Um meinen wiedergefundenen Blog-Elan nicht gleich wieder zu verlieren, möchte ich hier einen kurzen Kommentar zu der Abstimmung in der UN von letzter Woche abgeben. Es ist keine Einschätzung der Konsequenzen, noch eine Bewertung der Situation (diese folgt hoffentlich später diese Woche). Es geht mir vor allem darum, mit etwas Hintergrundinformation zwei Missverständnisse zu klären,…
Gestern war es auf diversen sozialen Medien kaum zu verpassen. Überall wurde zu einer Aktion “Kony 2012” aufgerufen und einem 30 minütigen Filmchen verlinkt. Es dauerte auch nicht lange bis ein Chor von kritischen Stimmen sich dazu gesellte. Kann tatsächlich jemand dagegen sein, einen mutmasslichen Kriegsverbrecher zur Strecke zu bringen?
Der Internationale Strafgerichtshof (International Criminal Court, ICC) der 1998 mit dem Römer Statut ins Leben gerufen wurde. Bisher hat es zwar noch keine Verurteilung gegeben doch seine Verteidiger sehen seinen Erfolg in der Prävention von solchen Verbrechen.
Am 4 März hat der Internationale Strafgerichtshof in Den Hag einen Haftbefehl für den momentanen Präsidenten Sudans erlassen. Er soll wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor Gericht gestellt gestellt werden. Ein bedeutender Schritt für den Sudan und das Völkerrecht.
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