Etwas worüber ich mich regelmässig ärgere ist, wie der Begriff “Faschismus” oft als beliebige Bezeichnung verwendet wird, um Missfallen auszudrücken über etwas, das man politisch als völlig inakzeptabel empfindet. Dies ist einerseits oft verharmlosend was die faschistischen Bewegungen angeht und anderseits oft völlig von Sinn befreit. Der Begriff wird auf eine politische Beleidigung reduziert. Grund…
In der New York Review of Books erschien gestern ein Artikel, der einen interessanten Gedankenanstoss in Bezug auf die von den USA praktizierten Tötungen ohne Gerichtsverfahren (extrajudicial killings) im sogenannten Krieg gegen den Terror liefert. Er soll hier kurz skizziert und diskutiert werden.
Der Internationale Strafgerichtshof (International Criminal Court, ICC) der 1998 mit dem Römer Statut ins Leben gerufen wurde. Bisher hat es zwar noch keine Verurteilung gegeben doch seine Verteidiger sehen seinen Erfolg in der Prävention von solchen Verbrechen.
Alle wollen mehr Demokratie. Kein Politiker vergisst sie zu fordern und alle wollen sie fördern.
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