Am Samstag habe ich zum Iran geschrieben, weil ich nach der Reaktion Moussavis auf die offiziellen Resultate die Vermutung hatte, dass dies der Anfang einer bedeutenden Dynamik sein könnte (auch meine Empfehlung eine Auge bei Twitter auf #IranElection zu behalten erwies sich als nützlich). Der Eintrag war wenige Stunden später schon fast obsolet, weil sich die Ereignisse im Iran überschlugen. Darum ist es an der Zeit für ein kleines Update und ein paar Gedanken zur Situation.
Um es gleich vorweg zu nehmen, ich bin kein Spezialist für den Iran und das beste was ich hier bieten kann, sind wie man auf Englisch so schön sagt educated guesses. Da aber gemäss Statistik viele googelnde mit Fragen zur aktuellen Situation hier in diesem Blog landeten, scheint da doch ein Bedürfnis zu bestehen.
Was würde ein Sieg Moussavis bedeuten?
Zuerst einmal sollte man übertriebene Hoffnungen etwas runterfahren. Moussavi ist ein vom Wächterrat genehmigter Kandidat. Er ist sicher ein wesentlich angenehmerer Charakter als der bisherige Präsident und sicher auch politische und religiös liberaler, aber er ist dies in einem iranischen Kontext. Seyed Mohammad Khatami war auch ein Reformer der acht Jahre Präsident war. Die grosse Umwälzung hat nicht stattgefunden oder zumindest konnte nicht stattfinden. Ein grossteil der Macht liegt im Iran nämlich woanders (eine gute Infographik hierzu findet man bei der BBC).
Bei einem Sieg Moussavis wäre der Wächterrat trotzdem noch da, aber es könnte natürlich sein, dass aus der momentanen Volksbewegung eine andere Dynamik entsteht. Moussavi würde mit einem anderen Mandat regieren. Dies nicht zuletzt weil ein grosser Teil der aktuellen Proteste wohl lange aufgestauter Unmut gegen das repressive Regime ist, der nun ein Ventil findet in der Frage: Moussavi oder Ahmadinejad? In meinem letzten Post habe ich schon kurz über diese Dynamik während des Wahlkampfes geschrieben.
Ist das Resultat manipuliert?
Waren die Resultate nun gefälscht oder nicht? In der momentanen Informationslage kann man das kaum sagen. Mir scheinen viele Spekulationen basieren auf Wunschdenken in den westlichen Medien. Fragen wie “Können die Stimmen überhaupt so schnell ausgezählt worden sein?” folgt meist keine wirkliche Analyse und sie erinnern in ihrer suggestiven Wirkung mehr an die Art und Weise wie man Verschwörungstheorien belegt. Hingegen ist es weiteherum annerkannt, dass bei der letzten Wahl von Ahmadinejad zahlreiche Unregelmässigkeiten existierten. Auch wenn seine Popularität nicht unterschätzt werden sollte, sind gewisse Zweifel an der Höhe des Resultats durchaus plausibel. Ein eigentlicher Sieg von Moussavi daraus abzuleiten ist aber wohl etwas gewagt. Meldungen zu angeblich zirkulierenden Dokumenten, die den Sieg Moussavis belegen sollen, sind mit Vorsicht aufzunehmen. Dies ist genau die Art Gerücht, die man streuen würde, möchte man die Leute in diesem Klima mobilisieren. Mehr zu Spekulationen betreffend des Resultats findet man auch bei Tobias von Weitergen.
Warum reagiert das Ausland kaum?
Diese Frage kam in den Kommentaren meines Posts auf und ist auch ein öfters zu findender Kritikpunkt in Diskussionen im Netz. Die offizielle Position der meisten Länder ist etwas im Stil, wie das Hillary Clinton ausdrückte: Man hoffe, dass der Wille des iranischen Volkes respektiert werde. Dies enthält keinen direkten Vorwurf und ist offen für Interpretationen.
Ich vermute für die Zurückhaltung gibt es zwei Gründe: Erstens wäre eine Einmischung kontraproduktiv. Das Regime hat sich lange über die Abgrenzung zum ‘grossen Satan’ definiert und die Geschichte der Revolution ist eng mit ausländischer Einmischung verknüpft. Zweitens wollte wohl die Europäer zusammen mit der neuen Administration in Washington den Iran in die Verantwortung nehmen. Wenn man die Regierung delegitimiert und deren Existenzberechtigung in Frage stellt, wird ein Dialog schwierig. Es steckt wohl eine ordentliche Portion Pragmatismus dahinter.
Wie gut sind die Aussichten auf Erfolg der Proteste?
Im Artikel den ich im letzten Beitrag zum Iran verlinkt habe, analysierte der Autor die Frage nach den Chancen eines Gelingens von solchen Protesten in Hinblick auf die Lektionen aus Georgien, Ukraine und Serbien. Seine Hauptargumentationslinie bezieht sich auf die Bedingungen für kollektives Handeln. Wenn einer alleine aus dem Haus geht um sich über ein Demonstrationsverbot hinwegzusetzen, geht diese Person ein grosses Risiko ein und wird sich die Sache entsprechend zweimal überlegen. Wenn hingegen hunderttausende auf die Strasse strömen, ist das individuelle Risiko viel kleiner. Diese Massenmobilisierung scheint stattgefunden zu haben. Nun ist die grosse Frage, ob man diese Dynamik beibehalten kann.
Was das Regime machen kann, will es genau diesen Effekt unterbinden, ist dafür zu sorgen, dass jeder individuell das Gefühl hat, dass er eine relativ grosses Risiko eingeht, das ihn das teuer zu stehen kommen wird. Man versucht also, gar nie eine kritische Masse entstehen zu lassen und von Anfang an mit eiserner Faust jeden Protest im Keim zu ersticken. Dies ist wohl auch was die Machthaber versuchten. Gibt es aber Tote (wie geschehen) riskiert man natürlich, dass dies die Dynamik nur noch weiter anheizt und man mehr Volkszorn auf sich zieht.
Was ist anders als bei früheren Unruhen?
1999 und 2003 gab es auch heftige Strassenproteste und Ausschreitungen im Iran. Diese haben nicht wirklich zu Reformen geführt und das Regime ist immer noch da. Die Frage stellt sich, ob wir etwas beobachten, was anders ist als damals.
Ich habe den Eindruck, dass es zwei grosse Unterschiede gibt. Erstens wäre da das schiere Ausmass der Proteste. Es ist zwar unmöglich herauszufinden, wie viele Menschen sich nun gestern tatsächlich über das Demonstrationsverbot hinweggesetzt hatten, aber aus den Bildern zu schliessen, handelt es sich um ganz andere Kategorien als damals bei den Protesten unter anderem von den Universitäten ausgingen.
Der zweite Grund ist, dass es nicht einfach ein Protest von unten ist, sondern dieses mal eine klare politische Führung und ein entsprechender Kanal zur Verfügung steht. Moussavi gehört zum politischen Establishement und hat viele Einflussreiche Freunde und Kontakte. Dieser Konflikt scheint auch nicht einfach auf die traditionelle Auseinandersetzung zwischen konservativen und reformistischen Kräften beschränkt zu sein. Da wäre zum Beispiel Rafsanjani der Moussavi unterstützt und eher ein gemässigter Konservativer als Reformer ist. Ausserdem ist Ahmadinejad bei vielen Konservativen unbeliebt. Er ist seit den frühen 80ern der erste Nicht-Kleriker in diesem Amt.
Empfohlen sei hier zu diesem Thema auch dieser Artikel der BBC).
Was passiert als nächstes?
Natürlich sind Voraussagen grundsätzlich schwer. Trotzdem möchte ich kurz spekulieren was die letzten Neuigkeiten aus dem Iran bedeuten könnten. Die Machthaber sind ganz klar nervös. Die Einschränkungen für die Medien und das langsame Zurückkrebsen der Autoritäten was das Resultat anbelang sind Hinweise, dass niemand mit einer solchen Reaktion gerechnet hat und es an Kontakt zur Basis fehlt.
Dass der Wächterrat nun einer Neuauszählung eines Teils der Stimmen zugestimmt hat ist natürlich auch ein Zeichen der Schwäche. Ich kann mir vorstellen, dass sie versuchen auf Zeit zu spielen. Man zählt neu aus, korrigiert das Resultat ein wenig und deklariert dann Ahmadinejad nochmals zum Gewinner, in der Hoffnung, dass bis dann die oben beschriebene Dynamik verpufft ist (vielleicht war das sogar ein Deal mit Moussavi, der heute einen Protest abgesagt hat). Vielleicht lässt man sogar einen zweiten Wahlgang zu, obwohl das wohl aus der Sicht der Machthaber ungute Erinnerungen an Serbien wach werden lässt. Auch möchten, die die an der Macht sind, bestimmt auch keine Präzedenzfälle für zukünftige Wahlen und Auseinandersetzungen mit dem Volk schaffen.
Selbst wenn also Moussavi an die Macht kommen würde, wäre das wohl vor allem, damit das Establishement an der Macht bleibt und nicht, weil es von dieser verdrängt wird. Ob dies dem ‘Willen des iranischen Volkes’ entspricht steht auf einem anderen Blatt.
Kommentare (8)