Regelmässige Leserinnen und Leser dieses Blogs wissen, dass ich hier immer wieder den Standpunkt vertrete, dass zu einer Demokratie mehr gehört, als blosse Mehrheitsentscheide. Gestern haben wir in der Schweiz wieder einmal abgestimmt und einige haben sich plötzlich daran erinnert gesehen, dass einfache Mehrheiten nicht unbedingt Fairness garantieren.
Regelmässig berichte ich über Freud und meist auch Leid der direkten Demokratie in der Schweiz. Dass Demokratie mehr sein muss, als blosse Mehrheitsdiktatur habe ich hier schon oft verteidigt. Am 28. November 2010 steht wieder eine Abstimmung an, die erneut zeigt wie ein fehlendes Rechtsverständnis sich in einer direkten Demokratie auswirken kann.
Die Minarett-Verbotsinitiative die vom Schweizer Volk mit deutlichem Mehr angenommen wurde schlägt erwartungsgemäss weiterhin hohe Wellen. Die Schweizerische Volkspartei kostet ihren Sieg aus und verfällt in Hyperaktivismus und lautes Fordern. Der neuste Vorschlag liegt zwar ganz auf der bisherigen Linie, sollte aber in seinen Konsequenzen klar ausgelegt werden. Da es um das Völkerrecht geht, fühle…
In der Schweiz wird oft zwischen EU Gegnern und Euro Turbos unterschieden. Ich gehöre zur letzteren Kategorie. Gewohnt aus einer totalen Minderheitsposition heraus zu argumentieren, möchte ich ein paar Gedanken zum gestrigen Nein in Irland zum Vertrag von Lissabon niederschreiben. Hier also mein Kommentar von draussen vor der EU-Tür.
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