Ich spiele heute mal ein wenig Jürgen Schönstein und verlinke einen New York Times-Artikel. Aber zunächst seht euch mal das folgende Video aus der Rachel Maddow-Show an. Ihr solltet eigentlich das ganze Video schauen, weil (a) Rachel Maddow fantastisch genug ist und (b) der Punkt sehr interessant aufbereitet ist; es geht darum dass Obama bereits viele wichtige Gesetze durchbekommen hat, aber daraus kein politisches Kapital aufbauen kann – weil eine finanzkräftige Maschine daran arbeitet, dass das nicht kommuniziert wird. Hier aber der Teil den ich zeigen will:
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Wirklich viele gute neue Gesetze – vergleicht das mal mit dem Weißen Rauschen das unser Regierungs-Ersatz seit einem Jahrzehnt produziert…
Leider fehlt aber ein wichtiges Gesetz, das wohl auch nicht kommen wird: Klimaschutz-Gesetzgebung. Nachdem Kopenhagen unter anderem daran gescheitert ist dass die USA keine eigenen Gesetze im Rücken hatten, nun also das nächste Desaster. Ohne eine Gesetzgebung zum Klimaschutz durch die USA ist ein weltweites Abkommen wohl endgültig unerreichbar geworden. Die Ziele zur Begrenzung der Erderwärmung, die wir hatten, etwa auf 2-3 °C, sind nicht mehr erreichbar. Gegenmaßnahmen wie Geoengineering im großen Maßstab werden hoffentlich in der Schublade bleiben weil sie niemals so schön und einfach wirken werden wie es Maßnahmen, die man jetzt ergriffen hätten getan hätten. Unsere Generation in den reichen Ländern wird wohl nicht existentiell bedroht werden in unserer Lebenszeit. Die hunderte Millionen ärmerer Menschen, die Ökosysteme und künftige Generationen bekommen die ausgestreckten Mittelfinger ins Gesicht. Geht halt Kuchen fressen, ihr Jammerlappen!
In der New York Times versucht Lee Wasserman, die Gründe für das Scheitern zu finden und identifiziert 4 Handlungsstränge, die zu einem Geflecht der Untätigkeit geführt hätten.
If President Obama and Congress had announced that no financial reform legislation would pass unless Goldman Sachs agreed to the bill, we would conclude our leaders had been standing in the Washington sun too long.
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