Die Ereignisse in Ägypten erinnern stark an was vor ein paar Tagen in Tunesien passiert ist. Vom überraschenden Ausbruch der (bekannten) Unzufriedenheit, von den Plünderungen bis zum harten Vorgehen und langsamen Reagieren der Regierung, wirkt alles wie ein Déjà-Vu. Was auch immer passieren wird, es ist gut nicht zu vergessen: Tunesien ist nicht Ägypten.

Ich kenne Ägypten noch weniger als Tunesien. Von dem her werde ich gar nicht erst versuchen Expertentum zu beanspruchen. Ausserdem hielt ich einen Abgang von Ben Ali schon für unwahrscheinlich und zögere jetzt mich noch einmal so zu irren für Mubarak. Trotzdem bleibe ich skeptisch, dass sich die Ereignisse wiederholen werden.

Ich werde hier nur ein paar Gedanken posten und hoffe dass dies eine entsprechende Diskussion generiert. Im Grossen und Ganzen kann man den Unterschied in Bezug auf die Lageeinschätzung und die Konsequenzen eines allfälligen Abgangs von Mubarak vor allem auf einen Faktor reduzieren: Die Armee.

Ohne dass sich die tunesiche Armee auf die Seite der Protestierenden gestellt hätte, wäre Ben Ali vermutlich kaum so schnell von der Bildfläche verschwunden. Da sehe ich auch den Dreh- und Angelpunkt für Ägypten.

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Die Armee ist im Verhältnis viel grösser in Ägypten, als das sie in Tunesien ist. Der Machtapparat hat sich viel mehr auf die Armee gestützt (zumindest mehr als es für die apolitische Armee in Tunesien der Fall war). Im Gegensatz zur tunesischen Armee stehen für die ägyptischen Generäle viel mehr Pfründe auf dem Spiel, da die Armee dort viel mehr vom System profitiert hat. Die Ben Ali Kleptokratie hat sich immer mehr auf den engeren Familienkreis des Ex-Präsidenten konzentriert).

Das Ägyptische Militär hat schon mehr als einmal geputscht und nicht zuletzt Mubarak kam dank dem Militär an die Macht. Er selber ist auch ein Ex-Militär (im Gegensatz zu Ben Ali, der als Ex-Innenminister näher an den Polizeikräften war). Dass der ernannte Vize-Präsident Geheimdienstchef war und Ahmed Shafik, der mit der Regierungsbildung beauftragt ist, ebenfalls ein Militär ist, ist nicht unbedeutend. Mubarak trat heute laut Medienberichten auch mit hohen Militärs an seiner Seite vor die Kameras. Das alles deutet darauf hin, dass zumindest einige Führungskräfte der Armee noch nicht das Gefühl hatten, das Schiff sei schon so am Sinken, dass sie abspringen müssten.

Sollte tatsächlich ein Schiessbefehl gegen die Demonstranten erlassen werden, dann wird sich zeigen, ob die Armee bereit ist, sich so gegen die Bevölkerung zu wenden. Im Moment scheint die Situation unklar und ich konnte mich des Eindrucks nicht verwehren, dass die Armee auf Zeit spielt und versucht, alle Optionen offen zu halten. Die widersprüchlichen Meldungen können aber auch schlicht daraus entstanden sein, dass einige Soldaten ihren Befehlen nicht nachgingen. Dann wäre es schwer daraus Rückschlüsse zu ziehen und sei es nur schon für die Offiziersebene.

Aber selbst wenn die Armee sich gegen Mubarak wenden würde, heisst das noch lange nicht, dass sie demokratische Reformen einleiten wird. Wie schon erwähnt, ist Ägypten bezüglich der Einmischung des Militärs alles andere als unbefleckt. Eine Militärregierung ist sicher wahrscheinlicher als in Tunesien (wo sie auch nicht abwegig schien). Dazu kommt, dass viele westliche Staaten von den Ereignissen völlig überrascht scheinen. Die Verlautbarungen aus dem Weissen Haus wirken ein wenig, als ob man konstant den Neuigkeiten aus Ägypten hinterher hechtet. Sehr souverän oder gar proaktiv kam man bisher nicht rüber. Der Verteidigungsminister Gates hat heute mit seinem ägyptischen Kollegen telefoniert, vermutlich etwas vom wichtigsten, das wir bisher aus Washington gehört haben.

Es ist gut möglich, dass der Westen mit einer Junta gut leben könnte. Wenn Mubarak nicht mehr tragbar ist, will man sonst jemanden, der die Autorität hat, Hauptsache, die Muslimbrüderschaft wird von der Regierung weggehalten. Allen Lippenbekenntnisse zur Demokratie zum trotz, wird man dies vermutlich als weniger beängstigend als eine echte demokratische Wahl in Ägypten empfinden. Die Muslimbrüder haben in Ägypten oft bei solchen sehr gut abgeschnitten, es weiss im Moment jedoch niemand, wie viel Unterstützung sie noch haben. Der Westen würde vermutlich lieber eine genehme Militärregierung ab und zu an ihre Pflicht zu Reformen mahnen, aber nicht viel dafür tun, statt diesbezüglich ein Risiko einzugehen. Die Wahlen stünden dann für den Sankt Nimmerleinstag an.

Die Bedeutung von Ägypten ist nicht zu unterschätzen. Ägypten ist ein wichtiger Alliierter im Nahen Osten, es spielt eine nicht unwichtige Rolle im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern (bezieht sich doch das besetzt von besetzte Gebiete teilweise auf vormals ägyptisches Territorium), es kontrolliert die Grenze zum Gaza Streifen, ist ein wichtiger Akteur in der Region, mit einer riesigen Bevölkerung und mit Kontrolle über den Suezkanal, und, und, und….

Wir beobachten weiterhin gespannt die Lage. Vielleicht werden wir gerade Zeuge von Ereignissen, die den Nahen Osten nachhaltig verändern werden. Vielleicht ist übermorgen Mubarak wieder fest im Sattel. Vielleicht.

Quellen für die Zahlen: Wikipedia Liste von Militärausgaben und Militärausrüstung. CIA Factbook. Ich weiss nicht wie vertauenswürdige diese Zahlen sind. Es ging mir in erster Linie um die Grössenverhältnisse und die sollten eigentlich mehr oder weniger korrekt sein.

Kommentare (26)

  1. #1 Randifan
    Januar 31, 2011

    Es gibt Berichte, wonach die ägyptische Regierung für die Plünderungen mitverantwortlich ist, bei der Plünderung des Ägyptischen Museums sollen Polizisten beteiligt gewesen.
    http://www.tagesschau.sf.tv/Nachrichten/Archiv/2011/01/30/International/Geheimagenten-zettelten-Pluenderungen-in-Kairo-an?WT.z_rss=news
    Zuerst Chaos anrichten und dann den Retter spielen könnte sehr gut ins Kaukül Mubaraks passen.

  2. #2 Johannes
    Januar 31, 2011

    Interessanter Vergleich. Was allerdings fehlt ist, das Ägypten wie auch Tunesien eine Wehrpflichtigen-Armee hat (http://en.wikipedia.org/wiki/Military_of_Egypt). Allerdings auch eine paramilitärische “Nationalgarde”. Ich denke diese Tatsachen spielen in der aktuellen Situation eine große Rolle.

  3. #3 Johannes
    Januar 31, 2011

    Interessanter Vergleich. Was allerdings fehlt ist, das Ägypten wie auch Tunesien eine Wehrpflichtigen-Armee hat (http://en.wikipedia.org/wiki/Military_of_Egypt). Allerdings auch eine paramilitärische “Nationalgarde”. Ich denke diese Tatsachen spielen in der aktuellen Situation eine große Rolle.

  4. #4 KommentarAbo
    Januar 31, 2011

  5. #5 pippen
    Januar 31, 2011

    Ich kann mir vorstellen, dass es Mubarak gelingt an der Macht zu bleiben. Eben aus den Gründen, die Ali auch vorbringt.
    Der Westen (Europa, Israel, USA) ist daran interessiert, dass die Lage in Ägypten stabil bleibt. Und so ein wenig Unterdrückung der Opposition ist dann auch nicht so wild. Im Gegenteil, dann kann man nochmal offiziell den Mubarak auf die Menschenrechte hinweisen. Macht sich immer gut. Auch als direkter Hinweis an Regierungsoberhäupter, wenn man zB. als Bundskanzler direkt in “Schwellenländer” wie China, Russland oder die USA reist.
    Das Militär scheint auch von dem Regime zu profitieren und wird sich nicht auf die Seite der Demonstranten stellen.
    Der Aufstand wird erstickt werden. Reformen werden durchgeführt, durch die alles besser werden soll. Das Volk wird hingehalten und der Protest wird sich verringern. Die Leute werden zwar unzufrieden sein wie zuvor, aber sie werden auch Mubarak wie zuvor nicht vom Thron stoßen können…

  6. #6 Soziobloge
    Januar 31, 2011

    Die Armee hat soeben verkündet, keine Gewalt gegen die Bevölkerung anzuwenden und ihnen das Recht zugestanden ihre Meinung zu äußern. Ich denke, das ist endgültig der Anfang vom Ende von Mubarak sein. Jetzt müsste er sich schon einen ganz besonderen Trick einfallen lassen. Schauen wir mal was passiert.

  7. #7 ali
    Januar 31, 2011

    @soziobloge

    Die BBC berichtet aber auch, dass die Kontrollen an den Checkpoints verschärft wurde und die Bewegungen der Menschen verlangsamt wurde. Die Armee hat im gleichen Statement auch vor dem “carrying out of any act that destabilises the security of the country” gewarnt. Das Statement ist vermutlich im Hinblick auf die angekündigte Grossdemo Morgen verfasst worden. Kann gut sein, dass man es einfach aussitzen versuchen will. Würde man drohen und dann nicht durchsetzen wäre das noch ein viel grösseres Zeichen von “Schwäche” (sofern dieser Begriff hier überhaupt angebracht ist).

    Ich glaube nicht, dass das der Anfang vom Ende eingeläutet hat. Wir werden sehen was morgen passiert.

  8. #8 ali
    Februar 1, 2011

    Nochmals @soziobloge

    Gerade auf BBC gelesen:

    Mohamed Kadry Said, a former general and head of military studies at the al-Ahram centre in Cairo, a leading Egyptian think-tank, tells the BBC World Service’s Newshour programme that events in Cairo mark “a turning point in the history of Egypt”. He says the majority of military leaders “understands that Mr Mubarak should step down, only the methodolgy is the problem”. He says some want Mr Mubarak to stand down immediately, others are in favour of waiting until elections later in the year and for Mr Mubarak not to stand again.

    Das ist nicht unbedeutend von einem Ex-Militär von Al-Ahram. Das Statement reflektiert also vermutlich doch einen Positionsbezug.

  9. #9 cydonia
    Februar 1, 2011

    Ich denke, ali, dass die doch relativ geringe Anzahl der Diskussionsbeiträge hier im blog darauf zurückzuführen ist, dass es grade spannender ist, die diversen Live-Ticker zu verfolgen. Eine ägyptische Demonstrationsteilnehmerin SMSte gerade: “Mubarak is our Berlin Wall”. Wir können eben nur spekulieren, und das ist nicht befriedigend angesichts sich überschlagender Ereignisse.
    Wie werden die USA reagieren, respektive wer wird sich in den USA mit seiner Position durchsetzen, ist jetzt eine der spannendsten Fragen..
    Ich möchte mich übrigens dafür bedanken, dass mir meine Islamistenbrille durch die Lektüre deines Blogs bewusst geworden ist. Ich dachte, ich sehe die Lage objektiv, und vetrat dennoch teilweise die Position des Diktatorenhätschelns zwecks Radikalenvermeidung. In Zukunft lese ich nicht mehr so viele französische Zeitungen, oder wenn, dann mit wesentlich mehr Distanz.

  10. #10 Joliet Jake
    Februar 2, 2011

    Es ist spannend!
    Hab Al-Jazeera grad ständig laufen.
    Das könnte wirklich historisch sein/werden!

  11. #11 michael
    Februar 2, 2011

    > Wie werden die USA reagieren, respektive wer wird sich in den USA mit seiner Position durchsetzen,

    Ist wohl o.t. aber trotzdem:

    Ich find die Vorstellung, dass die ersten Staaten in der USA möglicherweise demnächst Insolvenz anmelden müßen, viel interessanter. Vor allem, nachdem der Vertreter Chinas beim Internationalen Währungsfonds erklärt hat, dass der Westen sich schon mal langsam von seinem jetzigen Lebensstil verabschieden sollte.

    http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,741750,00.html

    Das wird aber nicht funktionieren”, warnt er. Und kann sich den Hinweis nicht verkneifen, dass dieser Lebensstil angesichts der demografischen Entwicklung, einer horrenden Staatsverschuldung und geringer Wachstumsraten in der industrialisierten Welt nicht mehr lange haltbar sein wird.

    Und vielleicht sollte man sich lieber fragen, wie die Chinesen über die jetzige Nahostsituation denken.

  12. #12 cydonia
    Februar 2, 2011

    @michael

    Ich bleibe kurz OT. Wie die Chinesen über die jetzige Nahostsituation so denken, kann man leider nicht sagen, weil “die Chinesen” von ihrer Regierung gänzlich im Ungewissen gelassen werden was in Tunesien oder Ägypten so passiert. Das Thema kommt in den staatlich kontrollierten Medien schlicht nicht vor. Meine Frau, die seit ca. 2 Wochen in China bei der Familie weilt, war total überrascht als ich ihr von der Entwicklung erzählte.
    Und ich vermute, dass die Regierung einfach Angst hat, dass ihr Ähnliches blüht, und diese Angst ist beileibe nicht aus der Luft gegriffen. Das Lohnniveau steigt und steigt, es gibt eine zunehmend selbstbewusste Mittelschicht, die anfängt sehr vernehmlich zu grummeln.
    Das ganze, hinlänglich bekannte “gelbe Gefahr”-Geschrei und die Angst vor einem übermächtigen Chins speist sich hauptsächlich aus der Rhetorik der KP-Vertreter, die auch auf diese Weise versuchen, das Land zusammenzuhalten.
    Die USA sind immer noch eine gefestigte Demokratie mit vielen Fehlern, aber jetzt ein zunehmend instabiles China(mir egal, was die Medien nachplappern, ich habe Ohren und Augen) als nächste Weltmacht auszurufen ist nicht sehr überzeugend. Und Ägypten hängt teilweise am Tropf der USA, China ist gerade dort noch nicht sehr engagiert.

  13. #13 Wm
    Februar 3, 2011

    Erstmal eine Frage: Wo ist der Webbaer? Wm diesen schon hart vermissen. Hat der Wb doch immer für klugen und interessanten Input gesorgt.
    Des weiteren betrachtet die Wm die Lage in Ägypten mit zunehmender Sorge und Skepsis. Die Weigerung Mubaraks abzutreten und das Vorgehen mittels Schlägerbanden gegen Demonstranten wird die Lage zuspitzen, die möglicherweise in einem Bürgerkrieg enden kann, aus der die Muslimbruderschaft als Sieger hervorgehen könnte, was weitreichende (negative) Konsequenzen für die ganze Region haben dürfte.
    Etwas off topic bietet die Wm einen lesenswerten Beitrag über “Kulturelle Grundlagen wirtschaftlichen
    Erfolgs” mittels Weiterleitung [1] über das Internet an:
    http://www.eurozine.com/articles/2006-11-02-kohlhammer-de.html

    MFG
    Wm

    [1] auch bekannt unter dem Namen “Link”

  14. #14 michael
    Februar 3, 2011

    > Erstmal eine Frage: Wo ist der Webbaer?

    Irgendwo im Webdschungel auf der Jagd nach Geld und Ehre ? Gut durchgebraten bei der WM im Kochtopf ?

    Ich weiss es jedenfalls nicht. Und ob eine Machtbeteiligung der Muslimbruderschaft weitreichende negative Konsequenzen hat, bleibt abzuwarten.

  15. #15 michael
    Februar 3, 2011

    > Und Ägypten hängt teilweise am Tropf der USA, China ist gerade dort noch nicht sehr engagiert.

    Was? Ist China nicht einer der größten Handelspartner von Ägypten, wenn nicht der größte ? Und soweit ich weiss, in Afrika weitaus stärker engagiert als die USA oder die EU.

    > Wie die Chinesen übrigens ..

    Ich hab die Regierung gemeint. Was die Wirtschaft angeht, ist China momentan die Nummer eins. Militärisch liegen sie noch etwas zurück.

    Und ob ein Land, was sich aus der bemannten Raumfahrt zurückziehen muss, die Nr 1 ist oder bleiben kann, bleibt auch noch auszusitzen.

  16. #16 cydonia
    Februar 3, 2011

    @michael
    Ägypten ist nicht Afrika und Afrika ist nicht Ägypten! China handelt mit allen und jedem, ist aber in Ägypten, anders als in anderen afrikanischen Staaten, nicht auf eine besondere Weise engagiert.
    Ich habe nicht bezweifelt, dass China eine große Wirtschaftsmacht geworden ist. Ich habe nur darauf hingewiesen, dass das nicht alles ist, und dass es nicht ausreicht um dauerhaft weltpolitisch die Führung zu übernehmen, schon gar nicht, wenn es im eigenen Land vernehmlich brodelt.
    Die Internetzensur bezüglich Ägypten nimmt übrigens gerade in China absurde Züge an. Das ganze “die USA gehen unter, und China ist die neue Weltmacht”-Gerede ignoriert geflissentlich, welche riesigen Probleme China innenpolitisch hat und in Zukunft wird schultern müssen.
    Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass der Untergang der USA zuweilen feixend herbeigeredet, und Chinas Entwicklung idealisiert wird. Über die Gründe für dieses aus meiner Sicht recht merkwürdige Verhalten kan ich nur spekulieren.

  17. #17 Anhaltiner
    Februar 3, 2011

    Internetsperren und Hadynetzeabklemmen haben ’89 dem Ostblock auch nicht gehlofen. Und Moskau und Ostberlin hatten einen riesigen Vorteil: da wir weder das eine noch das andere hatten, ist das nicht mal aufgefallen. “Al-Jazeera” scheint mir die sinngemäße Übersetzung von “Westfernsehn” zu sein. Ob das jedoch für eine (mehr oder weniger) friedliche Revolution reicht wird wohl erst die Zukunft zeigen. Die Massenproteste im Iran sind scheinbar auch mehr oder weniger spurlos vorübergegangen.

  18. #18 cydonia
    Februar 3, 2011

    Hm, Anhaltiner, meines Wissens war 89 noch nicht sehr viel zu sperren, oder siehst das anders?

  19. #19 cydonia
    Februar 3, 2011

    Gut, Anhaltiner, ich bin blöd. Das kommt davon, wenn man nur den ersten Satz liest!
    Iran war und ist wirklich nicht zu vergleichen. Und das macht Hoffnung.

  20. #20 Dr. Webbaer
    Februar 5, 2011

    @geschätzte Webmaus:
    Nun, der kleine alte Webbaer hat sein Interesse an diesem Inhalteverbund deutlich zurückgefahren und nur der nackte Zufall – Herr Arbia wurde bei seinen Analysen zur arabischen Krise noch ein wenig aus der Ferne beobachtet, um zu schauen, ob auch er irgendwann die unvermeidlich scheinende kulturalistische Sicht auf die Dinge entwickeln wird (aber ansonsten hält sich Dr. Webbaer von zensurierenden Webbiotopen weitgehend fern) – führte ihn in diese Gegend.

    Ansonsten: Wb hoffen, dass es Wm gut geht. Wb den Kohlhammer-Text kennen. Kohlhammer einer der wenigen mit einer klaren Sicht auf solche Sachverhalte – das Eiern der EU- und US-Politik bei dieser Thematik wirkt dagegen äußerst arm. Aber die können es nicht besser. Es sind keine Konzepte da, um solche Sachverhalte zu verstehen und zu bearbeiten.

    “There are people who make things happen, there are people who watch things happen, and there are people who wonder what happened.”

    MFG
    Dr. Webbaer

    PS + gerade noch gesehen: “Und ob eine Machtbeteiligung der Muslimbruderschaft weitreichende negative Konsequenzen hat, bleibt abzuwarten.” – Huch! Sehen Sie, liebe Webmaus, so etwas will man sich auf Dauer nicht freiwillig (unvergütet) reinziehen.

  21. #21 michael
    Februar 5, 2011

    > Und ob eine Machtbeteiligung der Muslimbruderschaft weitreichende negative Konsequenzen hat, bleibt abzuwarten.

    So ist es, Herr Webbaer. Aber pfleg er ruhig weiter seine Vorurteile.

  22. #22 Hel
    Februar 7, 2011

    @all

    Jener von Wm/Wb angepriesene Text liest sich so verquast-schwurbelig essentialistisch und kulturalistisch, dass er fast von Wb himself verfasst worden sein könnte – allerdings heißt der Autor Dr. Kohlhammer, dessen Name wohl Programm ist, höhö. Seit Jahrzehnten produziert er postmoderne Klagelieder mit Titeln wie zB “Der Hass auf die eigene Gesellschaft”, “Vom Verrat der Intellektuellen”, “Die Kosten der islamischen Einwanderung” uäblabla. Deren Essenz in überspitzt und verkürzt: DER Islam will zusammen mit den Atheisten und Sozialisten das Ende der christlich-jüdischen Kultur Europas einläuten.

    Luschdig: Wb schreibt Kohlhammer maximale Kompetenz zu – einem Linguisten und Philosophen also, die er fast so geringschätzt wie Soziologen *g*

  23. #23 michael
    Februar 7, 2011

    > uäblabla.

    Schön, und passt auch gut auf das Wb/Wm Geschriebene.

  24. #24 Hel
    Februar 8, 2011

    @michael

    Vielleicht spinne ich (Verschwörungstheorie!), aber irgendwie scheint mir ja, dass Wb und der Kohlhammer auch sonst viel gemeinsam haben:

    – fortgeschrittenes Alter (Kohlhammer ist Jahrgang 1944)
    – wohnhaft in einem Land außerhalb der MEZ (Kohlhammer wohnt offenbar meist in Japan)
    – Bekenntnis zum Kulturalismus, welchen man auch als eine Form von Neorassismus interpretieren kann
    – zwanghafte Fixierung auf das Feindbild Islam
    – tiefsitzende Abneigung gegen Atheisten, Sozialisten und alle, die als linke bis liberale Intellektuelle betrachtet werden
    – sportlicher Umgang mit Zahlen
    – die Ansicht, Entwicklungshilfe sei generell sinnlos und kontraproduktiv, außerdem würde die Dritte Welt dem Westen einen Schuldkomplex einzureden versuchen (Essay von Kohlhammer: “Leben wir auf Kosten der Dritten Welt? Über moralische Erpressung und edle Seelen”)
    – Neigung zu Untergangsphantasien

  25. #25 michael
    Februar 8, 2011

    @Hel

    Ich weiss nicht. Der schreibt ja im Gegensatz zu WB halbwegs verständlich.

  26. #26 Hel
    Februar 8, 2011

    @michael

    Der schreibt ja im Gegensatz zu WB halbwegs verständlich.

    Das stimmt, könnte aber auch daran liegen, dass er dafür bezahlt wurde. Die Wahrheit wird uns hier wohl weiterhin verborgen bleiben.