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Demokratie? Interessiert doch keinen…

Von / 27. Mai 2010 / 21 Kommentare
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… zumindest scheint das in Russland so zu sein. Denn dort kann ein Gesetzesvorschlag immerhin 449 von 450 Stimmen bekommen – obwohl nur 88 Abgeordnete anwesend waren.


Soll man das nun traurig oder schockierend finden? Oder ist das nur intelligente Arbeitsteilung? Vermutlich wird es ja sowieso so sein, dass der Parteichef sagt, wie abgestimmt werden muss und die Abgeordneten das dann machen (und das nicht nur in Russland)…

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Kommentare (21)

  1. #1 YeRainbow
    27. Mai 2010

    Ferndemokratie?

    Wie war das mit der Fernwirkung über den gekoppelten Spin gleich noch mal?

  2. #2 Jörg
    27. Mai 2010

    In Soviet Russia, votes count YOU!

  3. #3 Andreas
    27. Mai 2010

    dazu fällt mir der Beitrag hier ein: https://blog.fefe.de/?ts=b4c7bdab

    das mit dem abstimmen in abwesenheit ist wohl in der EU gängige praxis, da hab ich blos gerade keinen link zur hand

  5. #5 Christian Reinboth
    27. Mai 2010

    Auch in unseren Parlamenten sind längst nicht immer alle Abgeordneten anwesend – immerhin wird aber für die Abwesenden (noch) nicht abgestimmt. Im Bundestag spielen sich trotzdem genügend traurige Szenen ab…

    Seit der Bundestagswahl 2009 fehlte Steinbrück bei sechs von elf wichtigen Abstimmungen, ans Rednerpult trat er nicht ein einziges Mal. Reden hält der Ex-Finanzminister dagegen außerhalb des Parlaments – und gegen Bezahlung: In den vergangenen Monaten wurde Steinbrück für insgesamt 13 Vorträge gebucht (u.a. von der französischen Großbank BNP-Paribas). Das Gesamthonorar beläuft sich auf mindestens 91.000 Euro. Da Abgeordnete aber ihre Einkünfte gegenüber dem Bundestagspräsidenten nicht genau beziffern müssen – die Auskunft “mehr als 7.000 Euro pro Vortrag” reicht – könnten im Fall Steinbrück die Bezüge weitaus höher liegen.

    Nachtrag von 20:15 Uhr: Welt online berichtet gerade, dass Peer Steinbrück für seine Tätigkeit als Aufsichtsratsmitglied bei ThyssenKrupp “ein fürstliches Gehalt zwischen 130.000 und 230.000 Euro” bezieht. In dem Artikel wird außerdem darauf hingewiesen, dass er als Finanzminister auch für staatliche Subventionen zuständig war.

    https://blog.abgeordnetenwatch.de/2010/05/26/der-abgeordnete-der-nur-noch-gegen-bezahlung-redet/

  6. #6 Martin
    27. Mai 2010

    Faktisch besteht kein Unterschied zum Fraktionszwang und anderen Zwängen, denen Parlamentarier anderswo unterliegen …

  7. #7 Stefan Hambach
    27. Mai 2010

    Grundsätzlich ist es ja nicht schlimm, wenn “nur” 88 von 450 Parlamentariern anwesend sind und über etwas entscheiden. Das passiert auch im deutschen Bundestag oder in den Landtagen.
    Was in diesem Fall das Undemokratische ist, dass Abgeordnete für Abwesende abstimmen!!! 1 Abgeordneter = 5 Stimmen
    Und das hat nichts mit Demokratie zu tun!

    In diesem Sinne….

  8. #8 Jonas
    27. Mai 2010

    Nicht wirklich undemokratischer als bei uns. Ich erinnere mich noch wie Schröder 2001 die Kanzlermehrheit einforderte und die Gruppe um Ströbele angesichts des drohenden Verlustes der Fleischtöpe ihr Gewissen halbierte.

    @Christian: Reden halten im Bundestag ist für einen Politiker wie Steinbrück absolut nutzlos, sogar kontraproduktiv. Zum einen wird die eigentliche Arbeit sowieso in den Ausschüssen gemacht (nicht umsonst werden immer mehr Reden im Bundestag direkt schriftlich zu Protokoll gegeben) und zum anderen sucht die SPD ja gerade einen neuen Finanzguru, da würde Steinbrück nur stören.
    Und was der gute Mann verdient, von mir aus kann er mit Geld zugeworfen werden. Wer gute Leute im Parlament haben will, muss auch damit leben, dass sie gut bezahlt werden wollen.

  9. #9 Kranker Pfleger
    27. Mai 2010

    Gruselig. Oder haben die Fernabstimmung?

  10. #10 nihil jie
    27. Mai 2010

    und das wird so bleiben so lange da in den führungspositionen leute aus den alten kadern herum geistern. die haben doch gar kein interesse an demokratie… diese ollen kgb nasen.

  11. #11 Andreas
    27. Mai 2010

    @nihil jie
    mit neuen und alten kadern hat das nix zu tun, überhaupt nicht.
    Solange wir es einer Regierung durchgehen lassen das sie in wichtigen Fragen gegen 70% der Bevölkerung regiert, Lisl Mohn und die Frieda uns erzählen das genau das Demokratie ist, und die Leute beim nächsten Mal doch wieder bei dem selben Verbreicherverein ihr Kreuzchen machen .. so lange haben wir es auch nicht besser verdient.

    wie hats der alte Bert Brecht formuliert

    Hinter der Trommel her // trotten die Kälber
    das Fell für die Trommel // liefern Sie selber

  12. #12 nihil jie
    27. Mai 2010

    @Andreas

    mag sein dass es so ist wie Du das beschreibst. ich kenne mich mit der russischen politik eher weniger aus… war nur meine vermutung.
    was zu der bevölkerung zu sagen wäre… und da spreche ich aus erfahrung, nicht nur weil meine mutter russische wurzeln hat sondern auch weil ich auch selbst oft genug in russland war… die russen leiden recht gerne, was jetzt eine recht kühne behauptung von mir ist. aber so kam es mir zumindest oft vor… in russland wurde das leiden und unterwerfung zu einer art kulturgut erhoben… genau so wie der alkoholismus.
    wenn ich mit meiner mutter spreche und es um das verhalten zb. in der arbeitsstelle geht angesichts zb. der kritik am chef, dann gehen unsere meinungen weit auseinander. ich spreche sie immer offen aus und habe keine angst den chef zu kritisieren… wogegen meine mutter immer predigt… “ja die welt ist schlecht und man muss sich anpassen… am besten die zähne zusammenbeissen und das ertragen was mit einem passiert” und so sehen das viele russen. jedenfalls rein subjektiv aus meinen erfahrungen gesprochen. bloss nichts laut sagen… bloss nicht meckern und alles hinnehmen.
    es mag jetzt hart und ungerecht klingen was ich zum thema schreibe, aber dennoch. ein volk, welches über jahrhunderte immer zu geknechtet wurde, wie die russen, hat sicherlich ein trauma davon getragen. auch die revolutionen die in russland stattfanden können nicht darüber hinwegtäuschen, dass das russische folk recht unterwürfig geblieben ist. und dieses trauma wird auch von einer generation auf die andere übertragen…

  13. #13 Maxim
    27. Mai 2010

    @nihil jie
    ich behaupte mal, dass deine behauptung absoluter unfug ist. ich will nicht persönlich werden, aber der beitrag zeugt davon, dass du keine ahnung von russischen geschichte, russischen innenpolitik und vor allem russischen lebensgeist hast. das russische volk war nicht jahrhunderte in knechtschaft und wenn es auch wäre, so kann es nicht volkstrauma leiden, denn sowas wie volkstrauma gibt es nicht. was es gibt ist ein politisch erzwungenes trauma (siehe deutschland im bezug auf ww2). jeder aufgeklärter mensch kann frei denken und lässt sich nichts von einen älteren generation aufzwingen, was er nicht selbst will. und welcher mensch möchte schon leiden?!
    private anekdoten spiegeln nicht ein volk wider. es gibt so einen spruch: die russische seele ist frei. für außenstehende nur sehr schwer zu verstehen…

    zum topic: ich finde es auch persönlich nicht korrekt was da abläuft, aber denkt ihr in deutschland oder anderen eu- staaten läuft alles demokratisch und die volkserwählten politiker arbeiten nur im namen des volkes ?! bitte bringt mich nicht zum lachen 😀 ….oder weinen?! -.-

  14. #14 nihil jie
    27. Mai 2010

    natürlich sind meine äusserungen reine private anegdoten… das habe ich auch schon in meinem beitrag angedeutet. dennoch… sie basieren auf begegnungen mit menschen. und reine historie beinhaltet solche auch oft nicht… persönliche sichtweisen und erlebnisse. oder schildert die geschichte der stalinzeit die persönlichen meinungen der menschen wieder die diese zeit erlebt haben ? eher sperrlich würde ich behaupten.

    es ist auch eine frage in welchen gesellschaftlichen schichten man sich bewegt und seine eindrücke sammelt. ich kenne keine russische intellektuelle, oder geschäftsleute… und auch im allgemeinen keine menschen aus russland die gesellschaftlich besser gestellt sind, eher im gegenteil. und da sind meine eindrücke von der russischen seele eher besorgniserregend.

    jeder aufgeklärter mensch kann frei denken und lässt sich nichts von einen älteren generation aufzwingen, was er nicht selbst will.

    es ist nicht die frage was man alles kann… es ist eher die frage ob man das auch alles nutzt was man nutzen kann. wenn das so einfach wäre zu kategorisieren wäre, hätten wir heute keine menschen die sich zwangsverheiratet lassen, und sich sonnst in alltagsleben in traditionalismen aller art verstricken.

    …, denn sowas wie volkstrauma gibt es nicht.

    stimmt… ich habe es nur so genannt weil ich keine andere wörtliche entsprechung für diesen zustand fand 😉

  15. #15 Andreas
    27. Mai 2010

    @nihil jie
    ich hatte da mehr deutschland im sinn mit dem was ich schrieb .. ich hatte gehofft der Hinweis auf die Damen Mohn und Springer, die im wesentlichen festlegen was man in deutschland so in der zeitung liest und im fernsehen sieht, wäre eindeutig.

    Und nein, ich glaube nicht das die Russen besonders duckmäuserisch und fatalistisch sind ..

  16. #16 nihil jie
    28. Mai 2010

    vorsorglich möchte ich hier noch mal erwähnen, dass meine äusserungen wirklich mit einer gewissen besorgniss verbunden sind. russland ist ein grosses land, mit einem enormen potential, allerlei art. kulturell, wissenschaftlich usw usw… aber in russland wird auch genau so vieles vernachlässigt. vor allem grosse teile der bevölkerung. immer wenn ich dort hinfahre habe ich oft den eindruck, dass grosse teile der bevölkerung in aberglauben und auch tiefster religiosität. zumindest auf dem land. in den städten eher mit bunter esoterik.
    fatalismus.. naja… vielleicht ist dieser begrif wirklich ungerecht, aber so richtig fröhlich habe ich die menschen nicht erlebt… jedenfalls nach allen anfänglichen freuden des wiedersehens. danach gab es erstmal eine ganz ordentliche, stundenlange portion “schlechte nachrichten” *grins naja aber das ist wirklich etwas subjektives. ich gebs ja auch zu 😉
    mit dem alkohol ist es auch so eine sache… zu viele trinken viel zu viel… man kokettiert damit dann auch. so nach dem motto… es muss sein… ist tradition. und wenn ich hier in deutschland dann höre die russen können aber viel vertragen, dann nervt es mich auch. ich finde es eher tragisch. so wird man das problem nicht los… und klein ist das problem wirklich nicht.

    ich finde dass russland “kränkelt”, und das ziemlich dolle. das was in russland momentan wirtschaftlich oder ökonomisch passiert, sind dinge von denen zu wenige in russland profitieren. und mein momentaner gesamteindruck von russland ist… wieder mal sehr subjektiv… dass viele etwas desilusioniert sind. aber wie gesagt… es sind nur eindrücke. und meine mutter ist auch nicht stellvertretend für das gesamte russland… aber fatalistisch ist sie wirklich 🙂 und wie einer meiner besten freunde immer sagt “ah… unsere salavischen mütter mal wieder”… er kommt aus kraotien 🙂 jedenfalls ähnelt seine wahrnehmung meiner.

    ob russland, meiner meinung fähig ist zu mehr demokratie ? nun ja.-.. sind wir es ? *lach
    ich finde demokratie hat etwas mit wissenschaft gemeinsam… beide sind immer wieder verbesserungsfähig 😉

    so… es reicht jetzt aber 🙂

  17. #17 nihil jie
    28. Mai 2010

    noch mal eine korrektur 🙂
    “dass grosse teile der bevölkerung in aberglauben und auch tiefster religiosität” da muss noch “versunken sind” 🙂

    sorry… habs eilig… muss zum bahnhof 🙂

  18. #18 JSM
    28. Mai 2010

    @Andreas

    Solange wir es einer Regierung durchgehen lassen das sie in wichtigen Fragen gegen 70% der Bevölkerung regiert, … , und die Leute beim nächsten Mal doch wieder bei dem selben Verbreicherverein ihr Kreuzchen machen .. so lange haben wir es auch nicht besser verdient.

    Hier sollte man aber genau differenzieren. Wenn 70% der Bevölkerung esoterischen Mist glaubt oder duldet und die Regierung den Mut hätte dagegen Gesetze zu erlassen (z.B. keine Kostenübernahme der GKV bei homöopathischen Mitteln), dann hätte ich überhaupt kein Problem damit. Nur weil es eine Mehrheit für etwas gibt, heißt das noch lange nicht, dass die Mehrheit auch recht hat. Im Gegenteil, manchmal halte ich demokratische Abstimmungen für absolut gefährlich, da oft nicht nach Fachkenntnis sondern populistischer Meinungsmache entschieden wird.

  19. #19 Andreas
    28. Mai 2010

    @JSM

    Hier sollte man aber genau differenzieren. Wenn 70% der Bevölkerung esoterischen Mist glaubt oder duldet und die Regierung den Mut hätte dagegen Gesetze zu erlassen (z.B. keine Kostenübernahme der GKV bei homöopathischen Mitteln), dann hätte ich überhaupt kein Problem damit.

    Schönes Beispiel, lass uns doch mal die Wunschvorstellung mit der Realität vergleichen. Ist es warscheinlich das diese Regierung irgendetwas gegen (zum Beispil) homöopathische Mittel etc. unternimmt? Das wird doch wohl keiner behaupten wollen, hinter der Homöopathie stehen schliesslich sehr reale privatwirtschaftliche Interessen die natürlich durch entsprechende Lobbyisten verteten werden .. der zeiger wird wohl eher in die entgegengesetze Richtung ausschlagen.

    Tatsächlich war eine der allerersten Amtshandlungen von Rössler, den IQWiG-Chef Sawicki, einen sehr prominenten Anhänger sogenannter “evidenzbasierter Medizin” (was für ein Wort) und obersten Medikamentenprüfer im Lande, aus fadenscheinigen Gründen abzusägen, und man muss nicht besonders gescheit sein um sich ausrechnen zu können das der nächste Leiter dieses Institutes der Pharma Industrie deutlich genehmer sein wird. Wo kommen wir denn da hin wenn Medikamente ihre Wirksamkeit nachweisen müssen …

    aber zum Topic: Demokratie ist natürlich gefährlich, es kann was aus dem Ruder laufen, zum Beispiel können die Leute auf die Idee kommen Minarette zu verbieten wie kürzlich in der Schweiz geschehen … aber seien wir doch mal ehrlich, im Moment läuft doch auch jede Menge aus dem Ruder! Nur mit dem Unterschied, das der Artikel 20 GG, “Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus” nicht das Papier wert ist, auf dem er gedruckt ist, und keiner die Möglichkeit hat, sich irgendwie zu wehren. Alles was man tun kann ist alle paar Jahre ein Kreuzchen machen und hoffen, das “DIE” in den nächsten Jahren nicht allzuviel Unsinn veranstalten. Mit Demokratie hat das nicht viel zu tun.

  20. #20 JSM
    28. Mai 2010

    @Andreas

    Alles was man tun kann ist alle paar Jahre ein Kreuzchen machen und hoffen, das “DIE” in den nächsten Jahren nicht allzuviel Unsinn veranstalten.

    Nein! Man kann mehr tun. Selbst aktiv werden, und sei es nur hier im Blog.

    Mit Demokratie hat das nicht viel zu tun.

    Stimmt, wenn sich der Satz auf den vorherigen bezieht.

    Wir leben in einer repräsentativen Demokratie. Das bedeutet zwangsläufig, dass nicht alle Kombinationen von möglichen Meinungen über verschiedene Themen von den “wenigen” Volksvertretern abgedeckt werden. Es wäre schon ein Wunder, wenn es überhaupt einen Abgeordneten gäbe, der in allen Punkten mit meiner Meinung konform geht. Das schließt natürlich nicht aus, dass da auch schon mal Entscheidungen getroffen werden, die gegen den gesunden Menschenverstand sprechen.
    Wenn man glaubt, nur zwischen Pest und Cholera wählen zu können (eine weit verbreitete Einstellung), dann sollte es doch ein Leichtes sein, eine eigene Partei mit “besserem” Programm zu gründen. Merkwürdigerweise haben solche neuen Parteien aber kaum eine Chance, wie man unter “Sonstige Parteien” bei Wahlen sieht. Obwohl sicher die eine oder andere Partei dabei ist, die vernünftige Ansichten vertritt, wählt “Otto-Normalo” lieber wieder seine Stammmannschaft, über die er sich dann wieder ärgern kann. Aber das ist (die nicht immer gute) Demokratie.

  21. #21 Andreas
    28. Mai 2010

    @JSM
    sorry, die diskussion bringt mir nix, und ich hab keinen bock dir deine argumente auseinanderzunehmen, ich hab nicht das gefühl dass das was bringen würde.