Ich habe eine eigenartige Begeisterung bei vielen festgestellt, als Syriza in Griechenland tatsächlich als Siegerin aus den Wahlen hervorging. Diese war oft von einer guten Portion Schadenfreude getrieben. Schadenfreude darüber, dass die Anti-Sparpolitik Partei gewonnen hat und es nun, so vermute ich, der EU zeigen wird. Die Strasse ist endlich auf die Barrikade gegangen und…
Nach der Schweizer Abstimmung von vor zwei Wochen, ist der erste Schreck (respektive für manche freudige Überraschung) nun langsam verflogen. Der Bundesrat (die Exekutive in der Schweiz) will sich bis Ende Jahr mit einem Vorschlag zur Umsetzung Zeit lassen. Die EU will verhandlungstaktisch verständlicherweise gar nichts unternehmen, bis ein solcher auf dem Tisch liegt. Die…
Automatische Anerkennung von Schweizer Diplomen in der EU. Anerkennung schweizerischer Produktekennezeichnungen beim Export in die EU. Der Zugang von Schweizer Firmen zu öffentliche Ausschreibungen in der EU. Abbau von Kontigenten und Zöllen für Schweizer Käse. Abschaffung von tierärztlichen Kontrollen beim Grenzübertritt. Die gleichwertige Beteiligung von Schweizer Forschungsinstitutionen an EU Forschungsprojekten. Diskriminierungsverbot beim Zugang von Schweizer…
Warum hat eine Anti-Euro Partei in Deutschland gemäss Umfragen überhaupt eine Chance, gewählt zu werden? Viele Eurogegnerinnen und -gegner haben darauf eine einfache Antwort bereit: Weil Deutschland (oder die verantwortungsvollen Länder des Nordens) den laxen Lebensstil der Südländer finanzieren musste. Eigentlich müssten die Steuerzahlenden Deutschlands aber Dankesbriefe in den Süden schicken: Sie haben nämlich gut…
Als eidgenössischer Beobachter deutscher Politik fällt es mir etwas einfacher, skurrilere Phänomene an den Rändern mit einer gewissen Distanz zu betrachten. Etwas das beim heimischen Politbetrieb mir in der Regel mehr Selbstbehrrschung abverlangt. So ging es mir auch mit der Parteigründung der “Alternative für Deutschland” (AfD). Das der Euro ein Bonbon für Populisten ist habe…
Gestern hat der britische Premier seine lang erwartete Europarede gehalten. Er kündetet an, EU erträge neu auszuhandeln und nach einer allfälligen Wiederwahl der Stimmbevölkerung als “drinnen bleiben” oder “raus” Fragein einem Referednum vorlegen. Ein guter Schachzug meinen einige. Ein kaum berechenbares Pokerspiel andere. Grund genug, den Vorstoss hier zu diskutieren. Es folgt ein kleiner Überblick…
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