Der lange erwartete neue Referentenentwurf für das Errichtungsgesetz des BIPAM ist da, wenn auch noch nicht öffentlich*. Teil A (Problem und Ziel), Teil B (Lösung) sowie die Begründung des Gesetzes stellen ausführlich dar, warum es ein neues Bundesinstitut geben soll und was es leisten soll. Hier wurden erkennbar Kritikpunkte der Fachöffentlichkeit aufgenommen, z.B. wird dem…
Gestern gab es bei der Bundesärztekammer eine Diskussion zur Zukunft des Öffentlichen Gesundheitsdienstes in Deutschland. Lange befand er sich in einem Dornröschenschlaf, oder besser gesagt, in einem Zustand organisierter Vernachlässigung. Das Personal wurde eher weniger als mehr, die Aufgaben wurden nach Bedarf zugewiesen, es gab kein Leitbild, kein gutes wissenschaftliches Netz und jenseits von Sonntagsreden…
Selten war so viel Gemeinsamkeit zwischen Volk und Regierung in Deutschland: Niemand weiß, wie es weitergehen soll. Die großen Fragen – Klimawandel, bezahlbares Wohnen, Pflege – stehen schon lange ohne Antworten im Raum. Wie man wieder Frieden in Europa schafft, weiß auch keiner, falls Trump wiedergewählt wird, wissen es noch weniger, und darüber, gemeinsam dem…
Homöopathie im Petitionsausschuss des Bundestags: Widerspricht Staatssekretär Franke seinem Minister?
Heute war die Petition der Homöopathen zum Erhalt der Homöopathie als Kassenleistung im Petitionsausschuss des Bundestags. Dazu ein paar Eindrücke: Eingangs trug Dr. Stefan Schmidt-Troschke für die Petenten die gängigen Argumente der Lobby vor: Die Menschen wollen Homöopathie, sie haben damit gute Erfahrungen gemacht, Homöopathie sei kostengünstig, es gäbe Evidenz, man nehme den Menschen Wahlfreiheit,…
Im Gefolge von Krisen steigen gewöhnlich die Suizidzahlen. Das war in vielen Ländern z.B. nach der Finanzkrise 2008 der Fall, ebenso nach der Coronakrise. Mit der Finanzkrise ging damals der lange Trend zum Rückgang der Suizidzahlen in Deutschland zu Ende. Im Gefolge der Coronakrise haben die Suizidzahlen in Deutschland erst 2022 etwas zugenommen, d.h. die…
Die Pflege in Deutschland ist in keiner guten Verfassung – und das seit vielen Jahren. Karl Lauterbach hat dazu in der Presse nun auch noch einen unerwartet hohen Anstieg der Zahl der Pflegebedürftigen kundgetan: „Es gibt zunächst einmal ein akutes Problem in der Pflegeversicherung. In den letzten Jahren ist die Zahl der Pflegebedürftigen geradezu explosionsartig…
Man erinnere sich: Während der Coronapandemie gab es beim Bundeskanzleramt einen Expertenrat, bei dem aus irgendwelchen Gründen vieles geheimgehalten wurde, sogar über welche Ressourcen die Geschäftsstelle verfügt. Eine Evaluation, ob sich das Gremium bewährt hat, gibt es nicht. Da Corona absehbar nicht die letzte Krise sein wird, hat das Bundeskanzleramt zur Beratung für den Umgang…
Gestern ist das Grundgesetz 75 Jahre alt geworden. Es hat der Bundesrepublik eine Grundlage für eine demokratische Entwicklung gegeben, die nach dem Nationalsozialismus, dem Krieg und all den innerlichen Undemokraten, die sich nach 1945 neu orientieren mussten, nicht selbstverständlich war. Natürlich haben dazu die äußeren Umstände, von der anfänglichen Aufsicht durch die Alliierten über die…
Im März 2024 war das „Krankenhaustransparenzgesetz“ in Kraft getreten. Es ist Grundlage des heute online gestellten und z.B. von der Krankenhausgesellschaft im Vorfeld heftig kritisierten „Bundes-Klinik-Atlas“. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat dazu große Worte gefunden: „Mit dem Bundes-Klinik-Atlas bieten wir Patientinnen und Patienten einen übersichtlichen Wegweiser durch den Krankenhaus-Dschungel in Deutschland. Mit wenigen Klicks können sie…
Nebenan gibt es zu diesem Satz ein paar Anmerkungen. Kommentare gerne auch nebenan.
