Ob ich etwas zu verbergen habe? Selbstverständlich! Ein Großteil meiner Kommunikation ist privat und geht außer den von mir gewählten Empfängern niemanden etwas an. Ich weiß natürlich, dass ich bei Inanspruchnahme der kostenlosen Dienste von Google und Facebook mit etwas anderem als Geld bezahle, nämlich mit meinen Daten.
Mir war auch klar, dass die Auswertung meiner Emails und Kommentare, meines Adressbuches und meiner Freundesliste, meines Kalenders und generell meiner Nutzeraktivität kaum deutschen Datenschutzstandards folgt. Es sind schließlich US-amerikanische Unternehmen, bei denen ich meine Onlinekonten habe und deren allgemeine Geschäftsbedingungen ich abgenickt habe.
Was ich nicht wusste, war, dass ausländische Nachrichtendienste anscheinend nach Gutdünken und nur scheinkontrolliert ebenfalls Zugriff auf diese Daten haben.
Obwohl ich davon ausgehe, dass weder ich noch irgend einer meiner Freunde und Bekannten direkt überwacht wird, scheinen mir dadurch doch meine Grundrechte angegriffen. Und ich glaube nicht, dass ich mein Recht auf Privatsphäre für einen vermeintlichen Schutz vor Terroristen einfach so opfern möchte.
Generell zeigen die Enthüllungen von Edward Snowden im Guardian, wie schnell Bürgerrechte erodieren können, wenn die technischen Möglichkeiten dazu gegeben sind und keine Kontrollmechanismen existieren – und wie schnell sich dadurch Rechtsstaaten jenen Ländern anpassen, die für fehlende Menschenrechte kritisiert werden.
Was kann man tun? Ich weiß es nicht. Ich habe das Gefühl, die Bedeutung und die Tragweite von Prism und Tempora noch gar nicht einschätzen zu können. Ein deutsches Facebook oder Google wie von einigen Politikern gefordert, für die das Internet wirklich Neuland darzustellen scheint, ist sicher nicht die Antwort.
Muss man sich vielleicht einfach mit dieser “Post-Privacy” Situation anfreunden und ignorieren? Oder in Zukunft private Kommunikation in den Wald verlegen? Hat diese Thematik das Potential die Bundestagswahl entscheidend zu beeinflussen? Und wenn die Situation so nicht hinnehmbar ist, was kann wie und von wem geändert werden?
Vielleicht können wir hier in den Kommentaren Ideen und Gedanken zu den Spähprogrammen sammeln und diskutieren, wie auf die aktuelle Situation am besten reagiert wird.
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