Das Weisse Haus hat eine Petitionsseite. Schafft man es innerhalb von einem Monat 25’000 online Unterschriften zusammen zu kriegen, verspricht es eine Antwort. Im November wurde eine Petition zum Bau eines Todessterns zwecks Wirtschaftsankurbelung eingereicht. Sie schaffte die Unterschriftenhürde und ist inzwischen bei über 30’0000 Unterschriften. Nun werden vermutlich ein paar Praktikantinnen und Praktikanten damit…
Letzte Woche habe ich zu klären versucht, was sich auf dem Papier für die Palästinenser geändert hat und was nicht. Blickt man von diesem Papier auf, stellen sich nach wie vor Fragen: Was hat sich konkret geändert, was bedeutet die Aufwertung zum UN Beobachter-Staat für den Friedensprozess und was ist als nächstes zu erwarten. Die…
Um meinen wiedergefundenen Blog-Elan nicht gleich wieder zu verlieren, möchte ich hier einen kurzen Kommentar zu der Abstimmung in der UN von letzter Woche abgeben. Es ist keine Einschätzung der Konsequenzen, noch eine Bewertung der Situation (diese folgt hoffentlich später diese Woche). Es geht mir vor allem darum, mit etwas Hintergrundinformation zwei Missverständnisse zu klären,…
Es ist im Moment einfach, klare Meinung zu erhalten, ob die USA Bin Laden hätten töten dürfen. Lauter Experten sind mit absoluten Urteilen schnell zur Hand. Jeder findet irgendwo einen Link, der bestätigt, dass die Aktion wahlweise legal respektive illegal war. Im von all diesen “Experten” verursachten Nebel, verliert man aber in so mancher Diskussion…
Nationale Souveränität wird oft als ein unverrückbarer, nicht zu hinterfragender Fixpunkt behandelt. Sie ist somit ein beliebtes “darauf-kann-nichts-mehr-kommen”-Argument. Viele implizite Annahmen für dieses Argument sind oft inkorrekt.
Dieses Wochenende hat die Schweizer Bevölkerung mit rund 53% der sogennanten “Ausschaffungsinitiative” zugestimmt (ich habe schon dazu geschrieben). Es ist Zeit sich ein paar Gedanken zu machen.
Es gibt Dinge wo man sich nicht so sicher ist, ob man man darüber lachen oder sich darüber ärgern soll. Die rechtskonservative Schweizerische SVP, die es regelmässig schafft die Gratwanderung zwischen Politikclownerie und Provokation auf beide Seiten hin zu verpatzen, möchte sich nun unter anderem Baden-Württemberg und Vorarlberg einverleiben. Unklar bleibt auch ob das Ignorieren…
Nach der Erstürmung der Schiffe die, zumindest gemäss eigener Aussagen, humanitäre Hilfe nach Gaza bringen wollten, rätsle ich immer noch über was genau passiert ist. Israels harsches Vorgehen ist schwer zu verstehen.
Anfangs dieser Woche titelten einige Zeitungen “Dawkins: ‘Ich werden den Papst verhaften!‘”. Man bezog sich auf eine angeblich konzertierte Aktion von Richard Dawkins und Christopher Hitchens den Papst bei einem geplanten Besuch des Vereinigten Königreichs wegen ‘Verbrechen gegen die Menschlichkeit‘ verhaften zu lassen. Der Stunt wäre inspiriert von der Verhaftung des früheren chilenischen Diktators Pinochet…
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