Die 5. Lektion lautet: Demokratische Wahlen führen nicht immer zur Wahl von Demokraten. In der Hinsicht haben die Deutschen schon einmal die Welt belehrt, Trump frischt diese Lektion jetzt auf. Die Lektion hat mit dem berühmten Böckenförde-Diktum zu tun: Die liberale Demokratie verliert den Boden unter den Füßen, wenn sie zu vielen Menschen den Boden…
Lektion 4: Der Sieg im Wahlkampf ist in einer Demokratie kein Freibrief, alles zu tun, was man will. Diese Lektion erteilt Trump ex negativo. Wer gestern seine Inthronisationsrede gehört hat, konnte den Eindruck gewinnen, ihm und den USA seien keinerlei Grenzen mehr gesetzt. Im alten Rom, so heißt es, stand beim Triumphzug des siegreichen Feldherrn…
Alice Weidel hat vor ein paar Tagen versucht, Elon Musk zu überzeugen, Adolf Hitler sei Kommunist gewesen. Logisch, dessen Partei hieß ja nicht zufällig „Nationalsozialismus“. Einen nationalen Sozialismus vertritt z.B. auch ihr Parteifreund Björn Höcke: Sozialleistungen nur für Deutsche, also richtige Deutsche, nicht zugewanderte. Weidel hätte noch dazu sagen können, dass demnach auch ihr Großvater,…
Die Medien sind zurzeit voller Kommentare zu den Sprüchen Musks über deutsche Politiker. Die einen sehen es durch die Meinungsfreiheit gedeckt, vielleicht schrill, oder gar in der Sache berechtigt, die anderen beklagen einen Angriff auf die Demokratie. Musk trete die Umgangsformen der Demokratie mit Füßen, so etwa die SPD-Politikerin Katja Mast. Es sind Phrasen. Mit…
Ordnung und Wissen Die alten Griechen waren sich ziemlich sicher, dass wir einen Kosmos bewohnen, an einer Weltordnung teilhaben, auch wenn sich Götter ebenso wie Menschen unablässig bekriegt haben und wir Menschen vom wahren Geschehen nur Schattenbilder an der Höhlenwand sehen. Es war, wie es war. Später, unter monotheistischem Himmel, war im Himmel alles eins,…
Die Medizin war zwischen 1933 und 1945 auf vielfältige Weise Teil der nationalsozialistischen Rassenpolitik, bis hin zur aktiven Beteiligung an den Morden an behinderten Menschen oder den Medizinverbrechen in den KZs. Nach dem Krieg haben viele Täter ihre Rolle im Nationalsozialismus verheimlicht oder kleingeredet. Manche, wie Prof. Werner Heyde, eine der zentralen Figuren des Behindertenmords,…
Im Spamfilter des Blogs sammeln sich seit jeher seltsame Dinge. Seit einiger Zeit sind aber praktisch alle Kommentare, die der Spamfilter herausfischt, auf Russisch. Nachdem ich monatelange den Spamfilter nur geleert habe, hat mich jetzt doch mal interessiert, was da so steht. Hier eine kleine Auswahl der letzten Tage, mit deutscher Übersetzung aus DeepL: Ein…
Christian Lindner will eine radikale Wirtschaftswende, kein Weiter-so. Ein Weiter-so will aber eigentlich niemand, weder die Gewerkschaften noch die Autofirmen noch die Fridays for Future. Die Frage ist also nicht Weiter-so – ja oder nein, sondern in welche Richtung sollen tiefgreifende Reformen gehen. Christian Lindner hat vor ein paar Tagen in der Sendung „Caren Miosga“…
Wohnen ist kein Luxus, sondern ein elementares Bedürfnis, wie Essen und Trinken. In Art. 11 des UN-Sozialpakts heißt es: „Die Vertragsstaaten erkennen das Recht eines jeden Menschen auf einen angemessenen Lebensstandard für sich und seine Familie an, einschließlich ausreichender Ernährung, Bekleidung und Unterbringung, sowie auf eine stetige Verbesserung der Lebensbedingungen. Die Vertragsstaaten unternehmen geeignete Schritte,…
Die zweite Lektion, die wir nach der Wiederwahl Trumps lernen können, ist eine Wiederholungsübung eines bekannten Lehrsatzes: Wahlen werden nicht in Umfragen entschieden, sondern an der Wahlurne. Wie hatten sich die Demoskopen überboten mit ihren Vorhersagen eines Kopf-an-Kopf-Rennens, und wie schlau kamen nicht wenige „Experten“ daher, die mit einem unfehlbaren Tipp-System den Sieg Trumps oder…
