Es hat wohl kaum jemand nicht mitbekommen: Am Samstag wurde eine demokratische Kongressabgeordnete aus Arizona bei einem öffentlichen Auftritt vor einem Kaufhaus durch Schüsse schwer verletzt. Weitere 14 Personen wurden dabei zum Teil ebenfalls schwer verletzt oder getötet. Ich möchte dies zum Anlass für ein paar Gedanken zu politischer Gewalt nehmen.
Auf dem ISN Blog der ETH Zürich fand sich heute ein interessanter Gedankenanstoss zum Thema Terrorismus. Ein Teil des Problems sei dessen Glorifizierung gerade durch die Mittel die zu seiner Bekämpfung eingesetzt werden. So kann Anti-Terrorismusgesetzgebung genau das Gegenteil von dem bewirken, was man damit erreichen will.
Eine der von WikiLeaks veröffentlichten und als “geheim” klassifizierten Depeschen aus Belgrad vom September 2009 befasst sich mit Serbien und dem damals bevorstehenden Besuch von Medvedev. Gemäss der Depesche hätte Russland in Kontakt mit dem wegen Kriegsverbrechen gesuchten Ratko Mladić gestanden.
Viele finden Geldpolitik ein eher trockenes Thema und es ist schwierig die Bürgerinnen und Bürger dafür zu interessieren. Die Federal Reserve Bank of New York versucht neue Wege in der Öffentlichkeitsarbeit zu gehen und bietet einen Comic an, in dem sie Geldpolitik erklärt.
Es ist nicht zu übersehen beim Nachrichten lesen, dass rund 250’000 veröffentlichten Dokumente aus der US Diplomatie die Runde machen. Thilo hat bei Mathlog schon viele wichtige Fragen über Sinn und Zweck der Aktion aufgeworfen. Da es sich um diplomatische Depeschen handelt, möchte ich den jüngsten WikiLeak Coup aber auch noch kommentieren.
Dieses Wochenende hat die Schweizer Bevölkerung mit rund 53% der sogennanten “Ausschaffungsinitiative” zugestimmt (ich habe schon dazu geschrieben). Es ist Zeit sich ein paar Gedanken zu machen.
Nachdem Nordkorea eine zu Südkorea gehörende Insel beschossen hat und dabei zwei Zivilisten tötete, steigen die Spannungen zwischen den beiden Ländern, die sich de facto noch im Kriegszustand befinden. Wie sind diese Ereignisse inzuordnen?
Wieder einmal ein bisschen Geopolitik (dieses mal mit einer guten Prise US Innenpolitik). Der Vertrag zur Beschränkung von strategischen Nuklearwaffen (Strategic Arms Reduction Treaty, START), über den ich hier [Links weiter unten im Text] schon geschrieben habe, könnte vom US Senat abgelehnt werden. Dies ist ein schlechtes Zeichen für die US Politik der nächsten zwei…
Regelmässig berichte ich über Freud und meist auch Leid der direkten Demokratie in der Schweiz. Dass Demokratie mehr sein muss, als blosse Mehrheitsdiktatur habe ich hier schon oft verteidigt. Am 28. November 2010 steht wieder eine Abstimmung an, die erneut zeigt wie ein fehlendes Rechtsverständnis sich in einer direkten Demokratie auswirken kann.
Am Wahlabend zu den Erneuerungswahlen für den US Kongress flimmerte ein garstiger Werbespot über den Bildschirm. Ein chinesischer Professor im Jahre 2030 erklärt seinen Studentinnen und Studenten warum das US Imperium zusammengebrochen ist.
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