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Ein Präsident für die Europäische Union

Von / 20. November 2009 / 18 Kommentare
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Gestern wurde bekannt, wer den durch den Lissabon Vertrag neu geschaffene Posten des Präsidenten des Europäischen Rates und wer das Gesicht für die Aussenpolitik der Europäischen Union werden soll. Nachdem verschiedenste Namen auf das Kandidatenkarussel gesetzt und wieder entfernt wurden, unter anderem so bekannte Personen wie der frühere britische Premier Tony Blair, hat man sich auf einen wohl für die EU typischen Kompromiss geeinigt.

rompuyashton.jpg

Das Präsidium wird nun der frühere kurzzeitige Premierminister Belgiens Herman Van Rompuy übernehmen. Die hohe Repräsentantin (eine eigentliche Aussenministerin) wird die Britin Catherine Ashton. Über die beiden auserwählten Persönlichkeit kann ich offen gesagt wenig sagen, da mir beide kaum bekannt sind. Vielleicht kann man genau deshalb gewisse Dinge über die EU aus dieser Wahl ablesen.

Die Position des Präsidenten des Europäischen Rates wurde neu im Lissabon Vertrag geschaffen. Der Europäische Rat ist eine der drei zentralen Institutionen. Vor nicht so langer Zeit gab es vor allem Dossier fokussierte spezialisierte Ministertreffen. Die bekanntesten waren wohl die Finanz- und Wirtschaftsminister Treffen (Ecofin oder Rat für Wirtschaft und Finanzen) oder der Aussenministerrat (Rat für Allgemeine Angelegenheiten und Aussenbeziehungen). Aus diesen eigentlichen Minister-Räten kristallisierte sich der Rat der Staats- und Regierungschefs heraus (der Europäische Rat eben) der in den 80ern formalisiert wurde und mit dem Vertrag von Maastricht dann in der heutigen Form etabliert. Aufgrund der Zusammensetzung (Staats- und Regierungschefs) und den medienwirksamen Themen die meist als typisch nationale Souveränität gesehen werden (z.B. Aussenpolitik, europäische Vertragsänderungen, etc.) prägte der Rat in den letzten Jahren stark das Bild der EU.

Es wurde viel diskutiert was die Position des Präsidenten beinhalten soll. Von ersten Ideen eines wahrhaften EU-Präsidenten und einem Gesicht der Union bis zum simplen Vorsitz der Ratssitzungen war vieles auf dem Tisch. Die Tatsache, dass man nun einen eher wenig bekannten Politiker einem schärferen Profil (i.e. Tony Blair) vorzog, zeigt vermutlich, dass die Staats- und Regierungschefs keine Lust hatten, die prominente Rolle, die Sie in der EU spielen, reduziert zu sehen. Dass er als Ex-Premier Belgiens durchaus seine Erfahrungen hat mit heftig zerstrittenen Gruppen die Gemeinsamkeiten zu finden und den Zusammenhalt zu sichern, wird ihm auf seinem neuen Posten sicher nützen und ist wohl auch kein Zufall. Wie prägend der erste Präsident für die Zukunft der Position sein wird halte ich persönlich für offen obwohl viel gesagt wird, dies sei entscheidend (z.B. auch Kommissionspräsidenten haben die Kommission nach ihrer Gründung fundamental prägen können).

Catherine Ashton hat zwar keinen sehr langen Exekutiven Lebenslauf, war aber ein volles Jahr EU Handelskommisärin. Dies ist eine der mächtigsten (und wohl untersetztesten) Positionen in der EU, deckt sie doch den einzigen wirklich vollständig supranationalen (d.h. nicht mehr in der Souveränität der Nationalstaaten) Bereich ab. Dies wird wohl auch etwas für die fehlenden Aussenpolitik-Erfahrung kompensieren. Ashtons neue Position ist eine doppelte und nicht zuletzt darum sehr interessant:

Das Amt des der Hohen Vertreterin der Union für Aussenbeziehungen und Sicherheitspolitik (häufig etwas einfacher als EU-Aussenministeramt bezeichnet) beinhaltet nämlich zwei Ämter: Einerseits ist Ashton Beauftragte des Rates für die Gemeinsame Aussen- und Sicherheitspolitik und andererseits Vizepräsidentin der Kommission zuständig für die Aussenbeziehungen. Dieser Koordinationsaspekt unter zwei Hüten birgt natürlich enormes Potential. Sie wird die EU Aussenpolitik (die nach dem Willen der Mitgliedstaaten an Profil gewinnen soll) nach Aussen repräsentieren. Sie wird auch dem Aussenministerrat vorsitzen.

Zuletzt gilt es noch festzustellen, dass die beiden im Doppelpack schön die EU Konsenskultur repräsentieren. Sie stammen aus einem kleinen und einem grossen Mitgliedstaat, eine Frau und ein Mann, ein bisschen Links und ein bisschen konservativ. Als Schweizer ist mir das bekannt (und wärmt mir wohl ehrlich gesagt auch ein wenig das Herz). Wie sich die neuen Ämter und Strukturen bewähren werden und welche Form und Bedeutung sie in Zukunft haben werden ist kaum vorauszusagen. Viele Institutionen und Ämter in der heutigen EU sind langsam gewachsen. Europa scheint sich aber zumindest vorwärts zu bewegen.

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Kommentare (18)

  1. #1 Shin
    November 20, 2009

    Zuletzt gilt es noch festzustellen, dass die beiden im Doppelpack schön die EU Konsenskultur repräsentieren. Sie stammen aus einem kleinen und einem grossen Mitgliedstaat, eine Frau und ein Mann, ein bisschen Links und ein bisschen konservativ.

    Carl Bildt, the foreign minister of Sweden, said among all the considerations – the political, geographical and gender balance, there was “also an issue of competence that should not be entirely forgotten.”

    https://euobserver.com/18/29000

  2. #2 gefhal
    November 21, 2009

    “Über die beiden auserwählten Persönlichkeit kann ich offen gesagt wenig sagen, da mir beide kaum bekannt sind. Vielleicht kann man genau deshalb gewisse Dinge über die EU aus dieser Wahl ablesen.”

    und ablesen kann man nun, dass die “Regierungschefs keine Lust hatten, die prominente Rolle, die Sie in der EU spielen, reduziert zu sehen”????
    ….

    die bilderberger werden schon wissen, wieso sie sich für den Haiku Liebhaber entschieden haben….

  3. #3 ali
    November 21, 2009

    @Shin
    So ganz abstrakt hat der Bildt natürlich recht. Häufig wird aber auch beides vergessen (nach dem Motto “Let’s safe the great white males”). Vielleicht war es eine Form von Desillusionierung meinerseits 🙂

    @gefhal
    Genau das wollte ich damit sagen. Ich gehe davon aus, dass ich die beiden unter anderem nicht kenne, weil Sie bis jetzt keine Bedeutende Rolle in der Europäischen Öffentlichkeit gespielt haben. Die beiden Kandidaten sind keine “Big Shots” mit einem Profil wie Blair oder Juncker und können vermutlich weniger das Rampenlicht nutzen (und sind wahrscheinlich auch nicht ganz so gut vernetzt). Ich glaube das war ein bewusster Entscheid.

    P.S.: Warum die vielen Fragezeichen?

  4. #4 Shin
    November 21, 2009

    @ali

    Warum die vielen Fragezeichen?

    Er hat die Bilderberger erwähnt, ich denke das erklärt alles.
    Infokrieger, ick hör dir trapse 😉

  5. #5 Geoman
    November 21, 2009

    @ali schrieb:

    “Wie sich die neuen Ämter und Strukturen bewähren werden und welche Form und Bedeutung sie in Zukunft haben werden ist kaum vorauszusagen. Viele Institutionen und Ämter in der heutigen EU sind langsam gewachsen. Europa scheint sich aber zumindest vorwärts zu bewegen.”

    Man muss schon europaverliebt sein und/oder sich was von Europa versprechen, um nach dieser Kandidatenwahl zu dem Resümee zukommen, dass sich Europa vorwärts bewegt.

    Selbst das altlinke und staatstragende Magazin “Der Spiegel” kommentierte sichtlich ernüchtert:

    “Doch zunächst lässt sich nur eines festhalten: Die EU hat es erneut geschafft, sich selbst zu übertreffen. Außenministerin und Präsident kommen aus Westeuropa, EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso aus Südeuropa und EU-Parlamentspräsident Jerzy Buzek aus Osteuropa. Und wenn auch noch die restlichen Kommissare bekanntgegeben werden, wird die Welt über ein Gesamtkunstwerk europäischer Diplomatie staunen können – feinstens austariert nach Geografie, Landesgröße, Parteizugehörigkeit und Geschlecht.
    Man kann das verteidigen und sagen: So geht das eben in Brüssel.
    Dann sollte man sich aber nicht wundern, wenn keine Begeisterung über Europa aufkommen will.”

    Ich frage mich, was Sie damit bezwecken, vor diesem Hintergrund hier immer wieder Begeisterung für Europa zu verbreiten?!

    vgl.:

    https://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,662342,00.html

    https://www.spiegel.de/fotostrecke/fotostrecke-49012.html

  6. #6 ali
    November 21, 2009

    @Geoman

    [sarkasmus] Nun haben Sie mich aber erwischt. Ich werde nämlich nur 50% von der Pharmaindustrie bezahlt und den Rest teilen sich die Europäische Kommission und die US Notenbank. [/sarkasmus]

    Haben Sie auch auch irgendwelche Argumente im Angebot oder wollen Sie sich auf ad hominem beschränken?

    Kommentare des SPIEGELs als Argumente beeindrucken mich nur mässig. Versuchen Sie es doch einmal mit selber denken bevor Sie mehr oder weniger sinnfreies nachplappern.

    Sich auf Repräsentativität zu achten ist übrigens a) typisch für Demokratien und b) ein Grundprinzip der Schweizer Politik die Sie ja so bewundern und über welche Sie so profunde Geschichtskenntnisse besitzen (aber dieses Detail ist Ihnen vermutlich wegen Ihrem nationalistischen Beissreflex entgangen).

  7. #7 Webbaer
    November 21, 2009

    Da sind offensichtlich keine Alpha-Tiere für die Ämter bestimmt worden.
    Muss nicht schlecht sein, die EUkratie wird allgemein ohnehin skeptisch beäugt, die MPs der Länder waren so zu sagen besonders vorsichtig.

  8. #8 Webbaer
    November 21, 2009

    @ali:
    Das Ad personam in den Kommentaren durch den Blogmeister wirkt ein wenig überraschend, da wünscht auch der Webbaer fast eine angemessene Begruessung.

    Dennoch, gut erkannt, die EU soll kleingehalten werden.

    Lustig, dass sogar die “Bilderberger” (ein beliebtes Denkobjekt in bestimmten Kreisen) bemüht werden, dabei reicht es doch einfach anzunehmen, dass die Mittelklassepolitiker um Brown und Merkel ganz vermutlich weiterhin gerne lau baden, und der Sarko dominant bleiben möchte.

    MFG, WB

  9. #9 ali
    November 21, 2009

    @webbär

    Der Geoman folgt mit seinem Kommentar einem aus anderen Diskussionen inzwischen bekanntem Muster. Ein Mischung aus persönlichen Angriffen, impliziten aber völlig haltlosen Unterstellungen die auf vor allem auf Wunschdenken basierenden Spekulationen gepaart mit Argumenten von anderen. Letztes mal wollte er mir hier in herablassendem Ton Geschichtsunterricht zur Schweizer Geschichte erteilen obwohl er offensichtlich keine Ahnung vom Thema hat um anschliessend nachträglich selektive Statements zusammen zu suchen die seinen Quatsch belegen sollten (die meist nur ein mangelndes Verständnis von wissenschaftlichen Methoden und Artikeln seinerseits zu Tage fördern). Und mit ‘keine Ahnung’ meine ich wirklich keine Ahnung und nicht nur ‘eine andere Meinung’.

    Wenn er mit seinen populistischen Weisheiten zur EU hausieren gehen will, soll er das. Hier wünsche ich mir aber eigene Argumente. Fragt man nach kommt bei ihm in der Regel nur noch Rosinenpicken und halbverdautes.

  10. #10 Odysseus
    November 22, 2009

    Spekulationen, wer die beiden aus welchen Gründen vorgeschlagen und durchgesetzt hat, sind doch müßig. Interessant fände ich eine Prognose, was der Ratspräsident und die HoRep bewirken werden. Unabhängig von den Personalien habe ich überhaupt keine Ahnung, mit welchen Kompetenzen und wieviel realer Macht die neuen Ämter jetzt ausgestattet sind. Du interpretierst die Entscheidung für van Rompuy anscheinend so, dass er den Staatschefs nicht im Weg rumstehen soll. Aber sind seine Kompetenzen nicht im Lissabon-Vertrag festgeschrieben (ich habe das Teil nicht gelesen)? Erstens kann er sich ja noch profilieren und einen Bekanntheitsgrad erhalten, der auch dann noch anhält, wenn der Name Blair schon vergessen wurde. Zweitens braucht es ja kein öffentlichwirksames Gesicht, um echte Politik zu machen. Man denke z.B. an die Position des Kanzleramtsministers in Deutschland: Kaum bekannt, aber doch i.d.R. einer der engsten Vertrauten des Kanzlers resp. der Kanzlerin. Insofern könnte Van Rompuy doch auch ein Strippenzieher werden.

  11. #11 Webbaer
    November 22, 2009

    @ali:
    So sind sie halt die Kommentatoren. Eigentlich will man als Inhaltsanbieter viele gar nicht, und dann geschieht es doch, man freut sich über das Feedback.
    Störer sind natürlich schwierig zu bearbeiten, einige Mitblogger hier kennen das Problem. Es ist unethisch als permanenter Inhaltskritiker immer und immer wieder redundant beizutragen.
    —
    Die EU bewegt sich vorwärts, korrekt, sie bewegt sich so zu sagen doch.
    Schaun mer mal.

    Beste Grüße, weiterhin viel Erfolg, WB

  12. #12 Webbaer
    November 22, 2009

    @ali:
    BTW, wie siehst Du denn das Problem der Mehrsprachigkeit, also letztlich das der vglw. grossen Heterogenität der EU-Kulturen? Kann die EU die Krise eines oder mehrerer Länder aushalten? Wie wirkt dabei die Gemeinschaftswährung?
    Lass ruhig mal einen Artikel hierzu raus. Dieser muss nicht optimistisch ausfallen.

  13. #13 gefhal
    November 22, 2009

    “Herman Van Rompuy, the Belgian Prime Minister, broke his silence before Thursday’s summit to choose the president — but only at a meeting of the secretive Bilderberg group of top politicians, bankers and businessmen.”
    (https://www.timesonline.co.uk/tol/news/world/europe/article6919380.ece)

    infokrieger hin oder her…

    aber wen interessiert das hier schon, da allein die erwähnung solcher treffen schließlich nicht als argument in frage kommt. aber wer dieses treffen nun völlig außer acht lässt, der ignoriert doch eine wichtige dimension oder nicht? Man beachte wer daran teilnahm. unter anderem “Van Rompuy met Kissinger at a closed session of international policymakers and industrialists chaired by Viscount Etienne Davignon, a discreetly powerful figure in Brussels who was vice-president of the European commission in the 1980s.” (https://www.guardian.co.uk/world/2009/nov/17/top-european-job-selection-process)

  14. #14 ali
    November 23, 2009

    @gefhal

    Die Frage ist doch wie relevant solche Treffen sind. Die Jungs (Mädels sind ja kaum dabei) netzwerken halt. Das ist doch nicht überraschend. Das tun Banker, Informatiker und Globalisierungsgegner ebenfalls. Die Anwesenheit von Kissinger und einem Vizepräsidenten der Kommission aus den 80er scheint doch eher darauf hinzuweisen, dass da nicht gerade die innersten Zirkel der Macht anwesend waren.

    Solange es nicht Belege oder klare Anhaltspunkte gibt, dass dort mehr geschieht als das übliche Polit-Schmoozing, zähle ich Spekulationen darüber zur Verschwörungsecke.

  15. #15 gefhal
    November 23, 2009

    @ali
    wieso stellst du die Frage nach der Relevanz und gehst ihr nicht nach. Sollte es nicht für die Öffentlichkeit von Belang sein, mit wem und in welcher Art und Weise diese ranghohen Politiker netzwerken bzw. schmoozen. Ich meine das keineswegs zynisch und die Verschwörungsebene wird ja nun einerseits durch die Geheimhaltung und andererseits durch die Namensgebung derer, die interessante Argumente dadurch blockieren, erreicht. (Was nicht heißen soll, das nicht zahllose Rattenfänger unterwegs sind und sich an der Angst und Leichggläubigkeit anderer bereichern)
    Ich sehe “euch” Wissenschaftler da mit einem schweren zusätzlichen Auftrag konfrontiert, der unter anderem auch pädagogischer Natur sein könnte: Nehmt euch, auch wenns schwerfällt dieser qualitativ aber vor allem quantitativ zunehmenden Menge von Menschen an und klärt auf. scienceblogs macht richtig gute Arbeit (!), aber legt euch an mit den Anti-Zensur-Konferenzen, den Beneschs, Laibows und den (kolloidalem) Silber und Goldverkäufern dieser Welt.
    Ich kenne viele Menschen, die sich nur über sogenannte Verschwörungstheorien dem Feld der Politik zugewendet haben – jetzt ist es an den Wissenschaftlern sich diesen Leuten anzunehmen und für klare Verhältnisse zu sorgen.

  16. #16 ali
    November 23, 2009

    @gefhal
    Eigentlich dachte ich, ich sei eben auf die Relevanz eingegangen, aber wir scheinen da irgendwie anders zu denken.

    Im konkreten Fall liegt das Problem dort, dass es in meinen Augen nichts aufzuklären gibt. Es bräuchte doch mindestens eine Hypothese die man auf ihre Plausibilität überprüfen kann. Ansonsten ist das Treffen in meinen Augen ebenso wichtig oder unwichtig wie der G-8, G-20, G-100, eine Stimmrechtsgruppe im IWF, das Weltwirtschaftsforum in Davos, der Harvard Club in Boston oder das Treffen der Havanna-Zigarren rauchenden philatelisitischen Politiker.

    Du schriebst: “aber wer dieses treffen nun völlig außer acht lässt, der ignoriert doch eine wichtige dimension oder nicht?” und hier liegt das Problem. Ich sage ich sehe keinen Anhaltspunkt, dass dieses Treffen irgendwie von grösserer Bedeutung ist (und habe sogar kurz Anhaltspunkte hierfür erwähnt). Du gehst davon aus, dass es eine “wichtige Dimension” darstellt. Dafür müsstest du irgendwelche Hinweise geben die über Namenslisten von mächtigen ausgehen. Es kann nicht sein, dass die anderen belegen müssen, dass dem nicht so ist (noch dazu ohne irgendwelche präzisen Hypothesen).

  17. #17 Geoman
    November 23, 2009

    @ali schrieb

    “[sarkasmus] Nun haben Sie mich aber erwischt. Ich werde nämlich nur 50% von der Pharmaindustrie bezahlt und den Rest teilen sich die Europäische Kommission und die US Notenbank. [/sarkasmus]”

    Ich habe noch eine viel schlimmere Befürchtung und die lautet – wie ich schon mit meinem Hinweis auf das altlinke Magazin “Der Spiegel” andeuten wollte -, dass Sie jemand sind, der immer noch linken Utopien anhängt. Weil das mit der Internationale und dem real existierenden Sozialmus bekanntermaßen nicht so geklappt hat, wird nun jenseits aller Vernunft und allen Realitäten Europa oder die EU hofiert und verherrlicht.

    Das alles wäre kein nennenswertes Drama, wenn es hier nicht auf Scienceblogs als (Politik)-Wissenschaft statt als höchstpersönliche Ideologie verkauft würde.

  18. #18 ali
    November 23, 2009

    @Geoman
    Vielen Dank, dass Sie die Angriffe auf meine Person fortsetzen statt irgendetwas inhaltliches beizutragen. Damit belegen Sie was ich weiter oben schrieb für alle mitlesenden.

    Ich schrieb in meinem Eintrag:

    Wie sich die neuen Ämter und Strukturen bewähren werden und welche Form und Bedeutung sie in Zukunft haben werden ist kaum vorauszusagen. Viele Institutionen und Ämter in der heutigen EU sind langsam gewachsen. Europa scheint sich aber zumindest vorwärts zu bewegen.

    Daraus machen Sie ein ideologisches Statement, eine ‘Verherrlichung” und “Hofieren” der EU und unterstellten mir, dies nur zu meinem persönlichen Vorteil zu tun?

    Und ich bin also der Ideologe hier? Beeindruckender Mangel an Selbstkritik.

    Abgesehen davon und wie ich schon erwähnt habe würde ich mit Ihrem offensichtlich rudimentären Verständnis der wissenschaftlichen Methode im Allgemeinen und meines Fachs im Speziellen (insbesondere wenn es um die EU geht) etwas leiser treten statt grossartig zu deklarieren was den nun ideologisch ist und was wissenschaftlich. Ich denke (und hoffe) dass es in der Regel klar ist, wenn ich einfach meine persönliche Meinung verbreite. Im Gegensatz zu Ihnen kann ich nämlich einigermassen zwischen Meinung und wissenschaftlicher Erkenntnis unterscheiden. Ihnen scheint das Mühe zu machen.