Die ausgehende Administration Bush hat die Zölle, die auf eingeführten französischen Roquefort Käse erhoben werden, auf 300% erhöht. Dies passierte nicht weil Bush den Käse nicht mag, sonder wegen dem Hormoneinsatz in der US Rinderzucht. Eigentlich erzählt die Geschichte aber, warum das Schlichtungsverfahren der Welthandelsorganisation (WTO) soviel Überzeugungskraft haben kann. Verwirrt?
Was haben Golf- und Tennisschläger, Angeln, Lacrosse und Hockey Sticks gemeinsam, ausser dass sie Sportgeräte sind? Sie dürfen nicht in ein Flugzeug genommen werden und diese Tatsache war bisher geheim.
Die Republik Georgien und Russland verhandeln nach wie vor unter EU, UN und OSZE Vermittlung in Genf über das wie weiter nach dem Krieg. Nun hat man sich auf einige Massnahmen geeinigt, die mehr Sicherheit bringen sollen. Was bedeuten diese Resultate?
Am 8. Februar findet in der Schweiz wieder einmal eine Abstimmung statt. Es geht um nur eine einzige Vorlage, die aber von grosser Bedeutung ist. Streng genommen geht es um zwei Fragen: Erstens ob die seit 2002 existierende so genannte Personenfreizügigkeit weitergeführt werden soll und zweitens ob dieses Abkommen auf die neuen EU Mitglieder Rumänien…
Ich lebe in einem Land, welches (zumindest de jure) nicht Mitglied der Europäischen Union ist. Vielleicht sollten sich die Schweizer es sich auf den Zuschauerrängen jedoch nicht allzu bequem machen. Die Isländer lernen gerade eine Lektion und merken, dass nicht nur Märkte sondern auch politische Aussagen sehr schnell und drastisch die Richtung ändern können.
Der Europäischen Union wird häufig mangelnde Bürgernähe vorgeworfen. Nun startet das Europäische Parlament ein Web TV in 23 Sprachen um näher an die Bürgerinnen und Bürger zu kommen.
In einem wegweisenden Urteil, hat der Europäische Gerichtshof einen Angriff auf die von der UN geführten Terrorismusliste lanciert. Eine Liste deren Willkür jedem Prinzip eines fairen Verfahren spottet aber seltsamerweise kaum Aufsehen erregt. Bis jetzt zumindest.
Nun haben sie ihn erwischt. Radovan Karadzic der meistgesuchte mutmassliche Kriegsverbrecher wurde verhaftet. Als Tarnung praktizierte er alternative ‘Medizin’ und trug einen Rauschebart auf den der Weihnachtsmann neidisch sein könnte.
Angst ist gut für populäre Politik. Daher ist es kaum erstaunlich, dass es zwei Bereiche gibt, wo Politik sich als besonders Aktiv zu zeigen versucht: Migration und Terrorismus (und leider auch allzu oft in einer Vermischung der beiden Themen). Ich bin über ein weiteres Beispiel dieses Irrsinns gestolpert.
Nach dem irischen “Nein” zum Vertrag von Lissabon liefen hier im Blog die Kommentare heiss. Wir spekulierten über die mögliche Motivation dieses Neins und was dahintersteckte. Nun sind Nachwahlbefragungen da.
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