Dass es sich um eine Vorwegnahme eines allfälligen Verhandlungsresultats handelt, stimmt meines Erachtens nur sehr beschränkt. Die Zweistaatenlösung wird weitherum als zwangsläufiges Verhandlungsresultat betrachtet. Die grosse Frage ist in welchen Grenzen. Daran ändert die Aufwertung sehr wenig bis gar nichts. Auch hier gilt wieder: Die allfällige Möglichkeit zum Beispiel als Vollmitglied in der UN aufgenommen zu werden ist als Verhandlungschip viel wertvoller, als eine unmittelbare Aufnahme.

Alles in allem war die Aufwertung also nur ein taktisches Manöver. Dieses brachte die Palästinenser auf dem Papier näher an einen eigenen Staat. Gleichzeitig gaben sie damit auch die Möglichkeit, mit diesem Schritt zu drohen, aus der Hand. Am bedeutendsten ist wohl der diplomatische Sieg. Wenn man die Liste der Länder betrachtet, die für die Aufwertung gestimmt haben, sieht man darin vor allem ein klares Signal an Israel, dass es auf dem diplomatischen Parkett immer isolierter dasteht. Dies wird Sorgenfalten bei Israels diplomatischem Corps verursachen. Ob es die Politik kümmern wird, deren Blick viel mehr auf ihre inländischen Zielgruppen gerichtet sind, ist aber eine ganz andere Frage.

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Kommentare (2)

  1. #1 HE
    München
    Dezember 11, 2012

    Schön zusammengefasst – auch wenn sich die praktischen Konsequenzen wie ja geschrieben in Grenzen halten.
    Die Anerkennungskampagne ist in meinen Augen ein letzter Versuch, Unterstützung für Abbas und Fatah bei den Palästinensern zu gewinnen. Ohne diplomatische Erfolge wird er mittelfristig kaum gegen Hamas bestehen können. Die Frage ist, ob auf dieser Basis eine effektive Regierung und eine Bereitschaft zu Kompromissen in der Bevölkerung gegeben ist…

  2. […] gestellt, wurden aber mit Hinweis auf ihren unklaren Status abgewiesen. Mehr dazu in meinem neuen, versprochenen zweiten Eintrag.] Mitglieder können und da besteht der Unterschied zum Internationalen Gerichtshof, Klage gegen […]