In seiner Rede vor dem Brandenburger Tor hatte der US-Präsident Barack Obama mehr Anstrengungen seines Landes in Fragen des Umweltschutzes und speziell zur Bekämpfung des Klimawandels versprochen (wer die Stelle noch mal hören will: Ziemlich genau um die 20. Minute kommt er auf das Thema zu sprechen (wer lieber den Redetext nachlesen will, klickt dazu am besten hier):
(Die Panzerglasscheiben, hinter denen Obama, Merkel, Wowereit etc. saßen, mögen ja aus Sicherheitsgründen notwendig gewesen sein – befremdlich wirken sie für mich dennoch).
Mit Umweltinitiativen hat sich Obama ja bisher nicht besonders hervor getan, obwohl er sich ja auch auf diesem Gebiet klar von seinem Vorgänger absetzen wollte. Doch gleichzeitig mit seiner Rede in Berlin will er nun Nägel mit Köpfen, oder besser: Schlote mit Deckeln machen – wie die New York Times heute berichtet, will er die US-Umweltbehörde EPA dazu anweisen, strengere Kohendioxid-Emissionsgrenzen für alle US-Kraftwerke vorzuschreiben. Im Gegensatz zu einem neuen Abgasgesetz braucht die US-Regierung dazu keine Zustimmungen durch den Kongress; dass die Emissionsregelung in die Kompetenzen der Environmental Protection Agency fällt, hatte der Oberste US-Gerichtshof bereits im Jahr 2007 bestätigt.
Bleibt nur zu hoffen, dass Obama nicht wieder den Mut verliert. Zu verlieren hat er ja eigentlich nichts – zumindest keine Wiederwahl. Denn spätestens nach zwei Amtsperioden muss jeder Präsident aus dem Weißen Haus ausziehen.
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