Gibt Deutschland im Vergleich zu anderen Ländern viel oder wenig für Verteidigung aus? Kommt darauf an.
Bauprojekt BIPAM Am 4. Oktober hatte das Bundesgesundheitsministerium seine Eckpunkte für ein Bundesinstitut für öffentliche Gesundheit vorgestellt. Unter dem etwas sperrigen und wenig zukunftszugewandten Namen „Bundesinstitut für Prävention und Aufklärung in der Medizin“ (BIPAM) soll es zum 1.1.2025 an den Start gehen. In der Fachöffentlichkeit sind die Eckpunkte des BMG überwiegend ungnädig aufgenommen worden, einer…
Am 18. November soll Erdogan zu einem Besuch in Berlin eintreffen. Das wird ein interessantes Treffen. Erdogan sieht die Hamas in Palästina, anders als die bewaffneten kurdischen Gruppen im eigenen Land, als „Befreiungsorganisation“. Und der Westen sei schuld daran, was im Gaza-Streifen geschehe, wie auch an allem, was ihm sonst nicht gefällt. Vor drei Wochen…
Wir leben in Zeiten neuer Glaubenskriege. Während in manchen Regionen der Welt die alten noch andauern, die zwischen den theistischen Religionen, gibt es andernorts neue, nämlich solche entlang des Klimawandels, Sexismus und Rassismus sowie des Gesundheitsverhaltens. Rechtspopulisten stellen den Klimawandel infrage, zumindest die Rolle des Menschen dabei, Sexismus ist für sie eine linke Erfindung, eine…
Seit einigen Tagen macht in den Medien eine “Westminster Declaration“ die Runde. Sie beansprucht, sich gegen Zensur und für Meinungsfreiheit einzusetzen. Die Meinungsfreiheit würde weltweit bedroht: „Weltweit arbeiten staatliche Akteure, Social-Media-Unternehmen, Universitäten und Nichtregierungsorganisationen verstärkt daran, die Bürger zu überwachen und ihnen ihre Stimme zu nehmen. Diese groß angelegten und koordinierten Bemühungen werden manchmal als…
Die Welt nimmt seit einigen Jahren wieder unverkennbar unmenschlichere Züge an. Der Optimismus, den Hans Rosling noch aus weltweiten Daten über Armut, Bildung oder Gesundheit beziehen konnte, ist vielen Menschen abhanden gekommen. Kriege in der Ukraine, in Syrien, im Jemen, brutale Unterdrückung im Iran oder in Nicaragua, das Flüchtlingsdrama an Europas Grenzen, das Versagen der…
Nach vielen Ankündigungen, vielen Stellungnahmen von Verbänden und Fachgesellschaften und vielen Gerüchten hat Gesundheitsminister Karl Lauterbach heute die grundlegenden Entscheidungen zum Bundesinstitut für öffentliche Gesundheit auf der Bundespressekonferenz verkündet: 1. Das neue Institut soll „Bundesinstitut für Prävention und Aufklärung in der Medizin“ (BIPAM) heißen und zum 1.1.2025 an den Start gehen. Der Errichtungsbeauftragte Dr. Nießen…
Wahr ist, dass die „Freien Wähler“ in ihrem Grundsatzprogramm aus dem Jahr 2012 auf Seite 17 ein „neues Gesundheitssystem“ fordern, das die „Regelungen der privaten Krankenversicherungen und der gesetzlichen Krankenversicherung in ein Gesamtsystem zusammenführt: die Soziale Gesundheitsversicherung“, und dass dessen ungeachtet Hubert Aiwanger in den BBB-Nachrichten 9/10 2023 auf Seite 19 kundtut: „Die Einführung einer…
Wahr ist, dass Friedrich Merz behauptet hat, Deutsche bekämen keinen Zahnarzttermin, weil abgelehnte Asylbewerber die Praxen verstopfen: „Die sitzen beim Arzt und lassen sich die Zähne neu machen, und die deutschen Bürger nebendran kriegen keine Termine.“ Unwahr ist, dass er damit zeigen wollte, was er unter „Alternative für Deutschland mit Substanz“ versteht.
Der öffentliche Gesundheitsdienst hat in Deutschland viele Jahre keine gute Zeit gehabt. Er wurde als „Staatsmedizin“ abgewertet, verlor Personal, wurde von der Wissenschaft vernachlässigt, sogar von den in den 1980er Jahren aufgebauten Public Health-Instituten, und er hat auch selbst keine tragfähigen Reformperspektiven entwickeln können, die ihn als einen wirklich relevanten Partner etwa im Umweltschutz, in…
