Vermutlich kennt jeder den Spruch, „Staaten haben keine Freunde, nur Interessen.“ Angeblich hat das der frühere französische Staatspräsident Charles de Gaulle gesagt. Der Spruch wird gerne als Ausdruck eines realistischen Politikverständnisses zitiert. Wenn man genauer darüber nachdenkt: Ist der Satz nicht einfach nur dumm? Staaten sind zwar völkerrechtliche Subjekte, aber keine Subjekte im Sinne der…
Vorgestern hat sich der Bayerische Rundfunk mit dem „tiefen Staat“ beschäftigt, heute haben die Skeptiker von der GWUP noch einmal darauf hingewiesen. Der Ausdruck war vor ein paar Monaten hier im Blog auch schon mal Thema. Beim BR heißt es: „Seit Mitte der 2010er-Jahre verbreiten rechtsextreme und verschwörungsideologische Kreise die Erzählung von einer angeblich geheimen…
Es besteht wenig Zweifel, dass Trump innerhalb weniger Tage die Welt verändert hat. Bei manchen seiner Einfälle weiß man allerdings nicht, ob er es wirklich ernst meint oder nicht. Gut, dass er Belgien für eine „wunderschöne Stadt“ hielt, war vermutlich einfach eine zerebrale Durchblutungsstörung. „Grab ’em by the pussy“ war dagegen ernst gemeint. So ernst…
Darüber, dass sich die gesellschaftlichen Verhältnisse tiefgreifend und in einem hohem Tempo ändern, besteht vermutlich weitgehend Konsens. Man kommt gar nicht mehr hinterher, das eigene Leben auf die immer neuen Veränderungen auszurichten, sich zu positionieren. Unternehmen würden von fehlender Planungssicherheit sprechen, und in der Tat mussten in den letzten Jahren auch sie, nicht nur wir…
Die 5. Lektion lautet: Demokratische Wahlen führen nicht immer zur Wahl von Demokraten. In der Hinsicht haben die Deutschen schon einmal die Welt belehrt, Trump frischt diese Lektion jetzt auf. Die Lektion hat mit dem berühmten Böckenförde-Diktum zu tun: Die liberale Demokratie verliert den Boden unter den Füßen, wenn sie zu vielen Menschen den Boden…
Lektion 4: Der Sieg im Wahlkampf ist in einer Demokratie kein Freibrief, alles zu tun, was man will. Diese Lektion erteilt Trump ex negativo. Wer gestern seine Inthronisationsrede gehört hat, konnte den Eindruck gewinnen, ihm und den USA seien keinerlei Grenzen mehr gesetzt. Im alten Rom, so heißt es, stand beim Triumphzug des siegreichen Feldherrn…
Alice Weidel hat vor ein paar Tagen versucht, Elon Musk zu überzeugen, Adolf Hitler sei Kommunist gewesen. Logisch, dessen Partei hieß ja nicht zufällig „Nationalsozialismus“. Einen nationalen Sozialismus vertritt z.B. auch ihr Parteifreund Björn Höcke: Sozialleistungen nur für Deutsche, also richtige Deutsche, nicht zugewanderte. Weidel hätte noch dazu sagen können, dass demnach auch ihr Großvater,…
Die Medien sind zurzeit voller Kommentare zu den Sprüchen Musks über deutsche Politiker. Die einen sehen es durch die Meinungsfreiheit gedeckt, vielleicht schrill, oder gar in der Sache berechtigt, die anderen beklagen einen Angriff auf die Demokratie. Musk trete die Umgangsformen der Demokratie mit Füßen, so etwa die SPD-Politikerin Katja Mast. Es sind Phrasen. Mit…
Ordnung und Wissen Die alten Griechen waren sich ziemlich sicher, dass wir einen Kosmos bewohnen, an einer Weltordnung teilhaben, auch wenn sich Götter ebenso wie Menschen unablässig bekriegt haben und wir Menschen vom wahren Geschehen nur Schattenbilder an der Höhlenwand sehen. Es war, wie es war. Später, unter monotheistischem Himmel, war im Himmel alles eins,…
Die Medizin war zwischen 1933 und 1945 auf vielfältige Weise Teil der nationalsozialistischen Rassenpolitik, bis hin zur aktiven Beteiligung an den Morden an behinderten Menschen oder den Medizinverbrechen in den KZs. Nach dem Krieg haben viele Täter ihre Rolle im Nationalsozialismus verheimlicht oder kleingeredet. Manche, wie Prof. Werner Heyde, eine der zentralen Figuren des Behindertenmords,…
