Die meisten habe es vermutlich mitgekriegt (Florian war bei uns wieder einmal Erster, im Sprachlog las man es schon gestern) und ich habe es auch schon auf Englisch verbloggt: Silvana Koch-Mehrin wurde am 15. Juni der Doktortitel von der Universität Heidelberg aberkannt. Nun hat das Europäische Parlament sie zum Vollmitglied einer Kommission gemacht, die sich…
Es wurde hier schon über das Abkommen zwischen der Europäischen Union und den USA berichtet, welches den USA weiterhin Zugang zu den Banktransferdaten der Society for Worldwide Interbank Financial Communications (SWIFT) geben würde. Gestern am 1. Februar trat der Vertrag in Kraft. Geändert hat sich aber nichts. Dies nicht zuletzt dank der Ratifizierung des Vertrags…
Vor ein paar Jahren (2006) erfuhr man, dass die USA seit längerem im grossen Stil den Zahlungsverkehr überwachent. Eine von Banken gegründete Genossenschaft, die Society for Worldwide Interbank Financial Communications (SWIFT) zum Zwecke des reibungslosen Ablaufs vom Zahlungsverkehr zwischen Banken hat ihren Sitz in Brüssel (man kennt den SWIFT Code vilelleicht von internationalen Überweisungen). Doch…
Letzte Woche habe ich angekündigt etwas zum EU Parlament zu schreiben und dessen Strukturen und Funktionsweise etwas auszuleuchten. Wir packen den europäischen Stier hier gleich bei den Hörnern und versuchen etwas Klarheit zu schaffen wie entschieden wird.
Bald finden die Wahlen der Abgeordneten ins Europäische Parlament statt. Die Institution hat beständig an Macht gewonnen seit ihrer Gründung und das Interesse an den Wahlen scheint beständig abzunehmen. Die Wahlbeteiligung sank von 41.6% 1995 auf 38.8% 1999 auf 37.9% 2004 (Quelle) .
Der Europäischen Union wird häufig mangelnde Bürgernähe vorgeworfen. Nun startet das Europäische Parlament ein Web TV in 23 Sprachen um näher an die Bürgerinnen und Bürger zu kommen.
Angst ist gut für populäre Politik. Daher ist es kaum erstaunlich, dass es zwei Bereiche gibt, wo Politik sich als besonders Aktiv zu zeigen versucht: Migration und Terrorismus (und leider auch allzu oft in einer Vermischung der beiden Themen). Ich bin über ein weiteres Beispiel dieses Irrsinns gestolpert.
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