Auf dem ISN Blog der ETH Zürich fand sich heute ein interessanter Gedankenanstoss zum Thema Terrorismus. Ein Teil des Problems sei dessen Glorifizierung gerade durch die Mittel die zu seiner Bekämpfung eingesetzt werden. So kann Anti-Terrorismusgesetzgebung genau das Gegenteil von dem bewirken, was man damit erreichen will.
Der Autor argumentiert, dass die Suche nach “Ruhm und Ehre” sozusagen Teil einer typischen Terroristenmotivation ist. Spezielle Terrorgesetzgebung, die ständige Betonung der Terrorgefahr in der Öffentlichkeit und die schon fast manische politische Beschäftigung mit diesem erheben “den Terroristen” zu einer ausserordentlichen Figur. Genau das macht die Rolle aber auch attraktiver für einen bestimmten Menschentyp.
Als Beispiel wie es anders gemacht werden könnte, fügt der ISN Blogautor Norwegen an. Dort wurdet anscheinend bewusst auf eine spezielle Terrorgesetzgebung verzichtet. Terrorismus wird als reguläres Verbrechen behandelt. Wenn jemand unter Verdacht gerät wird nicht gleich eine ganze undercover Polizeieinheit auf diese Person angesetzt und Grundrechte ausser Kraft gesetzt, sondern man lädt ihn mal auf die Polizeiwache ein. Eine Strategie die offenbar auf der Erfahrungen im Umgang mit Neonazis basiert. Ich habe von ähnlichem im Zusammenhang mit Rechtsextremismus auch schon für die Schweiz gehört aber weiss nicht wie flächendeckend das (noch) angewendet wird.
Terrorismus, ich habe auf diesen Seiten immer wieder in diese Richtung argumentiert, scheint ein gesellschaftliches Feedback zu produzieren. Die Strategie des Terroristen ist Angst und Schrecken zu verbreiten. Je mehr darauf reagiert wird, desto grösser ist die Unsicherheit und die Verletzlichkeit, die signalisiert wird und desto billiger ist es für jene, die Terror verbreiten wollen, dies mit Erfolg zu tun. Der ISN Blog argumentiert in die gleiche Richtung, wenn auch unter einem leicht anderen Blickwinkel, nämlich unter dem Gesichtspunkt was die Täter antreibt.
Es ist natürlich schwer zu sagen, ob die Norwegischen Massnahmen wirklich effektiv sind, weil Terroranschläge bei uns nun mal extrem seltene Ereignisse sind. Das gilt aber für alle Terrorabwehrmassnahmen.
Warum können wir uns nicht einfach damit abfinden, dass es immer eine winzig kleine Minderheit geben wird, die Mord an Zivilisten als legitim für ihre politischen Ziele betrachtet? Etwas anderes anzunehmen wäre wahrlich naiv. Das heisst ja nicht, dass solche Straftäter nicht die Härte des Gesetzes zu spüren bekommen sollen. Es heisst auch nicht, dass man nicht versuchen soll, solche Verbrechen zu verhindern. Es heisst nur, dass wir sie nicht in eine speziell erhöhen sollten. Das ist wohl auch von einer juristischen Logik her kohärenter. Würden die Terroristen nur ein Teil der öffentlichen Gleichgültigkeit erhalten, die man zum Beispiel unter anderem den Verkehrstoten jährlich zuteil werden lässt, würde die politische Waffe Terrorismus schlagartig äusserst stumpf und fast wertlos. Doch wir schaffen das Monster immer wieder selbst und tun alles um es am Leben zu erhalten. Vielleicht ist ein Film wie Four Lions (hier bei Primaklima besprochen) damit die Avantgarde der Terrorismusbekämpfung. Über den Jihad zu lachen ist vermutlich ein guter Anfang für einen effektiveren Umgang mit Terrorismus.
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