Vor drei Jahren hatte ich schon einmal einen persönlichen Rückblick auf die Coronakrise online gestellt, damals in der Hoffnung, dass es bald ins normale Leben zurückgehen könnte – ein Irrtum. Inzwischen ist die Coronakrise als pandemisches Geschehen wirklich vorbei. Für viele Menschen, die an Post-Covid oder auch an Post-Vac leiden, die wirtschaftlich unter die Räder…
Der ExpertInnenrat „Gesundheit und Resilienz“ der Bundesregierung hat heute zwei neue Stellungnahmen veröffentlicht, die dritte und vierte bisher. Während die dritte, recht prägnante Stellungnahme mit dem Titel „Gesundheit: Ganzheitlich denken, vernetzt handeln“ das Thema Gesundheit in einen größeren Rahmen stellt, auf gesellschaftliche Rahmenbedingungen abhebt, konzentriert sich die vierte Stellungnahme vor allem auf die individuelle Ebene.…
Die AfD-Bundestagsfraktion bereitet sich auf den Wahlkampf vor. Drei Arbeitsschwerpunkte hat sie in einem Papier unter dem Titel „Endspurt für Deutschland“ bis zur Wahl im September 2025 festgelegt. Mit anderen Worten: Arbeitsschwerpunkte bis zur Wahl, also für immerhin ein Viertel der Legislaturperiode, sind Ausländer abschrecken, verschärfte Regeln bei den Sozialleistungen, weniger Klimaschutz und mehr Freiheit…
Das Massaker der Hamas am 7. Oktober 2023 hat vielfältige Parteinahmen provoziert, manche auch einfältig, und manchmal hochgradig irritierend. Wie kommen beispielsweise Menschen, die sich ein Leben lang für Frauenrechte, gegen die Todesstrafe, für die Demokratie usw. eingesetzt haben, plötzlich dazu, Vergewaltigungen und brutalste Morde eines organisierten Mobs als Akt einer „Befreiungsbewegung“ zu verteidigen? Jens…
Drei Parteien bilden die derzeitige Bundesregierung, zweieinhalb davon spielen mehr oder weniger offen mit dem Ende der Koalition, am lustvollsten die FDP mit ihrem enfant terrible Wolfgang Kubicki. Wobei es die FDP seit Lindners „Lieber nicht regieren als falsch regieren“ auch am schwersten hat, die Koalition gegen populistische Versuchungen zu verteidigen. Schon zu Jahresbeginn haben…
Möglicherweise etabliert sich demnächst ein neues Forschungsgebiet, das sich mit der Namensgebung von Gesetzen beschäftigt. Es gibt da viele interessante Fragestellungen. Seit langem beschäftigt beispielsweise die Länge von Gesetzesnamen und der damit verbundenen Akronyme die jokologische Politikwissenschaft. Das „Rinderkennzeichnungs- und Rindfleischetikettierungsüberwachungsaufgabenübertragungsgesetz (RkReÜAÜG)“ wäre hier sicher ein Forschungsprojekt wert gewesen. Das Gesetz hat es sogar zu…
Der Begriff „Vulnerabilität“ hat Konjunktur, keine Frage. „Vulnerabilität ist ein anthropologisches Grunddatum“, hat der Deutsche Ethikrat in seiner Stellungnahme „Vulnerabilität und Resilienz in der Krise“ festgestellt – und damit mit einem zweiten Begriff, der derzeit ständig bemüht wird, der „Resilienz“, verknüpft. Auf Vulnerabilität wird allerorten hingewiesen, Resilienz überall eingefordert. Dem Google Ngram Viewer zufolge begann…
Haben Sie das Wort „Ehrenvortritt“ schon mal gehört? Ich nicht, bis zum ARD-Sommerinterview am heutigen Sonntag mit Markus Söder. Der bayerische Ministerpräsident, der nach den Worten seines Vorgängers das Paradies beherrscht und das „schönste Amt nach dem des Papstes“ innehat, wollte damit die Frage nach der Kanzlerkandidatur 2025 beantworten. Da gibt es noch Friedrich Merz.…
Die Ampel-Regierung ist, trotz einzelner gemeinsam umgesetzter Reformprojekte, sichtlich am Ende. Es geht inhaltlich und menschlich nicht mehr viel. Im Grunde schauen sich alle drei Koalitionäre schon nach neuen Partnern um. Einfach wird das für keinen der drei. In der Süddeutschen Zeitung hat die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Katharina Dröge, nun einen interessanten Blick in die…
In der Politik geht es bekanntlich nicht immer nur so zu, wie es in politikwissenschaftlichen Lehrbüchern idealtypisch beschrieben wird. Politik hat eine Dr. Jekyll und Mr. Hyde-Natur, mit einer finsteren Rückseite: Lügen, Intrigen und Mord gehören dazu. Nicht nur in Russland. Vermutlich ist Uwe Barschel nicht daran gestorben, dass sein Badewasser zu heiß war. Wolfgang…
