Gestern war also EU-Wahl. Ist jemand wählen gegangen? Ich nicht – ich hab meine Stimme per Briefwahl verschickt. Aber viele andere Menschen scheinen sich für die europäische Politik kaum zu interessieren; die Wahlbeteiligung war gering. Und die, die zur Wahl gingen, haben sich wohl eher von nationaler Politik leiten lassen anstatt von europäischen Themen.
Immerhin wurde es nicht ganz so schlimm wie erwartet; die grausliche FPÖ mit ihrem Chef H.C. Strache, der bei Wahlkampfreden das Kruzifix schwingt (“Abendland in Christenhand“) und den Leuten einredet, Israel würde der EU beitreten wollen, hat zwar deutlich gewonnen – die Rechtsextremen landeten aber trotzdem “nur” auf Platz 4.
Zumindest in Österreich kommt es mir so vor, als würden dort die Parteien den EU-Wahlkampf fast nur mit nationaler Politik bestreiten. Das größere Ganze – eben die europäische Union – kommt gar nicht vor. Vermutlich ist das auch in anderen Ländern so – aber da können die Politik-Experten sicher mehr dazu sagen.
Aber irgendwie ist die EU selber schuld daran. Bzw. das Wahlsystem. Warum werden überhaupt nationale Parteien in ein übernationales Parlament gewählt? Warum kandidieren nicht direkt die Fraktionen des Europäischen Parlaments? In jedem Land würden dann die gleichen Parteien auf dem Wahlzettel stehen und die Stimmen der europäischen Bürger würden gemeinsam ausgezählt werden. Damit eine Partei in das EU-Parlament einziehen kann, bräuchte sie dann eben europaweit eine gewissen Mindestanzahl an Stimmen (bzw. eine Mindestanzahl an Stimmen aus einem Land). Die Spitzenkandidaten müssten sich dann mit den Problemem aller Länder beschäftigen und bei fraktionslosen Parteien wie z.B. der FPÖ würde ihre Isolation innerhalb der europäischen Demokratie wesentlich deutlicher werden als jetzt.
Abgesehen davon, dass sich die Länder Europas wahrscheinlich mit Händen und Füssen gegen so ein Wahlrecht wehren würden: gibt es irgendwelche grundsätzlichen Probleme/Nachteile bei so einem Wahlsystem? Ich bin ja kein Experte – vielleicht stelle ich mir das ja auch zu einfach vor?
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