Die zweite Lektion, die wir nach der Wiederwahl Trumps lernen können, ist eine Wiederholungsübung eines bekannten Lehrsatzes: Wahlen werden nicht in Umfragen entschieden, sondern an der Wahlurne. Wie hatten sich die Demoskopen überboten mit ihren Vorhersagen eines Kopf-an-Kopf-Rennens, und wie schlau kamen nicht wenige „Experten“ daher, die mit einem unfehlbaren Tipp-System den Sieg Trumps oder…
Schon in der ersten Regentschaft Trumps konnte man über Demokratie viel lernen. Das wird auch jetzt wieder so sein. Die erste Lektion der neuen Demokratieschule Trumps lautet: Demokratie sorgt nicht dafür, dass die beste Regierung gewählt wird, sondern dass auch das Volk politische Fehler machen darf.
Ein ausreichend großer Teil der Amerikaner und Amerikanerinnen wollte es so: Er soll nicht ins Gefängnis, sondern noch einmal ins Weiße Haus. It’s Trump time, once again. Viel Spaß beim Antrittsbesuch, Herr Scholz, oder Herr Merz. Uns allen wünsche ich, dass wir die Zeit der Großen Drei gut überstehen. Ein schlechter Traum ist wahrgeworden: „Ein…
Die November-Ausgabe der „Blätter für deutsche und internationale Politik“ ist wieder einmal besonders lesenswert. Unter anderem wird darin das neue Buch von Timothy Snyder „Über Freiheit“ durch einen kurzen Textauszug vorgestellt. Snyder plädiert dafür, Freiheit nicht nur negativ zu definieren: „Ein Individuum ist frei, glauben wir, wenn die Regierung aus dem Weg ist. Negative Freiheit…
Der VW-Konzern hat 2023 einen Rekordgewinn erzielt, ein operatives Ergebnis in Höhe von 22,6 Mrd. Euro: Im Geschäftsbericht 2023 kann man nachlesen: „Von Januar bis Dezember 2023 übertrafen die Umsatzerlöse des Volkswagen Konzerns mit 322,3 Mrd. € den Vorjahreswert um 15,5 %. Wesentliche Gründe hierfür waren das gestiegene Volumen sowie die positive Entwicklung in der…
Die SPD-Politikerin Aydan Özoğuz, derzeit Bundestagsvizepräsidentin, hatte Medienberichten zufolge ein Instagram-Foto einer israelkritischen Seite mit einem brennenden Gebäude, beschriftet mit “This is Zionism”, geteilt. Das war keine bedachte Kritik an der israelischen Kriegführung, sondern dumm und zu Recht wurde die Frage gestellt, ob sie damit antisemitische Ressentiments bedient. Es war zudem nicht ihre erste politische…
5. Stellungnahme des ExpertInnenrats „Gesundheit und Resilienz“: Allen wohl und niemand weh?
Sie haben es vielleicht nicht bemerkt, aber gestern ist die 5. Stellungnahme des ExpertInnenrats „Gesundheit und Resilienz“ veröffentlicht worden. Es geht um Klimawandel und Gesundheit. Das Grundproblem bei dem Thema steht schon in den ersten zwei Sätzen der Stellungnahme: „Der Klimawandel ist die zentrale Herausforderung für unsere Gesundheit im 21. Jahrhundert. Das Verständnis für die…
Im Zusammenhang mit der aktuellen Wirtschaftsflaute wird derzeit viel über die Bürokratiekosten diskutiert. Keine Frage, manches an unnötiger Bürokratie könnte man abbauen. Es müssen ja nicht gleich wichtige Arbeitsschutz- und Umweltschutzvorschriften sein, sonst steigen nach einiger Zeit die Kosten an anderer Stelle. Ein zweites Thema ist letzte Woche hochgekocht: Die Krankenversicherungsbeiträge. Dem sog. „GKV-Schätzerkreis“ zufolge…
Seit mehr als 20 Jahren gibt es das „Dachauer Symposium zur Zeitgeschichte“. In diesem Jahr stand es unter der Überschrift „Zwangsarbeit, Medizin und Wissenschaft“. Es ging um Forschung und Experimente in Konzentrationslagern und anderen Zwangsstätten: „In den Zwangsstätten des nationalsozialistischen Deutschland wurde nicht nur das Leben und die Arbeitskraft der Inhaftierten ausgebeutet, sondern auch ihr…
In der SPIEGEL-Ausgabe 40/2024 gibt es einmal mehr eine Diskussion darüber, ob die Ukraine „Russland besiegen“ könne und was man denn damit konkret meine. Die Formel „Russland besiegen“ begleitet mit unterschiedlichen Vorstellungen dahinter eigentlich schon den ganzen Krieg. Ich bin kein Militärexperte und kann über die realen militärischen Aussichten der Ukraine, in Abhängigkeit von dieser…
