Bei den US Wahlen im November wird der Präsident nicht direkt gewählt sondern via Elektoren. Wer einen Staat gewinnt, gewinnt auch sämtliche Elektorenstimmen in diesem Staat. Was passiert aber bei einem Unentschieden?
Es gibt durchaus realistische Szenarien bei denen ein Unentschieden in Elektorenstimmen entstehen könnte (269:269). Tatsächlich scheinen beide Kandidaten dies in ihre Strategie miteinzurechenen (dazu mehr am Ende dieses Beitrages).
Natürlich regelt die Verfassung auch diesen Fall (1), aber alles würde etwas komplizierter werden. Das Repräsentantenhaus (die grosse Kammer also) würde den Präsidenten wählen, der Senat den Vizepräsidenten oder die Vizepräsidentin. Um die Sache noch zu verkomplizieren gilt aber ein spezielles Verfahren. Die grosse Kammer ist proportional nach Bevölkerungsgrösse der Staaten zusammengesetzt. Für die Präsidentenwahl würde aber jeder Staat nur eine Stimme erhalten, welche durch Mehrheitsentscheid der Repräsentanten dieses Staates ermittelt würde. Das könnte bedeuten, dass einige Demokraten gezwungen wären gegen die Präferenz der Wählenden in ihrem Distrikt ihre Stimme abzugeben. Parteidisziplin wird da nicht einfach durchzusetzen zu sein.
Der Vizepräsident würde vom Senat gewählt und jeder Senator hätte eine Stimme (2). Es könnte also theoretisch sogar passieren, dass der Präsident eine anderer Partei angehört als der Vize.
Die beiden Kandidaten scheinen sich gegen ein solches Szenario absichern zu wollen. McCain hat in einem Bezirk in Maine und Obama in einem in Nebraska ein Büro eröffnet. Beides Staaten in denen sie kaum Chancen haben den Staat zu gewinnen. Aber sie haben beide die Eigenheit, dass sie ein gemischtes System anwenden. Elektoren werden einerseits auf einer ‘Winner takes it all’ Basis verteilt aber es gibt auch einzelne Elektorenstimmen zu gewinnen. Beide Kandidaten hoffen so einem Unentschieden vorzubeugen.
Es gibt aber noch drei Unsicherheitsfaktoren. Erstens, gewinnen beide Kandidaten die Extrastimme, sind wir zurück beim Unentschieden. Zweitens, im Senat hat der Vizepräsident den Stichentscheid. Es ist nicht klar ob dies auch für den abtretenden Vize gelten würde, bei einem Unentschieden in Elektorenstimmen. Drittens ist es der neue Kongress der diese Wahl vornehmen würde. Den kennt aber noch niemand.
Fast täglich poste ich auch Fundstücke zu den US Wahlen auf der Sonderseite die ich zu den US Wahlen eingerichtet habe.
(Hauptquelle für diesen Eintrag ist ein Eintrag im HorseRaceBlog)
(1) Zwölfter Verfassungszusatz
(2) Da verstehe ich nicht warum auf HorseRaceBlog behauptet wird, dass im ‘Senat die gleiche Spannung bestehen würde’. Vielleicht habe ich etwas übersehen.
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