Die Griechenlandkrise hat zweifelsohne in Brüssel einige wachgerüttelt. EU Kritiker, oft nicht ohne Schadenfreude, sagen schon den Untergang der Währungsunion und manche gar das Auseinanderbrechen der Europäischen Union voraus. Die EU Begeisterten rollen ihre blauen Fahnen mit den gelben Sternen noch nicht ein und beschwören den Solidaritätsgedanken in der Union.
Ich weiss nicht wie sehr die Geschichte des Zanks zwischen Libyen und der Schweiz in Deutschland mitverfolgt wird. Um sicher zu sein, dass hier niemand etwas verpasst, soll ein kleines Update gepostet werden.
Die Schlagzeilen zu den finanziellen Problemen Griechenlands waren nicht zu verpassen in den letzten Tagen. Es wurde viel spekuliert was die Optionen sind und wie die EU reagieren wird. Manche reden bereits (seltsamerweise häufig hoffnungsvoll) vom Anfang vom Ende des Euro oder gar der EU. So weit wird es wohl nicht kommen. Ein paar politisch…
Es wurde hier schon über das Abkommen zwischen der Europäischen Union und den USA berichtet, welches den USA weiterhin Zugang zu den Banktransferdaten der Society for Worldwide Interbank Financial Communications (SWIFT) geben würde. Gestern am 1. Februar trat der Vertrag in Kraft. Geändert hat sich aber nichts. Dies nicht zuletzt dank der Ratifizierung des Vertrags…
Falls wegen dem Klimagipfel in Kopenhagen eine andere wichtige Meldung der letzten Woche untergegangen ist, hier eine kleine Erinnerungshilfe. Das Ende des Bananenkrieges zwischen der EU und den USA wurde ebenfalls letzte Woche verkündet.
Gestern wurde bekannt, wer den durch den Lissabon Vertrag neu geschaffene Posten des Präsidenten des Europäischen Rates und wer das Gesicht für die Aussenpolitik der Europäischen Union werden soll. Nachdem verschiedenste Namen auf das Kandidatenkarussel gesetzt und wieder entfernt wurden, unter anderem so bekannte Personen wie der frühere britische Premier Tony Blair, hat man sich…
Bei Arte-Fakten schrieb Jörg Friedrich vor ein paar Tagen einen längeren Eintrag als Reaktion auf eine von mir beantwortete Forschungsfrage. Ich wollte eigentlich schon länger mich in die Diskussion einmischen, da der Beitrag in meinen Augen viel zu wenig den politikwissenschaftlichen Standpunkt reflektiert. Dies soll hier nun nachgeholt werden.
Vor ein paar Jahren (2006) erfuhr man, dass die USA seit längerem im grossen Stil den Zahlungsverkehr überwachent. Eine von Banken gegründete Genossenschaft, die Society for Worldwide Interbank Financial Communications (SWIFT) zum Zwecke des reibungslosen Ablaufs vom Zahlungsverkehr zwischen Banken hat ihren Sitz in Brüssel (man kennt den SWIFT Code vilelleicht von internationalen Überweisungen). Doch…
Normalerweise hört man aus den USA Klagen über China, weil es massenhaft Produkte auf den Weltmarkt wirft (gleichzeitig möchte man natürlich billig einkaufen können). Dass sich die USA und die EU in der Welthandelsorganisation (WTO) normalerweise nicht lieben ist auch kein Geheimnis. Bei den Konsultationen (so undramatisch beginnt ein Schlichtungsverfahren) die vor kurzem in der…
Letzte Woche habe ich angekündigt etwas zum EU Parlament zu schreiben und dessen Strukturen und Funktionsweise etwas auszuleuchten. Wir packen den europäischen Stier hier gleich bei den Hörnern und versuchen etwas Klarheit zu schaffen wie entschieden wird.
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