Daran, dass Bayern entgegen mancher Vermutung kein Einparteiensystem hat, habe ich schon vor einiger Zeit hier erinnert und dabei auch die Parteienlandschaft kurz vorgestellt. Die AfD war damals noch nicht dabei.
Aus Interesse an der Gesundheitspolitik der AfD wollte ich jetzt einmal schauen, was die AfD in Bayern dazu zu sagen hat. Auf der Internetseite des Landesverbands Bayern der AfD findet man eine Liste mit Einträgen zu unterschiedlichen Politikfeldern. Zum Thema „Gesundheit und Pflege“ gibt es drei Einträge. Der letzte ist vom 13. Oktober 2015, eine kurze von extern übernommene Information „Massentierhaltung, TTIP und das Antibiotika-Problem“. Dann gibt es da noch einen Eintrag „Auswirkungen der Eurokrise vor Ort diskutieren und die griechische Botschaft aufnehmen“ vom 24. Juni 2015, in dem gar nichts zu Gesundheit oder Pflege steht. Der dritte Eintrag ist vom 26. Februar 2015: „Schluss mit der sozialistischen Umverteilung im Gesundheitswesen“. Die AfD greift dort ein Gutachten der Staatsregierung zur Umverteilung von Versichertenbeiträgen über den Gesundheitsfonds auf, sie will nämlich – wie die Staatsregierung – nicht, dass bayerische Versichertengelder nach Ostdeutschland fließen. Die AfD-Genossen in Sachsen haben auch von ihren Geistesbrüdern wenig Solidarität zu erwarten. Mehr zur Gesundheit gibt es nicht, mit dem Thema ist man also auch bei der AfD Bayern schnell durch.
Dafür habe ich mir einmal das Vergnügen gemacht, die thematischen Einträge, so wie sie heute auf der AfD-Bayern-Seite waren, nach ihrer Anzahl zu sortieren. Demnach beschäftigt sich die AfD, wie so manche Partei, vor allem mit sich selbst. Top-Themen sind ansonsten „Zuwanderung und Integration“ mit 111 Einträgen und „Asyl“ mit 110 Einträgen. Auch Griechenland ist mit 56 Einträgen noch relativ wichtig, da geht es auch um Ressentiment und Geld. Unter der Rubrik „Landespolitik“ finden sich dagegen gerade noch 10 Einträge und fachpolitische Themen spielen praktisch keine Rolle mehr.
Das ist das Profil einer Protestpartei, inhaltlich zu mager, um in einer komplexen Welt konstruktiv Politik zu machen.
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