Neue Nachrichten aus einer auf Kante genähten Welt

Als mutmaßlich normal denkenden Mensch stellt man sich die Welt gern als von so richtigen Erwachsenen regiert vor. Reife, gestandene Frauen, Männer und andere Farben auf dem bunten Regenbogen, die qua Ausbildung und Erfahrung wohlerwogene Entscheidungen fällen, immer rechtzeitig ihre Steuererklärung machen, die nie vergessen, morgens was fürs Abendessen aus der TK zu holen, deren Wäscheabwurf nicht überquillt und die ihr Leben einfach im Griff haben. So eine richtige Verschwörungsmythenwelt, die tatsächlich von irgendwem beherrscht wird, der weiss, was er tut und in der nicht unglaublich viel schief geht.

Denn das tut es. Und weil dem so ist, sollte man als mutmaßlich normal denkender Mensch auch die Erfahrung gemacht haben, dass Menschen oft komisch sind, dass sie ihre Spleens und Quirks haben, dass sie gebauchpinselt werden wollen, dass sie bis zur Selbstverletzung risikobereit sein können und dass sie dann auch manchmal Entscheidungen treffen, die ihnen auf lange Sicht schaden. Dieses Bild des Erwachsenen, der die Welt beherrscht beruhigt, weil es Verlässlichkeit vermittelt, aber ich glaube, wenn man zu sehr daran glaubt, macht man sich nur was vor. Menschen haben tolle Ideen, aber sie scheitern auch oft. Ich bin mir völlig sicher, als Putin noch in seiner KGB-Butze in Dresden war, hat er auch öfter mal den Küchenschrank aufgemacht und sich gedacht: “Stimmt, ich wollt ja noch einkaufen gehen.”

Erstaunlich viele gut ausgebildete, erfahrene Menschen an wichtigen Positionen unserer Gesellschaft reagieren auf anscheinend irrationales Verhalten bei den (anderen) Mächtigen im Wesentlichen mit “DOES NOT COMPUTE! DOES NOT COMPUTE!” Das konnte man in 2021 beobachten, als Russland politisch am Gashahn gedreht hatte (ein Fakt, der irgendwie völlig aus dem Kollektiven Gedächtnis verschwunden zu sein scheint), dann 2022 im Zuge von Russlands Angriff auf die Ukraine und erstaunlich viele gut ausgebildete, erfahrene Menschen, reagieren dieser Tage auf den Zollstreit mit der USA in nämlicher Weise.

Ganz vorn dabei unser Bundeskanzler: “»Diese Zölle sind auch nach meiner festen Überzeugung nicht im Interesse der Vereinigten Staaten von Amerika.« Das werde die Zeit zeigen, so Merz.” schreibt der Spiegel.
Das ist doch nett, dass er fest davon überzeugt ist, aber zählt nicht mehr, wovon die USA überzeugt sind? Und damit meine ich beileibe nicht nur Trump.

An anderer Stelle heißt es: “»Mit der Einigung ist es gelungen, einen Handelskonflikt abzuwenden, der die exportorientierte deutsche Wirtschaft hart getroffen hätte. Dies gilt besonders für die Automobilwirtschaft, bei der die gegenwärtigen Zölle von 27,5 Prozent auf 15 Prozent fast halbiert werden. Gerade hier ist die schnelle Zollsenkung von größter Bedeutung.«”
Geiles Framing. Diese Zölle hat die USA am 03. April 2025 (auf fertige Fahrzeuge) bzw. 03. Mai 2025 (auf Fahrzeugteile) eingeführt. Unmittelbar vor dem Streit und als Vorbereitung darauf. Aber aus Merz Sicht war es gut die 15 % akzeptieren, um 30 % abzuwenden. Diese Strategie ist vermutlich in etwa so tragfähig, wie “Wehr Dich nicht zu sehr, sonst machst Du ihn nur wütend”.

“»Von stabilen und planbaren Handelsbeziehungen mit Marktzugang für beide Seiten profitieren alle – diesseits wie jenseits des Atlantiks, Unternehmen wie Verbraucher.«”
Planbarkeit mit einem Enfant terrible, der schon 2016ff gezeigt hatte, was er von einer regelbasierten Welt hält? Dessen Programm MAGA heißt? Ist die Idee unserer Regierung(en) wirklich nur Appeasement an allen Ecken? Wann sind wir so phlegmatisch geworden?

Die EU-Kommission, die diesen transatlantischen Knicks in erster Linie zur verantworten hat, findet’s im Grunde gut: EU- Kommission-Präsidentin Ursula von der Leyen sprach dennoch von einem “guten Geschäft”. Der ausgehandelte Zollsatz bringe “Stabilität” und “Vorhersehbarkeit” in den transatlantischen Handel zurück. Von der Leyen gab allerdings auch zu, dass “15 Prozent nicht zu unterschätzen sind, aber es ist das Beste, was wir erreichen konnten”.
Das ist doch schön. Stabilität und Vorhersehbarkeit, wer will die nicht. Es ist ja auch das Beste, was wir erreichen konnten. Klingt nur ein bisschen wie Trump selbst. Vielleicht gehörte das ja auch zum Deal? Wer weiss. Wir lassen uns also vorerst nur einen kleinen Ring durch die Nase stechen und wenn wir so lieb bleiben, dürfen wir uns in der Zukunft vielleicht selbst daran herumführen. Ein unschönes Beispiel für den Sieg der Enthemmten, aber immerhin interessant zu sehen, wie wichtig uns Europäern Konsistenz bei der Wahrung unserer sogenannten Werte in der Praxis ist. Wenn wir sie schon seit Jahrzehnten nicht gegenüber China und religiösen Diktaturen im mittleren Osten verteidigen, wär’s schon irgendwie heuchlerisch, mit den USA anzufangen. Europäische Arbeitnehmer, die um des lieben Friedens Willen wieder ein Stück Lebensstandard werden abgeben müssen, werden’s Ihr danken.

Der Bundesverband der Deutschen Industrie kommentiert: »Das Übereinkommen ist ein unzureichender Kompromiss und sendet ein fatales Signal an die eng verflochtene Wirtschaft auf beiden Seiten des Atlantiks.«
Ja, Schockschwerenot! Unzureichender Kompromiss. Fatales Signal. Beide Seiten des Atlantiks. Was ist das für ein Kompromiss, bei dem eine Seite die andere überrollt? Was ist das für ein Signal, wenn die überrollte Seite dann überhaupt noch vom Kompromiss spricht? Und hat der gutgemeinte Appell an beide Seiten nicht etwas Rührendes? Glauben die wirklich, dass der signifikante Teil der US-amerikanischen Bevölkerung der voll hinter Trump steht in ihnen gleichberechtigte Partner sieht? Welchen Grund hätten sie der USA gegeben, sich zukünftig zurückzuhalten?

Besonders interessant finde ich die Stellungnahme des BGA Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e.V. vom 12.07.2025: “Die heutige Ankündigung, zum 1. August 2025 die Zölle auf Importe aus der Europäischen Union auf 30 Prozent anzuheben, ist keine Überraschung. Das ist ein eingeübter Teil der Verhandlungsstrategie des amerikanischen Präsidenten. Europa darf sich davon nicht beeindrucken lassen, sondern muss nüchtern am Verhandlungstisch eine Lösung auf Augenhöhe suchen. Wer die Weltwirtschaft bewusst zum Spielball seiner eigenen politischen Agenda macht, schadet letztlich auch der eigenen Wirtschaft und der eigenen Bevölkerung. Ein solches Spiel kennt nur Verlierer”
Sapperlot, wenn das mal Leute wie Trump nicht überzeugt. Von nüchtern Lösungen wird gesprochen, von Augenhöhe. Die USA ziehen die Boxhandschuhe aus und wir wollen es ausdiskutieren? Wie, gedenkt der BGA, soll die EU konkret reagieren, um zu zeigen, dass sie sich nicht beeindrucken lässt, wenn nicht durch Gegenzölle, durch Annahme des Kampfes? Das würde weh tun, aber was, glaubt der BGA, wird zukünftig passieren, wenn man es nicht tut? Dass Trump, obwohl bestätigt, plötzlich aufhört? Klar, der BGA-Präsident muss sich diplomatisch ausdrücken, aber wenn der dargebotene Olivenzweig nicht an einem Knüppel hängt, beeindruckt das niemanden. Die Analyse in den ersten drei Sätzen teile ich, aber ich vermisse die Konsequenzen.

Die Stellungnahme von gestern lautet denn auch: Diese Einigung ist ein schmerzhafter Kompromiss. Jedes Prozent Zoll ist ein Prozent zu viel. Der Zollaufschlag bedeutet für viele unserer Händler eine existenzielle Bedrohung. Auch wenn jetzt zunächst Sicherheit über die Handelsbedingungen herrscht, werden sich Lieferketten verändern und Preise erhöhen. Wir Mittelständler sind durch unsere Flexibilität sehr resilient, aber das ist ein harter Schlag für den Außenhandel”
Mit großen Schmerzen zugestimmt ist schon ein politisches Bonmot. Das wird Vertrauen schaffen. Und wieder der Apell an die Vernunft, als sei das Wort noch eines von Bedeutung und nicht eine leere Hülse, in die jeder reflektieren mag, was er selber in sich trägt. Dafür fehlt die Idee, wie man darauf reagieren soll.

Und es geht weiter: “Wir müssen jetzt nach vorne schauen… (Wäre eine Rückschau, wie es dazu kommen konnte, nicht angebrachter?) Verstehen wir die letzten Monate als Weckruf (der wievielte wäre das dann?). Wir haben uns lange auf Handelspartnerschaften verlassen und uns zu leichtfertig in Abhängigkeiten begeben. (Zustimmung) Europa muss sich jetzt strategisch für die Zukunft aufstellen. (absolut) Wir brauchen neue Handelsabkommen mit den großen Wirtschaftsregionen dieser Welt. (Haben wir doch gerade, wenn auch noch nicht de jure, so doch de facto abgeschlossen. War doch nicht gut?) Und wir müssen endlich die bereits verhandelten Abkommen auch schnell und unbürokratisch ratifizieren. (Der Kotau vor Trump war schnell und unbürokratisch. Soll er auch schnell und unbürokratisch ratifiziert werden?) Das Warten auf den Sankt Nimmerleinstag kostet uns Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum. Wachen wir auf und handeln ab jetzt wieder geschlossen und einig.” (in der Tat. Wie?).

Haben der Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, die Präsidenten der Kommission der Europäischen Union, BGA und der BDI, die ich stellvertretend für alle hochrangigen Politiker, Funktionäre und Organisatoren zitiere, die sich das Ergebnis der Trump’schen Dampfwalze, schönreden, in ihrem Leben nie Konflikte mit einer starken Gegenseite ausfechten müssen? Als Spitzen-Entscheidungsträger unserer Gesellschaft gehört es zu ihren Kernaufgaben, Ideen zu haben, was man tut, wenn die Exkremente mit dem Ventilator kollidieren. Wo sind die? Wo ist der Plan B?

So, jetzt, da ich mir das von der Seele geschrieben habe, mal ein bisschen Einordnung. Die Einigung mit Trump ist de jure kein Handelsabkommen, sondern erst mal nur eine Art Memorandum of Understanding. Bis zu einem tatsächlichen Abkommen läuft also noch viel Wasser den Rhein runter und währenddessen kann viel passieren. Auch Trumps Ankündigung, die EU habe sich verpflichtet, US-Energie und Waffen im Gesamtwert von über 1 Billion (kein Übersetzungsfehler) US-$ zu kaufen stimmt so nicht. Das Ganze ist de jure eine unverbindliche Erklärung, mehr nicht. Und trotz dessen haben die letzten Tage viel angerichtet.

Die EU kann eine Sache extrem gut: schwierigen Verhandlungspartnern Seil reichen, um sich damit aufzuhängen. Aber das funktioniert nur in einer regelbasierten Welt, in der sich alle an Abmachungen halten. Trump und Gleichgesinnte glauben nicht an diese regelbasierte Welt. Sie wollen sich abschaffen. Dass es dann allen schlechter geht zählt nicht, solange am Ende die anderen schlechterer dran sind. Wer die Welt als Nullsummenspiel begreift, dem liegt Konkurrenz näher als Kooperation. Und wer in Regeln Hindernisse sieht, der hält sich auch nicht daran, wenn er nicht muss.

Keine Organisation, keine Partei, kein Funktionär und auch nicht die Regierung haben Trump in irgendeiner Weise Paroli gegeben. Man hat ihn zaghaft kritisiert, ein paar Dinge richtig gestellt, das war’s. Damit gewinnt man keinen Blumentopf.

2020 habe ich meinen dritten Beitrag zum Corona-Virus geschrieben: Nachrichten aus einer auf Kante genähten Welt. Ich schrieb:

Die Welt ist auf Kante genäht. Das hat die Pandemie mehr als alles andere gezeigt. Sowohl private Unternehmen oder öffentliche Einrichtungen sind schon unter Normalbedingungen so verschlankt, dass eine Störung des Regelbetriebs nicht einfach aufgefangen werden kann. Wir haben keine Reserven mehr. Nirgendwo.

Fünf Jahre später gilt das immer noch.

Unsere Produktionswege sind so schlank, dass eine Störung in einem Glied der Produktionskette oder im internationalen Handel gravierende Ausmaße annehmen kann.

Wir haben nichts gelernt.

Der Großteil der Wirtschaft ist mittlerweile so stark auf den reibungslosen Regelbetrieb, der nur kleine Abweichungen duldet, ausgerichtet, dass die Schäden, die durch Krisen angerichtet werden größer sind als sie sein müssten, hätte man in guten Zeiten nicht alles getan, sich noch weiter zu verschlanken.

Nichts.

Ich beendete den Artikel auf einer hohen Note:

Allerdings sind nicht alle Nachrichten schlecht, denn was uns die Corona-Krise auch lehrt ist, dass die Welt zwar auf Kante genäht sein mag, aber der Stoff aus dem sie besteht wesentlich elastischer als in früheren Zeiten ist. Trotz der großen Einschränkungen, trotz der im vereinigten Deutschland nie da gewesenen Versammlungsverbote, der Hamsterkäufe, der häuslichen Quarantänen geht das Leben irgendwie weiter. Die Leute machen sich mal mehr mal weniger Sorgen, aber bleiben im Grunde ruhig. Für mein Gefühl ist trotz der größeren räumlichen Distanz der soziale Zusammenhalt enger geworden. Vielleicht ist es das, was man damit meint, wenn man sagt, dass Krise auch Chance heißt?

Gilt das heute auch? Ich will daran glauben, aber ich kann mir nicht mehr vorstellen wie. Wie viele Weckrufe wurden allein in den letzten fünf Jahren verschlafen? Was ist seit 2020/21 wirklich passiert?

Am 16. Juli 2021, 7 Monate vor dem Angriff Russlands auf die Ukraine, schreibt die Chemietechnik: Leere Erdgasspeicher – dreht Russland politisch am Gashahn?
Die Erdgasspeicher in Deutschland sind weitgehend leer und trotz hoher Preise erhöht Russland seine Liefermengen nicht. Ob Gazprom seine Lieferungen aus politischem Kalkül verknappt, analysiert ein aktueller Bericht der Deutschen Welle.

Und im verlinkten Bericht steht dazu
Eine solche Interpretation kann man mühelos in den offiziellen russischen Medien finden. Die staatliche Presseagentur Nowosti hat für die Strategie und Taktik des staatlichen russischen Gaskonzerns folgende Erklärung: “Bei der Einschätzung jeglicher Handlungen der Firma auf dem europäischen Markt sollte man ständig die entscheidende Tatsache im Kopf behalten: Gazprom muss den Bau der Pipeline Nord Stream 2 zu Ende bringen.”

Diese “Gewöhnung westlicher Partner” soll, wie es scheint, so gewährleistet werden: Europa bekommt über die Ukraine nur so viel Gas, wie der Ende 2019 abgeschlossenen russisch-ukrainische fünfjährige Transitvertrag vorsieht. Für Gazprom macht es keinen Sinn, weniger zu pumpen, denn der gebuchte Umfang muss so oder so komplett bezahlt werden, der Konzern will aber auch keine weiteren Kapazitäten zu einem viel teureren Tarif dazubuchen.

Der letzte Punkt klingt danach, als seien ungenügende Bestellungen mindestens ein Mitauslöser, allerdings trat diese Situation so in praktisch jedem der insgesamt 48 Jahre Gastransit auf und die Erhöhung von Liefermengen war nie ein Problem. Russland hat 2021 Gas als politisches Druckmittel genutzt.

Und es wird auch eine Gegenstimme zitiert:
Heiko Lohmann, der sich selbst einen Verfechter von Nord Stream 2 nennt (“Es wäre für Europa deutlich komfortabler, diese Pipeline zu haben”), will an die Möglichkeit eines so offensichtlichen Erpressungsversuchs vorerst nicht glauben: “Bisher hat Gazprom auf seine westeuropäischen Abnehmerländer eigentlich nie politischen Druck ausgeübt, zumindest ist es nie bekannt geworden. Wenn jetzt erstmals ein Präzedenzfall auftreten sollte, wäre das in der politischen Diskussion für Gazprom verheerend.”
Da haben wir sie wieder. Diese Vorstellung, dass nur weil eine Option beiden schadet, nicht doch eine Seite bereit ist, sie zu ziehen. Dass Menschen rationale Gründe brauchen um zu handeln. Dass die Welt von Erwachsenen beherrscht wird.

Herrn Lohmanns Einschätzung ist gealtert wie Milch. War das kein Weckruf gewesen, wenn schon Corona keiner war? Die Spannungen vom Spätjahr 2021 und Frühjahr 2022 vor dem Angriff, die diplomatischen Missionen, die ständigen Telefonate mit Putin, die Delegationen, die sich in Moskau die sprichwörtliche Klinke in die Hand gegeben hatten und die im Nachhinein in geradezu grotesker Weise die Spannungen in dem (grandiosen!) Film Das Geheimnis der Stählernen Stadt nachspielten, ohne, dass es was geändert hätte? Das hätte ein Weckruf sein müssen, aber was haben wir wirklich getan, um unsere Abhängigkeiten zu reduzieren? Als Trump schließlich wiedergewählt wurde, was war der Plan B, wenn (nicht falls) das Transatlantische Bündnis keine feste Brücke mehr sein würde, wie er es oft genug angekündigt hatte? Seine Wahl war auch ein Weckruf oder hätte zumindest einer sein sollen. Seine Zölle kamen nicht aus dem Nichts. Amerika zuerst und MAGA sind seit 10 Jahren seine Maximen. Alles was zurzeit passiert war völlig vorhersehbar. Die Welt ist immer noch auf Kante genäht und ich bin skeptisch, dass sich daran mittelfristig etwas ändert.