DDR-Opferrente immer noch zu niedrig

Von Christian Jung / 14. März 2010 / 82 Kommentare

In den vergangenen Tagen wurde bekannt, dass 20 Jahre nach der Wiedervereinigung nun knapp 37000 frühere politische Häftlinge der DDR, die vor allem in Untersuchungsgefängnissen des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) physisch und psychisch gepeinigt wurden, nun mit einer Opferrente von monatlich 250,- € rechnen können. Über fast alle Anträge wurde mittlerweile entschieden.

Wachturm des früheren MfS-Untersuchungsgefängnisses Hohenschönhausen in Ost-Berlin, das heute eine Gedenkstätte ist. (Foto: © ,marctwo/Pixelio 2008)

Voraussetzung ist eine politische Haft von mindestens sechs Monaten in der DDR. Die Pension darf nicht mit anderen Sozialleistungen verrechnet werden. Um die volle Opferrente zu bekommen, dürfen Alleinstehende nicht mehr als 1077,- € und Verheiratete 1436,- € verdienen.

Ehemalige hauptamtliche Mitarbeiter des MfS im Rentenalter erhalten seit der Wiedervereinigung eine gekürzte Rente, die der Durchschnittsrente eines DDR-Arbeitnehmers entspricht. Eine reale Ost-Durchschnittsrente liegt zurzeit bei etwa 936,- € im Monat (Quelle: DIA, Stand 12/2005). Männer bekommen seit 2009 in den neuen Bundesländern durchschnittlich 1078 € Rente, Frauen 691 € (Quelle: Deutscher Bundestag 2009).

Besonders aus Gründen der politischen Stabilität wurde 1990 bei den Verhandlungen zur Deutschen Einheit auf eine deutliche Kürzung der MfS-Renten verzichtet. So wird vielen verrenteten DDR-Tätern noch heute ein guter Lebensabend von den aktuellen Beitragszahlern finanziert, während viele Opfer noch bürokratische Verrechnungsgrenzen für die Opferrente auferlegt bekommen.

Dies ist für mich auch deshalb unbegreiflich, weil die meisten politischen Gefangenen auch nach Jahrzehnten psychologische und psychiatrische Hilfe in Anspruch nehmen müssen, sich „nichts dazuverdienen” können und von ALGII leben müssen. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob die Opferrente nicht auch auf Familienangehörige ausgeweitet und deutlich zum Beispiel auf 500,- € erhöht wird.

Weiterlesen:
Landesdirektion Chemnitz – Infos zur Opferrente/Antrag
Institut für Soziologie der Universität Duisburg-Essen

Kommentare (82)

#1 S.S.T.
März 14, 2010

Die Frage, was bei Transferleistungen angemessen ist und was nicht, kann man nat. bei jeder Leistung stellen.

Sofern man bei einer bestimmten Leistung der Meinung ist, dass diese zu niedrig angesetzt ist, sollte man aber auch Wege vorschlagen, auf denen die zusätzlichen Gelder beschafft werden können.
#2 Christian Jung
März 14, 2010

Den geschichtlichen Aufarbeitungswillen von demokratischen Gesellschaften mit Diktaturhintergrund sieht man immer daran, wie mit den überlebenden Opfern der Diktaturen im eigenen Land umgegangen wird. Da geht es nicht um Gegenfinanzierungen, sondern erst einmal um historische Gerechtigkeit. Bei einer Anhebung auf 500,- € wären dies bei 37000 politischen SED-/DDR-Opfern jährliche Kosten von 222 Millionen €. Weitere Finanzierungsmöglichkeiten gibt es auch bei der weiteren Verfolgung des verschwundenen SED-Vermögens.

https://www.stern.de/politik/deutschland/bundesfinanzministerium-kein-interesse-an-sed-vermoegen-613005.html
#3 thom
März 16, 2010

@Christian, mal abgesehen davon, daß ich Ihnen halbwegs folge, was Geschichtsaufarbeitung betrifft, so frag ich mich was denn die Nebelkerze mit dem “SED-Vermögens” eigentlich so auf sich hat.
Im wesentlichen herrscht hier übrigens der geliche Aufarbeitungswille wie nach 1945 in beiden Zonen, wenns nützt, besser verdrängen.
#4 skeptisches Ei
März 17, 2010

@thom

Die Nebelkerze soll davon ablenken, dass es die Linke ist, die genau das fordert, was der Blogbetreiber möchte. Sie soll davon ablenken, dass es die “etablierten” Parteien waren, die einen entsprechenden Gesetzentwurf der Linken abgelehnt haben.

Das kann man schon mal “vergessen”, wenn man über das Thema berichtet.
#5 Peter Fritz Liebchen
März 24, 2010

Hallo Christian, kennst Du eventuell die Schalck-Papiere? Diese aufschlißreiche Lektüre wurde gleich nach 2 Monate nach Erscheinen im März 1992 durch “unsere” Bundesregierung verboten. Es wurde niemals offengelegt, was mit Honneckers Konto 628 bei der Deutschen Handelsbank AG mit 100 Millionen DM Belegung geschehen ist.
Es wurde auch nie offengelegt, wovon Schalck sein Anwesen in Bayern finanziert. Er wurde zum Geheimnisträger der BRD, zusammen mit seiner Frau Sigrid, erklärt. Schau Dir einmal die damaligen SED-Firmen auf der ganzen Welt an und deren Gesellschafter, dann weist Du auch wieviele davon mit unserem Bundestag verquickt waren und heute eventuell noch sind. Bei Fall der Mauer waren weltweit 238 Milliarden Valutamark vorhanden. Du fragst zurecht, wo ist das Vermögen geblieben?
Aber uns, die wir Jahre lang hinter Gittern saßen, speist man mit € 250,00 und läßt es nicht einmal zu, daß unsere Familie, nach unserem Ableben, ein Anrecht darauf haben soll, während die Honeckern in Saus und Braus leben kann, weil sie Kinder zwangsadoptiert oder verkauft hat u.v.m.
In Sachsen haben wir ein großes Problem mit unserem LG Präsidenten, der Staatsverleumdung und Widerstand gegen die Staatsgewalt (“DDR”) als Nichtpolitische Antragsbegründung darstellt. Man schau sich ihn an und man weis,wo er war.
Glaubst Du wirklich an eine Erhöhung unserer Opferrente? Ich nicht ! Diese sogenannten Parlamentarier erhöhen sich lieber ihre Diäten um € 300,00. KoKo-Geschäfte sind weltweit heute noch aktuell. KoKo heißt nicht umsonst :
Kolosale Komplizenschaft.
Gruß und kämpfe weiter.
#6 Marco.P
September 27, 2010

Hier steht doch nicht die Frage im Raum wie soll die weitere Finanzierung gefunden werden. Die SED Täter leben heute alle mit einer sehr guten Rente. Viele mehr als diese Lumpigen 500€ die hier Angestrebt werden. Soll man die doch kürzen. Ich habe mit 16 Jahren 2 Jahre lang in so einen Besch…enen Knast wegen Republikflucht gesessen. Einfach weil ich freiheitsdenkend– war! Nun über eine Beschaffung der Mehraufwendung müssen wir doch nicht Nachdenken. Wie viele Steuergeld Verschwendungen agieren den hier in Deutschland? Aktuelle Nachrichten belaufen sich auf viele Millionen Euros (die Fehlleitung öffentlicher Mittel in diesem Jahr mit mehr als 30 Milliarden Euro) das war 2009!
#7 Peter Fritz Liebchen
Oktober 2, 2010

Hallo Marco
Es ist ein Dilemma, dass es nicht möglich ist, ehemalige politische Gefangene der “DDR” zu einer Großdemo vor dem Bundestag (Reichstag) – so ist es immer noch angezeigt -, zusammen bringen kann. Wir von der Initiative Recht gegen Willkür und Amtsmißbrauch & Kontra Stasibeamte haben es versucht, doch leider ist vielen von unseren Leidensgefährten das Herz in die Hose gerutscht, weil sie hier in Sachsen ca´3.000 dieser ehemaligen Stasiverbrecher in die öffentliche Verwaltung übernommen wurden und ihr Spielchen nach “DDR”-Muster munter weiter betreiben. Warum wählt Ihr denn immer wieder die heute im Bundestag vertretenen Parteien ? Wählt sie ab, denn diese korrupte Regierungsclique mit einer “FDJ”-Kanlerin vornedran ist keinen Deut besser als die Honneckertruppe. Leute, die sich für uns stark gemacht haben, wurden mundtot gemacht und abserviert.
Die VVN-Rente geht auf die Nachkommen über, warum nicht die Opferrente für ehemalige politische Gefangene? Man will den Widerstand ausmerzen aber im Gegenzug unseren Nachfolgegenerationen, die mit der Vergangenheit nichts (1933-45) mehr zu tun haben ewige Schuldgefühle aufdrücken.Ich bin heute knapp 68 Jahre, habe 7 Jahre hinter Gittern gesessen, bin krank und müde, Muß mich von der “LINKEN” als Nazi beschimpfen lassen und trotzdem muß ich Sarazin zustimmen, wenn er schreibt, Deutschland löscht sich selber aus. Ich kann nicht begreifen, daß sich unsere Menschen von einer Polittruppe in BERLIN weiterhin verdummen lassen.
Wenn sie nicht freiwilligt gehen, sollte man sie mit dem Knüppel davonprügeln.
#8 mantz manfred
Oktober 11, 2010

Die Opferrente ist zu wenig .
#9 Schlegel Elke
Oktober 12, 2010

Hallo Christian,

Fünf Monate und 24 Tage Haft in der DDR reichen nicht aus, um eine Opferrente in Höhe von 250 Euro monatlich zu bekommen. Diese Zuwendung darf den ehemaligen politischen Häftlingen erst ab sechs Monaten Haft gezahlt werden, entschied das Verwaltungsgericht Koblenz. Denn der Anspruch auf die Opferpension setze eine Mindesthaftdauer von sechs Monaten voraus. Dies entspreche dem eindeutigen Willen des Gesetzgebers, der die Pension nur für außergewöhnliche Fälle geschaffen habe. Ich war 1984 in der ehemaligen DDR wegen ungesetzlicher Verbindungsaufnahme zu einem Jahr und sechs Monaten Gefängnis verurteilt worden. Nach fünf Monaten und 24 Tagen ( in Tagen gerechnet 177 Tage ) bin ich in die Bundesrepublik abgeschoben worden, weil absolute Haftunfähigkeit drohte.
( Körpergröße 1,65 cm und noch 38 Kg ) Wäre ich noch eine Woche länger inhaftiert gewesen, hätte ich heute Anspruch auf die Rente.
Es hat viel zu lang gedauert, nun ist diese längst überfällige Entschädigung auch noch an eine Mindesthaftzeit gekoppelt. Schon eine einzige, mehrere Stunden andauernde Vernehmung durch das MfS war Folter, die Ungewißheit über den Verbleib des zurückgelassenen Kindes war psychische Mißhandlung und die Gleichstellung mit kriminellen Inhaftierten sowie die unzumutbaren Haftbedingungen führten zur Traumatisierung. Mag sein, daß die Auslegung des § 17a Abs. 1 S.1 StrReHaG im Einklang mit dem Gesetzgeber steht, doch weder der Rechtsausschuß des Deutschen Bundestages noch andere Politiker können im geringsten nachvollziehen, was sich hinter den Mauern eines DDR Gefängnisses abgespielt hat. Natürlich haben sich die Politiker eine Übersicht verschafft, wie viele Opfer weniger als sechs Monate inhaftiert waren. Der Knast war meist nur ein Umschlagplatz, in dem Deals vorbereitet wurden, um ” Politische” gegen möglichst viel Geld an den Klassefeind zu verschachern.
Sucht dieses Geld und staffelt die Rente nach Länge der Haftzeit, aber fangt auf jeden Fall bei Tag 1 an. Ich wäre schon froh über 250 Euro.
#10 Peter Fritz Liebchen
Oktober 17, 2010

Hallo Eike,
es ist nicht nur traurig was man mit uns und unseren Familien getan hat, es ist auch beschämend für ein Deutsches Parlament, sich bei € 250,00 festzulegen. Den Nooke hat man mundtod gemacht, den Gauck hat man gegängelt und in den Entscheidungsgremien zur Geährung der Opferrente sitzen zum Großteil unsere alten Peiniger.
Was erwartest Du von einer derartigen Cliquengesellschaft, die nur auf das eigene Wohl achtet und die wirklichen Opfer mit € 250,00 verhohnt ?
Versuch doch einmal alle Rehabilitierten auf die Straße zu bringen, Du wirst Dich wundern. Ich habe es versucht. Die Resonanz der eigenen Leidengefährten war niederschmetternd.
Gerechtigkeit wirst Du nicht erleben. Aber vielleicht erlebst Du noch eine Regierung, die unseren Einsatz zu würdigen weiß. Schau Dir nur einmal an, wer alles im Bundestag sitzt. Junge Typen, die nicht einmal wissen wo Bautzen, Schöneck oder Hohenschönhausen liegt. Geographie, Geschichte und Freiheitskampf sind für sie Fremdwörter. Dafür kennen sie destobesser ihren Kontostand und das Datum ihrer nächsten Diätenerhöhung. Traurig aber wahr.
#11 Renatus
November 5, 2010

Bei der einmaligen Haftentschädigung war jeder angefangene Monat berechnet worden.
Die Berechnung der Opferrente unterliegt scheinbar anderen Zeitrechnungen.
Ich habe 177 Tage meiner Jugend im Knast verbracht und dadurch stehe ich heute unter anderem ohne Berufsabschluss da.
Stolz wurde heute verkündet, dass man die mindestens 6 Monate in mindestens 180 Tage umbenannt hat. Nützt mir aber auch nichts, denn es fehlen noch vier Tage.
Weiß nicht, ob sich in vier Tagen soviel ereignet hätte, dass mir erst ab 180 Tagen ne Opferrente zusteht?
#12 Klaus Ben
Dezember 3, 2010

12 Monate 1966-1967, Haftarbeitslager Raßnitz, heute 70 Jahre-
Eine Opferrente jedem Recht zu machen ist nicht möglich. Schon in den verschiedenen Jahren und Gewahrsamsorten, sowie der personellen Bestückung war die Behandlung unterschiedlich förderlich auf das Bewusstsein und Gesundheit. Welcher außen stehende kann sich ein Bild von der Unterbringung in den verschiedenen Einrichtungen auch nur annähernd realistisch vorstellen. Vom drangsalieren ( Entzug von Informationen, stundenlangen Appellen bei Regen und Kälte, Schlafentzug u. s. w.) bis zur Klarstellung, dass du als politischer Gefangener der Letzte in der Reihe bist. Wer kann sich vorstellen was es bedeutet im Arbeitslager im Braunkohlentagebau bei Hitze und Kälte zu schuften oder in der Gießerei die großen Gussschieber zu entkernen. Keiner kann sich das vorstellen, der das nicht miterlebt hat. Eine Scheibe Brot auf dem Kanonenofen zu rösten und mit Salz bestreuen war eine Delikatesse. Einen Salzhering aus der Tonne ziehen, die gelbe schlüpfrige Lake abstreifen und dann Pellkartoffeln dazu, ein Festmal.
Zwei Unfälle, nicht erwähnenswert, heute nur 100% schwerst behindert. Nachweise hierfür nicht vorhanden, außerdem zu lange her. Man hatte immer Beschwerden, die hat aber jeder. Man hatte ja noch nicht einmal ein gerichtliches Urteil. Die Schweigeverpflichtung musste man auch unterschreiben, ansonsten wurde man nicht entlassen. Das Berufsleben war ruiniert. Wer sich hängen ließ wurde doppelt bestraft. Ich hab mich nicht aufgegeben. Ich hab mich wieder hochgearbeitet. Auf qualifizierte Facharbeiter konnte die DDR nicht verzichten. 1985 ergab sich eine Möglichkeit und ich war weg. 1986, nachdem ich einige Zeit hinter die Kulissen des Staates BRD sehen konnte schrieb ich meinem verbliebenen Freund:”Hier in der BRD ist es noch viel schlimmer als in der DDR. Das Einzige, man kann sich hier für sein Geld mehr und bessere Sachen kaufen.” Obwohl mit zwei Facharbeiterabschlüssen, einem Meisterbrief und einem abgebrochenen Hochschulabschluss wurde ich vom Arbeitsamt als Hilfsarbeiter eingestuft. Die haben sich gefreut wie ich gekommen bin. Nach einem Jahr neuer Berufstätigkeit bekam ich ein Entschuldigungsschreiben vom Arbeitsamt. Sie bedauerten, dass sie mich noch nicht vermitteln konnten. Nappsülzen.
Nach einem viertel Jahr in der BRD habe ich nichts mehr über die Verhältnisse in der DDR geäußert. Ich wurde immer angesehen als wenn ich von einem anderen Stern komme. Das ist teilweise noch heute so. Es gibt keinen besseren, fleißigeren Bürger als den Bundesbürger. Alles Andere sind Deppen. Derweil sind diese Besser- und Alleswisser die am meisten Jammern. Eine Ehrenerklärung muss ich abgeben. Als ich in die Bundesrepublik übersiedelte hatte ich keine Unterlagen über meinen beruflichen Werdegang (Stasi). Man glaubte mir alles. Mach, und wenn wir zufrieden sind kannst du bleiben. Ich blieb und dann hieß es, ja der aus dem Osten.
Die Erfahrung in diesem Beamtenstaat ist ein Katastrophe. Zu meiner Anfangszeit hatte ich keine Erfahrung. Es wurde grundsätzlich alles abgelehnt. 100 DM Begrüßungsgeld und 3000 DM rückzahlbarer zinsloser Kredit war alles. Ungefähr 800 DM Arbeitslosengeld für 4 Wochen, alles Andere (Unterkunft, Bekleidung – ich siedelte mit einer Aktentasche um) war meine eigene Sache. Meine Neuanschaffungen wurden steuerlich nicht anerkannt. Ich musste mir A L L E S selber kaufen. Vom Staat bekam ich keinerlei Unterstützung, außer das sie sich freuten das ich jetzt bei ihnen Steuergelder abliefern durfte. Ein kleiner Vergleich zu Hartz IV.
Für meine Rente habe ich drei Jahre mit den Gerichten gerungen und wurde trotzdem besch…, ich habe aufgegeben. Meine Gesundheit war mir mehr Wert.
Der nächste Beschiss ist die jetzige Opferrente. Die Gewährung soll ab Antragstellung erfolgen. Wie viele werden um ihre Rechte gebracht weil sie nicht oder falsch informiert wurden.
Ich habe noch keine Zusage. Habe jetzt erst beantragt, da ich falsch informiert wurde. Aber keiner ist dafür verantwortlich. Ich schätze von Beginn der gesetzlichen Wirkung bis zur Antragstellung könnten 8500 € abhanden gekommen sein. Man gönnt sich ja für seine Bundesregierung nichts. Aber wehe ein Bundestagsabgeordneter wird benachteiligt. Der hat aber auch für Rechtsanwälte genügend Kohle übrig.
In der DDR haben sich die oberen 10 000 die Taschen voll gemacht. In der BRD nagen sie am Hungertuch mit ihren schmalen Diäten. Man müsste einen Spendenaufruf starten.
Die Rehabilitierten von damals, die gegen Lügen und Seilschaften gekämpft und sich auch für Minderheiten eingesetzt haben sind müder geworden. Sie haben von beiden Regierungen einen Arschtritt bekommen. In beiden Staaten galt und gilt, wenn du weiterkommen willst musst du mit den Wölfen heulen.
Und außerdem: In jeder Talkshow ist eine Partei dabei die absolut keine Ahnung hat.
Das geht durch alle Parteien. Wenn man das alles auflistet hat keiner in den Parteien von etwas Ahnung, jeder sieht das falsch. Das sind unsere Vertreter. Meine nicht. Ich habe schon lange nicht mehr gewählt. Die Biografie der Kanzlerin, die muss man sich in Ruhe durchdenken mit den Verhältnissen und Wirklichkeiten die in der DDR herrschten vergleichen. Eine bessere Vorkämpferin für Demokratie und Menschenrechte wird man in der ganzen Welt nicht finden.
Aussagefähige Informationssendungen im Fernsehen finden zur Schlafzeit der arbeitenden Bevölkerung statt.
Am schlimmsten ist aber, dass diejenigen, die die Veranlasser von Unrechtshandlungen waren meistens besser gestellt sind als ihre Opfer und teilweise auch noch geschützt werden. Das hatten wir alles schon einmal. Wer konnte damals und wer kann heute etwas dagegen tun?
Wir sollten denen dankbar sein, die dieses Opferentschädigungsgesetz auf den Weg gebracht und realisiert haben. Wir sollten nicht darauf herum hacken, dass es nur 250€ sind und das dem einen oder anderen ein paar Tage fehlen. Was sollen diejenigen sagen, die 10 oder 20 mal so viele Tage wie als Grundvoraussetzung gefordert, in Haft waren. Für die sind dann die 250 € eine Verhöhnung.
Wie ich 1985 in die BRD übersiedelte habe ich nicht nach Opferente gefragt und auch nicht erhofft. Ich habe mich gefreut, dass ich mich, wenn auch nur begrenzt, freier entwickeln konnte.
Hoffentlich ist es nicht zu viel geworden. Ich musste dies loswerden als ich die Kommentare gelesen habe.
Hallo Renatus, bei allem Ernst. Das Du keinen Berufsabschluss hast ergibt nach meinen Erfahrungen ein großes Fragezeichen.
Zum Abschluss: Wer eine Maus ist, sollte sich nicht mit einem Löwen anlegen.
#13 Juergen Brinkmann
Dezember 6, 2010

Unsere Opferrente erhoehen?
Wer daran glaubt wird eher nochmal irgendwo politisch eingesperrt.
Aber Leute, wir ehemaligen politischen Haeftlinge der DDR sind doch keine Einwanderer aus Afrika, sind auch keine Tuerken und sind auch keine Juden.
Na wir haben doch gar keine Lobby, mit uns kann man sich nicht international hervortun und Lob erheischen.
Im Gegenteil , wir sind heute dem Staat laestig und erhalten sogar noch eine Entschaedigung, welche laecherlich und nicht erwaehnungswuerdig ist.
Eigentlich muesste uns der heutige Staat sehr dankbar sein, denn das es zum
Umsturz kam, ist all jenen tausenden politischen Haeftlingen zu verdanken, die ohne Ruecksicht auf Ihr Leben dem SED Regime die Stirn boten.
Wir waren die Wegbereiter, wir sassen fuer die Freiheit hinter Gittern und wir sind die, von denen man nichts mehr Wissen will.
Hoffiert wurden Stasi und SED Funktionaere, heute mit Top Renten und auch auf Top Posten. Ich habe niemals von ehemaligen politisch Haeftlingen gehoert, die es zu einer einflussreichen Postion in der heutigen Regierung gaschafft haetten.
Nein , nur ehemalige Genossen, die hat man sich gewuenscht, siehe unsere liebe
Bundeskanzlerin, Sie hat zu DDR Zeiten schoen ruhig sich verhalten.
Aber genug davon.
Geld ist eigentlich genug da um hilfsbeduerftige Opfer zu entschaedigen, aber es geht andere Wege.
Milliarden ins Euro-Ausland zur Staerkung des Euros .
Milliarden fuer die Integration.
Milliarden fuer Israel.
Milliarden fuer…. und das geht so weiter, ueberlegen Sie selbst einmal.
Und wir bleiben auf der Strecke.
Heute habe ich Krebs, bin Rentner 66 , warte seit anderthalb Jahren auf die Brechnung meiner Rente, bekomme aber zum Glueck die Almosen von 250 E
Ein Auslaender sagte mir auf dem auf dem Sozialamt,” Du musst gebrochen deutsche reden, Dich ein bisschen bloed stellen und vielleicht noch juedischen Background haben, dann brauchst Du nicht lange zu warten auf Unterstuetzung.
Was meinen Sie welche Partei ich demnaechst waehle?
Ein froehliches Weihnachtsfest Euch allen, J. Brink
#14 Jürgen Brand
Januar 6, 2011

Trotz der noch mageren Entschädigung an ehemalige Opfer der DDR-Diktatur, bin
ich stolz als Politischer Gefangener Rehabilitiert wurden zu sein.
30% Gds dafür das ich 30 Monate in Einzelhaft,Absonderung und Arrest saß, ist nichts.
Wenn ich in Würzburg nicht meine Gutachterin gehabt hätte wäre ich nach
jahrelangen Verfahren ohne Pfennig geblieben.
In Torgau war ich als Dauerarbeitsverweigerer 14 Monate insgesamt im strengen
Einzelarrest. Am Tag 5 Scheiben Trockenbrot und alle 3 Tage nur Mittagessen ohne
Fleisch und Beilage.1981 durfte ich Ausreisen nachdem die Verbrecher mich 4 Jahre
gequält hatten.Immerhin,andere haben es nicht überlebt.
War jemand von Euch zwischen 1976-1981 in Magdeburg oder Torgau in Haft?
#15 Jürgen Brand
Januar 6, 2011

Im DDR-Unrechtssystem waren die Täter obenauf und nun im Deutschen Rechtssystem
fanden die genug Klauseln und auch ehemalige Rechtsanwälte die für sich das Recht
auf ihre Seite kriegten. Moral und Recht zu haben spielt leider nicht die Hauptrolle,
sonder nur “Recht zu kriegen”
Ihr habt doch Freispruch im nach hinnein bekommen und auch Haftentschädigung so
seid doch zufrieden, musste ich mir auch schon anhören lassen.
Keiner der kein DDR-Gefängnis kennt kann nachvollziehen das Unschuldige Opfer
dort Gedemütigt,Beleidigt,Bedroht,Geschlagen und anderen Psychische sowie
physischen Folterungen ausgesetzt war.Erst recht wenn man sich herausnahm
gegen irgendwelche schwachsinnigen Verordnungen zu verstoßen.
In der Schule lernte ich das in der DDR die guten und in der BRD die bösen leben.
War aber nur eine der vielen Lügen der Kommunisten.
Die Folterknechte und Mörder kamen nicht aus dem Westen sondern aus der
Deutschen Demokratischen Republik.
Wir musste doch die Befehle ausüben,war doch nicht so schlimm,haben nur unsere
Pflicht getan oder wir wussten davon nichts, sind plumpe ausreden.
Unverdienterweise dürfen sich ehemalige Beamte die das Unrechtssystem unterstützten oder selbst aktiv DDR-Gegner schädigten heute auf Kosten aller,
den Ruhestand genießen.Ganz begreifen kann ich nicht, das äußerungen wie
hier ist es auch so schlecht wie früher in der DDR höre und dieses von
ehemalige politische Gefangene!!!
#16 Horst Böttcher
Januar 21, 2011

Wir wollen doch Realisten bleiben. Ich war von 1949 bis 1956 nach Verurteilung vom SMT zu 25 Jahren zwei Jahre in Bautzen und danach 5 Jahre in Torgau. Ich habe zweimal eine Entschädigung von insgesamt ca. 50 000 DM bekommen und erhalte nun
die sog. Opferrente von 25o Euro. Natürlich hätte ich mich gefreut, wenn es mehr
gewesen wäre. Aber die juristische und finanzielle Lage im Vergleich zu den Naziopfern gibt einfach nicht mehr her. Ich bin jedenfalls froh, auf meine alten Tage
noch ein mehr oder weniger kleines Zusatzbrot zu bekommen. Ic h hatte vor drei
Jahren überhaupt nicht damit gerechnet. Was wir erlitten haben, vorallem in den ersten drei, vier Jahren, kann sowieso mit Geld nicht abgegolten werden.
#17 Matthias Härtel
Januar 21, 2011

Erschütternd, was ich hier lesen muß, aber leider auch nachvollziehbar.
Das Thema Opferrente läßt mich auch nicht los, da ich ein sehr auf Gerechtigkeit
bedachter Mensch bin und so schrieb ich vor einiger Zeit einen Brief an unsere
Einheitspartei Rot/Grün/Gelb/Schwarz und war gespannt, was da wohl zurück
kommt?

Hier der Text:

Sehr geehrte Damen und Herren,

kürzlich wurde die Wiedervereinigung – zu Recht – zum zwanzigsten Male gefeiert und wir alle können stolz darauf sein, dass unser Land nun wieder eins ist.

Ein Volk, eine Nation.

Die Berichterstattung war dem feierlichem Anlass gemäß sehr ausführlich, aber wieder einmal habe ich ein wichtiges Thema vermisst.

Es handelt sich um die DDR-Opferrente, die gerne auch als Ehrenpension bezeichnet wird. Ein Begriff, der mir sehr gut gefallen würde, wenn denn diese Pension entsprechend ausfallen und an alle Opfer des DDR- Unrechtsstaates gezahlt werden würde.

Ohne wenn und aber!

Stattdessen aber wird in einer für uns unerträglichen Weise differenziert und bestimmt, wer Anspruch auf diese Rente hat. Als wäre dies noch nicht entwürdigend genug, wird auch noch eine Einkommensgrenze festgelegt, entsprechend welcher man einen Anspruch hat, oder eben auch nicht.
Hier die Tatsachen:
„Politisch Verfolgte der DDR können eine Entschädigung in Höhe von 250 Euro pro Monat erhalten, wenn sie mindestens sechs Monate im Gefängnis saßen und “wirtschaftlich bedürftig” sind. Darunter fallen Alleinstehende, deren Einkommen nicht die Grenze von 1.041 Euro pro Monat übersteigen und Verheiratete oder Personen in einer festen Partnerschaft, die kein höheres Einkommen als 1.388 Euro im Monat erzielen.
Wie wird die Einkommensgrenze berechnet?
Der Gesetzgeber richtet sich bei der Berechnung der Einkommensgrenze nach dem Paragraphen 82 des 12. Sozialgesetzbuches, der einen so genannten Eckregelsatz von derzeit 347 Euro vorsieht.
Alleinstehende erhalten nach dem Willen des Gesetzgebers das Dreifache des Eckregelsatzes, also 1.041 Euro. Verheiratete oder Menschen, die in einer Lebenspartnerschaft leben, erhalten das Vierfache des Regelsatzes, also 1.388 Euro. Der Eckregelsatz wird jeweils zum ersten Juli eines Jahres an den aktuellen Rentenwert angepasst. Es ist also wahrscheinlich, dass die ausgezahlte
Opferrente sich von Jahr zu Jahr leicht ändert.

Mein Einkommen ist etwas zu hoch – habe ich jetzt keine Chancen mehr auf Opferrente?

Doch! Auch Menschen, die die Einkommensgrenzen leicht überschreiten, können einen Anspruch auf die Opferrente haben: Bei einem monatlichen Einkommen zwischen 1.041 Euro und 1.291 Euro wird nur der entsprechende Differenzbetrag überwiesen. Beispiel: Verfügt ein Alleinstehender über ein Einkommen von 1.250 Euro, überschreitet er die Grenze um 209 Euro. Dieser Betrag wird von
der Opferpension abgezogen, überwiesen werden 41 Euro. Für Verheiratete erhöht sich die Obergrenze auf 1.638 Euro. Übersteigt das Einkommen diese Grenzen (1.291 Euro beziehungsweise 1.638 Euro), besteht kein Anspruch mehr auf die SED-Opferrente. „

Von der beschämend niedrigen Rente von 250 Euro kann niemand leben und es gleicht schon an eine Verhöhnung der Opfer, wenn man weiß, dass die ehemaligen Täter jährlich mit 4 Milliarden Euro an Renten bedacht werden, während wir – die Opfer – uns mit lächerlichen 100 Millionen zufrieden geben sollen?

Glauben Sie nicht, verehrte Damen und Herren, dass es höchste Zeit ist, die oben genannten Zahlen umzukehren und uns Opfern wahre Gerechtigkeit zukommen zu lassen?

Sollte es 20 Jahre nach der Wende nicht möglich sein den Opfern der DDR endlich eine wirkliche Ehrenpension zukommen zu lassen, die es endlich vielen meiner Kameraden ermöglichen würde, einen würdevollen Lebensabend zu verbringen, anstatt dieses schöne Leben den ehemaligen Stasi –Offizieren und Regierungsmitglieder über die Rentenkasse – in die wir auch noch einzahlen – zu
ermöglichen?

Dieser unhaltbare Zustand muss endlich geändert werden und jeder Mensch – der des klaren Denkens fähig ist – wird mir hier sicherlich zustimmen.

Wo leben wir eigentlich, dass Täter belohnt und Opfer verhöhnt werden?

Viele meiner Kameraden leben heute auf Hartz IV – Niveau. Was glauben Sie wohl, wie bitter es diese aufstößt, wenn Sie immer wieder hören müssen, mit welch hohen Summen die Täter vom Staat bedacht werden, während sie praktisch leer ausgehen?

Glauben Sie noch an Gerechtigkeit in diesem – unserem – Staat?

Viele meiner Kameraden leider nicht mehr, denn sie fühlen sich verraten, verhöhnt und im Stich gelassen.

Daher möchte ich Sie bitten, diese unhaltbaren Zustände zu beseitigen und aus der Ehrenpension eine Rente zu machen, die diesen Namen wirklich verdient.
Ich fordere Sie also dazu auf, sich für uns einzusetzen und dafür einzutreten, dass die Ehrenpension auf 2.500 Euro pro Monat angehoben und auch entsprechend dynamisiert wird, damit die vielen Kameraden die heute in großer Armut leben, endlich einen ruhigen Lebensabend genießen können.

Diese – dann wahrhaftige – Ehrenpension soll an alle ehemaligen politischen Verfolgten
bedingungslos und bis an das Lebensende ausgezahlt werden.

Ohne Bemessungsgrenzen, vorgeschriebenen Haftzeiten oder Altersbeschränkung ( Renteneintritt), sondern sofort!

Nur eine solche Ehrenpension würde uns Opfern das Gefühl zurückgeben, nicht umsonst gedarbt und gelitten zu haben!

Selbstredend muss natürlich geprüft werden, ob ein Anspruch auf die Ehrenpension besteht, noch dazu, da in letzter Zeit vermehrt ehemalige Stasi – Offiziere versucht haben, die Ehrenpension einzustreichen.

Ein unglaublicher Vorgang, der nochmals die Unverschämtheit dieser Verbrecher –
die vor nichts halt macht – beweist.

Und bitte, erklären Sie mir nicht, für die Ehrenpension wäre kein Geld vorhanden, da ich Sie dann gleich auf den Geldsegen verweisen würde, den die Täter jährlich ausbezahlt bekommen.

Und wenn Sie meinen, man könnte den Tätern – die wohlverdiente? – Rente ja schlecht wegnehmen, da dies ja gegen die Menschenrechte verstoßen würde, so kann ich Ihnen versichern, dass die Menschenrechte für die Täter zu DDR Zeiten absolut keine Rolle gespielt haben.

Wenn Sie das nicht glauben wollen, steht es Ihnen frei, sich einmal Hohenschönhausen anzusehen und auch ruhig – unter Verschluss – mal eine Nacht dort zu verbringen.

Sehr geehrte Damen und Herren, ich spreche nicht für mich persönlich, da es mir persönlich sehr gut geht, sondern für meine gedemütigten Kameraden.
Ich bitte Sie also in ihrem Namen, einen Arbeitskreis einzurichten, der sich mit diesem wichtigen Thema intensiv beschäftigt und zum gegebenen – hoffentlich nicht allzu fernen – Zeitpunkt, ein entsprechendes Gesetz im Bundesrat einzubringen.

Gerne will ich Ihnen hier mit Rat und Tat zur Seite stehen, wenn Sie das möchten.

In der Hoffnung Ihre Herzen erreicht zu haben, verbleibe ich mit den besten Grüßen

Ihr

Matthias Härtel
(ehem. politischer Häftling in der JVA Bautzen)
P.S. Ich möchte darum bitten, diesen Brief an alle Fraktionsmitglieder weiterzuleiten.

Text Ende

Und was ist wohl passiert, meine lieben Freunde?

Nichts, absolut nichts!

Keine Antwort, keine Stellungnahme, eben gar nix.

Wenn das nicht alles aussagt, über den Staat in dem wir heute leben. Ich wurde 1984 ausgewiesen und habe damals auch bald erkannt, das ich vom Regen in die Traufe geraten war, obwohl es damals noch nicht so schlimm war in der BRD.

Heute haben wir eine DDR 2.0, so das ein prinzipielles Umdenken / Nachdenken über ein neues Staatsgebilde, ein neues System zwingend angeraten ist.

Nur wer soll solch ein neues System erkämpfen?

Die Jugend von heute etwa?

Armes Deutschland, mein armes Vaterland, was soll nur aus uns werden?

Liebe Grüße in die Runde

Matthias
#18 Michael
Januar 24, 2011

Man schämt sich für diesen Staat und an diesen hat man nun seid seiner Jugend geglaubt. Einigkeit und Recht und Freiheit!
Im 27 Lebensjahr, nachdem ich nicht studieren durfte in einer DDR, wurde ich zum Grundwehrdienst gezogen.
Fahnenflucht im schweren Fall, ich wollte in den Westen fliehen.
2 Jahre und 6 Monate das Urteil vom Militärgericht, 18 Monate Haft musste ich in Bautzen verbüßen, 12 Monate vorzeitige Haftentlassung durch Militär und Strafvollzug.
Nach der Haft PM12 und natürlich Bewährung!
Man war zum vaterlandsverräter und Verbrecher erklärt.
Wer SED und Stasi kennt, weis das man in einer DDR nichts mehr zu lachen hatte und 1989 war ich soweit, das ich mir mehrfach das Leben nehmen wollte.
Die Hoffnung als die Mauer fiel, kann man nicht beschreiben, man glaubte Damals noch an Gerechtigkeit, denn man war ja jetzt im Rechtsstaat.
Die ersten Offenbahrungen wahren die Rehabilitierungsverfahren, von den 18 Monaten Haft wurde ich wegen Fahnenflucht aus der Bundeswehr mit 365 Tagen verurteilt, weil ich mich ins ausland Deutschland absetzen wollte und 5 Monate und 25 Tage wurde ich rehabilitiert.
Heute habe ich eine BU Rente von 334€, nach jahrelangen Kampf, BU war ich schon 1995 nur hatte ich mich nicht aufgegeben und noch einen Fachschulabschluss über die Rentenstelle gemacht, das war 1997 – 2000.
Nie bekam ich Hilfe und Förderung vom Arbeitsamt, obwohl ich da seid 1994 Reha und seid 1995 BU bekannt war. Zwei Kurzzeit ABM, mit ca. 900€ das war mein sein.
Hartz IV habe ich nie beantragt und kam nicht in Frage.
Wo ist dann das Land, an das man immer geglaubt hatte?
Aber ohne Geld geht nichts in dem Land, eine AfA war für mich gestorben, hatte diese doch seid 1994 alle Hilfen nie gewährt, obwohl angebliche Fördermittel da waren.
Hilfesuchend habe ich mich Herbst 2006 an die deutsche Rentenstelle, diese Stelle erkannte als erstes meinen Fachschulabschluss erst Mal ab, ich könne in meinen alten Berufen arbeiten.
Hier teilte ich dieser Stelle mit, dass ich in meinen Berufen BU seid 1995 bin.
Gutachten fplgten, ab 2007 bekam ich dann eine BU Rente von 268€, die erst 2008 bezahlt wurde, bis 2010 dauerte das anerkennen, das ich schon seid 1995 BU bin und man rechnete die Rente ab 2006 erneut zurück, so wurde die Rente 334€.
Meine Karnkheit durch erniedrigende und demütigende Arbeit, Wirbelsäulenveränderung und Sklerose, eine Besserung kann ich nicht erwarten.
Gutachter sagen EU und die Rentenstelle macht BU daraus.
In drei Jahren wird man gesünder nach dieser Stelle, aber zu einem erneuten Gutachten muss man dann erst 2021.
Es ist dieser Staat der uns betrügt, so sind die 20 vollen Arbeitsjahre in einer DDR nichts mehr wert 2006, die Zusatzrenten sind verschwunden.
Man hat nie gelebt und in dem Staat durfte man auch nie was verdienen.
20 Jahre Wiedervereinigung und weitere 20 Jahre Ost Löhne, Ostrenten und Westlöhne und Westrenten.
Opferrente gibt es nicht und diese Opferrente ist doch keine Anerkennung, meine mir zustehende Rente wäre mir lieber, ich muss mir selbst von Gutachtern die Frage stellen lassen, wieso ich mit meinen Einschränkungen so wenig Geld bekomme, da bekämen 30 Jährige das doppelte.
Man darf sich nichts mehr fragen, denn man macht sich damit nur immer mehr kaputt und die in der Regierung sitzen lachen sich eins.
Hundertprozentig werden die ihre Gehälter wieder um ein vielfaches anheben in diesen Jahr, genauso wie ihre Diäten und da geht es nicht nur um 250€, wo Sie noch Alles offen legen müssen bevor das geschieht.
Einigket und Recht und Freiheit, das haben die Meisten von uns gewollt, nur leider haben es die Meisten nicht kennengelernt.
Irgendwo hatte ich gelesen, die Menschen zusammenbringen die hier verarscht werden und auf die barrikaden gehen, nur sind viele von diesen Menchen lange kaputt, isoliert und ausgegrenzt von Staat und Gesellschaft.
Man zieht sich ja selbst zurück, hat körperlich, seelische Beschwerden und man kommt sich nur verarscht vor in dem Land, was 1989 noch Deutschland war.
Wer von Deutschland nach Deutschland flieht, der setzt sich ins Ausland ab, selbst ein Bundesverfassungsgericht ist dieser Meinung.
Wir sind nur auf der falschen Seite geboren und deshalb ist heute die DDR die BRD und die NVA wird zur Wehrmacht und Bundeswehr erklärt.
Es ist schon eeine Schande, wie lange dieser Staat brauchte Menschen zu rehabilitieren aus eine NS Zeit, da waren bestimmt schon 98% unter der Erde und hatten ihren Frieden!
Wenn man an den Dreck denkt, da kann einem nur noch übler werden.
1989 fiel die Mauer und 1992 war man schon wieder in der DDR, denn alle Ämter, Behörden und Stellen wurden mit Stasi und SED Funktionären besetzt, denn sonst wäre all dies nicht möglich.
Man sucht angeblich immer noch nach Stasiakten, die sollten Mal auf ihre Ämter gehen!
Wer bekam die offenen Stellen, die gesamten ABM Stellen und wer blieb auf der Strecke, das sagt doch schon Alles!
Heute noch warte ich darauf, das Stasi und SED Funktionäre zur Rechenschaft gezogen werden, doch denen geht es gut.
Ein Rechtsstaat sieht anders aus, dabei gibt es ein so schönes Grundgesetz, doch das ist leider auch nur für bestimmte Personen da.
Es muss einfach raus!

Micha
#19 Jürgen Brand
Februar 20, 2011

Trotzdem darf nicht vergessen werden das wenn der Westen nicht tausende
DDR-Bürger freigekauft hätte so mancher im Zuchthaus verreckt wäre.
Verpflichtet Milliarden zu Zahlen war die BRD nicht.Und wenn man später nicht
die Erfahrung hatte wie ein in der Bundesrepublik aufgewachsener so war
das ein Versäumnis ehemalige DDR-Bürgern mehr aufzuklären,aber es ist
kein Vorsatz eine hängen zu lassen.Das gab es doch schon immer das Täterschutz
an erster stelle kam und wie soll es denn gelöst werden liebe ehemalige
Politische Gefangene? Selbst die kleinste Partei kann sich öffendlich mehr
gehör verschaffen als wie wir!
#20 Michael Friedrich
Februar 21, 2011

Das ganze Thema Opferrente ist doch ein Witz, Sozialzulage wäre besser, denn mit Opfer hat diese nichts zu tun. Dann diese unmenschliche Regelungen, wo auch wieder Opfer auseinander gebracht werden. 5 Monate und 25 Tage, was 1997 noch 6 Monate waren.
Mein delikt: Fahnenflucht im schweren Fall ich wollte in den Westen fliehen.
Urteil 30 Monate Haft, 12 Monate wurde ich auf Antrag Militärstaatsanwalt früher entlassen. Nach der Haft PM12 und musste durch die Hölle, man war ja Vaterlandsverräter und Verbrecher.
Dieser Staat verurteilt mich mit 365Tagen einem Jahr, weil ich es gewagt hatte von Deutschland Ost nach Deutschland West zu fliehen und rehabilitiert den Rest.
Ich durfte nicht studieren, deshalb zog man mich auch erst im 27 Lebensjahr zum Grundwehrdienst, hier will ich garnicht ausholen.
Gesetze die es in einer BRD nie gab, die werden nach 1992 plötzlich gleich.
NVA wird zur Bundeswehr und Wehrmacht, so wie ein Unrechtsstaat DDR zur BRD erklärt wird und viele Opfer bleiben Opfer dieses Staates.
Es wurde schon angesprochen, nach der Wende, Wen und Was setzte man in allen wichtigen Ämtern in dem Staat ein, wer bekam nie Hilfe und Wer bekam wieder Alles!
Es gibt in dem Land keine Beschwerdestelle für diese Ämter und das soll dann der Rechtsstaat sein, keiner ist zuständig und keiner will es wissen, außer er ist selbst betroffen.
Nach Beschluss 2007, der mit großer Sicherheit schon 1992 beschlossenw war.
Und auf den Rehabilitierungsurteilen nicht die Monate, sondern die Daten standen, wurden schon die Opfer gespaltet, bewusst ausgegrenzt und aussortiert.
Während jetzt die Einen um mehr Geld schreien, bleiben viele wirkliche Opfer ausgegrenzt!
Dieser Staat hat mit der BRD von 1989 nichts mehr zu tun, denn diesen Staat gibt es nicht mehr und da hätte und hat es solche Schweinereien nie gegeben.
Auf Recht und Gerechtigkeit kann man in dem Staat lange warten, denn die wird es nie geben.
Man muss sich noch vorstellen, dass es bis 2011 dauert, das Militärangehörige der NS Zeit rehabilitiert werden und nun schnellstmöglichst eine Zuwendung bekommen sollen, nur Wer lebt da noch?
Dieser Staat ist nur eine große Schande, für den ich mich schäme, an ihn geglaubt zu haben und dafür bis hute nur büßen zu dürfen!
Dieser Staat soll seine Opferrenten ruhig behalten, er sollte aber den Menschen wenigstens das lassen, was ihnen zusteht und nicht ein Mal das bringt dieser Unrechtsstaat fertig.
Hier dürfen Ämter ausgrenzen und diskriminieren, es interessiert keinen.
Der Staat macht die Arbeitsjahre einer DDR zu Nichte, die zählen heute nichts mehr, Jahre wo man auch kaputt gemacht wurde.
Zusatzrenten die man fast 20 jahr bezahlte, sind im Nirwana verschwunden und Stasi und SED Funktionären geht es in dem Land seid 1992 mehr als gut.
Dieser Staat hat all seine Versprechen von 1992 begraben und die Menschen zählen nicht in diesen Land!

Micha
#21 Jürgen Brand
Februar 21, 2011

Etwas anderer Meinung bin ich bei den letzten Beitrag hier im Forum.
Die BRD ist kein Unrechtsstaat.Und wenn sich Ämter und Behörder in manchen
Sachen so verhalten als wenn die Könige wären so sollte man nicht das ganze
Land dafür verantwortlich machen.Das man gegen ein Amt auch als Sieger
rauskommen kann schildere ich hier kurz;Als ich 2oo8 einen Antrag auf
gesundheiliche Entschädigung stellte verweigerte das Versorgungsamt mein Anliegen.
Klar ich hatte weder nachweisbare Arztbesuche bei Psychiologen noch irgendein
Arztattest das genaue Schäden belegt.Selbst wenn ich Unterlagen gehabt
hätte,muss noch belegt werden das die Schäden aus der Poltischen Haftzeit
stammen.Ich nahm mir einen Anwalt und ging zum Arzt und erzählte von
mein Problem,so war ich zumindest erst mal in Behandlungwar, welches vorrausgesetzt
wird.Den Widerspruch lehnten die ab und ich ging in Klage.Während der Zeit
hoffte ich nicht sehr auf ein Entgegenkommen des Amtes sondern ich schrieb
an Abgeortnete und andere vorgesetzte Stellen die dem Vorsorgungsamt auf
den Sack gingen und auch hatte ich das glück das mein Drittes Gutachten endlich
positiv war und die gleich zustimmten.So bekam ich die Anwaltskosten und das
Geld fürs Gutachten zurück und das Amt musste seit 2008 rückwirkend
Beschädigtenversorgung leisten.Weil ich durch die Anerkennung gleichzeitig als
Kriegsopfer gelte kriegte ich auch noch von dort Monatliche zuwendungen,
sodas ich heute knapp über 1000 Euro bekomme.
Wenn ich auf halber Strecke aufgegeben hätte und nur auf ungerechtigkeiten
des Staates geschimpt hätte bekäme ich nur die 250 Euro wie alle Rehabilitierten
Andere hatten anfangs gesagt Du kommst da nicht durch mit dem Antrag auf
Haftfolgeschäden jedoch klappt vieles wenn man durchhaltevermögen zeigt.
Falls jemand ein paar Tips haben möchte,in meinem E-mail Postfach ist noch Platz.
Bestimmt haben etliche ehemalige Häftlinge Körperliche oder Psychische Schäden
die auf materille Widergutmachung gradezu rufen!!
Meine Strafrechtliche Rehabilitierung habe ich als Aufforderung zur Erkämpfung
meiner Rechte verstanden und bei der Sturheit mancher Ämter ist es nicht
Einfach die Probleme gelöst zu bekommen.Früher in Magdeburg wäre ich verhaftet
wurden wenn ich mein Recht einfordern wollte aber heutzutage kann keiner
bestraft werden und außerdem kann das meiste am PC erledigt werden!
Falls jemand in der Angelegenheit ein paar Tips haben möchte dann schreibt
mir ruhig
#22 Michael Friedrich
Februar 21, 2011

Es ist schön zu hören, wenn da andere, anderer Meinung sind, nur wird hier jede eine eigene Meinung haben dürfen. Mit zwei Facharbeitern und einen FA Abschluss, sthe ich heute mit 334€ BU Rente da.
Wirbelsäulenschäden und Sklerose, nach Auffassung der Gutachter einer deutschen Rentenstelle EU und die REntenstelle macht BU draus.
5 Jahre Kampf ohne Rechtsanwalt bis es soweit war 2010 und obwohl ich schon seid 1995 als BU eingestuft war. Was ich durchleben musste, kann man nicht wiedergeben.
Ein Arbeitsamt was nie die kleinste Hilfe hatte, in den gesamten Jahren einer so genannten Wiedervereinigung, zwei Kurzzeit ABM, das war mein sein mit ca. 900€ im Monat und das in Schichten.
Nie die kleinst Chance, obwohl angebliche Fördermittel bei einem Arbeitsamt seid 1995 bereitlagen.
Eine Rentenstelle die seid 1995 meine BU bearbeitet und 2006 von nichts mehr weis.
Es interessiert keinen von was man ist und wie man lebt!
Natürlich gibt es kommunale Ämter, die manche Sachen ernster nehmen, dass streite ich nicht ab, hat aber mit Rechtsstaat nichts zu tun, denn der Staat hat keine Amt und keine Stelle die Beschwerden zum Beispiel Arbeitsamt nachgehen, die dürfen Alles und man kann nicht dagen unternehmen, selbst ein Bundesverfassunggericht ist hier nicht zuständig.
Keinen interessiert wer hier alle Mittel und Hilfen bekam und wer auf der Strecke bleiben musste.
Man muss bedennken, es ist 20 Jahre her und man kämpft seid Jahren nur um sein bisschen Recht und in der Zwischenzeit hat dieser Staat auch die Arbeitsjahre aus einer DDR Zeit platt gemacht.
Man ist unbrauchbar und wertlos gemacht, man hat seid Jahren kein Leben mehr.
Kommunaler Verband Sachsen, da bekomme ich auch 123€ für psychische Schäden, körpeliche Schäden läuft ein Widerspruch wurden nicht anerkannt, geht nu auch schon 2Jahre und berufliche Banachteiligung in einer DDR die nach der Haft bis in die Wende hinein stattfand, da hört man auch seid 2 Jahren nichts mehr.
Es interessiert diesen Staat einen Dreck und man sieht es jetzt wieder beim Hartz IV, wenn es Diäten oder Politikergehälter geht, da klappt es sofort.
Wenn es um Betroffene geht, da hat man alle Zeit der Welt.
Es ist natürlich schön wenn jemanden über 1000€ hat und ich könne es jeden, genauso wie die 250€ Opferrente, die ich auch nicht habe.
Kalter Krieg von 1945 bis 1989 und heute ist die NVA die Bundeswehr und die DDR die BRD, alles gleich und das soll dann ein Rchtsstaat sein?

Micha
#23 Jürgen Brand
Februar 21, 2011

Hallo Micha,

die 123 € kriege ich auch und wenn das als Politische Haftschäden Anerkannt ist
würde ich alles in die Wege setzen um auf mehr Prozente zu kommen.
Ab 50% bekommen sie mindestens 600 Euro und damit wäre ihnen Finanziell
mehr geholfen als nur auf bessere Gesetze zu warten.
Da es DDR Entschädigungsrecht ist kostet solch Verfahren bis zur Klage ca 600
Euro.Jedenfalls hatte mein Anwalt das verlangt.Am besten gleich Beantragen denn
es wird im erfolgsfall Rückwirkend bezahlt.Leider dauert es recht lange ehe
das betreffende Amt das Handtuch schmeisst und zahlt.
Und noch was.Jede Stelle hat ein übergeortnetes Amt und die sollten auch
öfters genervt werden wenn ich sich um Entschädigungsangelegenheiten handelt.
Heutzutage braucht man doch nicht mal mehr zum Postkasten laufen für
Briefe denn per Mail geht es meistens auch und kostet noch nicht mal Porto.
Das grade die neuen Bundesländer,wo schließlich die Verbrechen begangen wurden
sich so Ignorant verhalten ist wohl auf die alte DDR Garde in deren Behörden
verantwortlich.Also Anwalt nehmen und falls vorhanden den wechseln.
#24 Michael Friedrich
Februar 21, 2011

Hallo Jürgen, Klagen bzw. Widersprch laufen ja bereits, nur ohne Anwalt!
Zum einen berufliche Benachteiligung, das läuft jetzt schon seid 2 Jahren und körperliche Schäden infolge Haft, hier soll man als Geschädigter beweisen und keiner will es nachvollziehen.
Und ann läuft außerdem ein Rechtsstreit beim Sozialgericht, Klage gegen die deutsche Rentenstelle, wo 1995 schon Bearbeitungen zur Rente erfolgten aber im Niergendwo verschwunden sind, dass geht nun schon seid 2006, beim Sozialgericht nun Herbst 2010.
Bisher konnte ich nur in rfahrung bringen, dass die Rentenstelle nicht weis, was aus den Bearbeitungen von 1995 geworden ist und diese es strikt ablehnt meinen Anliegen nach zu kommen.
Zu den übergeordneten Ämtern, wie Arbeitsamt, da gibt es wirklich keine Beschwerdestelle, ich selbst dachte in den 90er Jahren, dass es so etwas gibt, hatte mich bis sonst wohin erkundigt, da gibt es kein Amt, keine Behörde und keine Stelle.
Bei mir kommt noch erschwerend hinzu, dass ich Sachse bin, meine Reha – Anträge in Sachsen und in Sachsenanhalt bearbeitet werden.
Zu den Opferrenten, wenn es Opferrenten wären, dann würden diese alle wirklichen Opfer einer DDR bekommen, egal welchen Status man hat, deshalb heißt es ja Opfrrente. Es gibt auch Opfer die finanziell gut da stehen, auch die werden ausgegrenzt, hat aber mit der Sache nichts zu tun.
In Sachsen und Sachsen Anhalt gab es mehrere hundert Stasi, die eine Opferrente beantragt und bekommen haben und viele wirkliche Opfer wurden ausgegrenzt.
Selbst die Opfer wrden mit so einer Art von Politik gespalten, die einen Schreien die paar Euro Opferrente und andere denen nur ein paar Tafe fehlen, verstehen die Welt nicht mehr.
1997 wurde ich vom Rechtsstaat zu 365 Tagen Bautzen verurteilt, wegen Fahnenflucht, mit PM12nach der Haft und Sanktionen einer DDR.
Rehabilitiert mit 5 Monaten und 25 Tagen, den Rest einer 18 monatigen, konnte der Rechtsstaat ein Jahr nicht mit 360 Tagen festlegen!
Hierwar doch den Machern dieser Gesetze 1992 klar was Sie wollten und realisierten. Es geht nicht um den Tag, es geht einzig und allein um die Spaltung der Opfer.
Eine NVA war nie eine Bundeswehr und in eine Bundswehr wurde man auch nicht erst im 27 Lebenjahr gezogen, so etwas gab es garnicht, da war mit 24 Jahren schluss, desweiteren hätte man den Wehrdienst auch verweigern dürfen und Zivildienst leisten können und man kann nicht nach der Wende Menschen dafür bestrafen, dass Sie einer DDR und deren Armee den Rücken gekehrt hatten, also von Deutschland nach Deutschland fliehen wollten, bestrafen.
1997 hatte ich mir selbst eine Umschulung gesucht, da ich in meinen Berufen BU war, ein Kampf mit den Ämtern begann und keiner wollte fördern, ich hatte es mit Hilfe von einem Facharzt geschafft, doch 2006 hat dann die Rentenstelle mir den Fachschulabschluss wieder aberkannt, der meine große Hoffnung war.
Und nun steht amn unbrauchbar und wertlos gemacht da, man ist weniger als ein 30 jähriger Hilfsarbeiter wert, dabei hat man mehrere Berufe gehabt.
Nie durfte man etwas verdienen, nie durfte man sein!
Man wartet nur noch auf endlich einen Beschluss und man hofft noch auf etwas Gerechtigkeit.
Selbst habe ich alles einbüßen müssen, selbst das alte Auto musste 2005 weg, weil ich die Steuern ncht mehr bezahlen konnte.
Hartz IV, habe ich nie beantragt, für mich ist es nicht nach dem Grundgesetz, ein Grundgesetz, an das ich immer geglaubt hatte, heute zweifle ich!
Und danke für die Antwort!
Micha
#25 Jürgen Brand
Februar 22, 2011

Doch gibt es vorgesetzte Stellen.Ministerium für Arbeit und Soziales in Berlin.Dort
habe ich bei meinen lange andauernden Verfahren hingeschrieben.Oder
zum Landtag schreiben des jeweiligen Bundeslands und dort eine Petition einreichen.
Guck im Internet nach den Adressen.Bundestagsabgeordnete mit E-Mailanschrift
findes Du auch dort.Und die werden wohl kaum ehemalige Stasimitarbeiter sein.
Wenn von 20 Anschreiben nur 5 Dir zurückschreiben dann weißt Du aber das die was
machen.Kann nur aus eigender Erfahrung sprechen.Unterlagen als Anhang per
PdF Datei mitsenden und Du wirst merken das Du Antwort erhälst!
Erfolgsversprechender als nur abwarten ob sich das Verklagte Amt endlich für
Dich Entscheidet.Es ist nicht Schade um das Geld wenn du trotzdem einen
Anwalt nimmst.Wennste willst kann ich die Anschrift meines Rechtsanwalts Dir
Aufschreiben!
#26 Michael Friedrich
Februar 22, 2011

Mit meinen Anliegen habe ich mich in mehr als 700 Schreiben auch an Budestag, Bundesrat, Bundesgerichtshof und Bundesverfassungsgericht gewandt.
Wenn ich 10 Antworten erhalten habe, dann ist das schon übertrieben.
Zu meinen Eigaben bzw. Klagen zurzeit, glaube ich nicht das Diese ignoriert werden.
Das hängt wohl eher mit Bearbeitungszeiten und endstandenen Wirrwahr zusammen.
Wie eine Rentenstelle die angeblich 2003 alle Unterlagen vernichtet hat und zu Gutachten weis man Alles und dann werden die eigenen Gutachter noch verdreht dargestellt, ma weis nicht was mit der Rentenbearbeitung 1995 geschehen ist, obwohl die Gutachten einer Rha Klinik von damals vorliegen.
Wie lange es dauern darf, bis man einen Bescheid berufliche Benachteiligung, (Reahbilitierung) bekommt. Und dann noch, wie lange darf ein Wideruf dauern, die körperlichen Schäden in Folge Haft, der läuft?
Und dann sthet noch die große Frage, in wie weit warten die einzelnen Behörden auf die Bescheide der anderen Behörde?
Hier ist meine Email, denn das Ganze hat ja nichts mehr mit der Opferrente allein zu tun, hier geht es ja um viel mehr!
micha777@online.de
#27 Keil, Bodo
März 19, 2011

Hallo, Leute,
seid Euch doch der Tatsache bewußt, dass kein Staat Dissidenten liebt, weder die eigenen, noch die eines untergegangenen und vereinnahmten Staates. Das war auch nach dem Ende des 3. Reiches so. Oben blieb oben, und die Opfer mussten sich auch damals eher rechtfertigen und oft verleumden lassen. Dafür machten die Täter weiter Karriere, in der Justitz, der Politik, in den Parteien und der Verwaltung. Während meines Reha-Verfahrens habe ich im Schriftwechsel mit der zuständigen Behörde in Chemnitz das Gefühl gehabt, dieser Austausch findet zwischen mir und der Abt. Innere Angelegenheiten der DDR statt. Die Diktion, die Argumentation, die unterschwelligen Verleumdungen, alles hatte Wiedererkennungseffekt.
Die Stasi-Mitarbeiter (hauptsächlich) und die inkriminierten Juristen hatten hatten am wenigsten zu befürchten, die ersteren deshalb, weil sich auch die “neue” Bundesrepublik keine geheimdienstlich und waffentechnisch (terroristisch) ausgebildete Gegnerschaft leisten konnte, während bei den Juristen sie Standesdünkel bestens zum Tragen kamen.
(außerdem könnte es ja einem einmal selbst passieren).
Die Stasiopfer hatten nie eine wirkliche und machtvolle Lobby, das liegt aber auch daran, dass die einen nach ihrer Ausreise Karriere gemacht haben und kein Interesse an irgenwelcher Solidarisierung haben, die nicht so Erfolgreichen verfügen oft nicht über die Fähigkeiten, effektive Netzwerke zu bilden.
Und seien wir mal ehrlich, ca. 40.000 Betroffene jucken niemanden, es sei denn, sie versammelten sich (besonders vor Bundestagswahlen) geschlossen vor dem Reichstag und teilen der ehemaligen FDJ Sekretärin für Agitation und Propaganda ihren Unmut mit. Aber warum? Die CDU unter Merkel hat die(wenn auch mikrige) Opferentschädigung durchgesetzt, nicht die SPD.
Viel Glück für Euch alle
#28 Michael Friedrich
März 20, 2011

Opferentschädigung?
1989 viel die Mauer und 1992 war man schon wieder in der DDR!
An dieser sogenannten Opferentschädigung basteln Politiker schon von Anfang an und nun werden mit üblen Machenschaften auch noch wirkliche Opfer einfach ausgegrenzt.
Es sind nicht Mal die Gerichte sondern Ämter die sich Familie und Soziales nennen, so wie die in Halle die bei Zuspruch dagegen ankämpfen.
Fahnenflucht im schweren Fall, man wollte in den Westen fliehen 1982, plötzlich 1992 Fahnenflucht aus der Bundeswehr, da hat man nie gedient und Alles anders, doch nach der sogenannten Wende alles Eins.
Nun stellt sich im Jahr 2010 heraus, das man schon Damals Wehrdienst untauglich war, Unrecht weiter DDR und BRD verurteilen eiskalt, den die haben alle Unterlagen, man selbst hat ja nie etwas gehabt.
Es gibt in dem Land kein Recht und schon lange keinen Rechtsstaat.
Die Rentenstelle betrügt seid 1995 bis heute um die zustehende Rente, obwohl Sie nun alles zugibt will ein Sozialgericht was mich 2010 aufforderte die Klage zurück zu ziehen, nur noch vier Jahre zurückberechnen.
Die OPferrente mag und bekomme ich nicht, weiter zu unrecht im sogennnaten Rchtsstaat muss ich seid 2005 vom großen Nichts sein, seid 2008 dann vfon 268€, nach weiteren Kampf im Jahr 2010 von 334€ und nun gehen die Verfahren beim Sozailgericht Chemnitz wieder von vorn los und eine deutsche Rentenstelle darf weiter die Gelder einbehalten.
Andere Anträge laufen schon Jahre und es tut sich nichts im Rechtsstaat, die Merkeln ist ein Wendehals, auch die hat die Opferente die nun auch an Stasispitzel geht nicht erfunden, aber die Machart und so müssen viele wirkliche Opfer weiter Opfer bleiben. Die da Oben sitzen, die gehörten alle bestraft!
Gruß Micha
#29 Schubs
Juni 20, 2011

Habe 3 Jahre und 1 Monat in Bautzen einsitzen dürfen, war eine echt schlimme Zeit! Habe mich sehr spät rehabilitieren lassen (2006) und dann über die mickrige “Kapitalabfindung” schmunzeln müssen. Ich hatte Glück, hatte Arbeit, verdiente gut, hatte keine schlimmen Körperschäden wie viele Andere! Aber ich wurde alt, der Job auf dem Bau (Gerüstbau) wurde mir zu schwer und nun machte ich mich Selbständig, um der Arbeitslosigkeit zu entgehen. Selbständigkeit ohne eigene Angestellte (Einzelhandelsdetektiv)- das bedeutet wieder malochen vom Feinsten und geringes Geld verdienen. Also hab ich “Opferrente” beantragt ab Herbst 2009. Da ich als Selbständiger keinen Lohnzettel vorweisen kann, wurde mein Einkommen geschätzt und Ausgaben abgezogen. Ich erhielt 250 Euro pro Monat, auch bis ins Jahr 2010 hinein. Dann bekam ich die Steuerfestsetzung, machte Kopien und schickte diese pflichtgemäß an das Amt in Chemnitz (für Sachsen zuständig). Postwendend bekam ich einen Beschluss, das ich alles Geld zurückzuzahlen hätte, da ich über der Summe lag- ca. 3.000 Euro!!! Aber eben nicht nur für 2009, sondern auch gleich für 2010. Konnte zwar einen Teilzahlungsvertrag abschließen mit monatl. 100 Euro, aber das war hart! Nun bekam ich gerade den Steuerbescheid für 2010 und siehe da, mir steht nach meiner Berechnung der volle Betrag zu für 2010!!! Jetzt bin ich ja echt gespannt auf die Reaktion des Amtes. Das Amt hatte einfach die Steuerdaten von 2009 auf 2010 hochgerechnet (im noch laufenden Jahr 2010, wo noch wirklich niemand wissen konnte, wie das Jahresergebnis ausfallen wird). Das Amt hatte die weitere Zahlung der Opferrente eingestellt. Nach der jetzigen Lage war der Beschluss falsch und ich hätte weiter mein Geld bekommen müssen (außer für 2009, da hätte ich schon Anspruch gehabt, aber es gab die Regelung mit dem Kindergeldanspruch noch nicht). Da es aber keine Rückwirkung gibt, habe ich jetzt wohl erst wieder Anspruch auf meinen neuen Antrag hin? Habe natürlich Antrag gestellt, mich wieder in meine Rechte vor dem falschen Beschluss zu setzen- aber ob ich damit durchkomme???
Das zeigt mal wieder, das unser Land am Bürokratismus kaputtgeht, an Gesetzen, die schlecht formuliert sind und an Ämtern, die falsche Beschlüsse ausstellen. Habe nun bestimmt die Opferrente von 10 Monaten eingebüßt, weil ein Bearbeiter das Betriebsergebnis von 2009 einfach auf die Zukunft hochgerechnet hat. Bin echt gespannt und werde berichten!
Schlimm, das diese “Opferrente” an Einkommenshöhen gebunden sind (warum eigentlich nicht bei Rentnern?), ist dadurch nicht wirklich eine echte OPFERRENTE!
Grüße aus Dresden von Roland Schubert
#30 roswitha
Juli 6, 2011

hallo guten tag,
ich erhalte die opferrente, als ehemalige,politische gefangene im zuchthaus hoheneck. mit meiner gesundheit ist es seitdem immer weiter bergab gegangen, trotzdem hatte ich das glück, nie arbeitslos gewesen zu sein. ich habe immer schwer gearbeitet, mich in die arbeit gestürzt, um zu vergessen. das resultat dieser ständigen verdrängung war ein zusammenbruch vor fast zwei jahren, bei der arbeit.
dieser löste den ausbruch einer krankheit aus,welche “posttraumatische belastungsstörung” heißt. seit fast 2 jahren mache ich eine therapie nach der anderen und wurde nun wegen erwerbsunfähigkeit auf dauer, nach 42 arbeitsjahren mit 56 jahren in rente geschickt. ich erhalte 755 € rente ( für 42 arbeitsjahre ) und die 250€ opferrente. ich kommme damit zwar einigermaßen,aber ohne mir viel leisten zu können, über die runden, aber meine vielen arbeitsjahre sind umsonst,-weil ich als richtige rentnerin in 10 jahren,auch ohne opferrente weitaus mehr erhalten hätte. ich bin seit dem zusammenbruch in keinster weise mehr belastbar kann gar nicht mehr arbeiten und gehe nicht allein vor die tür und schließe mich ein, vermeide soziale kontakte wo es nur möglich ist.- auch wenn die therapie schon ein wenig positiv auf mich gewirkt hat, aber ich werde nie mehr so sein, wie vor dem ganzen. würde ich noch bis zum normalen rentenalter arbeiten können und dann die errechnete rente bekommen,wäre wenigstens meine grundrente höher als diese 755 € und trotzdem hätte ich noch anspruch auf opferrente.aber das kann ich nun vergessen. ich werde den rest meines lebens auf dem derzeitigen level sitzen bleiben, weil ich ja nun keine rentenpunkte mehr erarbeiten kann. ich empfinde das als unrecht, denn man sollte in solchen fällen die rentenpunkte weiter berechnen. so hätte ich auch das gefühl,nicht einfach so billig abgespeist zu werden. ich bin unschuldig in diese situation gekommen, fühle mich aber durch dieses vorgehen schuldig an meiner situation. ich fände es auch gerecht, wenn z.b. auch meine beiden söhne als opfer anerkannt werden würden, denn sie leiden beide auch heute noch unter dem vorgehen der stasi, als man sie einfach aus kindergarten und schule abholte und ihnen sachen erzählte,warum das jetzt so sei. man brachte sie in ein heim und sie glaubten das ihre mutter tot sei. sie litten unmenschlich unter dieser situation, weil ihnen keiner die wahrheit erzählen wollte / dufte. die erlebnisse im heim machen ihnen auch heute noch zu schaffen und auch sie brechen bei diesem thema noch heute regelrecht zusammen, haben albträume usw. auch sie sind opfer, aber nicht anerkannt. so geht es allen kindern, deren eltern in der ddr einfach weg gesperrt wurden, weil sie nicht ins politische konzept passten. was für eine ungerechtigkeit wurde da von einer regierung ins volk geworfen. ” friß, oder stirb ”
#31 kraack
August 18, 2011

hallo,
ich bin hartz VI empfänger.
mein gerichtliches verfahren auf opferrente läuft seit 3 jahren,mir wurde mitgeteilt
das bei einem positiven bescheid,mir die rente seit august 2008 nachgezahlt wird.
die opferrente ist nicht anrechenbar auf harzVI leistungen.
frage : darf das amt,mir das geld wegnehmen oder mit leistungen verrechenen?
Konkret,darf das amt,sagen sie müssen erst von der nachzahlungen leben?
wäre dankbar wenn mir da einer einen tipp geben kann.
denn meine sachbearbeiterin meinte,wenn ich über zahntausend euro nachzahlung
bekomme brauche ich ja erst kein harzVI mehr.
danke für eueren tipp

gruss
#32 Schubs
August 18, 2011

In der Tat ist “Opferrente” ein sogenanntes “privilegiertes Einkommen”- darf nicht angerechnet werden! Die monatlichen Leistungen standen Ihnen auch in den jeweiligen Monaten zu, das Sie diese erst mit großer Verspätung bekamen, war nicht von Ihnen veranlasst oder zu verantworten! Lassen Sie sich da nicht beirren, die Behörden sind oft auf Dummenfang! Ist das Geld dann einmal (hoffentlich bald!!!) auf Ihrem Konto, rate ich Ihnen zu einer sinnvollen Anschaffung in Höhe der Summe, die nun zuviel auf Ihrem Konto ist bis zur Höhe des “geschützten Vermögens” und das schnell, am Besten innerhalb von 30 Tagen. Das könnten neue Möbel sein oder ähnliches!
Gruß aus Dresden Roland Schubert
#33 Manfred Springer
September 21, 2011

Liebe Freunde,ich bin entsetzt über die Hure namens “Opferrente”!
Wer von uns hat schon für diese Politik seine Gesundheit geopfert?!
Trotz meiner 4j.Zuchthauszeit von 1963-1967 erhalte ich keinen Pfennig-oder sagt man Cent heutzutage!!!!
Liebe Grüße Manfred
#34 Michael Friedrich
September 21, 2011

Hallo Manfred,
du hast vollkommen Recht, habe hier auch schon meine Beiträge hinterlassen.
Es geht noch besser, meine BU Rente wurde von 1995 bis 2006 einebhalten und erst ab 2006 nun ab August bezahlt.
Ewiger Kampf mit der Rentenstelle und hört nicht auf, 11Jahre dürfen die meine Rente einbehalten, dabei sind das nun gerade 515€ im Monat.
Dem Staat ist egal von was und wie die menschen leben, dabei geht es allen ehemaligen SED Funktionären und Stasi gut, die waren auch nicht für Deutschland.
Und viele sitzen heute noch auf ihren Posten!
Nun habe ich für meinen Fall eine Petition beim Bundestag eingereicht, Fahnenflucht im schweren Fall soll endlich voll als politisch verfolgt anerkannt werden, man war nie in einer Bundeswehr und man wird 1997 mit einem vollen Jahr als recht bestraft.
Nun hoffe ich, dass mich hier wenigsten noch ein paar Menschen unterstützen und meine Peti mitzeichnen.
Aber für viele gab es heute schon keine DDR mehr.
Auch in der Regierung war der 17.06.2011 vergessen.
Man fragt sich, wo ist der Rechtsstaat hin seid 1992?
Halt die Ohren steif!
Gruß Micha
#35 Schubs
September 21, 2011

Hier noch mal Schubs aus Dresden,
ja ich hatte richtig geahnt, ich bekomme keine Nachzahlung für die falsche Schätzung für das Jahr 2010, da der Beschluss von damals unterdessen rechtsgültig ist!!! Das Amt weis zwar, das der Beschluss falsch war, aber ist trotzdem rechtens! Hurra es lebe die Bürokratie!!! Zahle jetzt Geld zurück, das mir eigentlich zustand und durch falschen Beschluss wieder abgenommen wird. Bin also wieder Opfer geworden- das kenne ich ja schon. Bei Geld hört nicht nur die Freundschaft auf, sondern eben auch das Recht!
Vom Regen in die Traufe- hatte die scheiß-DDR satt, bin aber nun auch von der BRD geheilt. Aber wir lassen den Kopf nicht hängen- oder?
Grüße aus Dresden von Schubs
#36 Michael Friedrich
September 21, 2011

Die Gesetzgebung mit der Opferrente scheint doch so gewollt, es soll wahrscheinlich auch die Opfer spalten. Hauptsache die da Oben bekommen bald 600€ im Monat mehr, weil Sie nicht genug haben.
Die Gesetze sollten für Alle da sein, nicht nur für Auserlesene.

Gruß Micha
#37 kraack
September 22, 2011

hallo,frage an euch,
wenn die zuständigen behörden aus fadenscheinigen gründen,die opferrente ablehnt,kann mann dann die opferrente per sozialgericht einklkagen ?
wäre dankbar für einen tipp

gruss manfred
#38 Schubs
September 22, 2011

Also muss es einen ablehnenden Bescheid gegeben haben und da muss wiederum am Ende eine “Rechtsmittelbelehrung” gestanden haben! Dort sollte auch aufgeführt sein, wo man einen Widerspruch einlegen kann, bei mir war es wohl das Landgericht Dresden. Ich würde diesen Weg wählen! Bringt das nichts, dann einfach Klage stellen beim Sozialgericht (2x Drucken und abschicken!!!) und dann schauen, was passiert. Das Sozialgericht könnte sich für nicht zuständig erklären und schreiben, welches Gericht zuständig ist- dann dort probieren. Sozialgericht in der 1. Instanz ist Kostenfrei und es besteht keine Anwaltspflicht. Man kann da also nichts falsch machen.
Grüße und viel Erfolg Schubs aus Dresden
#39 Michael Friedrich
September 22, 2011

Hallo Manfred,
kannst du beim zuständigen Landgericht tun, per Einschreiben. Meine wurde auch wieder abgelehnt, man fragt sich wer in den Ämtern sitzt!
Gruß Micha
#40 Henry
November 13, 2011

Ok leute Hallo, Auch ich habe von 75-78 in Politischer Haft zugebracht und bin erst vor kurzem darauf aufmerksam geworden das man für diese Sch…zeit eine sogenannte Opferrente bekommen kann vielleicht ist es jemanden möglich mir zu erklären wo ich dieses Almosen in Hessen beantragen kann. Frage : ist es denn nicht möglich Deutschland bei dem Europäischen Gerichtshof zu verklagen somit bekommt man Öffentlichkeit das interesse der Medien und somit auch die Aufmerksamkeit der Behörden/bzw Regierung !
#41 Schubs
November 13, 2011

Hessen
Regierungspräsidium Darmstadt, 64278 Darmstadt
Regierungspräsidium Gießen, Postfach 10 08 51, 35338 Gießen
Regierungspräsidium Kassel, 34112 Kassel
Viel Glück damit!
#42 Renate Scheuch
Dezember 3, 2011

Ich habe 6 Jahre zu Unrecht in der DDR gesessen Anspruch auf Haftendschädigung habe ich zwar aber kein Recht auf die Opferrente da mein Einkommen zu hoch ist,bin ich nun Opfer oder nicht.
#43 Michael Friedrich
Dezember 4, 2011

Hallo Renate,
wenn es überhaupt etwas ist, dann eher eine Sozialzulage für die Menschen die büßen mussten in einer DDR. Die Opfer einer DDR sind lange vergessen und man sieht hier nur wie vielen Opfern es heute noch beschissen geht.
Dafür geht es allen Stasi und SED Funktionären seid 1992 bestens und diese sitzen heute noch in allen möglichen Positionen.
Es ist eine Schande was in dem Land abläuft, nun wissen wir auch was Rechtsstaat bedeutet.
Vielleicht gibt es ja in 100 Jahren so etwas wie Opferrente, Wiedervereinigung und Dergleichen.
Im Januar steigen die Diäten der Politiker und die wissen es genau, da braucht auch keiner zu warten und schon garnicht x Jahre.
Frage mich schon über 20 Jahre, wo Einigkeit und Recht und Freiheit sind!
Tschüss Micha
#44 Henry
Dezember 4, 2011

Liebe Renate ich war auch 3 Jahre in den damaligen Kerkern B-Pankow und Hohenschönhausen. Ich frage mich auch wer sich so etwas hat einfallen lassen. Als allererstes muss die Einkommensgrenze gestrichen werden .Hat unsere Kanzlerin nur Einen Tag von Ihrem Leben gespürt was es heißt ( oder die Entscheidungsträger) bei Sozialfaschisten im Knast zu sein denen ausgeliefert(!) haben wir nicht sehr viel dazu beigetragen das die DDR kaputt ging.Ich muss mich sehr wundern wie der Staat mit Politischen Opfern umgeht und wie auf der anderen Seite die Täter behandelt bzw bedacht werden.Ich für mein Teil werde die Politiker nicht in Ruhe lassen so lange bis sich etwas ändert du solltest es auch tun dann wären wir schon Zwei !!!! Viele Grüsse Henry
#45 Michael Friedrich
Dezember 5, 2011

Hallo Henry,
Eine Opferrente sollte auch eine Opferrente sein und schon ging es mit Tageregelung und Einkommensgrenzen los.
Nur komisch, wenn dann plötzlich Stasispitzel die Opferrejnte bekommen, mit der Begründung Sie wussten nicht, dass den Menschen die Sie angeprangert haben, nichts Schlechtes wiederfahren würde.
Und wirkliche Opfer, bekommen Sie nicht, weil ihnen 1Tag fehlte oder weil veraltete Gesetze einen Riegel vorschieben.
Staatliche Kontrolmaßnahmen und ein PM12 über jahre zählen auch nichts, obwohl es auch Sanktionen waren, diskrimminierend und abwertend.
Viele gingen auch nach einer Haft durch die Hölle, weil stasi und SED Funktionäre dafür sorgten.
Viele Opfer sind heute schon dadurch gespalten, dass ein Teil die Opferrente nicht bekommt und lange resignierten und sich heute fragen, warum hat man an den Staat überhaupt geglaubt.
Und Jene die eine Opferrente haben, wollen eher mehr und schauen nicht nach Unten.
Meine Erlebnisse hab eich schon ausfühlich beschrieben und ich zweifle nur noch an dem Staat mit Gesetzen die ausgelegtw erden, wie das Wetter.
Als Einzelner ist man eh vergessen und verloren und wer soll die Masse hier zusammenbringen.
Eine Petition zu Rehabilitierungsgesetzen hatte ich laufen und Ämter wie Gegen SED Unrecht, Stacheldraht, Stimme gegen Unrecht um Unterstützung gebeten.
Stimme gegen Unrecht, wir sind ausschließlich für Islamisten da, für Ausländer, nicht für Deutsche.
Gegen SED Unrecht, wir müssen erst unsere Rechtsabteilung fragen, keine Hilfe und der Stacheldraht Berlin, natürlich werden wir Sie unterstützen und es blieb dabei, man wollte sich auch erst mit den Juristen absprechen.
Immer wieder frage ich mich, wo gibt es wirkliche Hilfestellen und nicht nur ihren amen nach.
Heute weis ich, 1989 fiel die Mauer und 1992 stand diese wieder, nur eben anders.
Es gibt keinen Stasi oder SED funktionär, dem es schlecht geht, die sitzen heute auch in der Regierung, was soll man von dem Staat dann erwarten!
Gruß Micha
#46 Henry
Dezember 17, 2011

Hallo Micha wenn ich das lese was du schreibst dann bekomme ich ein gahörigen Respekt was vor mir liegt denn bei mir kommt die ganze Sache mit Anträgen erst ins Rollen die Antragsformalitäten sind recht kräftig noch dazu wenn man sich an eine Zeit erinnern soll die ich in meinem Kopf stillgelegt hatte. Ich bin ja richtig gespannt wie das ganze ausgehen wird hat doch die ganze Papierflut erst begonnen. wäre ich nicht durch Zufall auf einen Artikel über Opferrente gelangt hätte ich sämtliche Fristen versäumt .Nun ist es aber so wie es ist und ich gebe mir das alles bis zum bitteren Ende und ich werde nicht aufgeben so wie es damals war bis zur Ausreise 1978 !Meine Bitte an dich gib auch du nicht auf und kämpfe weiter was das Zeug hält egal ob vertrösten oder nicht mach weiter du kämpfst doch auch vielleicht für andere die nicht so stark sind wie du. Wie sieht es aus du wirst nicht aufgeben oder?! Ich halte euch auf dem laufenden was so passiert . (und wenn ich den Staat verklagen muß wir werden sehen) .Ich wünsche dir und euch Mitlesern ein schönes Weihnachtsfest und einen Guten Rutsch fals ich bis dahin nichts mehr lese. Gruss Henry
#47 Henry
Dezember 17, 2011

Hi Schubs ich wollte mich für deinen Tip bedanken auch die Kommentare und Beiträge hier waren sehr hilfreich also Danke noch mal! Gruss Henry
#48 Michael Friedrich
Dezember 18, 2011

Hallo Henry,
ksann erst heute Antwort geben, da mein Internet verschwunden war.
Es nagt, jetzt hatte ich vom LG Halle Post, die zustädige Stelle hat nachdem mit das LG die opferrente zugesprochen hat, nun wieder Beschwerde eingelegt, die hatten schon Beschwerde eingelegt auf meinen Antrag hin, das LG Halle möge meine Klage abweisen und alles mit fadenscheinigen Begründungen.
Eigentlich geht es mir garnicht um eine opferrente, die am Ende gar keine ist, ich wurde von so vielen Stellen und Ämtern betrogen und belogen, mir geht es nur noch um die Wahrheit, denn dafür habe ich gelebt.
Heute ist es leider so, dass die Menschen oft isoliert und ausgegrenzt sind, vor allen diejenigen, die weit vor einen Mauerfall an Deutschland glaubten, doch Hilfestellen sind schwer zu finden, wenn überhaupt.
Klar muss man kämpfen und wenn ich das nicht mehr kann, dann hat man voll aufgegeben, aber versuche schon seid jahren mein bestes und ein hartz Iv hätte es auch nie geben dürfen, denn das hat keiner gewollt.
Und ich melde mich, wenn es wieder was Neues gibt brw. Antworten!
Tschüss Micha
#49 Henry
Januar 13, 2012

Hi micha so langsam denke ich das du am falschen ort wohnst hier in hessen ticken die uhren wohl etwas anders.ich weiß noch nicht so genau aber bis jetzt läuft das eigentlich ganz gut obwohl ich mit einnigen dingen nicht einverstanden bin wie die höhe der opferrente und diese unsägliche einkommensgrenze (da werde ich persönlich mich noch reinarbeiten und versuchen was zu unternehemen) mir wurde heute gesagt das ich im februar mit dem bescheid und der zahlung rechnen kann! nur bei der sogenannten haftentschädigung wird es wohl länger dauern als veranschlagt. werde dann sehen ob sich der momentane positive eindruck bestätigt oder nicht.ich weiß nicht wie jeder angefangene haftmonat entschädigt wird. was mich ärgert bei der ganzen geschichte ist das ich mehrere jahre ( opferpension) verschenkt habe und ich nur durch einen dummen zufall auf diese seite gekommen bin. möchte nicht wissen wie viele es gibt die das immer noch nicht wissen .manchmal frage ich mich auch wo ist der anstand der politiker geblieben diese scheinheiligen phrasen von der wiedervereinigung manchmal denke ich werden wir nur noch von aalglatten wendehälsen regiert?die kleben alle auf ihren stühlen (siehe bundespräsident).na um auf unser thema zurück zu kommen ich werde jetzt anfangen die herrschaften mit schreiben und und und zu bombardieren schaun wir mal!?! was raus kommt . die vom amt hat mir heute auch gesagt das wir nicht orgarnisiert sind da kann man sich nur irgendeine plattform suchen um das alles wieder ins kollektive bewußtsein zurück zu holen irgendwie bin ja nicht aus dummsdorf und wir als personenkreis im allgemeinen sind doch wohl nicht so das wir uns schon wieder mit dem nasenring durchs dorf treiben lassen !!!!oder????wie auch immer action will ich sehen aber richtige mein lieber lasse dich nicht verarschen ansonsten ist es vielleicht mal ratsam das du raus findest wem du diesen gerichtskramm zu verdanken hast vielleicht ist ja noch die ostklicke am ruder oder einer der mitläufer . man sollte mehr über den entscheider/in raus bekommen man weiß ja nie!!! ich halte euch über meine aktivitäten weiter auf den laufenden !grüße henry
#50 Henry
Januar 13, 2012

Hi micha so langsam denke ich das du am falschen ort wohnst hier in hessen ticken die uhren wohl etwas anders.ich weiß noch nicht so genau aber bis jetzt läuft das eigentlich ganz gut obwohl ich mit einnigen dingen nicht einverstanden bin wie die höhe der opferrente und diese unsägliche einkommensgrenze (da werde ich persönlich mich noch reinarbeiten und versuchen was zu unternehemen) mir wurde heute gesagt das ich im februar mit dem bescheid und der zahlung rechnen kann! nur bei der sogenannten haftentschädigung wird es wohl länger dauern als veranschlagt. werde dann sehen ob sich der momentane positive eindruck bestätigt oder nicht.ich weiß nicht wie jeder angefangene haftmonat entschädigt wird. was mich ärgert bei der ganzen geschichte ist das ich mehrere jahre ( opferpension) verschenkt habe und ich nur durch einen dummen zufall auf diese seite gekommen bin. möchte nicht wissen wie viele es gibt die das immer noch nicht wissen .manchmal frage ich mich auch wo ist der anstand der politiker geblieben diese scheinheiligen phrasen von der wiedervereinigung manchmal denke ich werden wir nur noch von aalglatten wendehälsen regiert?die kleben alle auf ihren stühlen (siehe bundespräsident).na um auf unser thema zurück zu kommen ich werde jetzt anfangen die herrschaften mit schreiben und und und zu bombardieren schaun wir mal!?! was raus kommt . die vom amt hat mir heute auch gesagt das wir nicht orgarnisiert sind da kann man sich nur irgendeine plattform suchen um das alles wieder ins kollektive bewußtsein zurück zu holen irgendwie bin ja nicht aus dummsdorf und wir als personenkreis im allgemeinen sind doch wohl nicht so das wir uns schon wieder mit dem nasenring durchs dorf treiben lassen !!!!oder????wie auch immer action will ich sehen aber richtige mein lieber lasse dich nicht verarschen ansonsten ist es vielleicht mal ratsam das du raus findest wem du diesen gerichtskramm zu verdanken hast vielleicht ist ja noch die ostklicke am ruder oder einer der mitläufer . man sollte mehr über den entscheider/in raus bekommen man weiß ja nie!!! ich halte euch über meine aktivitäten weiter auf den laufenden !grüße henry
#51 Michael Friedrich
Januar 13, 2012

Hallo Henry,

das denke ich auch, man glaubt man sei noch in einer DDR und kommt nie raus.
515€ habe ich jetzt nach ewigen hin und her BU Rente, die aber weiter in Bearbeitung ist, Berlin hat sich jetzt der Sache angenommen, weil in Gera kein Durchblick sei.
Egal, ich hatte von 2005 bis 2007 keinen müden Cent obwohl mir seid 1995 eine BU Rente zustand, welche einbehalten wurde und nun ab 2006 gezhlt wird.
18Monate Haft verbüßt, davon 365Tage erneut verurteilt von der BRD, weil NVA gleich Wehrmacht und Bundeswehr ist, in ddem Laand und 5 Monate und 25 Tage rehabilitiert.
Das sind in Tagen 178Tage, 2011 wird mir vom LG Hale die Opferrente erneut zugesprochen und Familie und Soziales Halle hat im Dezember schon wieder Widerspruch mit einer unglaublich, sinnlosen Begründung eingelegt.
Es ist aber der Staat, der den Ämtern alle Möglichkeiten lässt und amn kann sich denken wer da heute noch sitzt, von diesen Ämtern wird man nur verspottet und alles wird sinlos verschleppt.
Frau Merkel interessiert so etwas nicht, da wird beschlossen und hopps im januar sind die fetten Gehälter gewachsen!
In Chemnitz läuft ein Antrag auf berufliche Benachteiligung, nun schon seid März 2009, ist alles unklar, man solle sich edulden, es interessiert auch nicht, wie es den Menschen die an Deutschland glaubten hute in dem Land geht.
Normaler Weise, ist mir heute bekannt, dass ich Wehdienst untauglich war, da ich an MB Scheuermann leide, diese Karnkheit ensteht durch Sport in der Kindheit und Jugen und nicht erst im 18 Lebensjahr, aber ich wurde ja erst im 27 lebensjahr zum Grundwehrdienst gezogen, wo ich ständig aneckte mit meiner Meinung und Einstellung zum Staat.
Heute oder besser seid 1992 war die DDR = die BRD
Die NVA, schon erwähnt, es gab keinen kalten Krieg und die menschen in der DDR waren nicht die gearschten, es scheint keine Grenze gegeben zu haben.
Man regt sich nur immer auf, dabei hat man doch schon mehr als genug erlebt.
Wenn Stasi und SED Funktionäre nie zur Verantwortungb gezogen werden, so wird es auch in Zukunft weiter Opfer geben, denn wer prüft die Ämter und auf Anfrage bei Familie und Soziales, Verantwortlicher Dr. Freud, bekam man nur Ausflüchte auf seine Anfrage: Wer sitzt in diesen Amt, sind diese Personen auf SEd und Stasi Vergangeheit überprüft worden.
Hier kam, man solle erst mal das Urteil vom LG abwarten und sich gedulden, dass war Mitte 2011, jetzt 2012 gibt es keinen DR. Freud, der hat sich davongestohlen und ich muss meine Anfrage an den Nachfolger richten.
Ein Deutschland hatte ich mir anders vorgestellt, ich glaubte als die Mauer fiel, jetzt würden all die Stasi und SEd Funktionäre bestraft, die den Menschen nicht nur während sondern auch nach der Haft, so viel Unrecht angetan haben, aber denkste, die sitzen weiter in ihren Amt und es ändert sich nichts.
Es sind nun schon 22 Jahre Mauerfall und immer noch Ost und West, auch wenn viele von einer DDR garnichts mehr wissen, noch 20 Jahre und die DDR gab es nie.
Dir wünsche ich Glück und zu den Haftmonaten, die zählen ab begonnenen Monat und wenn es nur ein Tag ist.
Gruß Micha
#52 M.Porsch
März 16, 2012

Hallo

weiss jemand ob die Opferrente nochmal erhöht wird?

danke
#53 Michael Friedrich
März 16, 2012

andere kämpfen noch um die Opferrente!
Micha
#54 henry
März 16, 2012

Hi micha bekomme seid januar diese opferpension ging relativ zügig was nur nervig war diese fragerei wieviel verdienen sie und noch ein paar dinge wo ich mich dann gefragt habe bin ich opfer oder täter! Heute gleich wenn ich hier fertig bin mit dem schreiben werde ich mal an die liebe kanzlerin anschreiben . Mal schauen was dabei rüber kommt . Ich denke bevor alle sich darüber aufregen das die pension zu niedrig ist und diese unsägliche einkommensgrenze beanstanden wie ich auch sollten man, wir etwas unternehmen. An die liebe frau merkel schreiben leute denn nur wer was sagt dem wird geholfen. Wenn alle zu allem ja und amen sagen wird sich nichts ändern.Je mehr Leute sich dort melden da bekommen die Schreiberlinge im bundeskanzleramt ne menge zu tun.Wir sind wie oben geschrieben 37000 ich denke wohl eher mehr .Wir sind potentielle Wähler bitte vergessen ! Ihr müßt dafür was tun Leute so wie früher macht euren Mund auf! Wenn es keine oder la la la antworten gibt muß ebend die presse dafür begeistert werden. Wir wollten in die Demokratie jetzt sind wir schon lange da. Demokratie oder deren gewählte Vertreter machen fehler warum auch immer dann muß man darauf hinweisen und es versuchen zu ändern! Kopf in den sand stecken gilt nicht und geht nicht.Ich bitte euch leute macht was ! Ich schreibe an das bundeskanzleramt über kontakte könnt ihr direkt schreiben . mein brief und die antwort stelle ich dann hier auf die plattform und was macht Ihr? Allen ein schönes Wochenende !Danke Micha für den Tip mit der Entschädigung die ist am laufen ! Gruß henry
#55 Michael Friedrich
März 16, 2012

Hallo Henry,
die Bundeskanzlerin interessiert so etwas gar nicht, außerdem ist die mehr im Ausland und hat mehr mit Kriegen und Euro zu tun, als mit dem deutschen Volk!
Wenn du was erreichen willst, dann reiche eine Petition beim deutschen Bundestag ein, hier kannst du auch gleich schreiben, dass eine Ehrenpension eigentlich anders aussieht, Bsp. Wulff, da ssind es doch Ehrenpensionen und leiden msste man nicht, nicht wie bei den wirklichen Opfern, es zur Sozialaufbesserung wird.
Setz dich hin, wenn du noch ein paar Gedanken brauchst, da werde ich dir helfen, aber lass den Quatsch mit der Merkel!

Gruß Micha
#56 henry
März 17, 2012

Hi Micha schon geschehen der sogenannte Quatsch (Gestern) aber ich denke probieren geht über studieren und besser als gar nichts tun alle mal. Eine sogenannte Kontaktbestätigung von der Kanzlerin habe ich schon mal in den Händen mal gespannt ob und wie darauf reagiert wird. Wenn nur einer etwas tut dann mag es vielleicht Quatsch sein aber wenn ständig derartige Mails eingehen von Tausenden kann man so glaube ich schon etwas erreichen immerhin stellen wir doch eine nicht geringe Wählergruppel dar und wir haben bald Bundestagswahl .Vom gar nichts tun kommt keine Erhöhung der Opferpension und wird auch nicht diese unsägliche Einkommensgrenze abgeschafft .Pettition geht auch wir können gern zusammen arbeiten. Man muß erreichen das viele sehr viele dabei mit machen! Gedanken dazu wie man das erreichen kann ? Gruß Henry
#57 Michael Friedrich
März 17, 2012

Also Henry,
selbst habe ich unzählige Schreiben an den Bundestag, an Kanzler, an Bundespräsidenden und Bundesverfassungsgericht gemacht.
Und so wie ich das getan habe, wird es wohl schon Einige Menschen geben, die auch ihre Beschwerden los gelassen haben.
Zur Kanzlerin sage ich nur so viel.
Im Westen geboren, in der DDR FDJ sekretärin, studiert, was eigentlich als Pfarrerskind unmöglich war und heute siehe da, Bundeskanzlerin.
Dann siehe ihre Schöpfungen, Gutenberg und Wulff, was wird Sie wohl für ein Interesse an den Opfern einer DDR haben, die wusste ja noch nicht einmal, was eine Stasi tat.
Von Frau Merkel bekomst du keine Antwort,w enn dann von irgendeinen Sekretär, wenn überhaupt.
Selbst habe ich ein Dankschreiben vom Bundeskanzleramt, sowie eine Neujahrskarte von Frau Merkel, wo mir mitgeteilt wurde, dass meine guten Gedanken in ihre Politik mit einfließen und davon durfte ich dann auch sein.
Bis heute ärger miot der Rentenstelle, die in bevorzugter Bearbeitung an meiner mir zustehenden Rente arbeiten uind welche mir schon seit 1995 zusteht, wo ich nuns eit 2006 einen Teil bekomme.
Bei der Opferrente, da hat Familie und Soziales nun zwei Instanzen verloren, aber ein Schreiben von Halle habe ich dennoch noch nicht.
Also Nachdenken mag ich da nicht, was hier alles passiert oder auch nicht.
Nur eine Petition wie Klage und Beschwerdeschreiben, da kann man dann auch mit Bitte um Unterstützung bei verschiedenen Organisationen anfragen und sicher auch bekommen.
Ach übrigends, Morgen wird der neue Bundespräsident gewählt, zu 99% Gauck, da ist auch eine gute Gelegenheit, in einem Glückwunschschreiben, diese Problemathik an zu bringen.
Hier ahbe ich auch schon ein Schreiben seit ungefähr drei Wochen fertig und warte nur noch auf die Wahlbestätigung!
Wenn du eine Petition machen willst, dann helf ich dir gern, meine email steht irgendwo, denke ich jeden Falls.
Gruß Micha
#58 Michael Friedrich
März 31, 2012

Hallo Henry,
leider habe ich nicht mehr von dir gehört.
Aber neues zur Opferrente, wie ich schon geschrieben hatte, wurden meine mir anerkannten 178Tage mit sechs Monaten Haft vom LG Halle anerkannt und hier wurde Widerspruch von Familie und Soziales eingelegt, so dass es zum OLG Naumburg ging.
Auch hier ein Beschluss über 9 Seiten lang, wo man mir als Antragsteller recht gibt.
Da ich bis heute nichts vom zuständigen Amt in Halle gehört habe, las ich den Beschluss mehfach durch, ob mir hier etwas wichtiges im Beschluss nicht aufgefallen war.
Nun musste ich feststellen, dass man mirv zwar Recht gibt beim OLG Naumburg, jedoch das Ermessen zum Antrag beim Amt belässt, somit hat man alle Befugnis beim Amt belassen und man hätte sich die 9 Seiten sparen können, denn das Amt hat von Anfang an eine Ablehnende Haltung dazu gehabt.
Nur frage ich mich, ob ein Amt dazu keine Stellungnahme ab zu geben braucht, diese Frage habe ich auch an das OLG Naumburg gestellt, jedoch biser noch keine Antwort erhalten und was soll so ein Beschluss?

Micha
#59 henry
April 1, 2012

hi micha wie du in deinem letzten artikel treffend bemerkt hast zur merkel so ist es auch gekommen irgend so ne frau vom bundeskanzleramt hat sich bedankt sich entschuldigt die wären ja so überlastet (vielleicht haben ja doch ein paar leute hin geschrieben ) und hatmich an die URSEL arbeits und soziales ministerin verwiesen und die wird mich an den hessen sozialminister verweisen und und und. mensch da muß man doch was machen können.es nervt mich wenn man so verarscht wird. Ist denn unser eins nicht irgendwie orgarnisiert? es muß richtig viel gemacht werden das man uns zur kenntnis nimmt.Die frage ist nur wie und wo . Wenn du mir ne nachricht hinter lassen willst und wir in kontakt kommen wollen geb ich dir ne handy nummer die ich dir jetzt mal schreibe und dann sehen wir weiter. Mann o mann du hast ganz schön viel theater. du wohnst echt am falschen ort habe ich den eindruck.Ach hier die nummer : 0152 25 91 51 63 kannst ja deine nummer hinter lassen und oder deine e mail adresse geben . bei mir dauert die kapitalentschädigung weil man von der unterlagenbehörde wissen will ob ich seiner zeit leute angeschwärzt habe . Ich finde das zwar so na ja die sollten lieber erstmal im bundestag beginnen da gibt es bestimmt welche aber ausgerechnet bei mir . na egal wenn es denn sein muß dauert nur ne gefühlte ewigkeit bis man die akte fals vorhanden findet und dann der behörde mitteilt ob ich anscheißer war oder nicht. na ok die nummer hast de ruf mich an 🙂 wir hören uns den anderen einen schönen sonntag gruß henry
#60 Michael Friedrich
April 1, 2012

Hallo Henry,

zunächst erst Mal zu den Hilfestellen, wo ich glaubt habe Hilfe zu meiner Petition zu finden, da gab es Stimme gegen Unrecht, die meinten wir sind nur für Ausländer da und nicht für Deutsche, dann gibt es, Aufarbeitung SED Unrecht, die mussten sich erst mit ihrer juristischen Abteilung in Verbindeung setzen, dann war funkstille.
Es gab einen BSV (Bund stalinistisch Verfolgter), sitzen jetzt wohl in Moskau.
Und dann habe ich mich noch an den Stacheldraht gewandt bzw. UOKG, die meine Petition im nachhinein unterstützen.
Also mit Hilfestellen sieht es sehr schlecht aus und die deutsche Regierung hat sehr wenig interresse an den wirklichen Opfern einer DDR.
Man braucht ja nur in die Ämter im Osten zu schauen, wer und was da heute noch in gehobenen Positionen sitzt und weiter das Sagen hat.
Überall sitzen noch Stasi und SED funktionäre, wie solle sda jemals Recht geben.
Das ist wie bei Don Quichote (hoffe das ich es richtig geschrieben habe), mit der Windmühle!
Auch so das Urteil vom OLG Naumburg, man spricht Recht und lässt das Unrecht walten.
Das Urteil, habe ich mit meinen Fragen auch zum Bundesverfassungsgericht geschickt, mal sehen, ob die dazu eine Stellungnahme abgeben!
Hanry, deine Handy Nr., habe ich, aberw eis noch nicht ob ich davon gebrauch mache, hier habe ich mal eine email, die ich neu eingerichtet habe, im Notfall wieder entfernen kann, finde ich erst Mal besser. michafried@online.de
Aber Eines muss man hier noch anmerken, wir Alle hier, die hier sich etwas von der Seele schreiben konnten, sind sehr dankbar, dass wir wenigstens diese Seite zu unseren Problemen gefunden haben, danke an die Macher!
Gruß Micha
#61 Michael Friedrich
April 3, 2012

Hallo Leute,
heute ist im Bundestag eine Petition zu den Ruhestandsgeld bzw. Ehrenpension zur Neuregelung aufgetaucht.
Diese Petition habe ich mitgezeichnet und dabei auch die Gelegenheit genutzt, zu den Mißständen Opferrente aufmerksam gemacht, natürlich im Zusammenhang.
Gruß Micha
#62 Michael Friedrich
April 3, 2012

PS: Es geht um die Ehrenpension Wulff!
#63 peter
Mai 12, 2012

Hallo Micha,

bin eben erst durch google auf diese Seite gekommen. Für alle noch mal den Tipp, die keine “Opferpension” bekommen, weil einige Tagen fehlen. Lange vor der Opferpension konnten sich ehemalige politische Häftlinge in Bonn einen Antrag (jährlich) auf Unterstützung stellen. Die Höhe entspricht der der Opferpension, also mal 12 Monate. Einfach mal in Google suchen; Stiftung für ehemalige politische Häftlinge. Antrag schicken die gerne zu.

Ich hatte leider auch viel zu spät davon gehört, als die “Opferrente” kam hatte ich es von jemanden bei der VOS mitbekommen. Aber so ist das Leben.
#64 Michael Friedrich
Mai 13, 2012

Hallo Peter,

16 Monate Kampf mit dem Amt in Halle, am Freitag machte ich eine Überweisung und holte meine Kontoauszüge, mich hat es fast umgehauen die Opferrente war durch und auf meinem Konto.
Es ist jedoch vom Staat nicht richtig, die Opfer wegen 1 oder 2 Tagen derart zu spalten, was 1997 noch mit einem halben Jahr strafrechtlich rehabiliteirt war, wird 2007 zu 5 Monaten und 25 Tagen, da hat man noch Glück, dass drei Monate mit 31 tagen dabei waren und man 178 Tage anerkannt hat.
Und wegen zwei Tagen muss man über LG und OLG sich gegen ein Amt weit über 1 Jahr durchschlagen.
Es braucht doch keine Gesetze, wenn dann Ämter tun und lassen können was Sie wollen.
Hier zeigt sich aber der Staat, wir sind eben keine Gutenbergs und keine Wulffs, da sehen auch Ehrenpensionen anders aus und keiner fragt nach dem Vermögen, Verdienst oder Besitz.
Aber schön das du schreibst, vielleicht kann es ja ein anderer für sich nutzen!
Vielleicht kommt ja noch der Tag, wo Politiker ehrlicher wedren und es für alle wirklichen Opfern der DDR auch eine ehrliche Anerkennung gibt.
Fahnenflucht im schweren Fall ist bis heute für Politiker nicht politisch und das wo es zwei ganz andere Welten waren, den kalten Krieg gab es auch nicht und eine rote Armee ist seit 1992 auch die Wehrmacht.
Dabei spielt es auch keine Rolle, das Menschen im 27 Lebensjahr erst eingezogen wurden, in einer DDR nicht studieren durften und eine NVA auch zur Bestrafung diente, hinzu kommt noch, dass man heute weis, dass man lange Wehrdienstuntauglich war am Tag der Einberufung und man kann nicht dagegen tun.
Oft habe ich mich gefragt, warum das ein Rechtsstaat ist, bis heute weis ich das nicht!
Gruß Micha
#65 Schubs
Mai 13, 2012

Die verschiedene Vorgehensweise zwischen den Bundesländern ist erklärlich damit, das verschiedene Parteien an der Macht sind! Linke Parteien (auch SPD!) haben logischer Weise kein Interesse an Opferrenten. Bundesländer mit linken Parteien in der Regierung wollen keine Opferrenten, können diese zwar nicht verhindern (Bundesrecht), aber in Einzelfällen, wo die Rechtslage möglicherweise etwas unklar ist, wird schneller gegen den Antragsteller entschieden wie in konservativ regierten Ländern. Das ist schade, aber Realität!
Macht Euch stark für eine andere Regelung:
Opferrente ohne Einkommensnachweis für Alle 250 Euro, für Opfer ab 1 Tag aber unter 6 Monaten die Hälfte 125 Euro, für Opfer über 6 Monate pro Monat 20 Euro dazu (also für z:B. 37 Monate 250 € Grundrente wegen 6 Monaten Haft und dazu 31 Monate Haft mal 20 Euro = 620 Euro ergibt gesamt: 250 + 620 = 870 Euro!!! Es ist logisch, das eine lange Haftzeit höher entschädigt werden sollte wie eine kurze. Die Kostensteigerung durch die höheren Opferrenten wird Gegenfinanziert durch den Wegfall der vielen Beamten, die durch ständige Berechnungen der Einkommensverhältnisse der Opfer dann eine andere Tätigkeit übernehmen könnten. Denn es ist nur noch eine einmalige Berechnung erforderlich, nämlich bei der Erstbeantragung!
Macht den Vorschlag bei Euren Bundestagsabgeordneten, auf tieferer Ebene macht es keinen Sinn!!! Es geht auch als Brief an die Kanzlerin oder Petition an den Bundestag- irgend so etwas in dieser Richtung! Was keinen Sinn macht ist ein Vorschlag an die auszuzahlende Behörde, die hat kein Interesse an höherer Auszahlung und kein Interesse an weniger Arbeit (= weniger Mitarbeiter!!!!).
#66 Peter
Mai 13, 2012

Das Versorgungamt in Halle / S macht wohl vielen hier extrem zu schaffen.Ich bin zwar seit einigen Jahren EU-Rentner (aufgrund Haftfolgeschäden), aber das Versorgungsamt kennt dies natürlich nicht an. Jetzt liegt die Sache schon über einem Jahr vor dem Sozialgericht und ich kann nur hoffen, dass ich dieses Jahr noch zu einer Gutachterin komme, die wir uns ausgesucht haben. Sie ist auf solche Fälle spezialisiert. Erstaunlich ist nur, dass weder das Versorgungsamt noch das Gericht den Gutachter bezahlen. Wenn ich auch vieles falsch gemacht habe (beim Ausfüllen des Antrages) so habe ich zum Glück vor der Antragstellung eine Rechtsschutzversicherung abgeschlossen, die auch den Gutachter bezahlt. Dann kann man wirklich nur die Daumen drücken.

Jedoch – angenommen ich gewinne den Prozess – ist das Verhältnis zum Versorgungsamt erheblich gestört. Wie kann ich mit denen noch Zusammenarbeiten wenn ich überhaupt kein Vertrauen zu denen habe? Es geht ja dann nicht nur um die laufenden Zahlungen…… Ich weiss es nicht. Erwäge sogar einen Umzug in ein anderes Bundesland, nur, um ganz weit weg von denen zu kommen. Aber vielleicht ist dies auch so gewollt.
#67 Michael Friedrich
Mai 13, 2012

Hallo Schubs und Peter,
zu der vorgeschlagenen Regelung, wegen 1 Tag die Hälfte, wo ist da der Sinn, vieles wird doch gar nicht berücksichtigt, was z.Bsp. nach der Haft über viele Jahre geschah, wie es da den Menschen ging und was vom Staat gegen diese Menschen unternommen wurde. Sebst wollte ich 1989 nicht mehr sein!
Das Thema Opferrente, ist schon nicht so einfach, auch ist die Frage, sind alle Opfer auch wirklich Opfer!
Und auf der einen Seite, war die DDR ein Unrechtsstaat und auf der anderen Seite wird eine NVA zur Wehrmacht und Bundeswehr erklärt und dieser Staat verurteilt diese Menschen wegen Fahnenflucht Bundeswehr mit 365Tagen!
Nur gab es 1982 schon ganz andere Gesetze in einer BRD, Menschen wo eine Flucht gelang wurden nicht zur Rechenschaft gezogen und wo die meisten Fluchtversuche stattfanden, nähmlich 1989, da wurden alle Verfahren eingestellt, wo ist da der Rechtsstaat.
Es ist noch nicht lange her, da hat es dieser Staat fertig gebracht die Wehrmachtsdesserteure zu rehabilitieren, dass gibt einen doch zu denken!
Und die Frage zu dem Versorgungsamt Halle, da glaube ich nicht das es hier eine Ausnahme bildet, es wird wohl eher daran liegen, wer in den jeweiligen Ämtern sitzt.
Und im Osten wird es da wohl schlechter für die Betroffenen aussehen, wie vielleicht im Westen!
Im übrigen schaut man im Bundestag, da scheint eine DDR lange Vergangenheit, selbst am 17.06. eines Jahres, ist kaum noch was zu hören, es wird verdrängt.
Eigentlich wäre mir eine Zukunft in dem Land lieber gewesen, nur sorgten Ämter dafür wer die Zukunft bekam und wer nicht und genau da fängt schon das Hauptproblem an.
Kennt einer einen Stasi oder SED Funktionär, dem es heute schlecht geht?
Naja lassen wir das.
Peter zu dir, kämpf weiter für dein Recht, denn dein Recht ist es, alles zu versuchen, so das du dein Recht bekommst.
Selbst habe ich keinen Rechtsanwalt gehabt und trotzdem nicht aufgegeben!
Gib einfach nicht auf, denk daran das du nichts zu verlieren hast und wer aufgibt, der hat schon verloren!
Meine Email steht auch irgendwo!
Gruß Micha
#68 Schubs
Mai 14, 2012

Es muss aber eine Regelung geben, gerecht wird diese niemals sein! Deshalb sollte sie wenigstens von der Härte abhängig sein. Und diese ist wohl am Besten von der Länge der Haft zu kennzeichnen. Sicher gab es auch andere Probleme mit dem Leben im SED-Staat, aber wie ist so etwas zu bewerten und besonders zu beweisen? Dann müsste es wieder eine neue Behörde geben mit Beamten ohne Ende und Kosten im astronomischen Bereich- besser wäre eine Lösung wie von mir beschrieben. Wobei mein Vorschlag sicher verhandelbar wäre, aber die Basis sollte schon die Länge der Haftzeit sein. Meine Lösung für Exhäftlinge mit weniger als 6 Monaten Haftzeit ist doch immerhin ein Fortschritt. Bis jetzt bekommen diese gar nichts, nach meinem Vorschlag immerhin die Hälfte von länger Inhaftierten!!! Es ist ja ohnehin nur ein Vorschlag von mir, dieser Vorschlag kann mit guten Argumenten jederzeit von Euch verbessert/ korrigiert/ geändert werden!!! Nur wenn von ca. 50.000 Betroffenen auch 50.000 unterschiedliche Meinungen/ Vorschläge kommen haben wir keine Chance! Wenn wir unsere Meinungen und Forderungen durchsetzen wollen, müssen wir mit einer Stimme sprechen. Ich war Gerüstbauer, fahre Motorrad und bin im Sicherheitsbereich tätig. Gerüstbauer (auch von konkurrierenden Unternehmen!) wie auch Biker und neuerdings Sicherheitsmitarbeiter grüßen sich unbekannterweise auf der Straße. Das war früher nicht so. Wir haben ebenfalls gleiche Interessen, also müssen wir uns auch zusammenraufen und unsere Interessen zusammen durchsetzen! Sicher hat Micha recht, auch bei uns ehemaligen Oppositionellen gab es solche und “solche”. Aber wenn wir anfangen, innerhalb unserer Reihen eine “Klassengesellschaft” zu bilden nach dem Motto, Du warst ein echter Gegner und Du nur ein halber Gegner, dann werden wir nichts erreichen!!! Überlassen wir den Gerichten diese Entscheidung- wir wollten doch einen Rechtsstaat?!!! Deshalb meine Aufforderung, wer Rehabilitiert wurde wird von uns anerkannt, weil rechtsstaatlich beschlossen. Anders geht es nicht! Was mein Ihr dazu?
#69 Peter
Mai 14, 2012

Hallo Mario,

habe nicht alles ganz verstanden. Also Du hast jetzt die Opferpesnion endlich durch und auch den Antrag auf Haftfolgeschänden? Wie lange hat das bei Dir gedauert? Bei mit genau zwei Jahre und bis jetzt noch mal ein Jahr Sozialgericht Halle.

P.
#70 Michael Friedrich
Mai 14, 2012

Hallo Schubs,

hier kann man nur zum Ausdruck bringen, wenn Einer als Opfer anerkannt wurde, dann sollte ihm auch die opferrente zustehen und egal ob da ein paar Tage fehlen.
Auch wäre es viel wichtiger, dass Alle Opfer eine Opferrente bekommen und das unabhängig von einem Einkommen, einen Familienstand usw.
Wir schreiben über eine Opferrente und nicht vom Sozialzuschlag, denn was anderes ist es ja im Moment garnicht!
Es gab bestimmt aucvh viele Opfer, die überhaupt nicht in Haft waren, die von SED Funktionären und Stasi gedemütigt und erniedrigt wurden und das über viele Jahr, die auch ihre Schäden haben.
Was glaubst du, was ich erdulden und ertragen musste nach der Haftentlassung, da war man ein Vaterlandsverräter und Verbrecher und man wurde auch so behandelt, da war vieles schwerer wie im Zuchthaus.
Also das wichtigste zum Thema Opferrente ist doch, das nach so vielen Jahren auch eine Opferrente für die wirklichen Opfer kommt und das für alle betroffenen Opfer, denn ein jeder Einzelne hat sein Schicksal und viele müssen allein mit der Vergangenheit fertig werden und haben heute noch Probleme damit.
Wenn man wieder mit einer Regelung von Monaten und Jahren anfängt, dann wird wieder eine Spaltung der Opfer eintreten und das darf nicht sein.
Und nur wenn alle anerkannten Opfer hier gleich sind, dann sind wir auch stark.
Es sind doch auch veraltete Gesetze, das Menschen wie ich nicht auf 180 Tage kommen, wo plötzlich eine NVA die Wehrmacht und Bundeswehr ist, nie hat man in einer Bundeswehr gedient und wird 1997 mit 365 Tagen einem Jahr verurteilt, der Rest wird rehabilitiert, wo ist da der Rechtsstaat. Aber es gab nur Wenige die betroffen sind und da fallen deise raus.
Bis heute kämpfe ich noch um Anerkennung, weil Fahnenflucht im schweren Fall (NVA) nichts mit Fahnenflucht aus der Bundeswehr zu tun hat, auch herrschten ganz andere Gesetze, man hätte auch Zivildienst leisten können und im 27 Lebensjahr wurde mie einer zur Bundeswehr gezogen, weil da mit 24 Jahren Schluss war.
Junge Genossen in der DDR, wurden mit 18 Jahren einberufen und hier spricht es doch schon Bände und Menschen die nicht in einer FDJ waren und sagte was sie meinten, die wurden auf den letzten Drücker eingezogen und durften mit 20 Jahren nicht studieren, weil sie zum grundwehrdienst vorgesehen waren.
Nur so viel und wenn der Staat nicht für alle Opfer eine Opferrente beschließt, dann werden die Opfer weiter gespalten bleiben, denn eetwas anderes ist es nicht, man kann doch nicht eine Opferrente beschließen und dann sagen der eine verdient zu viel, der andere hat zu wneige Tage gelitten.
Und noch was, ich hab erlebt, wie Menschen innerhalb von nur Wochen zerbrochen waren und fertig gemacht und das bestimmt für den Rest eines Lebens und da sollte man schon Mal überlegen, ob man überhaupt ausgrenzt!
Gruß Micha
#71 Michael Friedrich
Mai 14, 2012

Hallo Peter,

erst mal Micha
Die Opferrente habe ich durch, Haftfolgeschäden ist unmöglich, denn als Betroffener musst du beweisen und man läuft nur auf, ich habe dann an Soziales in Chemnitz meine Aufgabe zu dem Thema kundgegeben, echt sinnlos.
Auch fehlten da die nötigen Ärzte dazu, dass ist ja schon eine Mangelware und man muss dann noch in der richtigen Krankenkasse sein!
Gruß Micha
#72 peter
Mai 14, 2012

Hallo Micha,

also bei mir läuft alles soweit, so gut. Einen Antrag solltest Du aber doch stellen, da zählt auch der Tag an dem Du den Antrag gestellt hat. Ärzte usw. kann ich Dir auch geben, bzw. nennen, bei denen ich war.

Wie kann ich Dich erreichen?

P
#73 Michael Friedrich
Mai 14, 2012

Hallo Peter,

kein Scherz, meine Email findest du hier datum 01.04.2012!
Eigendlich wäre ich schon froh gewesen, wenn die deutsche Rentenstelle mich bis einschließlich heute, nicht nur verarschte!
1995 BU bekannt, eine Reha folgte doch einen Bescheid belam ich nie.
1997 suchte ich mir eine Möglichkeit um zu schulen, da ich in meinen Berufen nicht mehr vermittelbar war.
Diese Möglichkeit fand sich dann in Glauchau, dort sprach ich vor und fragte ob meine Voraussetzungen für diese Fachschulausbildung ausreichend sind.
Das wurde mir bestädigt.
Mit meinen Wissen ging ich damals zum Arbeitsamt, hier folgten Tests Psycho usw. und ein Gespräch mit der Rehaberaterin Arbeitsamt Frau Hoppe, die da meinte für diese Umschulung sei ich zu dumm und würde deise nie schaffen.
So weit das Arbeitsamt, mein Orthopäde klinkte sich mit ein, er verfasste ein Schreiben, was an die Ämter ging.
Nun trat auch die Rentenstelle mit auf, eine Stellungnahme musste ich abgeben, alles Zeitverschwendung, denn die Maßnahme hatte da schon begonnen.
14 Tage durfte ich dann verspätet, zum Arbeitslosengeld einsteigen gefördert durch die LVA, die eigentlich noch im Vorfeld nach Tarif fördern wollten.
Das ist nur die Vorgeschichte, den Abschluss habe ich erfolgre ich 2000 bestanden.
Lange hatte ich auch vergessen, dass ein Rentenantrag seit 1995 in Bearbeitung war und total vergessen. Erst hatte ich Hoffnung, doch schon bald merkte ich, dass für junge Menschen bei Einstellung Fördermittel vom Arbeitsamt gezahlt wurden, bei einem 45 Jährigen nicht.
Ein Arbeitsamt wollte nach Abschluss die paar Mark AL Geld kürzen, ich sei nun Neueinsteiger, dass war die einzige Förderung die angeboten war.
2004 Hartz IV im Gespräch, hier fing ich an an deutsche Politiker zu schreiben, denn das haben die Menschen nicht gewollt, auch hab eich nicht erwartet das es dazu kommt.
Hartz IV lehnete ich ab, ich versuchte eine Selbstständigkeit bis 2006, erst hier suchte ich dann verzweifelt Hilfe und wandte mich an die deutsche Rentenstelle.
Die Hiolfe kam prombt, ein Beratungsgespräch folgte, was mit Arbeitsamt und Rentenstelle stattfand.
Dann das Ergebniss, meine Fachschulausbildung wurde mir eiskalt aberkannt, ich solle wieder in meinen alten Berufen nach Arbeit ausschau halten, da wo ich seit 1995 BU war.
Daraufhin machte ich die Rentenstelle dauaf aufmerksam, das ich da BU sei und der Kreislauf begann, erst 2010 gibt dann die Rentenstelle zu, dass ich doch seit 1995 BU bin.
Von 2005 bis 2008, hatte ich nicht mal mehr eine Krankenversicherung, einen Arzt hatte ich seit 1998 nicht mehr gesehen, geschweige denn gekannt, mein Orthopäde ist lange im Ruhestand.
Meine erste Rentenberechnung 2008, das waren 268€ im Monat, 2010 waren es dann 334€ und nun ist die Rente bei 515€, wo man im Bescheid immer jünger und gesünder wird.
Desweiteren fehlen sämtlich alle Zeiten nach 1995, auch während meiner Umschulung wurden Unsummen an die Rentenstelle abgeführt, hier hatte ich auf dem Papier fast 30000€ im Jahr über die 3 jahre der Maßnahme und eine Kurzzeit ABM, habe ich 2002 auch noch gehabt.
Die Rentenstelle zahlt erst ab 2006 nach Gerichtsbeschluss 2011 vom Sozialgericht die BU Rente, hier hatte ich auch Widerspruch eingelegt, 8 Monate Bearbeitung und 6€ mehr und wieder jünger und gesünder, obwohl es einem nur noch beschissen geht, die Zeit von 1995 bis 2005, wiederholt nichts.
Von 2005 – 2008 hatte an nicht einen Cent, die Mutter starb und man erbte noch die Schulden and enen ich noch Jahre zu knaubeln habe.
Da war man froh als die Opferrente im Gespräch war und Hoffnung klam auf, doch familie und Soziales hat diese Hoffnung auch so schnell wie diese da war, abruppt zerhackt.
Sie haben ja nur 5 Monate und 25 tag ezu Unrecht Haft erlitten!
Was ist das für ein Staat und auch hier, wenn der Staat die Gelder über Jahrzehnte einbehält, dann ist das Alles rechtens udn nachdem Gesetz und Ämter, Behörden und Stellen verschleppen bis zum geht nicht mehr, was it dem Menschen ist, was der Mensch ertragen und erdulden muss, dass scheint total egal!
Na wenigstens hat man ja erst mal diese Opferrente, so dass man etwas aufatmen kann!
Gruß Micha
#74 peter
Mai 14, 2012

Ja, dass ist wohl sehr,sehr viel schief gelaufen bei dir. Aber du musst nun versuchen Ordnung rein zu bekommen. Glückwunsch zu den 250 Euro die von nun an immer pünktlich – sogar zwei Tage früher – gezahlt werden. Ich bin ja nun auch EU-Rentner seit einigen Jahren, nach einer REHA gleich. War vorher mal bei http://www.beratungsstelle-gegenwind.de in Berlin, die mir auch schon mal (kostenlos) ein Gutachten erstelten. Für meine Rentenberechnung hatte das aber aus der REHA gereicht. Natürlich bekomme ich momentan auch weit unter 300 Euro Rente im Monat, aber die hatten mir dann gleich einen Antrag zur Aufstockung mitgeschickt. Klappte nach einigen Wochen nun gut.

Jetzt, wie schon gesagt, warte ich darauf, dass endlich meine Haftfolgeschäden anerkannt werden. Ich vermute fast – ohne dich zu kennen – solltest du es unbedingt versuchen. Eine Ablehnung ist ja noch nicht das Ende. Befasse Dich am besten damit!!!!!. Ich denke, Du hönntest das gut gebrauchen! Bist Du aus Halle? Da hat die VOS auch Sprechtage und hilft dir.// Viel,viel Kraft & Erfolg
#75 Michael Friedrich
Mai 14, 2012

Hallo Peter, bin nicht aus Halle, dort kenne ich nur die U-Haft und das Militärgericht, wo man mich verurteilt hat. Deshalb laufen auch die Anträge dort und nicht in Sachsen wo ich wohne, hier läuft seit 2009 ein Antrag berufliche Banachteiligung in einer DDR, auch in Chemnitz tut man sich sehr schwer.
Dezember 2011 teilte man mir mit, man habe nun die Stasiunterlagen angefordert, wir sind doch garnicht vorhanden.
Man muss eigentlich froh sein, dass es ein Internet gibt, sonst wäre man ja total vergessen.
Mein Hauptanliegen ist die Rentenstelle und ich hoffe das ich da endlich mein Recht durchsetzen kann, aber auch hier fehlt dann wieder die berufliche Benachteiligung rehabilitiert zu bekommen.
Es ist s schwer, weil Ämter, Behörden und Stellen so verzögern und im Fall der Fälle, fängt wieder Alles von vorn an und wenn man Pech hat erlebt man es garnicht mehr!
Hier fehlen Gesetze, deis Mal habe ich gleich meinen Widerspruch mit ans Sozialgericht geschickt und wenn drei Monate verstrichen sind, dann reiche ich dort Klage ein und warte nicht wieder 8 Moante.
Eigentlich dauert die Rentenberechnng nur drei Wochen und sollte nicht länger wie drei Moante sein, nur wie schon erwähnt haben Ämter, Behörden und Stellen zu viel Macht und nutzen das aus.
Gruß Micha
#76 Michael Friedrich
Mai 14, 2012

Hallo Peter,
meine Email hast du wohl hier im Forum noch nicht gefunden!
Sieh einfach Mal im Schreiben 01.04.2012!
Gruß Micha
#77 henry
Juni 3, 2012

Hallo Leute jetzt gehts mir wohl nicht anders wie vielen von euch Verw. und berufl. rehabilitierung ich glaube ich brauche einen Anwalt um nicht in eine der vielen aufgestellten Fallen zu tappen .Kann mir jemand eien guten Anwalt nennen der versiert ist auf diese Prolematik die ja nun auch nicht alltäglich ist .Ich glaube ich brauche zumindest eine intensive Rechtsberatung .hier in hessen sieht das nämlich ziemlich eng aus. Ich habe den antrag in Berlin gestellt weil ich da früher vegetiert habe zu ddr zeiten.Bei dieser Opferpens. ging alles ziemlich schnell aber bei der Kapitalentschäd. dauert es schon viel viel länger wie ich bemerke schon allein weil die unterlagenbehörde wohl absichtlich mit nur ein paar leuten besetzt ist. Ja und dann noch der ganze scheiß von früher kommt jetzt mit aller Macht zurück .Kann mir da jemand Helfen mit Tips !!! Gruß Henry
#78 Michael Friedrich
Juni 3, 2012

Hallo Henry,

warte schon das vierte Jahr wegen beruflicher Reha Chemnitz, nach drei Jahren hat man erst mal die Stasiunterlagen angefordert und das geht nicht vorwärts ud wenn es der Teufel in dem Land will, geht alles von vorn los.
Hier ist doch so viel Verschleppungspolitik im Spiel und alle reden sich nur raus.
Dazu muss noch bemerkt werden, dass meine Unterlagen alle schon Mal im der gleichen Behörde waren und das ist auch noch nicht so lange her!
Die Vergangenheit wird man nie los, denn die lebt mit uns mit und den Staat interessiert es doch gar nicht!
Wenn der Staat die Ämter nicht endlich kontrolliert, dann haben die auch weiterhin die Macht, da sitzen doch nur Götter.
In meinen Bescheid zur Opferrente heißt es: Ich gewehre ihnen die Opferrente!
Das bedeutet, eine einzelne Person entscheidet und nicht der Staat als Gesetzgeber und da musste man sich noch bis zum OLG durchlämpfen bis es dazu kam.
Wir sind halt keine Politiker, die ab 1.1.2012 wieder Unsummen mehr bekommen
und da gibt es keine Klauseln, beschlossen, bewilligt und sofort bezahlt!

Gruß Micha
#79 alter Bautzner
Juni 22, 2012

Opferrente ?

bedauerlicherweise ist noch immer nicht zu den letzten Links-oder RechtsIntellektuellen
durchgedrungen das es keine Opferrente gibt.

Aber vielleicht wird diese Ausdrucksweise bewußt gebraucht. Die deutsche Neidgesellschaft läßt grüßen.

Letzmalig-es gibt eine ” besondere Zuwendung” maximal 250,-EUR/ Monat. Zudem ist diese “besondere Zuwendung” an jede Menge vorraussetzungen gebunden u. kann auch mal locker 20,- EUR betrage. Natürlich nur bei Erfüllung der Vorrausetzungen.

Opferrente-Schön wärs-Ihr Haubentaucher, schließlich leben wir in Deutschland u. sind alle Opfer

Ein ehmaliges ” Opfer” und staatlich anerkannter Antikommunist
#80 Michael Friedrich
Juni 22, 2012

Es sind eben nicht alle Herr Wulff, wo Geld keine Rolle spielt, eine Opferrente sieht auch anders aus und jeden einzelnen ist bewusst, das diese 250€ wenn überhaupt, eine Sozialzulage ist und das wurde schon mehrfach festgestellt.

Gruß Micha
#81 Matthias
August 10, 2012

Liebe Ehemalige,

ich war auch in der Situation, das ich zu viel verdiente, aber dann erlitt ich leider vor einigen Monaten einen Herzinfarkt und konnte meine alte Arbeit nun nicht mehr machen. Ich wurde nun innerbetrieblich versetzt, was leider mit einer Lohneinbuße verbunden war, so das ich dann nur noch knapp 1850 Euro verdiente.

( Ich weiß das dies für viele hier viel Geld ist)

Ich war vorher in einer Führungsposition, aber auf anraten meiner Ärzte musste ich mich da verabschieden, da der Stress, Personalverantwortung etc. einfach zu hoch war.

Dann fiel mir die Opferrente ein und ich fing an zu recherchieren, wobei ich dann auf folgende Fragen eine Antwort fand:

Laut Landesdirektion Chemnitz wurden die Einkommensgrenzen rückwirkend zum 01.01.2011 angepasst.

Hier steht jetzt:

Maßgebliche Einkommensgrenze:

· 1092,- Euro für Alleinstehende,

· 1456,- Euro für in Partnerschaft lebende Antragsteller.

. Hinzu kommen jeweils 364,- Euro für jedes Kind,
für das ein Anspruch auf Kindergeld besteht.

Bedeutet das jetzt, das ich als Verheirateter mit einem Kind , wenn ich ein bisschen weniger als 1820 Euro verdiene, einen Anspruch auf die Opferrente habe?

Ich sah da momentan mal wieder nicht durch, denn weiter unten steht dann noch:

“Ab einem zu berücksichtigenden Einkommen von 1342 Euro bei Alleinstehenden oder 1706 Euro bei Paaren wird keine Opferrente gezahlt.”

Siehe auch hier:

https://amt24.sachsen.de/ZFinder/verfahren.do?action=showdetail&modul=VB&id=48358!0

Mhmmm?

Also wie denn nun?

Also rief ich da mal an und hier nun das Ergebnis für alle Interessierten:

Die Gesamtsumme für Verheiratete mit Kind ( siehe Link oben) wird immer im Januar neu angepasst.

Aktuell also 1.870 Euro brutto. Wenn ihr also beispielsweise 2.300 Euro brutto verdient, so seid ihr nicht außen vor, denn hier wird nun abgerechnet:

– alle Sozialabgaben ( also Krankenkasse, Soli, Rente, Arbeitslosenvers. etc)

– dann noch alle privaten Aufwendungen, also Versicherungen, wie etwa Haftpflicht, Unfall etc.

so das man sehr schnell bei der Grenze von 1.870 Euro angelangt ist.

Ist praktisch wie eine Steuererklärung.

Natürlich braucht man dann noch den ganzen üblichen Krempel, wie etwa den Rehab.Bescheid, Führungszeugnis usw.

Dauert also ein bisserl bis man alles zusammen hat, aber es lohnt sicherlich, da selbst wenn man die Grenze nicht erreicht, man dann anteilsmäßig eine Zahlung erhält.

Ich hatte damals den Antrag am 01.02.2012 gestellt und er wurde zum 08.03.2012 bewilligt.

Ging laut telefonischer Nachfrage ohne Probleme durch.

Die Sachbearbeiterin war ausgesprochen nett und ich konnte sie jederzeit anrufen. Anscheinend hatte ich da einen Glücksgriff getan, wenn man hier so liest, wie mit Euch umgesprungen wird, kann ich das zwar nachvollziehen, aber wie gesagt, in meinem Fall kann ich wirklich nichts negatives sagen. Ganz im Gegenteil war die Dame sehr mitfühlend und verständig.

Also wie oben bereits beschrieben, nicht zögern und beantragen, wenn ihr in Partnerschaft lebt, ein Kind habt und so bisserl was über 1800 Euro netto verdient.

Ich hoffe ich konnte hier einigen wenigen – viele wird es ja wohl nicht betreffen – weiterhelfen.

Gebt nicht auf und kämpft weiter!

Herzlichst

Matthias
#82 Graetz ,Wolfgang
15566 Schöneiche
September 11, 2014

Wo wäre heute eine Frau Dr.Merkel/Bundeskanzlerin,wenn es nicht die 38000 politischen Aktiven in der DDR gegeben hätte-ich war für ein geeintes Deutschland,heute schon lange nicht mehr.Meine Rechte als BRD-Bürger hat mir Fr.Merkel aberkannt und mich wieder zu einem Zonen-Bürger gemacht.Warum finden sich diese 38000 nicht mal vor Fr.Merkels Sitz zusammen

DDR-Opferrente immer noch zu niedrig

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