Eine gute Freundin von mir, die meine ursprüngliche Verbindung zu Georgien ist, die sich selber auch akademisch mit den Georgisch-Russischen Beziehungen beschäftigt hat und inzwischen in Tbilisi lebt, hat mir bei ihrem letzten Besuch einen Essay geschenkt. Sie meinte es sei das beste was sie bisher zum Krieg im letzten Jahr gelesen hätte.
In der Ausgabe des New Yorkers von letzter Woche fand sich ein interessanter Artikel zum Fall eines Häftlings, der in den USA seit 2001 unter den Terrorismus-Sondergesetzen der Bush Administration festgehalten wird. Die Art und Weise wie die Obama Administration diesen Fall handhabt wird vermutlich einen Präzedenzfall für viele andere schaffen, die als ‘feindliche Kämpfer’…
Die Republik Georgien und Russland verhandeln nach wie vor unter EU, UN und OSZE Vermittlung in Genf über das wie weiter nach dem Krieg. Nun hat man sich auf einige Massnahmen geeinigt, die mehr Sicherheit bringen sollen. Was bedeuten diese Resultate?
Ich weile gerade für eine Konferenz in New York und werde bestimmt noch darüber berichten. Aber zuerst möchte ich einen Film besprechen, zu dem ich einen fachlichen Bezug habe.
Die rechtspopulistische Schweizer Volkspartei (SVP) hat einiges an Medienrummel verursacht mit der Ankündigung etwas gegen das ihr so lästigen Völkerrecht zu unternehmen. Eine Gelegenheit sich ein paar Gedanken zur Frage zu machen.
Der in Grossbritannien lebende Äthiopier Benyam Mohamed wurde 2002 in Pakistan verhaftet und in Pakistan, Marokko und Afghanistan festgehalten bevor er nach Guantanamo verschifft wurde (hier die US Anklage). Nun verlangte er vor einem britischen Gericht, dass öffentlich gemacht wird, wie er verhört wurde. Die USA verhinderten dies.
Vorgestern wurde gemeldet, dass der Iran seinen ersten selbstgebauten Satelliten ins All geschossen hat. Sogleich wurde spekuliert, ob die gelieferten Bilder überhaupt ‘echt’ wären. Warum interessiert das überhaupt?
Am 8. Februar findet in der Schweiz wieder einmal eine Abstimmung statt. Es geht um nur eine einzige Vorlage, die aber von grosser Bedeutung ist. Streng genommen geht es um zwei Fragen: Erstens ob die seit 2002 existierende so genannte Personenfreizügigkeit weitergeführt werden soll und zweitens ob dieses Abkommen auf die neuen EU Mitglieder Rumänien…
Endlich was los am World Economic Forum in Davos: Vorgestern verliess der Türkische Premierminister wutentbrannt eine Diskussion mit dem Präsidenten Israels Perez, weil ihm das Wort abgeschnitten wurde.
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