Ich komme etwas spät zu dieser Party. Die Nachwahlbefragung zur von der Schweizer Stimmbevölkerung angenommenen Masseneinwanderungsinitiative wurde schon vor ein paar Tagen veröffentlicht. Ich bin erst jetzt darauf gestossen,1 da ich in der betreffenden Woche sozusagen (mehr oder weniger freiwillig) incommunicado war.
Automatische Anerkennung von Schweizer Diplomen in der EU. Anerkennung schweizerischer Produktekennezeichnungen beim Export in die EU. Der Zugang von Schweizer Firmen zu öffentliche Ausschreibungen in der EU. Abbau von Kontigenten und Zöllen für Schweizer Käse. Abschaffung von tierärztlichen Kontrollen beim Grenzübertritt. Die gleichwertige Beteiligung von Schweizer Forschungsinstitutionen an EU Forschungsprojekten. Diskriminierungsverbot beim Zugang von Schweizer…
Regelmässige Leserinnen und Leser dieses Blogs wissen, dass ich hier immer wieder den Standpunkt vertrete, dass zu einer Demokratie mehr gehört, als blosse Mehrheitsentscheide. Gestern haben wir in der Schweiz wieder einmal abgestimmt und einige haben sich plötzlich daran erinnert gesehen, dass einfache Mehrheiten nicht unbedingt Fairness garantieren.
Ende Oktober hat die United Nations Educational, Scientific and Cultural Organization (UNESCO) Palästina als Mitgleidsstaat aufgenommen. 107 Länder stimmten dafür, 14 dagegen und 52 enthielten sich der Stimme. Deutschland war dagegen, Österreich dafür und die Schweize, neutralité oblige, enthielt sich.
Dieses Wochenende hat die Schweizer Bevölkerung mit rund 53% der sogennanten “Ausschaffungsinitiative” zugestimmt (ich habe schon dazu geschrieben). Es ist Zeit sich ein paar Gedanken zu machen.
Als nebenan bei Kritisch Gedacht ein Post erschien, der Wählen als irrationalen Akt einstufte, war einiges los in den Kommentaren. Obwohl das Wahl-Paradoxon nicht gerade eine neue Erkenntnis ist, fühlten sich einige offensichtlich provoziert und entgegneten. Bei Geograffitico gibt es drei Posts zum Thema (eins, zwei, drei) und der Ursprungspost schaffte es auf schon fast…
Auf dem Blog des International Relations and Security Networks (ISN) der ETH Zürich findet sich heute eine Sammlung von Links zum Thema Schweizer Identität. Ich hatte noch keine Zeit mich hindurchzuklicken, es wirkt aber vielversprechend. Unter anderem ein Podcast Interview mit Hanspeter Kriesi oder eine Zusammenfassung von Forschung zum Thema im Rahmen eines Nationalfondsprojektes sind…
Gestern hat ein Ausschuss des US Repräsentantenhauses mit einer Stimme Mehrheit eine Resolution verabschiedet, die den Völkermord an den Armeniern während des ersten Weltkrieges als solchen anerkennt. Die Vorlage wurde mit allen Mitteln von der Aussenministerin (Secretary of State) Hillary Clinton bekämpft. Die Türkei hat auch prompt reagiert und ihren Botschafter aus Washington DC abgezogen.
In der Schweiz steht am 7. März wieder einmal eine Abstimmung ins Haus. Diese ist speziell von Interesse für dieses Portal da es um Wissenschaft geht, genauer genommen um Forschung.
Bei zoon politikon wurde nicht nur heftig über den Abstimmungsausgang diskutiert sondern auch über die Vorwegnahme der Analyse (unter anderem mit einer Wortmeldung des Autors einiger dieser Behauptungen). Nun ist diese veröffentlicht und man weiss mehr. Wie steht es also um die gemachten Aussagen?
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