Die rechtspopulistische Schweizer Volkspartei (SVP) hat einiges an Medienrummel verursacht mit der Ankündigung etwas gegen das ihr so lästigen Völkerrecht zu unternehmen. Eine Gelegenheit sich ein paar Gedanken zur Frage zu machen.

Am 8. Februar findet in der Schweiz wieder einmal eine Abstimmung statt. Es geht um nur eine einzige Vorlage, die aber von grosser Bedeutung ist. Streng genommen geht es um zwei Fragen: Erstens ob die seit 2002 existierende so genannte Personenfreizügigkeit weitergeführt werden soll und zweitens ob dieses Abkommen auf die neuen EU Mitglieder Rumänien…

Meinen Leserinnen und Leser wurden schon des öfteren mit den politischen Wirren und internen Angelegenheiten der Schweizer belastet. Ich werde es wohl auch in Zukunft nicht lassen können. Wer davon nicht genug haben kann, findet nun online alles was das Herz begehrt.

Heute wurde bei Neurons eine Studie zur Deutschen Politik im Netz verlinkt. Darin wird viel über den US Wahlkampf geschrieben, der durch Obamas Team ins Internet getragen wurde wie von noch niemandem vorher. Ein guter Anlass zu fragen, wie es in der Schweiz um die Politik 2.0 steht.

Die Schweiz hat gestern wieder mal abgestimmt und ich bin wieder mal wütend. Ich bin es zwar gewohnt, ideologische Niederlagen einzustecken, aber von Zeit zu Zeit gibt es Abstimmungen, deren Resultat nur zeigt, dass gerade die direkte Demokratie den Rechtsstaat gefährden kann.

Als kleiner Junge wolle ich Paläontologe werden (zugegeben, ich wollte eigentlich vor allem Dinosaurierknochen ausgraben und habe dann gehört, dass diese Leute so heissen). Immer noch kann ich diese Begeisterung für solche Überbleibsel aus Urzeiten verstehen. Darum hat mich natürlich die folgende Meldung fasziniert.

Im Zweiten Weltkrieg plante die Schweiz den Rückzug in ein alpines Befestigungssystem im Falle eines Einmarsches. Diese Symbolik der Berge für die Wehrhaftigkeits und Schutz blieb auch während des kalten Krieges bestehen. Die Resultate dieses Irrsinns existieren nach wie vor.

Im Vorfeld des Finanzgipfels der G20 letztes Wochende, hörte man hier in der Schweiz viel Wehklagen in Nachrichtensendungen, dass die Schweiz nicht dabei sei. Eine gute Illustration zur verzerrten politischen Selbstwahrnehmung, die in der Schweiz gepflegt wird.

zoon politikon Leserinnen und Leser sind schon gewarnt. Ich werde hier regelmässig auch über helvetisches berichten. Am 30 November sind wir wieder einmal zu den Urnen gerufen. Also muss ich wieder einmal meines Amtes als Schweizer Botschafter bei Scienceblogs walten und einen weiteren Teil der Serie “Über all das stimme ich ab” veröffentlichen.

In der NZZ gibt es eine Rubrik die unter dem Titel ‘Aus der Nachbarschaft‘ über Liechtenstein berichtet. Das Verhältnis zwischen dem Zwerg Schweiz und dem noch kleineren Liechtenstein sorgte schon immer für Kurioses. Eine weitere solche Meldung wurde am Wochenende in den Schweizer Medien herumgereicht. Exklusiv für die Deutschen Leserinnen und Leser gibt es jetzt…