Europawahl 2009-thumb-550x99.png

Bald finden die Wahlen der Abgeordneten ins Europäische Parlament statt. Die Institution hat beständig an Macht gewonnen seit ihrer Gründung und das Interesse an den Wahlen scheint beständig abzunehmen. Die Wahlbeteiligung sank von 41.6% 1995 auf 38.8% 1999 auf 37.9% 2004 (Quelle) .

Ich werde nächste Woche versuchen, einige Aspekte des Europäischen Parlamentes zu thematisieren und etwas Licht in das Dunkle der diversen Entscheidungsprozesse zu bringen versuchen. Sollten spezifische Wünsche bestehen, bitte in den Kommentaren oder per e-mail anmelden. Hier möchte ich zuerst auf ein paar Seiten hinweisen, die sich mit der Wahl oder dem Parlament auseinandersetzen und zum Teil witzige Spielereien mit Daten und Zahlen anbieten (mein Verständnis von Spass).

Die Wahl war auch bei Scienceblogs.de schon ein Thema. Tobias von WeiterGen hat auf den Wahl-O-Mat verlinkt. Dieser erlaubt anhand von spezifischen Thesen sich vis-à-vis der verschiedenen im Parlament vertretenen Gruppierungen zu positionieren.

Wer sich gerne in Datenhaufen wirft, dem sei der EP Vote Tracker empfohlen. Dort kann man sehen, wie einzelne Mitglieder des Parlaments zu spezifischen Themenbereiche gestimmt haben.

Für die ganz Datenversessenen sei hier VoteWatch empfohlen. Man kann dort zum Beispiel zu einzelnen Mitglieder nicht nur ihr Stimmverhalten und Loyalität zur Fraktion ansehen, sondern auch ihr Anwesenheits-Konto. Die Seite bietet viele Möglichkeiten sich Informationen zu verschaffen, inklusive Reden, Motionen und Berichte der einzelnen Mitglieder und man kann die Zeitspanne der Suche selber definieren. Sowas hätte ich mir von Wolfram Alpha gewünscht, aber das kommt vielleicht noch. Das Risiko der verlinkten Seite ist wohl eher, dass man vor lauter Daten wieder gar nichts mehr sieht, will man sich nur informieren vor der Wahl.

Natürlich hat auch das Europäische Parlament selber eine Wahlseite, die für simple Information wohl eine bessere Anlaufstelle ist. Das Parlament twittert sogar zu den Wahlen. Wie spannend die Tweets bisher waren, ist jedoch durchaus diskutabel. Auch eine Linksammlung zu den Wahlen stellt das Europäische Parlament ins Netz.

In Anbetracht der Macht die das Europäische Parlament inzwischen in der EU hat, möchte man sich wünschen, dass die Stimmbeteiligung wieder ansteigt. Es wäre ein Zeichen erhöhter Legitimität. Man muss das aber auch immer in Relation sehen. Die Stimmbeteiligung bei Schweizer Wahlen lag bei den letzten vier Wahlen zwischen 42% und 48%. Immerhin.

Bildquelle: Die Grafik habe ich bei Tobias geklaut. Danke.

Kommentare (3)

  1. #1 Andylee
    Mai 30, 2009

    Also ich habe hier in meinem Umkreis alles mir mögliche getan, damit die Leute sich mit den Parteien auseinander setzen und wählen gehen… viele werden es wohl trotzdem nicht tun (als wahlzeuge weis ich dann aber wer 😉 )

  2. #2 Althir
    Mai 30, 2009

    Ich hätte da eine ganze Liste von Fragen zum Europäischen Parlament, die ich, leider aus Faulheit, nicht durch eigene Recherche beantworten kann. Da Sie aber sicherlich nicht dazu da sind, meine persönliche Faulheit zu unterstützen, würde ich mich freuen, wenn Sie zu einem Aspekt etwas schreiben würden, zur Macht des Europäischen Parlaments.

    In Anbetracht der Macht die das Europäische Parlament inzwischen in der EU hat, möchte man sich wünschen, dass die Stimmbeteiligung wieder ansteigt.

    Ich bin immer wieder verwirrt, wenn ich von (deutschen Bundes-) Politikern lese oder höre, dass dieses oder jenes Gesetz ja “nur die Umsetzung von europäischem Recht” ist, dass sie “gezwungen” sind, das Gesetz zu verabschieden, dass das alles ja “in Europa entschieden wurde”, als ob ein Mitgliedsstaat nichts mehr selbst zu entscheiden hätte.
    Mein Artikelwunsch wäre also, etwas über die tatsächliche Macht des EU-Parlaments zu erfahren, in Abgrenzung zum Ministerrat und zur Kommission.

    Eventuell noch etwas zum EU Haushalt, über den das Parlament und der Ministerrat entscheidet. Ich glaube es war bei Maybrit Illner, wo das Konjunkturpaket in Höhe von 5 Mrd. Euro mit den viel höheren Paketen aus den USA, Japan u.a. verglichen wurde und Jean-Claude Juncker dann versucht hat aufzuklären, dass der Vergleich hinkt.

    Vielen Dank schon mal im Voraus,
    Althir (ein überzeugter, aber verwirrter Europäer)

  3. #3 Andreas Kyriacou
    Juni 1, 2009

    Gemäss der aktuellsten Umfrage zu den EU-Wahlen in Grossbritannien (PDF) wollen dort 46% sicher wählen und nur 12% ganz sicher nicht. (Der Rest bewegt sich zwischen den beiden Extremen auf einer Skala von 0 bis 10.) Es könnte also zu einer merklichen Steigerung der Wahlbeteiligung gegenüber 2004 kommen. Damals nahmen 42.6% an den Wahlen teil.

    Ein weiterer – nicht eben überraschender – Trend zeichnet sich ab: Das Ende von Labour als Regierungspartei.