Letzte Woche habe ich zu klären versucht, was sich auf dem Papier für die Palästinenser geändert hat und was nicht. Blickt man von diesem Papier auf, stellen sich nach wie vor Fragen: Was hat sich konkret geändert, was bedeutet die Aufwertung zum UN Beobachter-Staat für den Friedensprozess und was ist als nächstes zu erwarten. Die…
Gestern war es auf diversen sozialen Medien kaum zu verpassen. Überall wurde zu einer Aktion “Kony 2012” aufgerufen und einem 30 minütigen Filmchen verlinkt. Es dauerte auch nicht lange bis ein Chor von kritischen Stimmen sich dazu gesellte. Kann tatsächlich jemand dagegen sein, einen mutmasslichen Kriegsverbrecher zur Strecke zu bringen?
Der Internationale Strafgerichtshof steht angeblich mit Saif al-Islam Gaddafi, dem Sohn des getöteten libyschen Diktators, in Kontakt und handelt Bedingungen aus, unter welchen Bedingungen er sich dem Gericht stellen würde. Das wirft ein neues Licht auf eine seit einer Weile diskutierten These über kontraproduktive Anreize, die das Gericht schaffen könnte.
Der Internationale Strafgerichtshof (International Criminal Court, ICC) der 1998 mit dem Römer Statut ins Leben gerufen wurde. Bisher hat es zwar noch keine Verurteilung gegeben doch seine Verteidiger sehen seinen Erfolg in der Prävention von solchen Verbrechen.
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