Da hat aus dem Desaster-Ensemble der Ampel eine Frau Näncy versucht, das Hetzlblattl des früheren Linksextremisten, jetzt Rechtsextremisten, Jürgen zu verbieten. Löblich, löblich. In diesem Land kann ja nicht jeder schreiben, was er will. Unter Adolf hätte es das jedenfalls nicht gegeben. Gut, wenn man einen Bruder hat, sieht manches anders aus. Und dann das:…
… sind wir verloren. Dazu nebenan ein paar Anmerkungen. Kommentare gerne auch wieder nebenan.
Corona hat die Gesellschaft erschüttert und zu Recht wird viel darüber diskutiert, was gut und was weniger gut lief und wie man die verschiedenen Bereiche, von der Forschung bis zu den rechtlichen Instrumentarien, besser auf solche Krisen vorbereiten könnte. Es gibt dazu eine Menge wissenschaftlicher Studien über Nutzen und Risiken der Infektionsschutzmaßnahmen, es gibt Evaluationsberichte…
Die geleakten RKI-Protokolle haben in manchen Kreisen wieder Rachegelüste angestachelt. Nicht wenige haben sich durch die Corona-Maßnahmen ungerecht behandelt gefühlt und wollen irgendeine Art von Genugtuung. Auch diese Bestrebungen laufen unter dem Etikett „Aufarbeitung“. Für die stattfindenden Aufarbeitungen, etwa durch die Wissenschaft, die Gerichte oder den Bundesrechnungshof, haben diese Leute dagegen oft keinen Sinn. In…
Der Postillion berichtet gerade, dass Kamala Harris Zweifel daran hat, ob Trump wirklich orange ist. Er habe sich in der Vergangenheit immer als „weiß“ ausgegeben und solle nun seine Geburtsurkunde veröffentlichen, „um ein für alle Mal klarzustellen, ob er weiß oder orange ist“. Es gibt aber gar keine weißen Menschen. Vielleicht kartoffelfarbene. Oder schweinchenfarbene. Aber…
Das RKI versteht sich seinem derzeitigen Leitbild zufolge als „das Public Health-Institut für Deutschland“: Mit diesem Leitbild folgt das RKI einer gesundheitspolitischen Zielsetzung des BMG aus dem Jahr 2007. Ulla Schmidt war damals Gesundheitsministerin. Das wird obsolet sein, sollte Lauterbachs „Gesetz zur Stärkung der öffentlichen Gesundheit“ im Kern unverändert durch den Bundestag kommen. Wird man…
Wie ein Springteufelchen ist der Leak der RKI-Protokolle aus dem Sommerloch gehüpft. Medial ist der Querdenkerszene durchaus ein Coup gelungen, wenn auch in journalistisch zweifelhafter Form. Ein zentraler Punkt in der Diskussion um die geleakten RKI-Protokolle ist, wie schon im Frühjahr bei den offiziell freigegebenen Protokollen, das Verhältnis von „Wahrheit“ und „Macht“, ein ebenso alterwürdiges…
Mit viel öffentlichem Tamtam, garniert mit allerhand Unterstellungen und Verschwörungstheorien, sind vor einem Vierteljahr die Protokolle des RKI-Krisenstabs freigegeben worden. Erst viel geschwärzt, dann weniger geschwärzt. Wirklich aufregende Erkenntnisse haben sich daraus bisher nicht ergeben, abgesehen davon, dass sich deutsche Behörden nach wie vor schwer tun, über den Schatten des althergebrachten „Arkanprinzips“ der Verwaltung zu…
Hehre politische Absichten sind immer wieder einmal daran gescheitert, dass das Geld dafür nicht da war. Oder woanders war. Beim BIPAM, dem geplanten „Bundesinstitut für Prävention und Aufklärung in der Medizin“, ist das Geld auch knapp. Seit gestern noch knapper. Im Referentenentwurf, der am 21.6.2024 in die Verbändeanhörung ging und dem ganz kurzfristig noch der…
Auch in Demokratien geht nicht alles so zu, wie es sollte. Diese Feststellung ist einerseits an Trivialität nicht zu übertreffen, andererseits eine deutlich weniger triviale Aufforderung, öffentliche Angelegenheiten als kontinuierlichen Verbesserungsprozess zu verstehen. Und wer ein Faible für klandestine Dinge hat, kann das vor kurzem erschienene Buch „Deals mit Diktaturen“ von Frank Bösch lesen. Es…
