Amflora im Bundestag

Eben noch bei mir im Blog, jetzt schon im Bundestag.


Zur Erinnerung: Es ging um eine gentechnisch veränderte Kartoffel, die von der EFSA als ungefährlich eingestuft wurde, von den EU Argrarministern wurde die Zulassung jedoch verweigert. Auch Deutschland hat dagegen gestimmt.

Die FDP will sich im Bundestag jetzt in einer kleinen Anfrage über die wissenschaftliche Basis des Abstimmungsverhaltens deutscher Minister in den Gremien der EU informieren, am Beispiel der verbockten Entscheidung zur Amflora Kartoffel.

Hier der Artikel, hier die Fragen als .pdf, und hier noch mal mein Eintrag zu dem Thema.

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Bundestag. (via flickr, cc)

Eine kleine Auswahl der Fragen, die der Bundesregierung gestellt werden:

1. Teilt die Bundesregierung die Einschätzung, dass die Entscheidung in den Gremien der EU über die Zulassung von gentechnisch veränderten Pflanzensorten auf wissenschaftlicher Basis erfolgen sollte, da nur so die Sicherheit der Umwelt sowie die Gesundheit von Mensch und Tier gewährleistet werden kann und gleichzeitig den Unternehmen, die in die Entwicklung dieser Sorten investiert haben, Rechtssicherheit über die Zulassung von Sorten, die die vorgegebenen gesetzlichen Bestimmungen erfüllen, gegeben wird und wenn nein, warum nicht?

2. Welche Beispiele sind der Bundesregierung bekannt für wissenschaftlich nachgewiesene Schäden an der Umwelt, an Mensch und Tier, die durch den Anbau und Verzehr von zugelassenen gentechnisch veränderten Pflanzensorten verursacht wurden und wo und wann sind diese eingetreten?

3. Welchen Stellenwert haben die Stellungnahmen der EFSA (das ist die zuständige europäische Behörde) für die Entscheidungsfindung der Bundesregierung in den Abstimmungen über die Zulassung
von Anbau oder Nutzung gentechnisch veränderter Pflanzensorten im Rat der Agrarminister sowie im Rat der Umweltminister?

4. Stimmt die Bundesregierung im Agrarrat bzw. im Rat der Umweltminister
nach wissenschaftlichen oder nach politischen Kriterien ab?

Da bin ich mal gespannt.

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Kommentare

  1. #1 Hanfeld
    21. März 2008

    Gentechnik, Lobbyismus und Korruption:

    “Die Kontrolle der Nahrungsmittelproduktion”
    http://www.yigg.de/1314417