Eine der derzeit vieldiskutierten Fragen ist, ob Deutschland auf eine größere Epidemie vorbereitet ist. Die Politik wird nicht müde zu betonen, das Gesundheitswesen in Deutschland sei gut gerüstet. Das ist einerseits ein Stück notwendiger Hysterie-Prophylaxe, andererseits drohen damit tatsächlich bestehende Lücken der Vorbereitung auf eine Pandemie verdeckt zu werden. Im Moment erkennen wir ja durchaus…
Der Täter von Hanau und seine Motive führen in der AfD zu bemerkenswerten Windungen. Meuthen und Chrupalla bezeichnen in einem Brief an die AfD-Mitglieder die Tat inzwischen als „rassistisch“ und auch Alice Weidel kam am 21.2. in der Jungen Freiheit zu einer bemerkenswerten Einsicht: „Das Netz fließt über von Haß – vom Haß derjenigen, die…
Hamburg hat gewählt. Die FDP scheint es mit 5 % gerade noch in die Bürgerschaft geschafft zu haben. Dass ihre Spitzenkandidatin Anna von Treuenfels vorübergehend mit den Stimmen der AfD zur Ersten Bürgermeisterin gewählt wird, ist nicht anzunehmen. Die AfD ist, wie es aussieht, nicht mehr in der Bürgerschaft vertreten und Frau von Treuenfels signalisiert…
„Wir waren’s nicht“ In den selbsterklärt „bürgerlichen“ rechten Kreisen herrscht nach der Tat in Hanau, ähnlich wie nach dem Mord an Walter Lübcke, aufgescheuchtes Treiben. So wie in der Politik insgesamt derzeit „Brandmauern nach rechts“ gefordert werden, so sind die Kreise direkt rechts hinter dieser geplanten Brandmauer bemüht, Brandmauern zum Rechtsterrorismus hochzuziehen. Auf keinen Fall…
In Hanau hat ein möglicherweise psychisch kranker Mensch ein Blutbad angerichtet. Im Kopf hatte er neben wirren Verschwörungstheorien auch reichlich rechtsradikales und rassistisches Gedankengut. Die AfD will natürlich nicht damit in Verbindung gebracht werden, dass auch sie den Menschen genau solches Gedankengut in die Köpfe setzt, darunter eben auch psychisch labilen Menschen. Die Parteiführung beruft…
Antibiotika-Einsatz reduzieren Darüber, dass der Antibiotika-Einsatz in der Humanmedizin wie in der Landwirtschaft reduziert werden muss, besteht breiter Konsens. Im letzten November hat der bayerische Landtag eine Studie beauftragt, die prüfen soll, ob dazu auch alternativmedizinische Methoden geeignet sind. Im Beschluss vom 7.11.2019, Drucksache18/4640, heißt es: „Die Staatsregierung wird aufgefordert, durch eine Studie zu untersuchen…
Ein Buzzword in aller Munde In Thüringen strebt die AfD ein „bürgerliches“ Bündnis gegen Rotrotgrün an. Das Schillernde des Wortes „bürgerlich“ hatte ich schon in den beiden Blogs zur Rolle der FDP in Thüringen und zum Hütchenspiel der AfD in Thüringen kurz angesprochen. Die dort formulierten Aspekte will hier noch einmal mit Blick auf ihre…
Am Mittwoch hat sich der Kandidat einer 5 %-Partei zum Ministerpräsidenten Thüringens wählen lassen. Die Wahl haben die CDU, bei der in Thüringen auch schon Spitzenpolitiker unverblümt für eine Zusammenarbeit mit der AfD geworben haben, und die AfD gemeinsam ermöglicht. Ob es regelrechte Absprachen gab oder nur ein Hinnehmen dieser Situation seitens der CDU, darüber…
… macht, was sie schon immer gern getan hat: ziellos durch die politische Arena stolpern. Da tritt doch allen Ernstes Thomas Kemmerich mit exakt 5 % Stimmen im Rücken zur Ministerpräsidentenwahl im Landtag an. Ein Wessi, politisch unerfahren, aber mit der in manchen politischen Milieus gern gesehenen Naschforschheit und Macherhabitus. Jetzt ist er zur eigenen…
Julien Assange: News? Fake News? Tiefer Staat? Investigativer Journalismus? Vertrauen in die Demokratie? Medienkompetenz?
Im Schweizer Online-Magazin „Republik“ ist vor ein paar Tagen ein Interview mit dem UNO-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer, erschienen. Es geht um den Wikileaks-Gründer Julian Assange. Verkürzte Berichte gab es wiederholt auch in den großen Medien. Das Interview bei „Republik“ ist erschütternd. In einem sehr fundamentalen Sinn des Wortsinns. Es handelt von Manipulationen in Polizeiakten,…
