Im Krieg gibt es Regeln. Diese sind oft für das Völkerrecht ungewöhnlich spezifisch. Die meisten dieser Regeln sind in den berühmten Genfer Konventionen festgeschrieben und kodifiziert (ich habe sie hier einmal vorgestellt). Dass diese Regeln etwas zu regulieren versuchen, das eigentlich ein Ausnahmezustand ist, bei dem fundamentale Grundregeln unseres Zusammenlebens ausser Kraft gesetzt werden (z.B.…
Gestern bezeichnete der UN Untergeneralsekretär für Friedenserhaltende Operationen Hervé Ladsous den Konflikt in Syrien als einen “Bürgerkrieg”. Wie definiert man eigentliche einen Bürgerkrieg, findet in Syrien tatsächlich einer statt und warum soll es uns kümmern, wie die Gewalt schlussendlich bezeichnet wird?
In der New York Review of Books erschien gestern ein Artikel, der einen interessanten Gedankenanstoss in Bezug auf die von den USA praktizierten Tötungen ohne Gerichtsverfahren (extrajudicial killings) im sogenannten Krieg gegen den Terror liefert. Er soll hier kurz skizziert und diskutiert werden.
Private Sicherheitsfirmen in Kriegsgebieten sind ein Boomsektor (zugegeben, ebenso über diese Artikel zu schreiben). Fragen nach juristischer Verantwortung und geltendem Recht müssen gestellt werden. Einige machten sich zum Beispiel im Irak an Verletzungen des Kriegsvölkerrechts schuldig. Wem gegenüber sie verantwortlich sind, wer sie kontrolliert und wie man dem humanitären Völkerrecht auch bei den neuen Söldnern…
Der Eintrag zum abgefangenen Schiff hat eine Diskussion ausgelöst, deren Verlauf mehr oder weniger in altbekannten Bahnen zu verlaufen scheint. Ich habe mich bis jetzt kaum eingemischt da mir im Moment die Zeit fehlt zum Bloggen und kommentieren. In diesem Post möchte einen zentralen Punkt der Diskussion aufnehmen: Auf welcher Grundlage findet die Meinungsbildung statt?
Die Genfer Konventionen werden heute 60 Jahre alt. Was normalerweise als die Genfer Konvention bezeichnet wird, sind eigentlich vier Verträge. Der erste wurde 1864 unterschrieben. Warum feiern wir also den 60 Geburtstag und was steht eigentlich drin, in diesen viel zitierten Dokumenten? Wieder einmal ein Post in der inoffiziellen Serie Das internationale Abkommen der Woche.
Ich fand diese Tarnung als ‘Humanitäre Organisation’ von Anfang an etwas suspekt. Trotz den anfänglichen Dementi, hat Kolumbiens Präsident Uribe jetzt zugegeben, dass mindestens einer der an der Geiselbefreiungsaktion beteiligten Soldaten das Rote Kreuz trug (die gleiche Meldung auch bei der BBC).
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