Demokratie ist weit mehr als die Teilnahme an freien, geheimen und allgemeinen Wahlen. Ihre Legitimität beziehen die Institutionen einer parlamentarischen Demokratie daraus, dass “die politische Willensbildung durch den Filter einer diskursiven Meinungsbildung hindurchgeleitet wird” wie Jürgen Habermas in den letzten Jahren immer wieder betont hat (Nachzulesen in der kleinen Aufsatzsammlung Ach, Europa, edition suhrkamp, 2008).…
Geht der Prozess der europäischen Einigung mit einem Zerfall der Nationalstaaten einher? Die interessante Antwort von Ali Arbia auf die Frage, ob es 2020 noch Nationalstaaten geben wird, hat mich zu einem so langen Kommentar veranlasst, dass ich ihn als eigenen Artikel einstelle. Denn genauso, wie die verschiedenen kleinen Bevölkerungsgruppen aus ihren bisherigen staatlichen Gebilden…
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