Gestern war ein interessanter Artikel in der New York Times über den südafrikansichen Richter Richard Goldstone der für das UN Hochkommissariat für Menschenrechte die Untersuchungskommission zum Gaza Krieg 2009 leitete. Interessant, weil er meines Erachtens gut illustriert, wie schwierig eine Diskussion über die Palästinenserfrage ist. Jede Seite ignoriert was ihr nicht passt und vereinnahmt schamlos…
Dieses Wochenende hat die Schweizer Bevölkerung mit rund 53% der sogennanten “Ausschaffungsinitiative” zugestimmt (ich habe schon dazu geschrieben). Es ist Zeit sich ein paar Gedanken zu machen.
Im März veröffentlicht das US Department of State einen Bericht zur Menschenrechtslage in den Ländern der Welt (mit Ausnahme der US selbst) im Vorjahr. Wer ein politische Pamphlete erwartet, welche Alliierte loben und die Koalition der Unwilligen schilt, wird jedoch enttäuscht.
Google hat vor nicht langer Zeit angekündigt, dass sie nicht länger bereit sind, sich den chinesischen Zensoren für die Suchanfragen auf google.cn zu beugen. Ob dies nun eine Rückbesinnung auf das inoffizielle Firmenmotto “Don’t be evil” ist oder nur der Versuch sich aus halbwegs elegant aus einem Markt zurückzuziehen, in dem die Firma Schwierigkeiten hatte,…
Die Diskussion über das Minarett-Bauverbot in der Schweizer Verfassung und das Abstimmungsergebnis von letztem Wochenende scheint wie der Rosa Batterie-Hase unermüdlich weiter zu gehen. Unzählige Beschimpfungen und Beleidigungen später sind leider nur wenig Argumente der Befürworter aufgetaucht, die tatsächlich die rechtsstaatlichen Implikationen der Annahme diskutieren. Hier folgt ein weiterer Versuch zur Versachlichung.
Die Schweizerische Volkspartei (SVP) hielt gestern einen Sonderparteitag ab. Während die Wirtschaft implodiert, unser Planet überhitzt und die Welt von einer Pandemie bedroht wird, hat diese Partei beschlossen, sich dem offenbar grössten Problem unserer Zeit anzunehmen: Ausländer und Asylsuchende. Ein sonderparteitägliches Wort zum Sonntag meinerseits dazu.
Der Blätterwald und die Bildschirme waren voll davon und auch in diesem Blog wurde darüber berichtet: Die UN Konferenz in Genf, den Auftritt des Iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinejad und das verlassen des Saales einiger Delegierten in Protest darauf. Wie schlimm war nun eigentlich alles?
Der UN Menschrechtsrat hat eine Resolution verabschiedet, die sich gegen die ‘Diffamierung’ von Religionen wendet. Zuvor haben sich über 200 religiöse und säkulare Organisation dagegen ausgesprochen, trotzdem wurde die Resolution mit 26 gegen 11 Stimmen bei 13 Enthaltungen angenommen. Etwas Kontext und ein paar Gedanken dazu.
Letzte Kommentare