

Kommentare (44)

  1. #1 nihil jie
    23. August 2013

    starker tobak… was mich aber persönlich bei dem Tatbestand interessieren würde ist die Motivation die zu so einer langen “Belagerung” führt. wie lange ging das so… fast ein Jahr ? was passiert währenddessen in so einem Stalker-Gehirn ? wie kommt es überhaupt zu so einer Denk- und Handlungsschleife ?

    ziemlich bitter…

  2. #2 Adent
    23. August 2013

    @Nihil
    Ich hatte den Eindruck das geht schon deutlich länger als ein Jahr. Die “Motivation” würde ich als psychische Krankheit bezeichnen.

  3. #3 michael
    23. August 2013

    Gut, es hat sich also doch etwas getan.

  4. #4 nihil jie
    23. August 2013

    @Adent

    ja… durchaus kann man hier von einer psychischen Erkrankung sprechen. dennoch ist das wohl keine der ein schaden an der “Hardware” vorausgeht. tja… wie kommt es zu so etwas ?

  5. #5 Barton Fink
    23. August 2013

    Sehr gut!
    Und schön in die Vollen greifen bei Gericht wenn etwas nachgewiesen wird!

  6. #6 Quacki
    23. August 2013

    Ich war zwar bei der Ignorieren-Fraktion damals, aber ich hab die Motivation der Dame unterschätzt. Freut mich, dass sich da was tut!

  7. #7 Statistiker
    24. August 2013

    § 170 Abs. 2 StPO heißt übersetzt: Weiß mir nach, was Du willst, ich mach nichtst und stelle alle Verfahren ein.

    Ergo: Null Konsequenz, leider.

  8. #8 Dietmar
    24. August 2013

    @Statistiker:Null KonsequenzDas stimmt nicht: was meinst Du, warum jetzt erst einmal Ruhe ist?

  9. #9 Dietmar
    24. August 2013

    @Statistiker:

    Null Konsequenz

    Das stimmt nicht: was meinst Du, warum jetzt erst einmal Ruhe ist?

  10. #10 noch'n Flo
    Schoggiland
    24. August 2013

    @ Ulrich:

    Ich habe ja seinerzeit Sicherungskopien von einem Amazon-Shop gemacht, in dem immer genau die Bücher eingestellt worden waren, welche die Siechrune gerade in ihren “Kommentaren” zur Lektüre empfohlen hatte.

    Kannst Du die zufällig noch gebrauchen? (Über Amazon müsste sich ja der Shopbesitzer ausfindig machen lassen.)

  11. #11 noch'n Flo
    Schoggiland
    24. August 2013

    Ach ja, und natürlich: Glückwunsch! Manchmal dauert es halt eine Weile, aber es ist dennoch schön zu wissen, dass unser Rechtssystem irgendwie doch immer noch funktioniert.

  12. #12 Steffmann
    25. August 2013

    § 170 Abs. 2 StPO heißt übersetzt: Weiß mir nach, was Du willst, ich mach nichtst und stelle alle Verfahren ein.

    Ergo: Null Konsequenz, leider.

    Dietmar ist da zwar optimistischer, aber ich gebe dir Recht. Der Troll wird über kurz oder lang hier unter anderem Namen aufschlagen.

  13. #13 Orci
    25. August 2013

    Möglich – aber wenn plötzlich die Polizei vor der Tür steht und ein Durchsuchungsbeschluss vollstreckt wird, dann wird den Leuten wohl schon ein bisschen bewusst geworden sein, dass das I-Net kein konsequenzfreier Raum ist…

  14. #14 Dietmar
    26. August 2013

    @Steffmann: Das Verfahren gegen ihn wurde eingestellt, weil er sich mit einer unwiderlegbaren Schutzbehauptung deckt. Gegen sie, und sie hat hier gepostet, scheint es hinreichend Material zu geben. Wenn er sich hier nicht umtreibt, gehe ich davon aus, dass erst einmal Ruhe ist.

  15. #15 Buch
    26. August 2013

    Offtopic

    In der Werbeanzeige rechts im Blog erscheint gerade eine Werbung für eine Homöopathische Taschenapotheke von Hortusmed.
    Wenn man den Feind nicht besiegen kann, dann verbünde dich mit ihm, oder wie?

    Spass beiseite, ist für gerade diesen Blog wohl die denkbar schlechteste Werbung dies gibt, im Idealfall sollte für die gesamten Scienceblogs keine Esoteriksartikel beworben werden. Find ich nämlich etwas kontraproduktiv. 😉

  16. #16 Liebenswuerdiges Scheusal
    26. August 2013

    Na, Buch,
    dann überred den Algorithmus sich an deine Wünsche zu halten 😉 .

  17. #17 Spritkopf
    27. August 2013

    @Buch
    Wie LS schon andeutet, werden die Anzeigen von einem zentralen Werbeserver geschaltet. Der Blogger hat darauf null Einfluss.

    Man kann das übrigens auch andersrum sehen: Jede Anzeige für esoterischen Blödsinn, die hier erscheint, ist für den Werbenden herausgeschmissenes Geld. Der preist sein wirkstofffreies Mittel an und direkt nebenan wird erläutert, warum dieses Mittel Quatsch ist. 😀

  18. #18 @Spritkopf
    27. August 2013

    Natürlich hat der Blogger darauf Einfluss. Meines Wissens muss nur ein wenig Geld in die Hand genommen werden und die Werbung ist weg. Die Werbung erscheint meines Wissens nur bei der kostenlosen Version.

    • #19 Ulrich Berger
      27. August 2013

      Die Seed Media Group (der Eigentümer von Scienceblogs.de) ist keine karitative Organisation. Keine Werbung —> kein Umsatz —> keine Scienceblogs.

  19. #20 cimddwc
    27. August 2013

    Meines Wissens muss nur ein wenig Geld in die Hand genommen werden und die Werbung ist weg. Die Werbung erscheint meines Wissens nur bei der kostenlosen Version.

    Wenn du du damit eine kostenlose Version der Blogsoftware meinst: dann ist dein Wissen falsch. Hier läuft WordPress, das ist von sich aus kostenlos und ohne Werbung, und ein Scienceblogs-eigenes Theme. Die Werbung kommt, wie Ulrich sagt, daher, dass der Scienceblogs-Betreiber sie absichtlich schaltet – und zwar, indem er Google Anzeigen einblenden lässt, die Google anhand von Stichwörtern auswählt, die es auf der Seite findet.

    Natürlich könnte Scienceblogs – auch auf Anregung der einzelnen Blogger – einzelne Werbekunden verbieten, aber andererseits gilt das von Spritkopf Gesagte: Der Werbekunde gibt Geld aus und erreicht dabei alles andere als seine Zielgruppe…

  20. #21 Liebenswuerdiges Scheusal
    27. August 2013

    Diese ewigen “die Werbung passt mir nicht ” Jammerlappen sind eigentlich eine Pest.

    Alles gratis lesen und haben wollen und dann wegen einer Werbeeinschaltung den moralischen kriegen.

    Lächerlich.

  21. #22 M.
    27. August 2013

    Mir gefällt der Titel Troll nicht. Das ist aus meiner Sicht verharmlosend. Trolle sind die guten und bösen Geister. Hier geht es um potentielle Verbrecher.

  22. #23 noch'n Flo
    Schoggiland
    28. August 2013

    @ Scheusal:

    Und wen die Werbung nervt, der kann sich ja auch einen Adblocker installieren.

  23. #24 Liebenswuerdige Luftfahrtindustrie
    28. August 2013

    Ach, Flo, stell doch nicht immer so hohe Ansprüche.
    😉

  24. #25 klauszwingenberger
    29. August 2013

    Also, ich mache mir einen Spaß daraus, wie es knirscht – zwischen der klaren scharfen Luft des Blogs und den Werbeblöcken für allerlei Kügeli pp. Gerade sehe ich Reklame für Fernkurse in Homöopathie, die DHU durfte auch kürzlich mal ran.

    Selten ist Werbung so sinnfrei an einer Zielgruppe vorbei geballert worden, wie hier.

    • #26 Ulrich Berger
      29. August 2013

      Ganz freche Zeitgenossen klicken auch ein paarmal auf die dümmsten Ads. Dann zahlt der Werbetreibende auch noch für nichts. Ist aber eine zeitraubende Boshaftigkeit…

  25. #27 Bullet
    30. August 2013

    Hach … das ist doch mal eine schöne Nachricht für frisch aus dem Urlaub zurückkommende.
    Schön, schön. :)

  26. #28 noch'n Flo
    Schoggiland
    31. August 2013

    Ist aber eine zeitraubende Boshaftigkeit…

    Och, für sowas muss einfach mal zwischendurch Zeit sein… 😉

  27. #29 Klaus Blömeke
    5. September 2013

    Was ist denn da boshaft? Die Werbetreibenden in Sachen H. bezahlen den Klick und bekommen dafür: nix.

    Der Kunde, der bei denen kauft, bezahlt Arzneimittel und bekommt dafür: nix.

    Das ist fair! Nebenbei könnte der Werbetreibende diese Seite auch ausschließen.

    Lg klaus

  28. #30 Dietmar
    13. Oktober 2013

    @MM4: Offenbar hast Du nicht verfolgt, was hier abgegangen ist. Diese Frau hatte hier über lange Zeit alles an Fairness erhalten, was man nur leisten konnte. In ihren Kommentaren rief sie dagegen sogar mehrfach zur Gewalt auf.

    Ob sie ein “kleiner verwirrter Mensch” ist, kann man nicht beurteilen, wenn man die Kommentare liest. Man kann ihr klar machen, dass sie nicht erwünscht ist. Ihr Beharren auf einem rechtsradikalen Standpunkt und das Verbreiten rechtsradikaler Propaganda machte ein schärferes Vorgehen, nach mehrfacher deutlicher Androhung (!), erforderlich.

    Hier wurde ganz legal und mit fairen Mitteln gegen illegale und unfaire Mittel vorgegangen. Das ist absolut richtig so!

    Oder meinst Du, man soll erst etwas tun, wenn angedrohte Gewalttaten umgesetzt worden und Menschen physisch zu Schaden gekommen sind? Entsprechende Fälle rechtsradikaler Gewalt gibt es ja, die es nicht gegeben hätte, wenn man früh auf diese Anzeichen reagiert hätte.

    Aber vermutlich bist Du selbst auf der rechten Spur unterwegs und treibst gerade das Spiel, Dich und Deine Gesinnungsgenossen zum Opfer und Martyrer zu stilisieren.

  29. #31 Dietmar
    13. Oktober 2013

    Und besonders hoch wenn man es nutzen kann um sein eigenes kleines Ego hinter dessen Vorgabe verbergen und erhalten kann.

    Wie Du hinter einem Pseudonym und einer Ideologie von Stärke und Überlegenheit “Untermenschen” gegenüber? Weil Du selbst nicht die intellektuelle Ausstattung hast, Dich akademisch zu bilden.

    Erbärmlich …

  30. #32 Dietmar
    13. Oktober 2013

    Aber in diesem Fall, Hr. Bergen, und verzeihen sie das ich sie nicht ehrenvoll titulieren

    Habe ich eben überlesen. Da habe ich wohl einen Troll gefüttert.

    Entschuldigung!

    Müssen wir wohl warten, bis HofRob wieder durchkehrt …

    😉

  31. #33 HofRob
    13. Oktober 2013

    Halbkreis-Ingenieur zu Diensten! Wirres Gebrabbel wurde gekehrt. Bin gespannt wann sich diese Person(en) einer anderen Art der Selbsttherapie zuwenden. :-)

  32. #34 Basilius
    Monogatari
    13. Oktober 2013

    Also es ist ja wirklich überhaupt nicht Schade um das wirre Gebrabbel von MM4. Aber wenn das jetzt weg ist, dann klingen Dietmars Kommentare (so als Überbleibsel) auch nur noch verwirrt.
    ^_^

  33. #35 noch'n Flo
    Schoggiland
    13. Oktober 2013

    @ Basilius:

    Aber wenn das jetzt weg ist, dann klingen Dietmars Kommentare (so als Überbleibsel) auch nur noch verwirrt.

    Stimmt! Komme gerade aus einem Kurzurlaub zurück und muss mir wieder einmal meinen Teil denken.

  34. #36 Dietmar
    14. Oktober 2013

    dann klingen Dietmars Kommentare (so als Überbleibsel) auch nur noch verwirrt.

    Das ist ja nun so unüblich nicht …

    :-)

  35. #37 Bullet
    14. Oktober 2013

    Habsch was verpaßt? Ich sehe Besenspuren. :)

  36. #38 noch'n Flo
    Schoggiland
    14. Oktober 2013

    Besen, Besen, seids gewesen!

  37. #39 Ulrich Berger
    15. Oktober 2013

    @ HofRob:
    Du reinigst zu gründlich! Wollte die Schrottkommentare im Spamordner oder im Papierkorb nachlesen, sind aber beide ebenfalls geleert. Jetzt werde ich nie erfahren, warum der Brabbler den Herrn Bergen (wtf ist das?) nicht ehrenvoll titulieren kann, will, oder darf!

  38. #40 HofRob
    16. Oktober 2013

    Ohje, ich werd’ mir was überlegen. Vielleicht eine BestOf des Monats Zitatsammlung :-)? Die geballte Ladung Trollerei wäre wirklich heftig stehen zu lassen. Aber so ein Reader’s Digest könnte ganz lustig sein.

  39. #41 noch'n Flo
    Schoggiland
    16. Oktober 2013

    @ HofRob:

    Vielleicht eine BestOf des Monats Zitatsammlung

    Müsste man das dann nicht eher “Pest Of” nennen?!?

  40. #42 Adent
    19. Oktober 2013

    @Illuminati
    Das ist ja auch nicht gerade schwer wenn solche Vollhonks wie Thiassos oder der oben gelöschte hier alles vollspamen.

  41. #43 Wilhelm Leonhard Schuster
    10. November 2013

    Wie isn DAS, mit spam und der Löscherei ?
    “Ich” hab doch gar nix gsagt!

  42. #44 Wilhelm Leonhard Schuster
    Ansbach
    14. April 2018

    Nach Jahr und Tag:
    War obiges, was Verurteilung anlangt, “Letztes Wort?”