Ende Oktober hat die United Nations Educational, Scientific and Cultural Organization (UNESCO) Palästina als Mitgleidsstaat aufgenommen. 107 Länder stimmten dafür, 14 dagegen und 52 enthielten sich der Stimme. Deutschland war dagegen, Österreich dafür und die Schweize, neutralité oblige, enthielt sich.
In den USA finden demnächst Wahlen statt. “Demnächst” heisst im ewigen Wahlkampf der USA natürlich Herbst 2012. Im Moment sind vor allem die Republikaner mit der Kandidaten-Kür beschäftigt. Der Mann der aktuell in Führung liegt ist nicht nur eine politische Überraschung, sondern auch ein Geschenk für die Liebhaber von YouTube Clips in denen Politiker sich…
Eine der von WikiLeaks veröffentlichten und als “geheim” klassifizierten Depeschen aus Belgrad vom September 2009 befasst sich mit Serbien und dem damals bevorstehenden Besuch von Medvedev. Gemäss der Depesche hätte Russland in Kontakt mit dem wegen Kriegsverbrechen gesuchten Ratko Mladić gestanden.
Dieses Wochenende hat die Schweizer Bevölkerung mit rund 53% der sogennanten “Ausschaffungsinitiative” zugestimmt (ich habe schon dazu geschrieben). Es ist Zeit sich ein paar Gedanken zu machen.
Gestern wurde bekannt, wer den durch den Lissabon Vertrag neu geschaffene Posten des Präsidenten des Europäischen Rates und wer das Gesicht für die Aussenpolitik der Europäischen Union werden soll. Nachdem verschiedenste Namen auf das Kandidatenkarussel gesetzt und wieder entfernt wurden, unter anderem so bekannte Personen wie der frühere britische Premier Tony Blair, hat man sich…
Nun heisst es ‘Präsident Obama’ und der Mann mit dem sich so viele Hoffnungen verbinden (und wohl bald auch zwangsläufig Enttäuschungen), ist das Staatsoberhaupt der mächtigsten Nation der Welt. Gibt es schon Anzeichen was für eine Aussenpolitik wir von einem Präsident Obama erwarten können?
Seit den Anschlägen von Mumbai haben sich die Spannungen zwischen den traditionellen Rivalen Indien und Pakistan verschärft. Indien hat seine Streitkräfte in alarmbereitschaft versetzt. Secretary of State Rice reiste in die Region. Nun wird berichtet, dass es beweise gibt, dass der in Pakistan mächtige Geheimdienst ISI mit den Anschlägen in Verbindung stecken könnte. Die USA…
Der gewählte Präsident der USA hat seine Minister nominiert. Vor allem Schlagzeilen machte die Besetzung des protokollarisch höchsten Ministerposten des sich um die Aussenpolitik kümmernden Secretary of State mit der Rivalin Hillary Clinton.
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