Das Weisse Haus hat eine Petitionsseite. Schafft man es innerhalb von einem Monat 25’000 online Unterschriften zusammen zu kriegen, verspricht es eine Antwort. Im November wurde eine Petition zum Bau eines Todessterns zwecks Wirtschaftsankurbelung eingereicht. Sie schaffte die Unterschriftenhürde und ist inzwischen bei über 30’0000 Unterschriften. Nun werden vermutlich ein paar Praktikantinnen und Praktikanten damit…

Um meinen wiedergefundenen Blog-Elan nicht gleich wieder zu verlieren, möchte ich hier einen kurzen Kommentar zu der Abstimmung in der UN von letzter Woche abgeben. Es ist keine Einschätzung der Konsequenzen, noch eine Bewertung der Situation (diese folgt hoffentlich später diese Woche). Es geht mir vor allem darum, mit etwas Hintergrundinformation zwei Missverständnisse zu klären,…

Dies ist der zweite Teil zu den US-Russischen Handelsbeziehungen und der Frage der Menschenrechte. Wer den ersten Teil verpasst hat, findet diesen hier.

Gestern lief mein Twitterfeed heiss, weil Julian Assange in Ecuador um Asyl angefragt hat und dieses sein Gesuch prüft. Es ist wohl sein letzter Versuch der Auslieferung nach Schweden zu entgehen (oder vielleicht der zweitletzte, nehme ich doch an, dass er sich noch an Strassbourg wenden kann).

Hier im Blog blieb es die letzten Tage ruhig, da ich im Moment einfach nicht zum Bloggen komme (das ändert sich vielleicht morgen). Damit es nicht ganz still wird, möchte ich ein paar Gedanken zum Fall Breivik posten. Keine Sorge, ich werde versuchen nicht nochmals alles zu analysieren, was schon tausend mal gesagt wurde. Es…

Am 11. Januar 2012 explodierte in Teheran eine unter einem Auto platzierte Bombe. Dabei wurde der 32-jährige Chemieingenieur und Professor Mustafa Achmadi Roschan getötet. Die Urheber des Anschlags sind unbekannt. Da der ermordete Wissenschaftler am vermuteten iranischen Nuklearprogramm mitarbeitete, ist der Hauptverdächtige der israelische Geheimdienst Mossad.

Der Internationale Strafgerichtshof steht angeblich mit Saif al-Islam Gaddafi, dem Sohn des getöteten libyschen Diktators, in Kontakt und handelt Bedingungen aus, unter welchen Bedingungen er sich dem Gericht stellen würde. Das wirft ein neues Licht auf eine seit einer Weile diskutierten These über kontraproduktive Anreize, die das Gericht schaffen könnte.

In der New York Review of Books erschien gestern ein Artikel, der einen interessanten Gedankenanstoss in Bezug auf die von den USA praktizierten Tötungen ohne Gerichtsverfahren (extrajudicial killings) im sogenannten Krieg gegen den Terror liefert. Er soll hier kurz skizziert und diskutiert werden.

Nach dem Anschlag von Oslo hat das grosse Fingerzeigen und die Suche nach möglichen Schuldigen begonnen. Es ist durchaus wünschenswert eine Diskussion über allfällige Mitverantwortung zu führen zu versuchen, die Situation zu analysieren um vielleicht ähnliches in Zukunft vermeiden. Jedoch sollte man einen einheitlichen Standard verwenden.

Bei Geograffitico hat Jürgen darauf hingewiesen, dass sexuelle Gewalt als Waffe in Konflikten durchaus auch gegen Männer eingesetzt wird. In den Kommentaren tauchten mehrmals Fragen zu Definitionen auf. Was ist eine Vergewaltigung und inwiefern unterscheidet sie sich von Folter (oder eben nicht)? Hier ein paar kurze Einblicke in Definitionen von internationalen Gerichten gegeben werden.