Was haben Golf- und Tennisschläger, Angeln, Lacrosse und Hockey Sticks gemeinsam, ausser dass sie Sportgeräte sind? Sie dürfen nicht in ein Flugzeug genommen werden und diese Tatsache war bisher geheim.
In der Ausgabe des New Yorkers von letzter Woche fand sich ein interessanter Artikel zum Fall eines Häftlings, der in den USA seit 2001 unter den Terrorismus-Sondergesetzen der Bush Administration festgehalten wird. Die Art und Weise wie die Obama Administration diesen Fall handhabt wird vermutlich einen Präzedenzfall für viele andere schaffen, die als ‘feindliche Kämpfer’…
Der in Grossbritannien lebende Äthiopier Benyam Mohamed wurde 2002 in Pakistan verhaftet und in Pakistan, Marokko und Afghanistan festgehalten bevor er nach Guantanamo verschifft wurde (hier die US Anklage). Nun verlangte er vor einem britischen Gericht, dass öffentlich gemacht wird, wie er verhört wurde. Die USA verhinderten dies.
Im Februar werde ich an einer Konferenz in den USA teilnehmen. Das ist der Grund warum ich im Moment etwas weniger fleissig blogge. Neuerdings muss man sich kurz vor der Reise bei Uncle Sam anmelden. Ein Besuch der entsprechenden Website hat durchaus einen gewissen Unterhaltungswert.
Die New York Times hat nach den Attacken in Mumbai lange die Verantwortlichen nicht als Terroristen bezeichnet sondern Begriffe wie ‘Militante’ (‘militants’) benutzt. Dies hat viele Reaktionen von erbosten Lesern ausgelöst und nun hat der Redakteur in einer Kolumne Stellung bezogen.
Heute ist bei mir ein Prospekt mit Fachbüchern in internationalen Beziehungen ins Haus geflattert. Beim Durchblättern viel mir auf, wie viele Bücher zum Thema Terrorismus geschrieben werden. Rund 17% der angebotenen 83 Titel waren zum Thema Terrorismus.
Seit den Anschlägen von Mumbai haben sich die Spannungen zwischen den traditionellen Rivalen Indien und Pakistan verschärft. Indien hat seine Streitkräfte in alarmbereitschaft versetzt. Secretary of State Rice reiste in die Region. Nun wird berichtet, dass es beweise gibt, dass der in Pakistan mächtige Geheimdienst ISI mit den Anschlägen in Verbindung stecken könnte. Die USA…
Über die Anschläge in Mumbai wurde viel geschrieben. Ich habe die Medienberichterstattung nicht so detailliert verfolgt wie bei anderen ähnlichen Ereignissen, trotzdem möchte ich hier kurz auf Ungereimtheiten hinweisen, die in der Berichterstattung über solche Ereignisse üblich sind.
Dank der Terrorismuspanik seit dem 11 September 2001 gehört es zum guten Ton in der Politik, sich in einem ähnlichen Fall das Recht vorzubehalten, zivile Flugzeuge abschiessen zu lassen. So auch in der Schweiz. Nur dass man statt einer Verfassungsdiskussion hier solche Dinge auf Verordnungsebene regelt.
In einem wegweisenden Urteil, hat der Europäische Gerichtshof einen Angriff auf die von der UN geführten Terrorismusliste lanciert. Eine Liste deren Willkür jedem Prinzip eines fairen Verfahren spottet aber seltsamerweise kaum Aufsehen erregt. Bis jetzt zumindest.
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