Die 14. Stellungnahme des ExpertInnenrats „Gesundheit und Resilienz“: Metakoordination der Gremienvielfalt?
Der ExpertInnenrat „Gesundheit und Resilienz“ der Bundesregierung hat gerade seine 14. Stellungnahme veröffentlicht. Es geht um die Verbesserung der wissenschaftlichen Politikberatung. Ob die vorgeschlagene Lösung sinnvoll ist, wäre zu diskutieren. Beim „Observer Gesundheit“ gibt es dazu ein paar kritische Gedanken.
Darüber, dass die psychische Gesundheit eine der großen gesundheitspolitischen Herausforderungen der Gegenwart darstellt, besteht in der Fachöffentlichkeit seit langem Konsens. Ebenso darüber, dass gesundheitspolitische Vorhaben in diesem Bereich umso bedarfsgerechter ausgerichtet werden können, je besser die Datenlage ist und je datengestützter die Diskussion zum Handlungsbedarf stattfindet. Das WHO-Regionalbüro Europa hat dazu 2022 seinen Handlungsrahmen für…
Am Dienstag hat die Verhandlungsgruppe aus Union und SPD ein erstes Einigungspapier geleakt: eine Seite, 7 Punkte, in Punkt 2 kam der Themenbereich Gesundheit und Pflege beim „Sondervermögen Infrastruktur“, auf Deutsch also den Sonderschulden Infrastruktur, in einer Aufzählung wichtiger Vorhaben mit dem Stichwort „Krankenhaus-Investitionen“ vor. Heute ist die Langfassung des Sondierungspapiers fertig geworden. 11 Seiten.…
Kennen Sie einen Sozialpolitiker der SPD namens Türmer? Vermutlich nicht. Philipp Türmer ist seit Ende 2023 Bundesvorsitzender der Jusos, der Arbeitsgemeinschaft der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten in der SPD. Er ist Jurist, macht einen sehr sympathischen Eindruck, Typ Schwiegersohn, kommt aus bestem Elternhaus und meint es sicher auch gut. Mit der Welt, mit uns und denen,…
In Deutschland ist die Frage, wie man mit der Wiederkehr des nationalistischen, ausgrenzenden, rechten Denkens und Fühlens umgehen soll, derzeit auf der tagespolitischen Agenda wie selten zuvor. Kein Wunder, auch hierzulande kehren auf dem Rücken aktueller Probleme – Zukunftssorgen, soziale Ungleichheit, Wohnungsnot, Migration usw. – böse Geister der Vergangenheit wieder. Und sie werden, da und…
Erinnern Sie sich noch an Frau Stark-Watzinger? Die hat mal im Bundesministerium für Bildung und Forschung gearbeitet. Was sie genau gemacht hat, ist hier nicht so wichtig. Von einer Sache abgesehen: Im letzten Frühjahr wollte sie schauen, ob man politisch missliebigen Wissenschaftler:innen die Fördermittel streichen lassen kann. Sie hatte, anders als Aiwanger, keinen Bruder, ihre…
Merz bleibt sich treu. Unbedacht, Konsequenzen nicht bedenkend, selbstgerecht. Kurz vor der Wahl hat Friedrich Merz ohne Not die AfD ins parlamentarische Spiel geholt und sich dazu Ohrfeigen von Merkel erbeten, wollte außerdem noch alle 40.000 vollziehbar Ausreisepflichtigen in Abschiebehaft nehmen, Haftkapazitäten hin oder her. Noch kürzer vor der Wahl hat er im Stil von…
Auf einen Blick Deutschland hat gewählt, fast so, wie die festgenagelten Meinungsumfragen es vorhergesehen haben. Vom guten Ergebnis der Linken abgesehen. Die Union ist mit mäßigen Prozentzahlen stärkste Kraft, die SPD hat ihr schlechtestes Ergebnis ever eingefahren, wird aber die Union nicht im Regen stehen lassen und Koalitionspartner werden, die Grünen müssen in die Opposition,…
Trump und Europa: Zwischen mehr Eigenständigkeit und politischem Stockholm-Syndrom
Mit seinem Dolchstoß auf TrueSocial in den Rücken Selenskyis hat Trump einmal mehr gezeigt, dass er nur eine Maxime kennt: „Make Trump great again“. Nicht neu, aber immer wieder schockierend. Das überwiegend positive Amerika-Bild der medialen und politischen Elite strahlt nach wie vor auf Trump aus. Man fürchtet den inneren Anti-Amerikanismus-Vorwurf und will es einfach…
Nebenan auf Fediscience gibt es einen Beitrag zum Nachdenken darüber, wo es mit unserer Gesellschaft hingehen soll. Kommentare dazu auch gerne nebenan.
